Der regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD) bei der Neujahrsansprache für das Jahr 2019. (Quelle: rbb)
Audio: Die Rede von Michael Müller | Bild: rbb

Neujahrsansprache | Michael Müller, Regierender Bürgermeister - "Auch ich hatte gehofft, dass vieles schneller geht"

Einerseits sind die öffentlichen Kassen voll und die Wirtschaft brummt. Andererseits steigen die Mieten zu schnell und die sozialen Spannungen nehmen zu. In seiner Neujahrsansprache ruft der Regierende Berlin auf, zusammenzuhalten.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) zieht in seiner Neujahrsansprache eine positive Bilanz für das abgelaufene Jahr. Die Wirtschaft wachse überdurchschnittlich, den Status als Gründungsmetropole habe man verteidigt und Berlin sei "Spitzenadresse für Wissenschaft und Forschung". "So viele Menschen wie nie haben endlich wieder gute und sozialversicherungspflichtige Arbeit. Berlin geht es gut."

Allerdings räumt Müller auch ein, dass es an vielen Stellen Probleme gibt. "Vieles muss noch besser werden."

In der stetig wachsenden Stadt machen sich nach Jahren des Sparens überall Mängel und Engpässe bemerkbar: Das ÖPNV-Netz muss dringend ausgebaut und erneuert werden, Kita-Plätze fehlen, in Schulen müssen Quereinsteiger den Lehrermangel ausgleichen. Die Liste der mit "dringend" markierten Aufgaben ist so lang, dass vom noch immer nicht eröffneten Flughafen BER inzwischen kaum noch jemand Notiz nimmt.

Berlin geht es gut. Doch noch profitieren leider nicht alle von diesem Aufschwung!

Die U-Bahn knirscht, die Verwaltung auch

"Auch ich hatte gehofft, dass vieles schneller geht", räumt Müller ein. Zum Beispiel bei der U-Bahn, die dringend einen Teil ihrer maroden Wagenflotte austauschen muss. Für 2019 seien bereits neue U-Bahnen bestellt, "doch sie können nicht über Nacht auf der Schiene sein", so Müller.

Auch in der Verwaltung knirscht es mächtig, was sich zuletzt an langen Wartezeiten in den Bürgerämtern zeigte. Zwar hat der Senat unter Müller erste Verbesserungen wie die stadtweite Terminvergabe oder die Digitalisierung einiger Dienstleistungen angeschoben. "Wer einen neuen Ausweis braucht oder sein Auto zulassen will, der merkt es", sagt Müller. Klar ist aber auch: Selbst die 7.000 Neueinstellungen in der Verwaltung "sind leider nicht von heute auf morgen zu besetzen", räumt Müller ein. Weiterhin fehlen in vielen Amtsstuben Mitarbeiter - was jeder merkt, der zum Beispiel einen Bauantrag stellt oder sich als SexarbeiterIn registrieren möchte.

Siemens bescherte Müller den größten Erfolg

Die vielen Baustellen in der Stadt zählt Müller zu den nötigen Begleiterscheinungen des Aufstiegs. Von der Sanierung der Schulen bis zum Bau neuer Wohnungen: "Nach Jahren des Sparens" werde "endlich wieder kräftig in die Stadt investiert wird". Müller nennt ein Beispiel, das gleichzeitig sein vielleicht größter politischer Erfolg in diesem Jahr ist: Siemens konnte mit einem mehrwöchigen Verhandlungskraftakt des Senats davon überzeugt werden, seinen 600 Millionen Euro teuren Innovationscampus in der Siemensstadt zu bauen, nicht in einer anderen Metropole. Damit könne im Nordwesten Berlins ein völlig neues Stadtquartier "mit Arbeitsplätzen und bezahlbaren Wohnungen" entstehen, so Müller.

Mit vollen Kassen gegen soziale Ungerechtigkeit

Doch so sehr die Stadt ihre wirtschaftlichen Erfolg genießt, inklusiver sprudelnder Steuereinnahmen, "noch profitieren nicht alle von diesem Aufschwung", so der Regierende. Denn der Erfolg "macht Berlin auch teurer". Deswegen habe die rot-rot-grüne Koalition das Jobticket billiger gemacht, die Elternbeiträge für das Grundschulessen abgeschafft und das kostenlose Schülerticket beschlossen. Bei Aufträgen des Landes soll zudem künftig ein Mindestlohn von über 12 Euro gelten. "Wer voll arbeitet, soll weder jetzt noch im Alter aufstocken müssen."

Müller selbst hat 2018 außerdem intensiv für seine Idee eines "Solidarischen Grundeinkommens" geworben: Langzeitarbeitslose sollen nach Tarif bezahlte Jobs zum Beispiel als S-Bahn-Begleitung, Haushaltshilfe oder Integrationslotsen übernehmen statt Hartz IV zu beziehen. 2019 soll das erstmals in Berlin getestet werden.

