26.11.2018, Berlin: Hubertus Knabe, Vorstand und Direktor der Gedenkstätte Hohenschönhausen, kommt zur Gedenkstätte und will dort seine Arbeit aufnehmen (Quelle: v)
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Video: rbb24 | 07.12.2018 | Jörn Kersten | Bild: dpa/Zinken

Gedenkstätte Hohenschönhausen - Landgericht will noch länger über Fall Knabe beraten

Hubertus Knabe kämpft juristisch dafür, dass er trotz Freistellung weiter als Direktor der Gedenkstätte Hohenschönhausen arbeiten darf. Am Freitag befasste sich das Landgericht damit - und nahm sich erstmal mehr Zeit für den kniffligen Fall.

Das Landgericht Berlin hat sich am Freitag erneut mit dem Fall Hubertus Knabe befasst. Geklärt werden sollte, ob der gekündigte Leiter der Berliner Gedenkstätte Hohenschönhausen bis zum Frühjahr 2019 an seinen Arbeitsplatz zurückkehren darf. Das Gericht wollte auch herausfinden, ob es überhaupt zuständig ist.

Nach Beratungen gab das Gericht am Nachmittag bekannt, dass es am 18. Dezember eine Entscheidung verkünden wolle. Zur Begründung hieß es unter anderem, es seien noch viele Unterlagen dazugekommen. Knabe erschien auch zur Verhandlung, wollte sich danach aber nicht äußern.

Zurück im Büro - und gleich wieder weg

In einem Eilverfahren setzte Knabe daher durch, wieder zur Arbeit kommen zu dürfen. Am 22. November entschied das Landgericht Berlin per Einstweiliger Verfügung, Knabe mit sofortiger Wirkung wieder als Gedenkstättendirektor einzusetzen und die Geschäfte der Stiftung
vorläufig weiterführen zu lassen. Zwei Monate nach seiner Freistellung - am 26. November - kehrte Knabe zunächst an seinen Arbeitsplatz zurück.

Der Stiftungsrat der Gedenkstätte hatte aber wiederum nach dem Gerichtsentscheid Knabe mit sofortiger Wirkung als Vorstand und Direktor abberufen lassen - mit dem Verweis auf "diverse Rechtsverstöße", Pflichtverletzungen Knabes und ein zerrüttetes Vertrauensverhältnis. Als Interims-Vorstand und -Direktor bestellte der Stiftungsrat den bisherigen Vize-Vorstand, Jörg Arndt. Mit der Rückkehr Knabes gab es damit am 26. November zeitweise zwei Direktoren in der Gedenkstätte.

Der Stiftungsrat legte zudem am 26. November Widerspruch gegen die Einstweilige Verfügung ein. Noch am gleichen Tag kassierte die Vertreterkammer der eigentlich zuständigen Zivilkammer die Verfügung. Damit musste Knabe die Gedenkstätte noch am selben Tag wieder verlassen. Mit diesem Eilverfahren befasste sich das Landgericht nun am Freitag erneut.

Entlassung sorgt für breite Debatte

In den Streit haben sich inzwischen zahlreiche Politiker, Wissenschaftler und Personen der DDR-Geschichte zu Wort gemeldet. Einige Kritiker des Stiftungsrates vermuten hinter der Entlassung
Knabes eine politische Intrige der Linkspartei
- denn der Stiftungsrat steht unter dem Vorsitz von Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke). Der Beschluss des Stiftungsrates, Knabe abzuberufen, findet aber auch zahlreiche Unterstützer.

Sendung: Abendschau, 07.12.2018, 19:30 Uhr

Kommentar

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15 Kommentare

  1. 15.

    Wie kommen sie darauf dass "Knabe es geschafft hat"?

    Sie stricken hier weiter an der Legende Knabe wäre der "subjektiven Bewertungen einzelner politischer Kreise" zum Opfer gefallen und blenden die Vorfälle, die 40 Frauen angezeigt haben, völlig aus.

  2. 14.

