Der Stadtbezirk Berlin-Mitte aus der Vogelperspektive. (Quelle: imago/Volker Hohlfeld)
Video: Abendschau | 11.01.2019 | Bild: imago/Volker Hohlfeld

Müller gibt politischen Ausblick auf 2019 - Berlin will Tausende Wohnungen von Deutsche Wohnen kaufen

Um Mietenexplosionen und Verdrängung in Berlin entgegenzuwirken, setzt Rot-Rot-Grün auf Wohnungsbau und Kommunalisierung. In seiner ersten Pressekonferenz 2019 kündigt der Regierende Bürgermeister auch Verhandlungen mit der Deutsche Wohnen an. 

Das Land Berlin will Tausende Wohnungen vom Immobilienkonzern Deutsche Wohnen zurückkaufen. Das teilte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Freitag auf seiner ersten Pressekonferenz 2019 mit. Konkret geht es um die Wohnungsbestände der Firma GSW, die einst in Landesbesitz war und die heute der Deutsche Wohnen gehört. "Ich hätte gern wieder die Bestände der alten GSW in unserem Besitz", sagte Müller. Der GSW-Gesamtbestand in Berlin beläuft sich auf rund 60.000 Wohneinheiten.

Momentan sei die Kommunikation mit dem Konzern aber schwierig, so Müller. Das habe sich etwa an der Karl-Marx-Allee gezeigt. Dort will Berlin die Übernahme von Wohnungen durch die Deutsche Wohnen verhindern. Das zeige sich aber auch bei Klagen der Deutsche Wohnen gegen den Mietspiegel. "Ich glaube aber, dass das Unternehmen mit seiner Strategie der Konfrontation auf Dauer nicht glücklich wird", so Müller weiter. Er plädiere dafür, miteinander zu reden.

Deutsche Wohnen offen für Gespräche

Das Immobilienunternehmen zeigte sich offen für Gespräche. "Wir können uns vorstellen, bei etwaigen Verkäufen von Berliner Beständen das Land zu präferieren", erklärte der Vorstandsvorsitzende des Konzerns, Michael Zahn, am Freitag. "Das Bemühen, den kommunalen Bestand in Berlin zu stärken, unterstützen wir gerne." Die GSW stehe aber grundsätzlich nicht zum Verkauf. Den Streit um die Wohnungen in der Karl-Marx-Allee bezeichnete Zahn als "für alle Beteiligten unbefriedigend". Nun gelte es, eine solche Situation in Zukunft zu vermeiden. 

Zu einer möglichen Enteignung privater Wohnungsbestände, die derzeit in Berlin diskutiert wird, äußerte sich Müller verhalten. Es handele sich um sehr komplexe Verfahren mit hohen finanziellen und rechtlichen Risiken, die gut begründet werden müssten. Diese Verfahren würden lange dauern und brächten keine schnelle Entlastung für Mieter.

Stimmen aus der Koalition für Enteignung

Zuvor hatte die Berliner Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek eine Enteignung von Wohnungseigentümern als letztes Mittel nicht ausgeschlossen, um Wohnraum zu sichern. "Im Grundgesetz steht: Eigentum verpflichtet", sagte die Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. "Hauptproblem ist, dass etwa der Konzern Deutsche Wohnen dieser Verpflichtung nach unserer Interpretation nicht nachkommt."

Damit kommt Kapek der Berliner Linken entgegen, die sich auf ihrem Landesparteitag dafür ausgesprochen hatte, große Wohnungsunternehmen wie die Deutsche Wohnen zu vergesellschaften. Das Grundgesetz würde das möglich machen, sagte Landeschefin Katina Schubert, es habe nur noch nie jemand versucht. SPD und Grüne hatten verhalten auf diesen Vorstoß reagiert.

Die Linke unterstützt auch ein Volksbegehren zur Enteignung großer Immobilienkonzerne, das im April starten soll. Es hat das Ziel, Unternehmen zu vergesellschaften, die mehr als 3.000 Wohnungen in der Hauptstadt besitzen. Rund 200.000 Wohnungen sollen so wieder in die öffentlichen Hand kommen. Die Deutsche Wohnen steht im Fokus der Kampagne, weil sie die größte Zahl an Wohnungen in Berlin hält - Unternehmensangaben zufolge 115.000 Einheiten in der Hauptstadt und dem Umland. 

Wohnungsneubau muss "verstetigt" werden

Auch der Neubau von Wohnungen bleibt ein Schwerpunkt der rot-rot-grünen Koalition in diesem Jahr. "Es bleibt eine vordringliche Aufgabe, weiteren und neuen Wohnraum zu schaffen", sagte Müller. Aktuell entstünden pro Jahr 15.000 Wohnungen. "Das ist ein Riesenschritt nach vorn", so Müller. "Es muss aber verstetigt werden." Dazu würden neben den kommunalen Gesellschaften auch private Investoren gebraucht.