Digitalisierung stärkt Rechtspopulisten

Für Müller sind das Maßnahmen gegen "die Verunsicherung, die auch der digitale Wandel verursacht": Zukunftsängste würden derzeit jene stärken, "die einfache Antworten versprechen, Hass und Vorurteile schüren", so Müller. Berlin halte mit Zusammenhalt dagegen, so wie bei der zentralen Feier zum Tag der Deutschen Einheit, als Tausende in Berlin gegen Rechtsextremismus protestierten - während gleichzeitig 1.000 Rechtsextremisten durch die Innenstadt marschierten. "Für Rassismus, Ausgrenzung und Antisemitismus ist bei uns kein Platz. Berlin bleibt die Stadt der Freiheit und Vielfalt" sagt Müller.

Am Ende seiner Ansprache dankt Müller schließlich noch jenen Berlinerinnen und Berlinern, die auch an den Feiertagen gearbeitet haben oder als Ehrenamtliche aktiv waren. "Sie sorgen dafür, dass Berlin ein Ort der Mitmenschlichkeit bleibt. Ich wünsche Ihnen allen von Herzen ein gutes und friedliches Jahr 2019 mit Erfolg, privatem Glück und Gesundheit."

Sendung:  Inforadio, 31.12.2018, 10:00 Uhr

Kommentar

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32 Kommentare

  1. 32.

    Zitat: "...eine positive Bilanz für das abgelaufene Jahr"- Mit den Ausnahmen von?

  2. 30.

    Schön, dass Sie hier den Forenteilnehmern vorschreiben wollen, was sie zu meinen haben. Sind Sie von der Forenaufsicht?
    Und: lächerlich machen Sie sich doch nur, mit Ihren Dunkelrot/grün-romantischen Wahrnehmung.
    Glauben sie wirklich, dass ein dunkelrot/Grüner Senat alle Probleme der Stadt lösen könnten? Woher nehmen Sie diesen Traum? Weil die Grünen derzeit einen Höhenflug in den Umfragen haben? Glauben Sie nicht, dass das nur ein mit Helium gefüllter Ballon ist? Wir sehen die Politik in Baden-Württemberg, in Schleswig-Holstein u.a. und in Berlin, was passiert, wenn Grüne Ressorts besetzen, von denen sie überfordert sind. Und die SED-Nachfolge Die Linke? Es gab mal Zeiten, wo man dem Personal abgenommen hat, dass sie aus den Fehlern gelernt haben, dass sie regieren wollten und konnten - leider gibt es dieses Personal nicht mehr. Jetzt sind politische Emporkömmlinge an der Macht, die längst überwundene Strukturen neu etablieren wollen und werden.

  3. 29.

    Interessant, wo habe ich von einer " 2. Chance" geschrieben? Und warum sollte ich diese einer Partei zubilligen, die sich nicht geändert hat.

    Ihre selektive Wahrnehmung unterstreichen sie nur wenn sie von einer "Affäre Knabe" fabulieren. Zum einen waren daran keine Grünen beteiligt, Hr Lederer hatte die Entscheidung auch nicht alleine getroffen und zum anderen waren daran cDU Politiker beteiligt, namentlich Fr. Grütters und Hr. Dombrowski.

    Sie mach sich hier langsam lächerlich. Und bevor sie hier noch weitere Themen anschneiden, das Thema war die Neujahrsansprache des Regierenden im engeren und Hr. Müller und seine desolate sPD im weiteren Sinne.

    Mit anderen Worten: BTT!

  4. 28.

    Sie, der doch immer von einer 2. Chance fabulieren, sollte doch soviel Größe haben, sie auch der CDU zuzubilligen. Oder gilt es nur, wenn es um Die Linke oder den Grünen geht? Oder glauben Sie allen Ernstes, dass es, wenn die SPD weiter abstürzt, die Grünen und die Linken besser machen? Gott bewahre uns davor. Wie diese Parteien ihre "Macht" anwenden, sah man bei der Affäre Knabe.
    Letztlich sind wohl alle Parteien unfähig, für die Stadt einzustehen, Veränderungen voran treiben, Änderungen anzugehen. Klüngel, Postengeschacher, Selbstsucht, Unvermögen - das ist Berliner Politik. Egal, wer an der Macht ist und bleibt.

  5. 27.

    Sagen sie mal haben sie eine selektive Wahrnehmung und lesen nur was ihnen genehm ist?

    Ich habe nicht nur in der Vergangenheit immer wieder die Rolle der sPD betont, sondern auch hier nochmals.

