Gregor Gysi - Fraktion DIE LINKE, im Parlament (Quelle: imago)
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Video: Kontraste | 11.10.2018 | Cosima Gill/Susanne Katharina Opalka | Bild: imago

Linke und AfD fehlen oft bei Bundestagsabstimmungen - Wenn Volksvertreter nicht abstimmen

Abgeordnete der Linken und der AfD fehlen bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag wesentlich häufiger als ihre Kollegen aus anderen Fraktionen. Das zeigt eine Analyse des ARD-Magazins Kontraste. Ein Berliner fehlt besonders oft: Gregor Gysi. Von Cosima Gill und Susanne Katharina Opalka

Bundestagsabgeordnete von Linken und AfD fehlen bei den besonders wichtigen namentlichen Abstimmungen im Parlament wesentlich häufiger als Abgeordnete aus anderen Fraktionen. Dies geht aus einer Analyse des ARD-Politikmagazins Kontraste hervor, bei der sämtliche 40 namentliche Abstimmungen in dieser Legislaturperiode ausgewertet wurden.

So verpasste Gregor Gysi 36 von insgesamt 40 namentlichen Abstimmungen in der aktuellen Legislaturperiode. Gysi, dessen Wahlkreis Treptow-Köpenick ist, blieb unter anderem am 28. Juni der Abstimmung eines Antrags seiner Fraktion über Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger im Parlament fern. Gysi hielt an diesem Tag neben einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung der Linken einen bezahlten Vortrag an einer privaten Hochschule in Vechta, bei dem er mindestens 3.500 Euro verdiente.  "Wer meint, die Arbeit eines Abgeordneten einzig und allein anhand der An- oder Abwesenheit an Sitzungstagen des Bundestages beurteilen zu können, hat von dem vielfältigen Charakter und Inhalt dieser Arbeit nichts verstanden", teilte Gysi Kontraste auf Anfrage mit.

Fraktionsspitze der Linken fordert mehr Disziplin

Gysis Fraktion, Die Linke, fehlt bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag mit durchschnittlich 13,84 Prozent von allen Fraktionen am häufigsten. Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion die Linke, sieht das sehr selbstkritisch. "Offensichtlich fehlte dort Disziplin. Aber ich lege Wert darauf, dass ich 'fehlte' sage, denn das ändern wir." Geplant sei laut Bartsch beispielsweise, dass Abgeordnete in Sitzungswochen keine Veranstaltungen mehr in großer Entfernung wahrnehmen sollten. Auch Gregor Gysi nicht.

Gabriel: Kritik an meiner Abwesenheit ist berechtigt

Sigmar Gabriel (SPD, Wahlkreis Salzgitter/Wolfenbüttel) nahm lediglich an 12 von 40 namentlichen Abstimmungen teil. Der Abgeordnete befindet sich momentan trotz laufender Sitzungswoche an der Universität Harvard, wo er ab November 2018 einen Lehrauftrag wahrnimmt. Seinem unfreiwilligen Ausscheiden als Außenminister sei "eine Phase der Neuorientierung" gefolgt, die zu Terminkollisionen geführt habe, erklärte Gabriel gegenüber Kontraste schriftlich. "Dies ist natürlich auf Dauer nicht vertretbar." Mit Ablauf des Aufenthalts in Harvard werde er dafür Sorge tragen, dass sich seine Präsenz im Parlament erhöhe, versprach Gabriel. "Die in Ihren Fragen ausgedrückte Kritik ist berechtigt und ich werde für Abhilfe sorgen."

Auch AfD ist überdurchschnittlich wenig präsent

Die Auswertung der namentlichen Abstimmungen zeigt, dass die Präsenz der AfD in den vergangenen Monaten abgenommen hat. Mit 9,24 Prozent hat die AfD nach den Linken zudem die zweithöchste Fehlquote. Dabei hatten AfD Politiker in der Vergangenheit betont, wie wichtig eine hohe Präsenz der Abgeordneten im Plenum sei.