"Aber neben dem Neubau wollen wir auch sehen, wie wir im Bestand ein gutes Angebot machen können", fügte Müller hinzu. "Und hier spielt die Kommunalisierung eine Rolle." Ziel der Koalition bleibt es Müller zufolge, auch Wohnungen von privaten Investoren aufzukaufen, um langfristig bezahlbare Mieten zu sichern. Dafür gebe es finanzielle Spielräume.

Opposition hält Wohnungskauf für den falschen Weg

Die Opposition sieht Müllers Ankündigung zum Wohnungskauf von der Deutschen Wohnen skeptisch. Die FDP-Fraktion wirft dem Senat eine falsche Strategie vor. "Statt 60.000 Wohnungen zu kaufen, könnten mit dem Geld rund 120.000 Wohnungen neu gebaut werden, das würde den Mietmarkt erheblich entlasten", erklärte die haushaltspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Sibylle Meister. 

Ähnlich äußerte sich die CDU-Fraktion. Wer wie Müller "einer Nicht-Bausenatorin der Linken das Baufeld überlässt, darf sich über eine Zuspitzung der Mietenkrise nicht wundern", kritisierte der wohnungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Gräff. Auch 2019 werde für Berlins Mieter ein Jahr der Unsicherheit und steigenden Mieten. Auch sehe die CDU mit Sorge, wie die Grünen Öl ins Feuer der Enteignungsdebatte gießen, sagte Gräff im Hinblick auf Kapeks Äußerung zur Enteignung von Wohnungseigentümern.

IHK: Derartige Vorhaben sind wirtschaftsfeindlich

Auch die Berliner Industrie- und Handelskammer (IHK) hat sich gegen die Senatspläne zum Wohnungsrückkauf ausgesprochen. Die IHK-Chefin Beatrice Kramm sagte dem rbb am Freitag, derartige Vorhaben seien wirtschaftsfeindlich. Viele Millionen Euro würden aufgewendet, um die Pläne des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) zu bezahlen. Währenddessen gebe es viele Möglichkeiten, jenes Geld einzusetzen, das die Berliner Wirtschaft zusammen mit den Erwerbstätigen der Stadt verdient habe.

Im Hinblick auf die generelle Debatte um mehr bezahlbaren Wohnraum sagte Kramm, sie sei enttäuscht, dass in Berlin das Thema Enteignung und auch das Ausüben von Vorkaufsrechten in dieser Form wieder Thema geworden sei. Um Mieter zu unterstützen, sei es natürlich erforderlich, Gesetzesänderungen zu initiieren, sagte die Präsidentin der Berliner IHK weiter. Sie betonte jedoch, mehr Wohnraum entstehe nicht durch Enteignungen, sondern nur durch Bauen.

Sendung: Inforadio, 11.01.2019, 08:00 Uhr  

Kommentar

Bitte füllen Sie die Felder aus, um einen Kommentar zu verfassen.

Kommentar verfassen
*Pflichtfelder

Bitte beachten Sie unsere Netiquette zum Kommentieren von Beiträgen sowie unsere Richtlinien zum Datenschutz.

45 Kommentare

  1. 45.

    Müller und seine SPD leben in einer Parallelwelt

    Lompscjer hat gerade ihr Versagen beim Wohnungsbau zogen müssen. Die Neubauzahlen sind unter RRG zusammengebrochen. Und das will er verstetigen? Vor nicht all zu länger Zeit hatte er doch angekündigt, der Wohnungsbauverhinderungssenatorin stärker auf die Finger zu schauen. Was ist daraus geworden?

    Mit der Rekommuniliasierung ist nur den Wohnungsbesoitzenden geholfen, aber nicht den -suchenden. Die sozialistischen Enteignungspläne haben zusammen mit einem Mietpreisdeckel schon einmal in eine wirtschaftliche Katastrophe geführt. Die SED-Nachfolgepolitiker haben offensichtlich nichts aus der eigenen Vergangenheit gelernt oder verklären die.

    Warum solche Parteien noch gewählt werden, ist mir schleierhaft. Die Alternativen taugen aber auch nur ähnlich viel.

  2. 44.

    Na, das ist doch schon mal ein Fortschritt wenn sie statt ihrer unsinnigen persönlichen Angriffe laut lachen!

    Auch wenn man bei einigen Leuten nicht so sicher sein kann wen oder was sie eigentlich auslachen.

    Schelmische Grüße! :-P

  3. 43.

    Jetzt hab ich doch laut gelacht! Gut, dass ich um diese Uhrzeit keinen Kaffee mehr trinke, wäre schade um die Tastatur gewesen. Schönen Abend!

