Smartboard in einer 8. Klasse (Quelle: imago/Björn Hake)
Video: Brandenburg aktuell | 15.03.2019 | Mark Albrecht | Bild: imago/Björn Hake

Bundesrat bewilligt Digitalpakt - Bund darf den Schulen WLAN, Tablets und Computer bezahlen

Die Bundesländer können mehr als fünf Milliarden Euro vom Bund für die Digitalisierung ihrer Schulen erhalten. Voraussetzung, dass diese Mittel auch fließen, war eine Änderung des Grundgesetzes. Schon in diesem Jahr könnten die ersten Millionen überwiesen werden.

Der Digitalpakt für die Schulen hat am Freitag die letzte parlamentarische Hürde genommen. Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat der notwendigen Grundgesetzänderung zugestimmt. Das Votum fiel einstimmig aus.

Damit kann der Bund den Ländern die geplanten 5,5 Milliarden Euro für digitale Geräte, interaktive Tafeln oder Lernprogramme zahlen, obwohl Schulpolitik Ländersache ist. Auch eine WLAN-Ausstattung der Schulen mit Bundesmitteln kann so ermöglicht werden.

Pro Schüler werden 500 Euro gezahlt

Die Grundgesetzänderung werde "aller Voraussicht nach zu Ostern in Kraft treten", sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek. Dadurch könnte der erste Teil der bewilligten Mittel noch in diesem Jahr ausgezahlt werden und bei den Schulen ankommen. Laut Bundesbildungsministerium wird pro Schüler ein Betrag von 500 Euro überwiesen.

Berlin kann in den kommenden fünf Jahren mit 257 Millionen Euro rechnen, gab Bildungssenatorin Sandra Scheeres bekannt. Brandenburg erhält 151 Millionen Euro, erklärte Bildungsministerin Britta Ernst (SPD). Weitere 17 Millionen Euro stellen Ernst zufolge das Land und die meist kommunalen Träger der Schulen bereit.

Investitionen in Sozialwohnungen und Schienenverkehr möglich

Monatelang hatten Bund und Länder um die Einzelheiten der Grundgesetzänderung gerungen und den Vermittlungsausschuss angerufen, der dann einen Kompromiss erzielte. Die Länder befürchteten einen zu großen Eingriff in ihre Kompetenzen. Im Februar einigten sie sich dann mit dem Bund.

Unter anderem wird dadurch geregelt, wie der Bund die Verwendung seiner Milliardenhilfen in den Ländern kontrollieren darf. Die Grundgesetzänderung ermöglicht allerdings nicht nur Geld für die Schulen: Zwei Milliarden Euro sollen in neue Sozialwohnungen fließen, eine Milliarde Euro in den Schienennahverkehr.

Sendung:  Inforadio, 15.03.2019, 12 Uhr

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3 Kommentare

  1. 3.

    Auch zur Förderung der emotionalen Intelligenz geeignet?

  2. 2.

    Ich würde mal gerne wissen was für Lernprogramme dort eingesetzt werden.

  3. 1.

    Schön können sie ja endlich Rechtecke mit Photosh*p ausmalen... ich denke nicht, dass PC die Schläue fördern, es sei denn Informatik wird ab der 6. Klasse gelehrt.

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