    Die sPD hat unter Landowsky und Diepgen nicht mitregiert, sie war bestenfalls Juniorpartner oder wie ich sage Steigbügelhalter. Aber ich habe nie die Rolle der sPD kleingeredet, im Gegenteil, egal ob Böger oder Momper halb und halb.

    Federführend waren aber nunmal Landowsky und Diepgen und die Berliner cDU. Auch wenn sich die sPD schnell wieder mit der Berliner cDU in ein gemeinsames Bett gelegt hat ändert das nicht an der zwielichtigen Rolle der "grauen Eminenz" Landowsky. Vieles konnte nicht (mehr) juristisch aufgeklärt werden, Zeugen verstarben unnatürlich, Einbrüche wurden nicht aufgeklärt.

    Aber wir entfernen uns vom Thema, die sPD ist mit dem heutigen Personal, also auch Müller, nicht reformfähig. Und das lähmt Berlin.

  6. 26.

    Natürlich kann man der Meinung sein die Genannten stünden zu weit rechts. Steile These...ich frage mich, wer dann die politische Mitte repräsentieren soll. Die Wortwahl "Verbrecher" entlarvt Sie allerdings als nicht ernst zu nehmenden Wutbürger.

    Im übrigen hat die Agenda 2010 dazu geführt, dass es bei uns nicht wie in Italien oder Griechenland aussieht. Freibier für alle ist in meinen Augen kein sinnvolles politisches Ziel.

  7. 25.

    Eine neues Jahr aber bei ihnen immer dieselbe Leier: "Landowsky und Diepgen!" Warum erwähnen sie nicht dass die SPD zu dieser Zeit mitregiert und bei den Abstimmungen auch zugestimmt hat?
    Zum Thema: "Auch ich hatte gehofft, dass vieles schneller geht"
    Wer regiert denn in Berlin? Der Senat kann doch Entscheidungen treffen und nicht immer nur: wir wollen, wir möchten, wir würden etc.!
    Warum trauen sich Politiker nicht?
    Ich wäre dafür die Amtszeit des Reg. Bürgermeisters auf längstens zwei Legislaturperioden zu begrenzen. Dann bräuchte er nicht auf Umfrageergebnisse schauen sondern könnte mutige Entscheidungen für die Zukunft treffen!

  8. 24.

    Was sie " gebetsmühlenhaften Verweise" nennen sind Fakten. Die Berliner Zeitung, Fr. Leister und Hr. Kollatz vergessen ein paar "Kleinigkeiten", nämlich das verscherbeln des Tafelsilbers. Fr. Leister ist entschuldigt, da zu jung, ihnen und Kollatz unterstelle ich Absicht.

    Mir ist nicht bekannt dass alle damals billigst zum Nachteil (der Einwohner) Berlins verscherbelten Millionengüter wieder in kommunaler Hand sind.

    Wenn sie wirklich so aufmerksam verfolgen was ich schreibe wie sie behaupten dann wüßten sie dass ich die sPD nicht aus der Verantwortung nehme, im Gegenteil, siehe "dickerPulli" Sarrazin. WO wurde denn gespart? Und mit der cDU hat man sich schnell wieder in ein gemeinsames Bett gelegt.

    Ich sehe den Siemenscampus sehr kritisch und beklatsche auch nicht Fr. Pop.*

    Nur ist RRG das Beste was den meisten (!) Berlinern passieren konnte und kann, noch besser OHNE die Bremse sPD. Es ist ein abwägen.

    *q.e.d.

  9. 23.

    Fragt sich für WEN die Agenda 2010 das Beste war und ist.

    https://www.tagesschau.de/wirtschaft/milliardaere-rekord-101.html

    Wie stärke ich die Binnennachfrage? Indem ich steuerflüchtige Milliardäre bebauchpinsele oder indem ich Rentnern und Einkommensschwache unterstütze? Wer gibt sein Geld hier aus?

    Schröder und die darauffolgenden (Bundes-)Regierungen haben den Mittelstand aufgerieben und nur die Angst ins "Prekariat", um mal ihre Worte zu benutzen, zu fallen lässt den Mittelstand noch cDU wählen. Den eigenen Schlächter.

    Was die sPD braucht ist ein Neustart, ein relaunch mit neuen Leuten. Müller-wasch-mir-den-Pelz-aber-mach-mich-nicht-nass gehört nicht dazu.

  10. 22.

    Wie dumm jemand gestrickt sein soll, um sich in der sogenannten "sozialen Hängematte" wohlfühlen zu können, kann man am existentiellen Bildungsbedarf (< 2,-€/mtl.) feststellen. Die von Ihnen als großen Erfolg der SPD gepriesene Agenda 2010 kommt mir wie ein misslungener 10-Jahres-Plan im Sozialismus vor. Vergleichen Sie bitte die abgedeckten Grundbedarfe für nichtbehinderte Bezieher von HartzIV (SGB II/ XII) mit den konkret ausgeführten Grundrechten im UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Diese Diskrepanzen wollen von regierungspolitischer Seite willkürlich nicht erkannt werden, um weiterhin vielfachen Machtmissbrauch betreiben zu können.