  4. 42.

    Genau, deshalb versuchen sie ja auch jedesmal wenn ihnen die Argumente ausgehen die Auseinandersetzung auf eine persönlich Ebene zu ziehen.

    Das ist ein sehr schwaches Bild welches sie hier abgeben.

  5. 41.

    Sehen Sie, das Problem liegt nicht bei mir. Ich kenne neben Schwarz und Weiß nämlich noch eine riesige Menge Zwischentöne. Das ist wohl nicht jedem gegeben.

  6. 40.

    Ihre Maxime verkünden sie hier schon so lange wie sie hier schreiben.

    "Im Übrigen warte ich seit mehreren Monaten auf Ihre Erklärung, wie meine angeblich "neoliberale" Einstellung mit meiner Zustimmung zum Sozialstaat übereinkommen könnte."

    Genauso gut könnten sie mich fragen was ich von ihrer angeblichen Ablehnung der AfD halte die sie hier ständig unters Volk streuen wollen.

  7. 39.

    Wie kommen Sie auf den Unfug, dass das meine Maxime sei? Ich beschreibe lediglich die Realität. Die passt mit Ihrem Wunschdenken ganz sicher nicht zusammen, ändert aber nichts an den Tatsachen. Es liegt in der Natur des Menschen, für sich den höchstmöglichen Profit heraus zu holen.

    Im Übrigen warte ich seit mehreren Monaten auf Ihre Erklärung, wie meine angeblich "neoliberale" Einstellung mit meiner Zustimmung zum Sozialstaat übereinkommen könnte.

  8. 38.

    Fordern sie etwa eine Ghettosierung derjenigen die sich die Wohnungen nicht mehr leisten können?

    Wollen sie noch Pendler, die aus dem Umland kommen und den ÖPNV und die Straßen verstopfen?

    In einem gebe ich ihnen recht, inzwischen übersteigen vielfach die Nebenkosten die Kaltmiete, das muß der nächste Schritt des Senats sein, der Rückkauf der Wasserbetriebe und die (Re-) Kommunalisierung der Stromversorgung.

    Ansonsten haben sie mit der DW ein denkbar schlechtes Beispiel für ihre These, die DW lässt Wohnungsbestand verfallen und kassiert völlig überteuerte Mieten, die unser aller Mieten beeinflussen.

    Sind sie Mieter?

  9. 37.

    Das mag nach ihrer neoliberalen Maxime den größtmöglichen Profit aus jeden Menschen zu holen ja so sein, ich sehe menschenwürdiges Wohnen als Menschenrecht an und damit bin ich nicht alleine.

  10. 36.

    Und wo steht geschrieben, dass die Wohnung an einem bestimmten Ort sein muss? Deutschland ist groß. Wie sieht es gerade wirklich aus um die Wohnungsnot? Echtzahlen bitte. Die Obdachlosenzahlen bitte nicht pauschal werten. Die meisten Leute, die eine Wohnung suchen haben bereits eine und wollen oder müssen sich verändern. Aber warum? Bei finanziellen Problemen kann der Staat auch Regelungen treffen wenn er will,

    Die Mietentwicklung kann der Staat auch beeinflussen, Modernisierung ist oftmals eine Folge der staatlichen Vorgaben, die Grundateuer regelt der Staat... auch Teile der Betriebskosten (Abfall, Straßenreinigung etc.) beeinflusst der Staat. Sich ausschließlich auf die Nettokaltmiete zu stürzen und den bösen Vermietern zu kritieseren greift zu kurz.

  11. 35.

    Sie haben natürlich Recht, mein Irrtum. Die UNO hat dies in der Menschenrechtscarta als Ideale definiert, die erreicht werden sollen. Allerdings halten sich auch demokratische Staaten bis heute nicht daran.
    Zur Preisfindung muss ich Ihnen widersprechen. Preise bilden sich immer und ausschließlich nach Angebot und Nachfrage, es sei denn, Sie sind staatlich diktiert. Bei ausreichend Angebot können auch Heuschrecken keine Preise treiben.

  12. 34.

    Art. 25 der Menschenrechtserklärung umfasst das Recht auf eine Wohnung, ein bisschen informieren vor dem Aufstellen von Behautpungen wäre nicht schlecht. Auch explodieren die Preise eben wegen dem Agieren von Heuschrecken. Siehe aktuelles Bsp. Otto-Suhr-Siedlung: die WBM Wohnungen wurden nach Sanierung leicht teurer, die Mieten der Dt. Wohnen Wohnungen dagegen doppelt so stark erhöht. Die Mietenentwicklung ist eben nicht nur ein freies Spiel von Angebot und Nachfrage, sondern hängt entscheidend von der Unternehmenspolitik ab. Auch nutzt es Mietern wenig, wenn hochpreisige Eigentumswohnungen gebaut werden. Es braucht eindeutig mehr Sozialwohnungen.

