Symbolbild_ Ein Man steht mit eiben E-Scooter an einer Straße (Bild: dpa/Ulrich Baumgarten)
Bild: dpa/Ulrich Baumgarten

Berliner Invalidenpark - Fußgänger protestieren gegen E-Scooter auf Gehwegen

Die Bundesregierung will Tretroller mit Elektroantrieb auch auf Gehwegen zulassen. Der Fußgängerverband Fuss e.V. hält das für höchst gefährlich und rief zu einer Protestaktion in Berlin auf. Auch die Verkehrssenatorin ist dagegen.

Der Fußgängerverband Fuss e.V. fordert, sogenannte E-Scooter nicht auf Gehwegen zuzulassen. Konkret gehe es um elektrisch betriebene Tretroller, die maximal zwölf Stundenkilometer schnell fahren können, erklärte Sprecher Roland Stimpel rbb|24 am Dienstag. Für Dienstagnachmittag rief der Verband zu einer Protestaktion in Berlin auf.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will E-Scooter in Deutschland zulassen. Sie sollen rechtlich wie Fahrräder behandelt werden. Mit einer Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h sollen sie Radwege, und wenn es keine gibt, die Fahrbahn nutzen. Wenn sie langsamer als zwölf km/h fahren, sollen sie aber auch auf Gehwegen und gemeinsamen Geh- und Radwegen unterwegs sein dürfen. Letztere Gefährte sollen ab einem Alter von zwölf Jahren gesteuert werden dürfen. Alle E-Scooter müssen mit einem Versicherungsaufkleber ausgestattet sein.

Fuss e.V.: Gehweg würde attackiert

Diese geplante Elektrokleinstfahrzeuge-Zulassung auf Gehwegen gefährde vor allem die Schwächeren wie Senioren und Menschen mit Behinderung, besonders blinde Personen, kritisiert Fuss-Sprecher Stimpel. Auch Kinder nicht an der Hand zu führen, sondern herumlaufen zu lassen, werde dann gefährlich. Schließlich seien die Gefährte dreimal so schnell wie Fußgänger.

Gefährlich sei eine Zulassung für den Gehweg auch, weil das ein Tabubruch sei. "Der Gehweg als entspannter und sicherer Raum würde attackiert." Die Botschaft dahinter laute, so Stimpel: "Fußgänger brauchen keinen eigenen Raum. Dieser Restgruppe kann man alles zumuten." Dabei bräuchten eben gerade die Schwächsten diesen Schutzraum. Die maximal zwölf Stundenkilometer schnellen Roller seien "Spielzeuge, nicht Verkehrsmittel", heißt es in einer Mitteilung des Fuss e.V. Ähnlich wie fürs Fußballspielen sollte man dafür etwa nachmittags Schulhöfe öffnen, und nicht die Gehwege dafür freigeben.

Protest im Invalidenpark

Die Protestaktion fand am Dienstagnachmittag im Invalidenpark in Mitte neben dem Bundesverkehrsministerium statt. Aufgerufen hatten neben dem Fuss e.V. der Blinden- und Sehbehindertenverband, der Sozialverband Deutschland und der Berliner Seniorenbeirat.

Die Protestaktion finde statt mit Blick auf die nächsten Termine, an denen sich der Bundesrat mit der von Andreas Scheuer geplanten Verordnung befasse, erklärte Stimpel vorab. Am kommenden Montag steht das Thema E-Roller auf der Tagesordnung des Bundesrats-Verkehrsausschusses. Am 17.5. könnte das Bundesrats-Plenum die Verordnung beschließen, hieß es Anfang April von der Bundesregierung. Damals hatte bereits das Bundeskabinett die Regelungen beschlossen.

Berlin gegen E-Roller auf Gehwegen

Das Land Berlin werde sich im Bundesrat dafür einsetzen, dass E-Tretroller auf Bürgersteigen nicht zugelassen werden, sagte Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos) dem rbb. Zwar könne mit technischen Neuerungen wie dieser die innerstädtische Mobilität durchaus verbessert werden.

Allerdings müssten sich Fußgänger - und darunter gerade Kinder, Ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen - auf Gehwegen "frei und ungefährdet bewegen können", so Günther. "E-Tretroller auf Gehwegen konterkarieren diesen Anspruch." Zwar könnten solche neuartigen Elektrokleinstfahrzeuge die innerstädtische Mobilität durch attraktive Angebote verbessern, fügte Günther hinzu. Allerdings dürfe dies nicht auf Kosten schwächerer Verkehrsteilnehmer gehen.

Unfall mit E-Roller in Charlottenburg

Vergangene Woche hatte ein schwerer Unfall mit einem E-Scooter in Berlin-Charlottenburg die Debatte um die Fahrzeuge weiter angefacht. Ein 24-jähriger Mann war mit seinem E-Roller bei Rot über einen Fußgängerüberweg an der Straße des 17. Juni gefahren. Ein Kleinwagen fuhr bei Grün in Richtung Großer Stern, wie Zeugen berichteten. Das von einem 22-jährigen gesteuerte Auto und der Rollerfahrer stießen zusammen. Der Fahrer des E-Tretrollers erlitt eine schwere Kopfverletzung.

Auch die Argumentation von Fuss e.V.-Sprecher Roland Stimpel bezieht sich auf einen schweren Unfall mit einem E-Scooter: In Madrid sei die Erlaubnis für E-Scooter, auf Gehwegen zu fahren, wieder zurückgenommen worden. Grund war demnach, dass "eine junge E-Roller-Fahrerin auf dem Gehweg auf ihr Handy gestarrt und eine 90-jährige getötet hatte".

