Symbolbild: Ein Mann fährt mit einem E-Tretroller - Im Streit um die Zulassung von kleinen Elektro-Tretrollern auf Fußwegen warnt das baden-württembergische Verkehrsministerium vor vorschnellen Entscheidungen. (Quelle: dpa/Armer)
Audio: Brandenburg aktuell | 30.04.2019 | Kathrin Schneider (SPD) | Bild: dpa/Armer

Verkehrsminister stimmen gegen geplante Verordnung - Berlin und Brandenburg gegen E-Roller auf Bürgersteigen

Geht es nach dem Willen von Bundesverkehrsminister Scheuer, dürfen bis zu zwölf km/h schnelle E-Roller bald auch auf Gehwegen brausen. Berlin und Brandenburg wollen das im Bundesrat verhindern - und verbuchten am Dienstag einen ersten Abstimmungserfolg.

Berlins Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) und Brandenburgs Verkehrsministerin Kathrin Schneider (SPD) haben sich am Dienstag im Verkehrsausschuss des Bundesrats gegen Elektroroller auf Gehwegen ausgesprochen.

Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Länderkreisen erfuhr, fand sich bei der Abstimmung der Länder-Verkehrsminister eine Mehrheit dafür, alle E-Roller wie Fahrräder zu behandeln und damit vom Gehweg zu verbannen. Vom Tisch ist das Thema jedoch noch nicht: Am 17. Mai muss nun noch das Plenum des Bundesrates über die Verordnung abstimmen.

Der Ausschuss hatte über eine geplante Verordnung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) beraten, die die sogenannten "Elektrokleinstfahrzeuge" in Deutschland erlauben soll. Die Verordnung sieht vor, dass E-Roller, die bis zu zwölf Kilometer pro Stunde (km/h) schnell fahren können, in der Regel Gehwege oder Geh- und Radwege nutzen dürfen. Nur E-Roller, die schneller als zwölf km/h sind, müssen demnach auf Radwegen und Radfahrstreifen fahren.

Zuletzt hatte Scheuer signalisiert, die Verordnung so zu ändern, dass E-Roller nur in Schrittgeschwindigkeit auf Gehwegen fahren dürfen.

Schneider: Nur Schrittgeschwindigkeit zu erlauben ist lebensfremd

Berlins Verkehrssenatorin Regine Günther hatte sich bereits in der vergangenen Woche dagegen ausgesprochen. "Die Bürgersteige sind Schutzräume für Fußgängerinnen und Fußgänger, gerade für Kinder, Ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen", sagte Günther.

Dieser Meinung schloss sich nun auch Brandenburgs Verkehrsministerin Kathrin Schneider an. Dem rbb sagte sie am Dienstag: "Eine Festlegung zu machen, dass die Elektroroller in Schrittgeschwindigkeit auf Gehwegen fahren dürfen, ist aus meiner Sicht lebensfremd. Wenn sie schneller fahren, wird damit schneller gefahren."

Das Land Brandenburg werde sich einem Antrag des Landes Bremen anschließen, der eine Zulassung der E-Tretroller auf Gehwegen und in Fußgängerzonen ablehne, kündigte Schneider vor der Sitzung am Dienstagvormittag an. Zudem sprach sich Schneider dafür aus, dass die Verkehrsbehören vor Ort darüber entscheiden können müssen, was erlaubt ist und was nicht.

Scheuer: Auch radfahrende Kinder nutzen Gehwege

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) verteidigte hingegen die geplanten Regelungen. In einem Schreiben an die Verkehrsminister der Länder führte er aus, Gehwege gehörten zuallererst den Fußgängern. Zur Lebenswirklichkeit gehörten aber auch eine "Vielzahl anderer Nutzungsformen" - durch radfahrende Kinder, teils begleitet von Erwachsenen, Joggern und andere. Wo geboten, könne es vor Ort zudem Beschränkungen geben, etwa in engen Bereichen von Fußgängerzonen.

Mindestens fünf Anbieter von E-Leihrollern in den Startlöchern

Auch wenn der Bundesrat sich dagegen aussprechen sollte, das E-Roller Bürgersteige nutzen dürfen - für die Straße werden sie zugelassen werden, denn eine grundsätzliche Ablehnung der Zulassung streben selbst die kritischen Länder-Verkehrsministers nicht an.