Auf Anfrage teilt die AfD mit: "Die ARD Statistik können wir auf die Schnelle nicht überprüfen. Wir sind die Fraktion, die in der Gesamtpräsenz im Plenum Vorreiter ist." Ihre schriftliche Antwort steht im Widerspruch zum Rechercheergebnis von Kontraste.

Die Werte der anderen vier Fraktionen bewegen sich zwischen 6 und 7 Prozent (CDU/CSU 6,07%, FDP 6,44%, Bü90/Grüne 6,57%, SPD 7,43%) und entsprechen damit laut Statistiker Gerd Bosbach einem normalen Maß an Abwesenheit. Fehltage aufgrund von Krankheit verteilten sich auf alle Fraktionen gleich, so Bosbach, so dass sich kein besonderer Nachteil durch für eine Fraktion ergebe.

Sendung: ARD-Magazin Kontraste, 11.10.2018, 21.45 Uhr

Kommentar

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20 Kommentare

  1. 20.

    Ja so eine junge Frau wie Wagenknecht braucht Zeit und macht einen ganz schön zu schaffen da kann man nicht mehr so mithalten, aber Hauptsache die Kohle stimmt !!

  2. 19.

    Der gestrige Bericht von Kontraste über die Abwesenheit von Abgeordneten bei wichtigen Abstimmungen im Bundestag hat meinen schon lange gewonnenen Eindruck bestäigt. Besonders erschüttert hat mich der Wert der Linken und die lakonische Antwort Gysis darauf, dass er der Politiker mit der höchsten Fehlquote ist. Mein Fazit: Bei der nächsten Bundestagswahl will ich solche Kandidaten nicht mehr auf der Liste der Linken sehen. Ansonsten kann ich die Partei nach 28 Jahren nicht mehr wählen. Die Frage ist dann: Welche Partei bleibt da noch? Werde ich dann ungewollt Nichtwähler?

  3. 18.

    Es ist schon ein Schlag ins Gesicht der Wähler. Gerade jetzt sollten sich unsere lieben Abgeordneten vorbildlich und solidarisch mit dem Bürger verhalten. Raffgier und Ignoranz sind ganz verkehrte Signale. Die Glaubwürdigkeit der Parteien insgesamt hat schon genug Federn lassen müssen. Unter'm Strich bedeutet das wieder, dass der enttäuschte Wähler gar nicht oder RECHTS wählt. Die Verantwortung dafür übernimmt dann bitte wer???

  4. 17.

    Sehr richtig. Heutzutage scheinen so manche Abgeordnete in den Regierungsparteien ihre „Haupttätikeit“ eher als Nebenjob zu versehen. Komme ich heute nicht, dann eben ein anderes mal, wenn’s in den den Terminplaner reinpasst.

  5. 16.

    Hauptsache die "Kohle" stimmt und nach einer gewissen Zeit die Ansprüche für die Altersvorsorge, die ein "normaler Arbeitnehmer" nie im Leben erreicht.
    Bei Diätenerhöhungen sind sie alle an Bord und heben ihr "Pfötchen", ob rot, schwarz, grün oder gelb.
    Volksvertreter sind dass schon lange keine mehr.
    Egoisten hoch drei.

  6. 15.

    Es Bleibt nur Anwesendheitslisten einzuführen und nur Anwesende bekommen überhaupt Geld.
    Schliesslich sind das unsere Steuergelder !!
    Normalerweise bekommt derjenige der keine Leistung (Hier reicht ja schon die Anwesenheit)bringt kein Geld.

  7. 14.

    Das hätte ich nicht erwartet. Ich bin enttäuscht von der Linken und von Gysi.

  8. 13.

    Es ist schon traurig, wie sich so manches Mitglied unserer Volksvertretung verhält.
    Dass neben der Anwesenheit im Bundestag natürlich auch Arbeit an der Basis geleistet werden muss, ist sicher jedem verständlich.
    Wenn aber Abstimmungen anstehen, womöglich auch noch auf Antrag der eigenen Fraktion, dann muss ein gutbezahlter Nebenjob eben hintenanstehen.
    Zu allererst sind die VolksvertreterInnen ihrer Arbeit im Bundestag verpflichtet. Dann erst können sie sich Nebentätigkeiten widmen, insbesonders, wenn diese auch noch entsprechend entlohnt werden.

