Schwimmbad Blu in Potsdam (Quelle: imago/Joko)
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Steuerverschwendung in Brandenburg - Steuerzahlerbund kritisiert Kostenexplosion beim Blu

Der Bund der Steuerzahler in Brandenburg hat den Bau des Potsdamer Spaßbades Blu als Steuerverschwendung kritisiert. Statt der ursprünglich geplanten 23 Millionen seien 40 Millionen Euro dafür ausgegeben worden, sagte Vereinschef Ludwig Zimmermann am Dienstag in Potsdam.

Ludwig hätte es besser gefunden, ein Schwimmbad auf dem früheren Buga-Gelände zu bauen, wo keine teure Tiefgarage notwendig geworden wäre.

Das Blu ist im bundesweiten "Schwarzbuch" aufgeführt, das am Dienstag vorgestellt wurde. Darin kritisiert der Bund der Steuerzahler regelmäßig die Verschwendung öffentlicher Gelder.

Kostenexplosion bei Bauvorhaben

Der brandenburgische Bund der Steuerzahler hatte sich in diesem Jahr auf die Kostenexplosionen bei Bauvorhaben konzentriert. Der Großflughafen BER oder die geplante Therme in Werder waren in diesem Jahr nicht dabei. Sie wurden bereits in den Vorjahren kritisiert.

In Berlin kritisierte der Bund unter anderem 119.000-Euro-teure Sitzecken in der Kreuzberger Bergmannstraße und einen Schilderwald für 5.000 Euro in der Platanenstraße in Pankow.

Sendung: rbb24, 06.11.2018, 16 Uhr

Kommentar

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6 Kommentare

  1. 6.

    Das sehe ich ja auch so, mit dem Bürgerwillen.
    Was aber besagt das über die Kritik des Steuerzahlerbundes, dem das offenbar egal ist?

    In Kassel gab es vor mehreren Jz. eine Diskussion über die Neuanschaffung von Bussen, die neben dem gut ausgebauten Tramsystem dort ja auch fahren. Die KVG war gehalten, eine europaweite Ausschreibung zu machen und in diesem Sinne den Billigsten zu nehmen. Bürger und spezifisch die Arbeitnehmer standen auf, weil es ja auch vor Ort in Kassel ein Omnibuswerk gäbe.

    Immerhin gab es einen Kompromiss: Nicht der ganze Bus, sondern die Achsen wurden in Kassel gefertigt.
    Nach rein rechnerischen Kriterien, die ausschließlich Maßgabe des Steuerzahlerbundes, der Rechnungshöfe und einer wirtschaftsliberalen FDP sind, ist das Verschwendung, weil eben teurer.

    Spannende Frage mithin: Stimmen Bürger in den Kanon des Steuerzahlerbundes und der Rechnungshöfe Jahre später ein oder halten sie Distanz zu dieser Kritik?

  2. 5.

    Wenn man das macht, was die Bürger wollen, so ist das i.O. - auch wenn nicht wirtschaftlich, es ist ja so wie zu Hause auch. Anders ist es, wenn gegen den vermutlichen Bürgerwillen maßlos verschwendet wird, um sich ein "Denkmal" zu setzen - z.B. in Werder die Blühtentherme. Dort müssen die Bürger weiter teilweise auf unbefestigten Schotterwegen leben, weil die Wege erst gar nicht in ein Maßnahmeplan aufgenommen werden. Dann kann die Bürgermeisterin verkünden: wegen der Blühtentherme werden keine geplanten Maßnahmen verschoben.

  3. 4.

    Was der Steuerzahlerbund bei seiner Expertise nicht berücksichtigt und ihm ganz offensichtlich wohl auch egal ist: Dass das neue Bad nicht im Bornstedter Feld, sondern am Brauhausberg gebaut worden ist, war keine Erfindung der Stadtverwaltung oder der Stadtspitze, sondern das Ergebnis eines faktischen Bürgerentscheids.

    Soll die Abstimmenden jetzt wegen Geldverschwendung herangenommen werden oder wird dies deshalb nicht erwähnt, weil dann das liebgewordene Feindbild des Steuerzahlerbundes verlustig gehen würde?

  4. 3.

    Aber ein bisschen Geldverschwendung macht auch Spass...

  5. 2.

    Würde man die verantwortlichen Mitarbeiter mal zur Rechenschaft ziehen würden die Geldverschwendung mal ein Ende nehmen. Doch da traut sich ja keiner ran.

  6. 1.

    Schade um die Arbeit bei der Erstellung des Buches. Von den Verantwortlichen interessiert sich eh kein Mensch. Die schlampern immer weiter und kommen ungeschoren davon.

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