In Berlin könnte die Zulassung eine wahre E-Roller-Flut auslösen. Denn nach rbb-Recherchen vom Januar stehen in Berlin mindestens fünf Anbieter von Leih-E-Rollern in den Startlöchern. Zu den rund 14.000 Leihräden, die in den Innenstadtbezirken inzwischen zum Straßenbild dazu gehören, könnten sich also bald tausende E-Roller hinzugesellen.

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75 Kommentare

  1. 75.

    Also jeder vernünftige Mensch sollte eine private Haftpflicht haben, die Schäden durch Radfahren oder Rollstuhlbenutzung mit einschließt, ansonsten muß der Schädiger selbst aus seinen Finanzmitteln zahlen, es sei denn er ist und bleibt den Rest seines Lebens pfändungsfrei, dann ginge der Geschädigte leer aus.
    Die private Haftpflichtversicherung tritt aber nicht ein, wenn eine gesetzliche Pflicht zu einer Fahrzeug-Haftpflichtversicherung besteht. Ich fände es sinnvoller, die private Haftpflichtversicherung bei Nutzung von Elektrokleinfahrzeugen gegen einen Zuschlag zu erweitern, so ist es auch z.B. wenn man ein Motorboot fährt, mit Staffelung unter oder über 3 PS. Eine Pflicht dazu besteht aber nicht.
    Gut fände ich die Lösung: wenn eine freiwillige, erweiterte, private Haftpflicht-Versicherung besteht, braucht man keine besondere für das e-Fahrzeug.

  2. 74.

    @Rollerfahrer: Nu jebense doch endlich Ruh^^ Wir hamja alle kapiert, dass se nur an sich denken und der Rest iss wurscht. Ejal ob Alte oder Kinder, hauptsache ick machn Maxn mitm Rolla. Ick bau mirn Abstandshalta, dann isset mir ejal. Juten Flug ;-)

  3. 73.

    Oh Mann: "Allgemeinwohl, oder der Egoismus der Selbstverwirklichung weniger"
    Mit dem Argument können Sie auch das gleich z.B.
    - Hundehaltung in der (Groß-)Stadt
    - Sportwagen
    - Opernhäuser
    - Kleingartenkolonien
    verbieten und eine 50%ige Vermögenssteuer sowie einen Spitzensteuersatz von 90% auf Einkommen über 100.000 € einführen. Hilft auch dem Allgemeinwohl und nur ein Paar wenige sind davon betroffen *facepalm*

  4. 72.

    Wer liest hier nicht die Argumente:
    "Versicherung muss sein, sonst guckt der Verletzte Fußgänger in die Röhre."
    Danach müsste auch jeder Fahrradfahrer und Fußgänger versichert sein, wollen sie das wirklich? *facepalm*

    Zu "noch mehr potentielle Unfallgefahr" hab ich auch schon geschrieben: Jemand, der mit seinem E-Scooter die Fußgänger gefährdet, wird durch ein Verbot von E-Scootern nicht ungefährlich. Wenn er sich schon nicht an §1 StVO hält, warum sollte er sich dann an ein Verbot halten?

    Für die Sicherheit von Fußgängern würde es deutlich mehr helfen, die Zahl der Autos in den Städten zu verringern (lesen sie mal in Statistiken und vergleichen Sie die relative Mortalität von Fußgängerunfällen mit Autos und mit Fahrrädern/Scootern). Ein Weg dazu wäre andere Verkehrsmittel zu stärken. Na, geht ein Licht auf?

  5. 71.

    Lesen Sie eigentlich die Kommentare und Argumente, die hier gebracht werden? Es geht nicht nur um die Unfälle, sondern alleine schon um den zusätzlichen Stress, die Roller auf Fußwegen bedeuten. Versicherung muss sein, sonst guckt der Verletzte Fußgänger in die Röhre. Ob das Eine mehr schmerzt als das Andere ist eine absurde Frage. Es muss nicht noch mehr potentielle Unfallgefahr auf Fußwegen geben. DARUM geht es.

  6. 70.