  9. 12.

    Tja, dazu bedarf es eine, seit langem überfällige, Änderung des Wahlrechts. Aber hier spielen alle Parteien auf Zeit, damit sie bei weniger Stimmen dann mehr Überhang- und Ausgleichsmandate bekommen.

    Übrigens, man kann im Internet nachlesen, dass der 19. Bundestag weltweit den 2. Platz hinter China belegt und dem Steuerzahler jährlich 50 Millionen Euro kostet.

  10. 11.

    Hat seinerzeit nicht Herbert Wehner im Bundestag immer wieder mal beantragt, ob der Bundestag überhaupt noch abstimmungsfähig ist, wenn er feststellte, daß zu wenige Abgeordnete da waren.
    Ich kann mich jedenfalls gut erinnern, daß dann immer ganz viele aus ihren Büros in den Plenarsaal gesprungen kamen, weil sonst einer neuer Sitzungstag anberaumt worden wäre.

  11. 10.

    Eher werden Sie wieder erhöht! Davon kann man ausgehen!
    Wäre schön, wenn der Bundestag endlich wieder kleiner wird!

  12. 9.

    Volksvertreter ?
    Der iss lustig.

  13. 8.

    Einfach mal die Diäten kürzen.

  14. 7.

    Das war bei AfD und Linken nicht anders zu erwarten. Beide sind zwei Seiten ein und derselben Medaille.

  15. 6.

    Wird eigentlich von Herrn Gabriel(SPD) die Aufwandsentschädigung vom Lehrauftrag an der Universität Harvard mit seinen Diäten verrechnet?

  16. 5.

    Na ja, die Fehlenden haben nette Zubrotverdienste und haben teilweise aufgrund ihrer langjährigen Zugehörigkeit im BT ihre finanziellen Schäfchen im Sack. Ein Armutszeugnis gegenüber den allen Steuerzahlern. Wird Zeit das der BT wieder erheblich verkleinert wird. Ausgleichs-und Überhangmandate müssen wegfallen. So kann es nicht mehr weitergehen.

  17. 4.

    Gerade wenn es um die Leib und Seele Themen der Linken geht, bleibt der Gysi Mann, der sich lieber auf seinen gut bezahlten Vortragstouren befindet, den angeblich so wichtigen Abstimmungen fern. Wasser predigen und Wein saufen.

  18. 3.

    Ich dachte, die Abgeordneten sind hauptberuflich für mehr als ausreichend Geld im Einsatz.
    Tja, habe ich wohl falsch gedacht ? Oder denken die Abgeordneten falsch und hoffen, dass es keiner merkt ?

  19. 2.

    Diese etwas unpräzise Feststellung, "in den vergangenen Monaten", was war davor, steht im Gegensatz zu den Ereignissen.

    Noch vor einigen Wochen hatte SPD-Nahles Schichtdienst für SPD Abgeordnete angeordnet. Begründung: Die SPD will verhindern, dass die AfD niedrige Präsenzquoten politisch für sich nutzen kann. Andernfalls drohte Nahjles. so der SPIEGEL, den SPD Abgeordneten "weitergehende Maßnahmen zur Sicherung einer angemessenen Präsenz".

    Schließlich hatte die AfD durch ihren Antrag auf Feststellung der Beschlußunfähigkeit, als wieder mal vor gähnend leerem Plenum debattiert wurde, die Sitzung beendet.

    Natürlich kann man nicht ausschließen, dass in den "vergangenen Monaten" als Momentanaufnahme sich auch mal die genannten Abwesenheitswerte ergeben haben. Wobei die Frage entsteht, was ist eigentlich "Abwesenheit" im Bundestag? Wie wird die gemessen?

  20. 1.

    Das sind also unsere Volksvertreter. Zuerst geht es ihnen nur um das eigene Wohl.

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