Europaparlament in Brüssel. Quelle: dpa/Daniel Kalker
Bild: dpa/Daniel Kalker

Berliner können zwischen 40 Parteien wählen - Stimmzettel für Europawahl ist fast einen Meter lang

Bei der Europawahl im Mai haben Berliner und Brandenburger deutlich mehr Auswahl als bei der Abstimmung vor fünf Jahren. 40 Parteien und sonstige politische Vereinigungen kandidieren, wie die Berliner Landeswahlleiterin am Donnerstag mitteilte. Deshalb werde der Stimmzettel 94 Zentimeter lang sein. 

Bei der vergangenen Europawahl hatte es den Angaben zufolge lediglich 24 Parteien zur Auswahl gegeben. 14 davon schafften den Einzug ins Parlament. Neben von den im deutschen Bundestag vertretenen Parteien sind auch die Familien-Partei, die Freien Wähler, die Tierschutzpartei, die NPD, die Piraten, die ökologisch-demokratische ÖDP und Die Partei mit jeweils einen Sitz in das EU-Parlament eingezogen. 

Anders als bei der Bundestagswahl gilt bei der Europawahl keine 5-Prozent-Hürde. Für den Einzug ins Parlament genügte etwa dem Satiriker Martin Sonneborn, der 2014 als Spitzenkandidat für Die Partei ins Rennen ging, bereits ein Stimmenanteil von 0,63 Prozent. 

Neue paneuropäische Parteien bei der Europawahl

Ein Novum sind in diesem Jahr zwei Parteien, die mit unterschiedlichen Landeslisten erstmals in mehreren EU-Ländern antreten. Die 2016 als Bürgerbewegung gestartete Partei VOLT tritt in neun weiteren Ländern an. Zu den Eckpfeilern des Programms zählen die Forderung nach einer besseren Klimapolitik, mehr finanzielle Solidarität unter den EU-Ländern und größere Anstrengungen bei der Digiatlisierung. 

Die Partei "Demokratie in Europa - DiEM25" will in Deutschland, sowie acht anderen Ländern antreten. Ähnlich wie VOLT begeift sich auch DiEM25 als paneuropäische Bewegung - mit dem Unterschied, dass DiEM25 mit der Nominierung eines prominenten Spitzenkandidaten bereits im Vorfeld für Wirbel gesorgt hat. Auf Listenplatz 1 steht der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis, der über Deutschland ins EU-Parlament einziehen will. DiEM25 fordert massive Investitionen in den Klimaschutz und einen "Green New Deal", der nach Vorstellung der Partei auch zu einer Umverteilung des Wohlstands in Europa beitragen soll.

Wer sich vor der Stimmabgabe einen Überblick verschaffen will, findet im Internet ein Muster des Berliner Stimmzettels und weitere Informationen. Die Europawahl wird am 26. Mai abgehalten.

Sendung: rbb UM6, 04.04.2019, 18 Uhr

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Antwort auf [Hanu] vom 05.04.2019 um 07:56
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4 Kommentare

  1. 4.

    Ich hätte eine Frage. Warum kann meine Mutter in ihren briefwahlunterlagen die CSU mit ihrem spitzem Kandidaten Manfred Weber nicht in der Wahl Liste finden?

  2. 3.

    Geehrte rbb24-Redaktion,

    könnten bezeiten auch die pdF-Versionen der Stimmzettel für das Land Brandenburg beigebracht werden? Dürfte wahrscheinlich komplizierter sein ... Oder nicht?

    Danke und herzliche Grüße

  3. 2.

    Bald muss man studiert haben, um die Wahlzettel ausfüllen zu können...

  4. 1.

    Hier kann man überprüfen mit welchen Politikern im aktuellen Parlament man gut übereinstimmt: https://yourvotematters.eu/de/quiz/start

    Am dritten Mai wird der Wahl-o-Mat für die Europawahl freigeschaltet, wo man dann auch seine Meinung mit der der nicht im Parlament vertretenen Parteien vergleichen kann: https://www.bpb.de/politik/wahlen/wahl-o-mat/

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