    Es geht hier nicht nur um E-Roller auf dem Bürgersteig, oder nicht. Es geht um die derzeit überall präsente Frage, was Priorität hat, das Allgemeinwohl, oder der Egoismus der Selbstverwirklichung weniger, oder nicht. Eigentlich wäre es z.zt. in Berlin wichtiger gesamtgesellschaftlich zu handeln und zu entscheiden, als weiter Öl ins Feuer der miesen Stimmung zu gießen. Die Stimmung in dieser Stadt ist latent angespannt und aggressiv, jeder scheint gegen jeden zu kämpfen, besonders was die Verkehrssituation betrifft. Man muss nur die Kommentare lesen, um eine Ahnung davon zu bekommen, wie sich alle bekämpfen. In diese prekäre Atmosphäre jetzt noch reinzugrätschen, indem man Dinge genehmigt, die, wie immer, der Bürger auf der Straße alleine wird ausbaden müssen, halte ich für unverantwortlich.

  7. 69.

    einfache Physik bei einem Zusammenstoß: Kraft = Masse * Geschwindigkeit
    Wo geht hier Ihrer Meinung nach das Fortbewegungsmittel ein?
    Mein Roller wiegt 5kg, damit fahre ich jetzt mit der gleichen potentiellen Energie, als wenn ich nach Weihnachten mit 5kg Feiertagsspeck joggen gehe.

    Das Argument "das brauchen wir nicht auch noch" kommt immer wieder. Klingt so als würden sich rücksichtslose E-Scooterfahrer das ganze Jahr sicher zu Hause verstecken und nur bei juristischer Gehwegfreigabe herausdüsen und Jagd auf Fußgänger machen *seufz*

    Das Nicht-Rollerfahrer von einer Freigabe keine (großen) Vorteile haben ist klar. Ähnlich geht es Veganern/Nichtrauchern/ÖPNV-Nutzern mit der Erlaubnis Fleisch zu essen/an Bushaltestellen zu Rauchen/mit Privatdieseln die Innenstädte vollzuqualmen. Nach dieser Argumentation müsste das auch alles verboten sein.
    Na, merken Sie was?

  8. 67.

    Bzgl. Versicherung: Warum sollen E-Roller Versicherungspflichtig sein, wenn E-Fahrräder/E-Rollstühle das nicht sind?

    Nochmal: Ob man von einem Fahrradfahrer, Jogger oder Fußgänger umgestoßen wird, der Aufprall tut immer gleich weh.

  9. 66.

    Mit einem Jogger zusamnen zu stoßen ist etwas ganz anderes, als mit einem Roller. Der Vergleich ist absurd. Und doch, da es sich schon über zuviel Betrieb aller Art auf manchen Gehwegen handelt, brauchen wir das nicht auch noch. Dass das nicht kapiert wird. Solange schon ohne Roller die Stimmung so mies ist, muss es nicht noch mehr und noch mehr sein. Ich glaube gerne, dass es verantwortungsvolle Rollerfahrer gibt. Aber halt nicht alle. Ein paar Spinner reichen. Thema Touristen...wenn ich sehe, wie es in Kreuzberg in der Nähe von Hostils aussieht, letzten Samstag mit Miet-Rädern kreuz und quer auf dem Platz vor dem Aquarium gefahren wurde uvm., dann kann man da nicht so differenzieren. Es geht auch nicht nur um Unfälle, sondern fängt schon dem Stress dadurch auf den hochfrequentierten Fußwegen an. Irgendwo muss der Fußgänger auch einfach mal geschützt werden. Empathie scheint da wenig bis nicht vorhanden. Es wird von fast allen Befürwortern Verständnis und Toleranz erwartet. Und wo bleibt das Verständnis für die Gegenseite? Und nicht zuletzt das Thema Versicherung. Geht alles gar nicht. Nicht so, wie es jetzt aussieht. Ich schließe mich an: fragt die oft zu Fuß gehenden Bürger. Dann wäre die Diskussion schnell beendet.

  10. 64.