    Dass Knabe es geschafft hat, daß sich das Landgericht jetzt erstmal intensiv mit dem Fall beschäftigt, ist eine gute Nachricht.

    Das ganze Geschehen muss aus dem Dunstkreis der subjektiven Bewertungen einzelner politischer Kreise herausgehoben werden. Hier zählen nur die möglichen dienstrechtlichen Verfehlungen, die Knabe konkret sich zurechnen muss.

  3. 13.

    Das Gericht kann sich gerne viel Zeit lassen, dann kehrt erstmal Ruhe in den ganzen Streit und die normale Arbeit der Stifung kann fortgesetzt werden.

  4. 12.

    Zitat: "Landgericht will noch länger über ..." - Bitte nicht stören!

  5. 11.

    Lieber Mentor,

    könnten Sie mir bitte die angebliche und umfangreiche Stellungnahme des Herrn Dombrowski
    verlinken!? Ich kenne solch eine Einlassung nicht und es würde mich sehr interssieren....
    Danke und beste Grüße

    Lenz

  6. 10.

    Interessant ist an Vaatz Einlassungen vor allem, daß der vorsätzlich und bewußt die umfangreiche Stellungnahme Dombrowskis ignoriert. Solch ein Maß an Realitätsverweigerung ist nicht nachzuvollziehen.

  7. 9.

    Ich finde folgenden Brief sehr interessant....
    https://www.arnold-vaatz.de/zur-causa-knabe-schreiben-an-den-vizepraesident-des-landtages-brandenburg-dieter-dombrowski-mdl/

    Scheint ja wohl doch nicht alles so klar zu sein, oder!?

  8. 8.

    Ich hoffe, dass dieses unmögliche Theater bald ein Ende findet und die Mitarbeiter/innen in der Gedenkstätte bald wieder in Ruhe arbeiten konnen.
    Ohne Herrn Dr. Knabe, der nun langsam mal akzeptieren sollte, dass er als Leiter abgesetzt wurde.
    Dieses Schauspiel ist an Peinlichkeit kaum zu überbieten.

  9. 7.

    Guten Abend, die werden im obigen Artikel erwähnt. Und auch sonst berichten wir über Gegner genauso wie über Unterstützer: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/10/kritik-an-knabe-absetzung-auch-aus-brandenburg.html
    Beste Grüße

  10. 6.

    Nicht vergessen auch die Unterstützer des Herrn Dr. Knabe.
    Die werden gerne mal unterschlagen, gehört aber zu einer ausgewogenen Berichterstattung.

  11. 5.

    Stimmt. Eigentlich ist auch schon alles gesagt. Ich versteh nicht, warum der rbb über jeden Schritt noch berichtet. Manchmal mehrere Artikel an einem Tag. Jetzt einfach die Entscheidung des Gerichtes abwarten

  12. 4.

    Gleich was das Gericht jetzt sagen wird. Ich denke ein Fakt ist sicher: Herr dr Knabl ist öffentlich nicht mehr tragbar.Völlig unabhängig davon ob es gerecht ist oder auch nicht. Das haben Politik und Journaille gemeinsam hinbekommen. Der Schaden, den die Gedenkstätte dabei zusätzlich erlitten hat, der ist noch gar nicht absehbar. Ob vorsätzlich fahrlässig ist jetzt auch sekundär. Jetzt steht nur noch die Frage im Raum, wie soll es weitergehen? Soll die gesamte Gedenkstätte vernichtet werden, oder wollen einige Damen und Herren nur die alleinige Hoheit über die Geschichtsdeutung erringen? Für die ursprünglichen Begründungen, die diese öffentliche Schlammschlacht ausgelöst haben, interessiert sich doch schon lange niemanden mehr.

  13. 3.

    Was für eine peinlich Posse. Herr Knabe bleibt sich treu.

    Das ist ja noch peinlicher, als sein eigenes Fehlverhalten in politische Intrigen umzudeuten. Zum Fremdschämen. Was für ein unwürdiger Abgang.

  14. 1.

    Dürfen Gedenstättenmitarbeiter_innen streiken?

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