Collage rbb|24 Demonstrationen in Berlin (Quelle: dpa/ Fedorenko/ Soeder/ Zinken/ Grosse)
Video: rbb|24 | 27.12.2018 | Allhoff/Blecha/Gruner | Bild: dpa/ Fedorenko/ Soeder/ Zinken/ Grosse

Demos und Kundgebungen seit 2008 verdoppelt - Berlin geht zwölf Mal am Tag auf die Straße

Gefühlt findet in Berlin täglich eine Demo oder Kundgebung statt. Fakt ist: Es sind zwölf am Tag. Das zeigen Zahlen der Versammlungsbehörde. Andere deutsche Großstädte wie Hamburg, München oder Köln können da bei Weitem nicht mithalten. Von Mark Allhoff

Halbnackte Radfahrer auf der Oberbaumbrücke, die auf ihre Verletzlichkeit im Straßenverkehr aufmerksam machen. Kälteresistente Umweltaktivisten, die mit aufgeblasener Wasserball-Erdkugel in der Spree schwimmend für mehr Klimaschutz protestieren. Oder Scharen motorrisierter Rocker, die kuttenbekleidet gegen das Kuttenverbot anfahren. Demonstrationen prägen das Berliner Stadtbild.

Bis Ende November zählte die Versammlungsbehörde insgesamt 4.446 Demonstrationen und Kundgebungen in Berlin. Das geht aus Daten der Polizei Berlin hervor, die rbb|24 exklusiv vorliegen. Für das Jahr 2018 bedeutet das einen Schnitt von gut zwölf Versammlungen am Tag, rein rechnerisch findet in Berlin also alle zwei Stunden eine Demo oder Kundgebung statt.

Damit hat sich die Zahl von Protesten in der Hauptstadt im Vergleich zum Jahr 2008 fast verdoppelt. Seit fünf Jahren bewegt sie sich auf konstantem Niveau zwischen 4.500 und 5.000 jährlich.

Protestforscher Simon Teune von der TU Berlin sieht das nicht in gesteigertem Aktivismus der Berlinerinnen und Berliner begründet, sondern in der Zunahme politischer und gesellschaftlicher Diversität. "Der Protest wird immer kleinteiliger, die politischen Themen werden breiter aufgefächert. Dadurch kommt es auch zu vielen, kleineren Demonstrationen."

"Unteilbar" sorgt in Berlin für größte Demo seit Jahren

Tatsächlich handelt es sich bei einem Großteil der Protestaktionen um Veranstaltungen mit vergleichsweise geringer Teilnehmerzahl, wie beispielsweise Mitte Dezember, als sich in der Invalidenstraße in Berlin-Mitte etwa 100 Fans von E-Rollern rund 20 kritischen Fußgängern gegenüber standen. Auch sind unter den Versammlungen viele kleine Aktionen, die regelmäßig stattfinden, wie der Protest gegen Pelzmäntel von Tierschützern vor Kaufhäusern am Ku'damm.

Doch immer wieder kommt es auch zu Demonstrationen, die zehntausende Menschen mobilisieren können. Am 13. Oktober 2018 sorgte das "Unteilbar"-Bündnis für eine der größten Demonstrationen in Deutschland seit Jahren - neben jährlich wiederkehrenden Demos wie dem CSD. Unabhängig von der genauen Teilnehmerzahl - die Veranstalter sprechen von rund einer Viertelmillion, die Polizei von einer Zahl im "unteren sechsstelligen Bereich" - schlossen sich Gruppen aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen und politischen Lagern zusammen.

"Da waren Vertreter der Mietenbewegung, der antirassistischen Bewegung, der queerfeministischen Bewegung oder der Gewerkschaften", zählt "Unteilbar"-Mitorganisator Felix Müller auf. "Da haben wir gemerkt: Genau diese Vielfalt wollen wir. Das geht auf."

Polizei: 50.000 Arbeitsstunden für den 1. Mai

Was für den geneigten Demonstranten die Vorbereitung und ein paar aktivistische Stunden seines freien Tages bedeutet, heißt für die Polizei meistens Wochenendarbeit. Seit etwa sechs Jahren müssen Berliner Polizisten hunderttausende Arbeitsstunden pro Jahr nur im Zusammenhang mit Demos ableisten, alleine die Aktionen rund um den 1. Mai 2018 bescherten der Polizei eigenen Angaben zufolge 50.000 Arbeitsstunden.