    Das ganze Gesetzesvorhaben muss bitte scheitern. Denn wir haben schon längst alle notwendigen Gesetze und Verordnungen. Ein E-Roller ist kein TRET-Roller, sondern ein FAHRRAD MIT HILFSMOTOR. Dies ist ein rechtlich definierter Begriff. Auch ein Roller ist ein (Zwei-)Rad mit dem man fährt, also ein Fahr-Rad. Hier mit Hilfsmotor. Ob mit E- oder Benzin-Motor ist egal. Es gelten die existierenden gesetzlichen Bestimmungen für diese Art Fahrzeuge. Gegebenenfalls also Versicherungspflicht, Führerscheinvorgaben, Altersvorgaben, Helmpflicht und hier insbesondere also auch die entsprechenden Vorschriften der StVO.

  11. 63.

    Es ist, sorry, naiv, die Besorgnis der Fußgänger als Spaßverderberei abzutun. Die Befürchtungen sind begründet, es geschehen auf Fußwegen bisher genug Unfälle mit Radfahrern, die meist ungeahndet bleiben, weil die einfach abhauen. So geschehen letztes Jahr, als meine Mutter von hinten angefahren wurde und hinfiel. Sie ist Mitte 80. Ein elektrisch betriebenes Fahrzeug hat auf Radwegen und Bürgersteigen nichts zu suchen, zumal noch nicht einmal die Versicherungsfrage geklärt ist. Seien Sie doch mal fair und empathisch: glauben Sie ernsthaft daran, dass ausgerechnet Rollerfahrer rücksichtsvoll und defensiv fahren und sich im Falle eines Unfalls kümmern, wo es keine Rückendeckung seitens der Haftpflichtversicherung gibt? Das schaffen schon viele Autofahrer und Radler nicht. Nee, so naiv darf man da nicht herangehen. Wenn überall für breite, einsatzbereite Radwege gesorgt ist, mit genügend Abstand zu den Fußgängern, wenn es eine Kennzeichnungs- und Versicherungspflicht gibt und genügend Instanzen, die ein Auge drauf haben-dann könnte man das zulassen. Diese Bedingungen sind aber alle derzeit nicht gegeben. Es ist uns Fußgängern so nicht zumutbar. Das hat nichts mit Spaßverderberei, sondern mit Lebenserfahrung und Menschenkenntnis zu tun. Was des einen Spaß, darf nicht des Anderen Ärgernis oder Stress bedeuten. Dazu ist Berlin zu voll, zu egoistisch und problembeladen.

  12. 62.

    Danke für Ihren Kommentar. Das sind ja die Hintergrübde, die die Befürworter dieses Unsinns ausblenden. Derzeit gibt es ohnehin keine Frage, solange die Frage mit der Versicherung im Falle eines Unfalls nicht geklärt ist. Sollte dem Fußgänger etwas passieren, springt bisher nicht einmal die Haftpflicht ein. D.h. der Fußgänger ist derjenige, der die ganz Zeit defensiv Rollern aus dem Weg gehen und wachsam sein müsste, passiert etwas, steht er zusätzlich auch noch dumm da. Das kann ja nicht angehen. Mit einem elektrisch betriebenen Gefährt auf dem Bürgersteig, man muss selber aufpassen und kiegt man etwas ab, hat man Pech gehabt. Das ist unzumutbar.

  13. 61.

    Alles verbieten klingt nicht cool SONDERN Weltfremd, aber wenn man mit Unfällen, Verletzen und Toten argumentiert, dann sollte man mit Physik anfangen. Masse mal Geschwindigkeit und danach darüber nachdenken welche Verkehrsmittel mutmaßlich am gefährlichsten sind.

  14. 60.

    Ich weiss nicht, ob manche den Text oben wirklich verstanden haben oder sich hier nur zum rumpöbeln in den Kommentaren befinden - diese typisch deutsche Eigenschaft, alles schlecht zu reden eben.
    1. wenn jemand(Kind etc.) mit einem Roller ohne E-Antrieb auf dem Gehweg fährt, ist das scheinbar ungefährlich, weil sich darüber hier keiner aufregt? Aber mit E-Antrieb ist es dann plötzlich?
    2. Die Grenze soll 12 - in Worten ZWÖLF km/h betragen! Das ist gerade einmal das, was ein durschnittlicher Joger läuft! Ich finde ja nicht, das dies grenzenlos Gefahr hervorruft! Oder um das besser zu verdeutlichen - es ist doppelte Schrittgeschwindigkeit!
    3. grundsätzlich gilt Paragraph 1 der Strassenverkehrsordnung auch auf Bürgersteigen! Für mich heisst das, dass der potentielle E-Scooter-Fahrer auch langsamer fahren wird(sollte), wenn der Bürgersteig voll ist. Machen 99% der Fahrradfahrer, die sich nicht mehr auf die Strasse trauen ja auch.
    Schönen Abend noch!