  13. 33.

    Sie behaupten wiederholt falsche Dinge.
    Wohnen ist zwar ein Grundbedürfnis, ein Menschenrecht ist es deswegen aber noch lange nicht. Den Unterschied sollte man kennen.
    Auch explodieren die Preise nicht wegen der Heuschrecken sondern aufgrund von Angebot und Nachfrage. Da der Staat nicht in der Lage ist, das Angebot ausreichend zu erhöhen bzw. zu steuern, haben diese Gesellschaften erst die Möglichkeit, die Preise rücksichtslos in die Höhe zu schrauben. Selbst wenn alle Wohnungen staatlich wären, wäre das fehlende Angebot schädlich und teuer für Mieter und ein Motor für Korruption. Ohne Steigerung des Angebots wird Wohnen in Berlin auch künftig weiter teurer werden.

  14. 32.

    Dumm ist eher wenn es Wähler gibt die schon wieder vergessen haben warum die GSW z.B. verscherbelt wurde, siehe # 30.

    https://www.berliner-zeitung.de/gsw-verkauf-fuer-405-millionen-euro-erhielt-breite-zustimmung-15556254

    https://de.wikipedia.org/wiki/Senat_Wowereit_II

  15. 31.

    Das ist der einzige Weg, plus Mietspekulation über das Ausland verhindern.
    Es ist kopflos und nur Symbolpolitik, nun ein paar Wohnungen zu kaufen, weil das auf Berlin insgesamt natürlich gar keinen Einfluss ausübt.

  16. 30.

    Sie haben vergessen warum das Tafelsilber Berlins verhökert werden mußte.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Berliner_Bankenskandal

  17. 29.

    Sowas von Dummheit,dass hätte man sich alles ersparen können wenn vor ein paar. Jahren gewisse Leute nicht so kurzsichtig gewesen wären.

  18. 28.

    Wohin uns ihre Vorstellung von "Förderung des freien und sozialen Wohnungsbaus" hingebracht hat sehen wir ja an den unzähligen Heuschrecken und Immobilienhaien die die Preise haben explodieren lassen.

    Die cDU/FDP Maxime der Markt wird es schon richten ist gründlich gescheitert. Existenzielle Menschenrechte wie Wohnen, Wasser, Strom usw. gehören in öffentliche Hände.

    Fr. Meister ist Immobilienmaklerin, Hr. Gräff Landesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU in Berlin.

    Nachtijall, ick hör dir trapsen...

  19. 27.

    Sie leben im falschen Staat, wir sind keine Diktatur. Enteignung ist das allerletzte Mittel, wenn nichts mehr geht und der Staat unbedingt das Objekt der Begierde braucht. Der Staat kann Wohnungen bauen, Mietern finanzielle Hilfen gewähren und Mietgrenzen einrichten, Milieuschutz usw... Warum sollte eine Enteignung nötig sein? Ein solches Gesetz wäre verfassungswidrig. Einfach mal die Rechtssprechung zum Thema lesen.

  20. 26.

    Die Mieten sinken nicht, nur weil mehr Wohnraum da ist. Privater Neubau ist immer teuer und wenn dann werden oft nur Eigentumswohnungen (kostet gerne mal hunderttausende Euro) gebaut. Bei Sozialwohnungen ist nach 20 Jahren Schluss mit sozial. Man muss etwas mit dem bestehenen Wohnraum machen. Und zwar enteignen oder kaufen.

    Die Berliner wollen nicht zur Zahlung von sinnlos hohen Mieten erpresst werden.

    Sie sagen dass bauen "einfacher" werden soll. Ich will aber nicht auf Brandschutz verzichten um dann in ein paar Jahren bei lebendigen Leibe zu verbrennen. Ich will auch nicht auf den Umweltschutz verzichten um dann mein Leben lang vergiftetes Wasser zu trinken und Schadstoffbelastete Lebensmittel zu essen. USw.

Das könnte Sie auch interessieren

Martin Schirdewan, Spitzenkandidat der Partei Die Linke bei der Europawahl 2019, spricht bei der Vorstellung der Plakat-Kampagne seiner Partei in Berlin (Quelle: dpa/Zinken).
dpa/Paul Zinken

Porträt | Martin Schirdewan - Der unbekannte linke Spitzenkandidat

"Martin wer?" wird sich mancher gefragt haben, als Martin Schirdewan gemeinsam mit Özlem Demirel im Februar zum Spitzenduo der Linken für die Europawahl gewählt wurde. Einer Umfrage zufolge kennen bis heute nur wenige den 43-jährigen Berliner. Ein Porträt von Astrid Corall