Und diese Form des Einsatzes sei unberechenbar, sagt der Berliner Kommissar Martin Feldmann im Gespräch mit rbb|24. Seit seinem Diensteintritt bei der Berliner Polizei im Jahr 2011 ist der 36-Jährige regelmäßig bei Demonstrationen zuständig für die videogestützte Beweissicherung.

"Es gibt Demos, die haben von vornherein ein latentes Gewaltpotential", sagt Feldmann. "Und dann gibt es welche, bei denen man das nicht erwartet hätte. Man muss sich also jedes Mal vor Ort überraschen lassen."


Forscher: Politische Teilhabe immer wieder neu relevant

Gewalt gegen die Polizei, ob verbal oder nonverbal, gibt es zwar schon lange - auch auf Demonstrationen. Doch zunehmend wird der Protest auf der Straße auch für einen Protest gegen die Polizei genutzt. Feldmann spricht von einem Kanal einer grundlegenden Kritik am politischen System. "In den letzten Jahren ist eine Klientel dazugekommen, eher aus dem bürgerlichen Spektrum, die uns gegenüber ihren Unmut über die Politik äußern", sagt der Kommissar. "Da sind wir die ersten Angriffspunkte."

Dieser Wille zu direkter Konfrontation mit staatlichen Behörden, nicht nur der Polizei, ist laut Protestforscher Simon Teune ein Hinweis darauf, dass "diese Form der politischen Teilhabe immer wieder neu mit Sinn gefüllt wird". Demonstrationen würden wieder relevant für die Menschen. So erklärt Teune auch den Erfolg von "Unteilbar" mit der unmittelbaren Möglichkeit, sich für eine vielfältige Gesellschaft auszusprechen. "Das Bedürfnis war schon lange da, das auszudrücken, aber es gab noch nicht diese eine Ausdrucksmöglichkeit. Und das war diese Demonstration."

Von Berlin nach ganz Deutschland

Auch in anderen deutschen Großstädten zeigt sich diese Entwicklung. So hat sich die Zahl von Demonstrationen und Kundgebungen in München oder Frankfurt ebenso wie in Berlin seit 2008 verdoppelt, in Köln gab es 2018 sogar rund drei Mal so viele Proteste wie noch vor zehn Jahren.

Nichtsdestotrotz finden in Berlin mit Abstand die meisten Proteste statt. Das liegt Teune zufolge an der Tatsache, dass in der Hauptstadt viele entscheidende politische Institutionen ihren Sitz haben. "Wenn du in Berlin auf die Straße gehst, bestimmst du auch die politische Diskussion in Deutschland", sagt der Forscher von der TU. Darüber hinaus gehe von Berlin auch die größte Strahlkraft ins Ausland aus - Besuche von ausländischen Staatschefs sind hier an der Tagesordnung. Dadurch spielen internationale Themen eine größere Rolle, wie etwa Anfang Januar der Protest gegen die türkische Militäroffensive in Afrin vor der türkischen Botschaft in Berlin zeigte.

"Das ist ein Erfolg von Pegida"

Auch die Frage nach geringen realpolitischen Konsequenzen von Demonstrationen stellt sich für Teune nicht. "Gerade Pegida ist ein gutes Beispiel dafür, dass Protest sehr wirksam ist. Wir haben ein Asylrecht, das so restriktiv ist wie nie zuvor. Das ist ein riesiger Erfolg von Pegida", sagt Teune. "Und es ist ja nicht nur bei den Demonstrationen geblieben, sondern hat sich über die AfD in die Parlamente verlagert. Dadurch kommen diese Themen auf die Tagesordnung."

Er glaubt deshalb, dass das Grundrecht der Versammlungsfreiheit in Berlin in Zukunft weiter stark in Anspruch genommen wird. "Es ist die einzige Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger unmittelbar ihre politische Meinung zum Ausdruck zu bringen, die dann für andere deutlich sichtbar wird." Egal ob es sich um halbnackte Radler, Umweltaktivisten in Schwimmflügeln oder kuttenbehangene Biker handelt.

Nackte Haut, Kostüme, Fahnen - So sieht Protest in Berlin aus

Korrektur: In einer führen Version hieß es, die "Unteilbar"-Demo sei die größte in diesem Jahr gewesen. Tatsächlich nahmen am CSD im Juli mehr Menschen teil.

Sendung: Inforadio, 27.12.2018, 06:40 Uhr

Beitrag von Mark Allhoff

Kommentar

Bitte füllen Sie die Felder aus, um einen Kommentar zu verfassen.