  11. 21.

    Das Sie im Gestern verharren, zeigen Ihre gebetsmühlenhaften Verweise auf eine längst überwunden Zeit. Die SPD ist seit über 20 Jahre an der Macht, bez. war für den Machterhalt der CDU zuständig. Erst mit den Roten, jetzt mit Rot/Grün seit 2001 in Regierungsverantwortung. Sie jammern um Taten längst vergessener Zeit. Sicher, der Bankenskandal hatte seine Folgen, die von RRG sind noch nicht abzusehen, noch zu beziffern. Aber, eine Zahl zu nennen: SIEMENS kauft sich hier für 600.000 ein und verlangt Vorleistungen in Höhe von (geschätzten) 1,4 Milliarden. Die Wirschaftssenatorin feiert sich dafür. Das ist nur ein Beispiel. Sie beklatschen in Ihrer Filterblase diese "Erfolge" und zerren in Ihrer Verzweiflung die 18 Jahre alten Geschichte heraus, die aber die Stadt unbeschadet überstanden hat.
    Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/berlin/fazit-zu-berliner-bankenskandal--glimpfliches-ende-einer-katastrophe-31581304

  12. 20.

    Die Agenda 2010 war das Beste, was Schröder gemacht hat. Der letzte große Erfolg der SPD. Jetzt wollen sie bloß nicht mehr dazu stehen, weil das Prekäriat jammert. Aber die soziale Hängematte war schon groß und ist es auch heute noch. Müller solle einfach mal auf die Mittelschicht zugehen. Die ist der stabile Faktor in Berlin.

  13. 19.

    "Nicht "Zerreden" sondern schönreden, ist dass was ich seit Jahren von diesem Senat seit Jahren höre. "

    Merkwürdig, ist doch der RRG Senat erst seit Herbst 2016 im Amt.

    Welchen Wechsel wollen sie denn? Zur FDP, die nur ein Motto kennt? Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren und als erste nach Staaatsknete schreien wenn es ihre geldgeile Klientel befiehlt?

    Oder die Berliner cDU und deren Seilschaften, denen wir die milliardenschwere Pleite überhaupt erst zu verdanken haben und von der sich Berlin erst in Jahrzehnten erholt haben wird?

    Landowsky und Diepgen schon vergessen? Der eine versorgte Parteimitglieder mit undurchsichtigen Geschäften, der andere die Baulobby mit seinem Größenwahn.

    Aber in einem gebe ich ihnen recht, erst wird Zeit für den Senat die Bremse sPD loszuwerden.

  14. 18.

    Was soll die graue Maus Müller denn gegen die Agenda 2010 Verbrecher ausrichten, die immer noch an den Sesseln der Macht kleben? Nahles, Scholz, Gabriel...

    Es hat doch niemand den Mut die sPD zu erneuern.

  15. 17.

    Nicht "Zerreden" sondern schönreden, ist dass was ich seit Jahren von diesem Senat seit Jahren höre. Ob es die Umweltsenatorin ist oder der Justizsenator, die Bausenatorin oder die Bildungssenatorin. Ob Grüne, Sozialdemokraten oder eben die Sprechblasen von den Linken.
    Wohnungsbau, Infrastruktur, Postengeschacher, Dieselfahrverbote, U- und S-Bahn und, und, und.
    Seit 2001 stellt die SPD den Bürgermeister. Es wird für einen Wechsel Zeit.

  16. 16.

    Zitat : "Auch ich hatte gehofft, dass vieles schneller geht"
    ja, das liegt doch an "seinen" Leuten und nicht zuletzt an der FÜHRUNG
    Demokratie ist eben gut im Zerreden und auf die lange Bank schieben
    insbesondre , wenn viele Richtungen im Senat sitzen : GRR-----

  17. 15.

    Bezüglich des öffentlichen Nahverkehrs sind nicht nur die U-Bahnen problematisch. Wieso kann FlixBus von 0 auf 100 Fernbussen herzaubern, bessere Verbindungen zwischen Berlin und Falkensee (Bau einer S-Bahn) dauern jedoch 10 Jahren. Zum einen könnte man wirklich Busse einsetzen, bis beispielsweise eine Straßenbahn gebaut ist, zum anderen logistisch vorgehen: an manchen Stellen fahren fast leere Busse im 10-min-Takt. Diese herausfinden und kleinere Bussen einsetzen...

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