Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (l, CDU) wird vom Direktor der Gedenkstätte, Hubertus Knabe, am 04.09.2017 durch die Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen in Berlin geführt. (Quelle: dpa/Bernd von Jutrczenka)
Video: rbb Kultur | 16.02.2019 | Andreas Lueg | Bild: dpa/Bernd von Jutrczenka

Ehemaliger Leiter der Stasiopfer-Gedenkstätte - CDU fordert Untersuchungsausschuss zum Fall Knabe

Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus fordert nun doch einen Untersuchungsausschuss zur Entlassung des Leiters der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe. Geklärt werden müsse die Rolle von Kultursenator Lederer, so CDU-Fraktionschef Burkhard Dregger im rbb.

Damit hat die Fraktion ihre ursprüngliche Linie wieder geändert. Bislang hatte nur die FDP einen Antrag auf einen Untersuchungsausschuss gestellt, um die Abberufung des Leiters der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen aufzuarbeiten. Diesen Antrag hält die Union aber für rechtlich lückenhaft.

Nach Sexismusvorwürfen hatte der Stiftungsrat der Gedenkstätte im vergangenen Jahr einstimmig für Knabes Entlassung als Direktor votiert. Kulturstaatsministerin Monika Grütters, die zugleich auch CDU-Landeschefin in Berlin ist, war dabei dem Vorschlag des Linken Kultursenators Klaus Lederer gefolgt.

In der Berliner CDU gibt es Unstimmigkeiten über die Entlassung Knabes. In der vergangenen Woche hatte CDU-Fraktionschef Dregger die Fraktion noch davon überzeugen können, vorerst keinen Untersuchungsausschuss zu fordern. Mit einem eigenen Untersuchungsausschuss riskiert die Union nämlich, dass auch Grütters als Zeugin vorgeladen wird.

Sendung:  Inforadio, 20.02.2019, 7:30 Uhr

Kommentar

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2 Kommentare

  1. 2.

    Wäre vielleicht besser, wenn sich die CDU mehr um die Umsetzung der UN-BRK kümmerte.

  2. 1.

    Ich beobachte diese Sache aus Sachsen (also mit gewissem Abstand). Na, wenn das mal nicht für die CDU und das Anti-DDR-Lager zum Bumerang wird.

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