Kommentar verfassen
*Pflichtfelder

Mit Nutzung der Kommentarfunktion stimmen Sie unserer Netiquette sowie unserer Datenschutzerklärung (Link am Ende der Seite) zu. Die Redaktion behält sich vor, einzelne Kommentare nicht zu veröffentlichen.

22 Kommentare

  1. 22.

    Sie beweisen sehr endrucksvoll dass sie von den meisten Demonstrationen nichts von deren Inhalten wissen und das sie gewaltige Defizite in Sachen Demokratie haben wenn sie alle Demontrationen über einen Kamm scheren und deren Inhalte als "Pillepalle" empfinden.

  2. 21.

    Ziemlich gut im Gedankenlesen... aber im Ernst, wenn die Demo vorbei ist freuen sich die Demonstranten, auf Coffee to-go oder auf zu Hause, mit Strom, Wasser, Heizung und Essen, Dank der nicht Meckernden läuft der Laden, mit anderen Worten, was in Berlin an Demos stattfindet ist Inhaltlich Pillepalle, dafür geht man nicht auf die Straße, man muss schon sehr viel Freizeit haben.

  3. 20.

    Sie haben nichts von dem verstanden was die Kommentare # 11, # 9 und # 4 bemängeln und gehen deshalb auch nicht auf die Kritik ein. Somit ist die Diskussion hiermit für mich beendet.

    Wenn sie die Empfindung haben wir hätten zuviele Demos und sie deswegen der Meinung sind man müsse demokratische Grundrechte einschränken dann haben sie offensichtlich die Grundpfeiler unserer Demokratie nicht verstanden.

    Und da schließt sich der Kreis unserer Kritik, entweder hat der Autor dieses Verhalten bewußt oder unbewußt in Kauf genommen oder gar beabsichtigt. Deshalb empfinde ich die Art der "Berichterstattung" als unseriös.

    Zum Thema Provakation sollte sie mal nachlesen wer hier wessen Kommentare als "Quatsch" und Demonstranten/Kommentatoren als "notorische(n) Nörgler" bezeichnet.

  4. 19.

    Wer kenn sie nicht, die notorischen Nörgler, ich werde mich nicht auf Ihre ! Provokationen einlassen. Es bleibt bei meiner Meinung das der rbb wohl schon weiss was er zur Disskusion freigibt und auch belegen kann, obwohl das ja mit Statistiken immer eine Mogelpackung ist. Jedenfalls gibt es in Berlin zu viele Demos und zu viele politische Demos die hier nichts zu suchen haben. Das ist Steuergeldverschwendung genauso wie diese Fanmeile zu Sylvester, totaler Blödsinn, aber Berlin hat ja genug Geld das kann man dann schon verballern

  5. 18.

    Gewöhnen sie sich erst einmal an mich nicht einfach zu duzen und zur Sachlichkeit folgendes:

    Der Autor hat hier sicherlich belegbare Zahlen aneinandergereiht, nur die Zusammenhänge sind verfälschend.

    # 9 "Der Vergleich zu anderen deutschen Städten ist insoweit unsinnig, da, wie im Artikel auch deutlich wird, Berlin als Hauptstadt die entscheidenden Institutionen, die als Adressaten der Proteste gelten, sitzen."

    Ich schrieb: "Ich frage mich was der Autor und der rbb mit solchen "Beiträgen" inklusive reißerischer Überschrift und verfälschenden Statistiken bezwecken will." Beides belegbar.

    Verfälschend, nicht gefälscht. Soll ich ihnen den Unterschied erklären?

  6. 17.

    Sie haben noch vergessen zu schreiben, dass Demonstranten alle langhaarige, ungewaschene Gammler sind... *augenroll*

  7. 16.

    Das ist doch völliger Quatsch was Du da schreibst. Der RBB wird bestimmt keine Themen aufgreifen und zur Diskussion freigeben wenn sie es nicht belegen können.
    Gewöhne Dir doch mal einfach an sachlich zu bleiben.

  8. 15.

    Es ist erschütternd wie viele Menschen in der Stadt nichts zu tun haben, und sich auf dem Fleiß der arbeitenden Bevölkerung ausruhen.

  9. 13.

    Doch, denn der Sender einer Botschaft ist ja daran interessiert, das diese beim Empfänger im gewünschten Sinne ankommt. Deswegen sollten besonders die Medien empfängerorientert arbeiten. Und Journalisten wissen, wie sie Sachverhalte kompakt darstellen müssen. Deswegen verwundert mich dieser Artikel. ;-)

  10. 12.