  15. 59.

    Ich fahr jetzt seit bald 4 Jahren täglich mit dem Roller auf Gehwegen - mit jemandem zusammengestoßen bin ich noch nie, weder mit unaufmerksamen Fußgängern, geisternden Radfahrern noch marodierenden E-Scooter fahrern. Das klappt durch hohe Aufmerksamkeit und Umsicht. Das wird wohl nicht jeder so handhaben und ja, es auch E-Scooterfahrer werden wohl unfälle bauen. Aber ob ich nun von einem unvorsichtigen Radfahrer, einem Jugendlichen auf seinem 20kg E-Scooter oder einem 90kg schwerem Jogger umgerempelt werde ist mir ziemlich egal.
    Wichtig ist hier nicht das Gerät sondern die Geschwindigkeit und vor allem die Aufmerksamkeit.

    Die E-Scootervermietungen sind ein anderes Thema. Wenn diese nicht ausreichend reglementiert werden besteht die Gefahr, dass Touristen / Partygänger als wirklich unaufmerksame Fahrer mit sorglos fremdem Eigentum über die Gehwege heizen und diese anschließend mit dem fahrbaren Elektroschrott vollstellen (s. Nextbike und Co ...).

  16. 58.

    Letzte Woche in Athen sprach ich mit Promotern, die auf E-Rollern regelmäßig klingelnd zügig (schneller als Jogger) durch Menschenmassen fuhren in Fußgängerzonen im Zentrum. Zum Klingeln und schnellerem Fahren seien sie von ihren Arbeitgebern (E-Roller Verleiher) beauftragt worden, um mehr Aufmerksamkeit für das Produkt zu erzeugen. Logisch machen dann einige Touris und andere Experten oder Schlauköpfe genau diesen Fahrstil nach.
    Hoffentlich werden Elektro"kleinst"fahrzeuge nur auf speziellen Geländen, wie z.B. Kartbahnen, und der Straße zugelassen. Meinetwegen gedrosselte Modelle, wie bei den E-Fahrrädern, auch auf Radwegen - die sich leider häufig noch auf dem Bürgersteig direkt neben dem Gehweg befinden ohne jeglichen Sicherheitsabstand. Nur selten wird die Fahrgeschwindigkeit, z.B. wegen dort spielender Kinder, angepasst. Dadurch werden immer wieder Unfälle mit Fußgängern verursacht.

  17. 57.

    Ihre Fragen sind für das Thema völlig irrelevant. Aus der Luft gegriffen und Ablenkungsmanöver. Ja, es gibt Vorbehalte und Voreingenommenheit. Aus mehrfach genannten Gründen. Es sind zudem zuhauf Argumente gegen die Roller auf Gehwegen genannt worden. Pro spricht nichts. Außer, dass ein paar Menschen ihre egoistischen Selbstfindungstrips auf Kosten anderer ausleben wollen. Ich bin durch. Es ist alles gesagt. Das nimmt mir zu manische Züge an. Guten Abend.

  18. 56.

    Das Thema (das - soviel sei nochmal angemerkt - nicht “Fahrradfahrer“ lautet) mag für Sie nebensächlich sein, ist aber nichtsdestotrotz das, um das es hier geht.
    Offenbar sind Sie hauptsächlich auf stark frequentierten Bürgersteigen unterwegs. Wo ich mich für gewöhnlich herumtreibe (so ziemlich überall), ist es auszuhalten.
    Ich habe nicht übermäßig viel Vertrauen in Rollerfahrer, verwechsle lhre Gefährte aber nicht mit potentiellen Massenvernichtungswaffen.
    Stimmt: Nicht alles was kann, muss.
    Doch alles was ist, erfordert Umsicht.
    Ignoranz ist selten der beste Ratgeber.

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