Flüchtlinge, die vom Schiff «Sea-Watch 3» der Hilfsorganisation Sea-Watch aufgenommen worden waren, gehen am 09.01.2019an Land. (Quelle: dpa/Sea-Watch.Org/Felix Weiss)
Audio: Antenne Brandenburg | 10.01.2019 | Karsten Steinmetz | Bild: dpa/Sea-Watch.Org/Felix Weiss

Nach Einigung mit Malta - Potsdam will Flüchtlinge von Seenot-Schiffen aufnehmen

Die Stadt Potsdam will Flüchtlinge aufnehmen, die nach wochenlangem Warten auf Seenot-Rettungsschiffen am Mittwoch in Malta an Land gegangen sind. Das sagte Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) am Mittwochabend am Rande des Hauptausschusses. Er habe sich bereits mit einem entsprechenden Schreiben an Innenminister Horst Seehofer (CSU) gewandt. Dies sei ein "Zeichen von Humanität und der Potsdamer Toleranz", schrieb Schubert. 

Die 49 Flüchtlinge aus Afrika hatten auf zwei Schiffen deutscher Hilfsorganisationen, darunter auch das der Berliner Organisation "Sea-Watch", auf dem Mittelmeer ausgeharrt. Sie sollen nun auf insgesamt acht EU-Mitgliedsstaaten verteilt werden, darunter auch Deutschland. 

Potsdams Stadtverordnete hatten sich bereits Anfang Dezember dafür ausgesprochen, dass Potsdam sich zur Willkommenskultur bekennt und Menschen, die bei der Flucht im Mittelmeer gerettet werden, aufnimmt.

Auch Berlin hatte seine Bereitschaft zur Aufnahme von in Seenot geratetenen Flüchtlingen erklärt. Die Ausländerbehörde habe dazu Kontakt mit dem Bundesinnenministerium aufgenommen, teilte der Chef der Senatskanzlei, Christian Gaebler (SPD), Ende Dezember mit. Anfang Januar bekräftigte Innensenator Andreas Geisel (SPD) die Bereitschaft. "Es ist unsere Pflicht, Menschen aus Seenot zu retten. Das ist kein Gnadenakt, sondern humanitäre Verantwortung gegenüber Menschen, die in Lebensgefahr sind", sagte Geisel laut einer Mitteilung.

Auch die Oberbürgermeister von Köln, Düsseldorf und Bonn hatten sich in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewandt und erklärt, ihre Städte wollten in Not geratene Geflüchtete aufnehmen.

Deutschland nimmt 60 Flüchtlinge auf

Das Schiff der Berliner Organisation "Sea-Watch" mit 32 Migranten an Bord und ein weiteres Schiff mit 17 Geretteten wurden vor der Einigung mit Malta zwei Wochen lang auf dem Mittelmeer blockiert. Die Schiffe durften keinen Hafen anlaufen, solange das Schicksal der Migranten nicht geklärt war. Auch am Mittwoch durften sie nicht in Malta anlegen. Die Flüchtlinge wurden von maltesischen Militärschiffen an Land gebracht.  

Zusätzlich zu den 49 Personen von den beiden deutschen Seenotrettungs-Schiffen sollen europäische Länder auch viele der 249 Migranten aufnehmen, die Maltas Militär in seinen Gewässern Ende Dezember gerettet hat. Von insgesamt 298 Migranten werden laut Maltas Premierminister 220 auf andere EU-Staaten verteilt oder in ihre Heimatländer zurückgeschickt. Deutschland nimmt davon nach Angaben des Bundesinnenministeriums vom Mittwoch 60 Menschen auf. 

Neben Deutschland sollen Frankreich, Portugal, Irland, Rumänien, Luxemburg, die Niederlande und Italien Menschen aufnehmen.

Kommentar

Bitte füllen Sie die Felder aus, um einen Kommentar zu verfassen.

Kommentar verfassen
*Pflichtfelder

Mit Nutzung der Kommentarfunktion stimmen Sie unserer Netiquette sowie unserer Datenschutzerklärung (Link am Ende der Seite) zu. Die Redaktion behält sich vor, einzelne Kommentare nicht zu veröffentlichen.

3 Kommentare

  1. 3.

    "Malta kann die Migranten also in ihre Heimatländer zurückschicken, Deutschland aber nicht ???" Ist das ein Gegensatz, der sich aus dem Text des Artikels ergibt? Ich sehe das nicht. - Ich vermute, dass Asylrecht nationales Recht ist (Unterschiede zu Dtld. eingeschlossen) und nicht gegen übergreifendes EU-Recht/internationale Abkommen verstoßen darf. Und ich nehme an, dass Malta, ebenso wie Deutschland, Asyl nicht gewährt, wenn die rechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt sind, etwa, wenn offensichtlich kein Asylgrund im Hinblick auf das Herkunftsland vorliegt. Erhellende Einzelheiten oder Hintergründe dazu finde ich im Text nicht und ich habe zum maltesischen Recht nichts gefunden.

    Ich freue mich, dass die Ungewissheit für die Menschen, die da vermutlich unter äußerst schwierigen Bedingungen unterwegs sind, beendet ist und sie es bis zu einem rechtsstaatlichen Verfahren in Europa geschafft haben.

  2. 2.

    > Von insgesamt 298 Migranten werden laut Maltas Premierminister 220 auf andere EU-Staaten verteilt oder in ihre Heimatländer zurückgeschickt. <
    Malta kann die Migranten also in ihre Heimatländer zurückschicken, Deutschland aber nicht ???

  3. 1.

    Eigentlich eine gute Idee, das Ganze. Wenn ich mal im Wannsee rumpaddele, dann lasse ich mal nach Hawai oder auf die Bahamas-Inseln retten. Das ist ganz sicher die Pflicht der Leute dort mich aufzunehmen.

Das könnte Sie auch interessieren