    Sie nehmen mir die Wörter aus dem Munde, besonders was die Aufmerksamkeitsspanne angeht, nur kann man das nicht dem rbb anlasten. :-)

  11. 11.

    Besonders der Satz „Andere deutsche Großstädte wie Hamburg, München oder Köln können da bei Weitem nicht mithalten“ is5 wirklich reißerisch, weil er gleich zu Beginn kommt. Da die Aufmerksamkeitsspanne leider nicht sehr hoch ist (da gibt es Studien genug), sollte eher auf die Wirkung einer Hauptstadt hingewiesen werden. Hier sitzen auch die Botschaften....Wieviele Demos betreffen die lokale Politik in Berlin?

  12. 10.

    Siehe Kommentar # 9. Logischicherweise wird in Berlin mehr demonstriert als anderswo und im Verhältnis zur Einwohnerzahl relativiert sich das ja noch einmal.

    Die Überschrift ist deshalb reißerisch weil sie suggeriert in Berlin würde übermäßig demonstriert.

  13. 9.

    Der Vergleich zu anderen deutschen Städten ist insoweit unsinnig, da, wie im Artikel auch deutlich wird, Berlin als Hauptstadt die entscheidenden Institutionen, die als Adressaten der Proteste gelten, sitzen. Ein Vergleich mit anderen Ländern wäre interessant, ob dort auch die jeweiligen Hauptstädte im selben Verhältnis zu anderen Städten von Demonstationen „betroffen sind“. So ist der Artikel meines Erachtens einfach nur pure Statistik.

  14. 8.

    Verstehe ich rechnerisch nicht, wenn ich wochentags nur einmal am Tag zu ALDI gehe.

  15. 6.

    @ rbb: Danke sehr für das Update. Das liest sich schon besser.

    Unter der Tabelle "Proteste in deutschen Großstädten" fände ich eine zweite interessant, die das pro 100.000 einer Stadt zum jeweiligen Zeitraum relativiert. Ich glaube nämlich, dass da auch Sondereffekte wie der neue Stuttgarter Hbf oder G20 in Hamburg zu erkennen wären. Auch Gesamtzahlen pro Jahr wären interessant, also z.B. hat sich bei einer Veränderung von +10% der Proteste in einem Jahr eine Stadt über- oder unterdurchschnittlich bzgl. Anzahl Proteste entwickelt?

  16. 5.

    Was genau empfinden Sie als reißerisch? Der Beitrag mit dem Titel "Berlin geht zwölf Mal am Tag auf die Straße" beschreibt die Entwicklung seit 2008 im Vergleich zu anderen deutschen Städten und lässt verschiedene Beteiligte zu Wort kommen. Die Statistiken geben absolute Zahlen wieder, deren Quellen sind kenntlich gemacht.

  17. 4.

    Ich frage mich was der Autor und der rbb mit solchen "Beiträgen" inklusive reißerischer Überschrift und verfälschenden Statistiken bezwecken will.

    Im Text wird zwar relativiert aber das kennt man auch von Boulevardblättern. Sorry, seriöser Journalismus geht anders.

  18. 3.

    Hallo Herr König, wir haben uns den Beitrag noch mal bzgl. Ihrer Kritik angeschaut ... und müssen da unterscheiden: Im (Text-)Beitrag wird unserer Meinung alles sauber eingeordnet und erklärt. Dort wird der Eindruck und Begriff der "Protest-Hauptstadt" auch nicht verwendet. Sie haben aber insofern Recht, als dass er etwa im Video und in zwei Statistiken auftauchte. Das haben wir überarbeitet, soweit möglich. Viele Grüße aus der rbb|24-Redaktion

Das könnte Sie auch interessieren

Das Gelände des Flughafen Willy Brandt Berlin Brandenburg "BER" in Schönefeld bei Sonnenaufgang. (Quelle: dpa/Schlesinger)
picture alliance

Bürgermeisterwahl in Schönefeld - Wer darf den Flughafen eröffnen?

Eine der reichsten Gemeinden Brandenburgs wählt am 1. September einen neuen Bürgermeister – und zugleich ein neues Gesicht für die Eröffnung des BER-Flughafens: Der langjährige Bürgermeister Udo Haase wird die nicht mehr im Amt miterleben. Von Johanna Siegemund