In Berlin gebe es zwar in der Innenstadt vergleichsweise breite Gehwege, sagte Stimpel. Doch in den Außenbezirken, wo die meisten Berliner lebten, sei das nicht der Fall. Zudem seien Gehwege ohnehin nicht in ihrer ganzen Breite für Fußgänger nutzbar, da etwa Fahrradwege oder Stellplätze für Fahrräder und Roller davon abgezweigt würden.

Sendung: rbb 88.8, 23.04.2019, 18:00 Uhr

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Antwort auf [G. M.] vom 25.04.2019 um 09:53
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123 Kommentare

  1. 123.

    Sie sprechen von Elektrorollerfahrern, argumentieren aber gegen die Minderheit 'rücksichtsloser Gehwegbenutzer'. Diese werden Sie aber auch bei einem Verbot umrempeln, mit Gegenständen in Gefahr bringen oder auch einfach verbotenerweise trotzdem E-Scooter auf dem Gehweg fahren.
    Dafür trifft ein Verbot aber auch die große Mehrheit der umsichtigen E-Scooterfahrer, die niemanden mehr gefährden als ein Fußgänger. Das ist nicht verhältnismäßig.

    Man findet tatsächlich diverse Meldungen oder gar ganze Webseiten, die sich mit E-Scooter Unfällen beschäftigen. Gerade letzteres liegt sicher vor allem daran, dass die existierenden Leihsysteme wie "Bird" und "Lime" besonders unvorsichtige Kunden anziehen, weil sie 1. im Urlaub / in Feierlaune sind und 2. "nur gemietete" Hardware gefährden.
    Hier bin ich auch für regulierende Gesetze, insb. um Haftungsfragen zu klären und sicherzustellen, dass Mietscooter nicht wie schon die Mietfahrräder unsere Bürgersteige und Freiflächen zumüllen.

  2. 122.

    Für blinde Fußgänger heißt das dann wohl solange lieber zu hause bleiben, bis die Wege nach diesem öffentlichen Diskurs endlich' wieder sicher sind? Erst mal Gefahrenquellen schaffen, indem man Elektroäutos ohne AVAS zuläßt, obwohl die Unfallgefahr aus USA schon bekannt ist, und jetzt erst noch mal zusätzlich gefährlich leise Elektroroller auf die Gehwege lassen und dann in aller Ruhe diskutieren, wie gefährlich das für Kinder, Senioren und Sehbehinderte ist. Am Ende passieren vielleicht gar nicht so viele Unfälle, weil sich die betroffenen Menschen dem Risiko gar nicht mehr so oft aussetzen? Ich will jedenfalls nicht mehr hilflos auf dem Gehweg stehen, nachdem mir wieder jemand den weißen Langstock zu Schrottgefahren hat...

  3. 121.

    § 1 StVO 1. : "Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht."
    Die gilt auf dem Gehweg für Rollerfahrer genauso wie für Jogger, Fahrradfahrer (Kinder sowie deren begleitende Eltern), Lastenträger etc.

    Wenn ein Rollerfahrer einen blinden Fußgänger gefährdet, dann ist er nicht vorsichtig und rücksichtsvoll genug. Sojemand gefährdet den Blinden aber genauso, wenn er ihn mit dem Fahrrad umfährt oder mit einem schweren Balken auf der Schulter quer zum Gehweg auf der Straße herumsteht.

    Fehlende Rücksichtnahme bekämpft man aber nicht wirksam mit Verboten für eine Gruppe(/Minderheit?) - erst recht wenn Kontrollen wie hier in Berlin nahezu komplett ausbleiben (s. Rauchverbot auf Bahnsteigen). Weitaus sinnvoller ist hier ein öffentlicher Diskurs über eine höhere Rücksichtnahme durch alle Verkehrsteilnehmer, vielleicht in Medien aber vor allem auf der Straße, dem Gehweg, beim Ein- und Aussteigen in Bus und Bahn und vor/auf/hinter (Roll-)Treppen

  4. 120.

    Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) kämpft übrigens auch dafür, dass langsam fahrende Elektrofahrzeuge zur besseren Erkennbarkeit einen Warnton abgeben müssen. Davon, dass die bisher als "Spielzeut" geltenten aber bis 12 Stundenkilometer erreichenden Elektroroller blinde Fußgänger auf dem Gehweg künftig entsprechend warnen müßten ist bei Scheuers Regelung nirgends die Rede. Wenn ein Mensch im berufsfähigen Alter erblindet, läßt man ihn oder sie nach dem Grundsatz "Reha vor Rente" nicht in den Ruhestand gehen. Meines Erachtens kann man künftig nach dem Inkrafttreten dieser gefährlichen Regelung von niemandem mehr verlangen, blind auf dem täglichen Arbeitsweg Kopf und Kragen zu riskieren.

  5. 119.

    Das ist das typische Totschlagargument, was immer kommt, wenn es für triftige Argumente nicht reicht.
    Ja, überall gibt es "Rüpel", muss man sich aber damit abfinden? Letztlich ist und bleibt der Fußgänger das schwächste Glied im Fahrkehr.

  6. 118.

    111. von 20 KMH auf Radwegen hat keiner gesprochen,
    es geht um die bis 12 kmh Roller.
    An unserem Verkehrsminister, der 6 JAHRE !!!! braucht um einen Vorschlag/Gesetz zzu entwerfen,
    so langsam sollte Brüssel unseren Amtsschimmeln mal fristen setzen,
    sonst wird Deuscthland die Zukunft komplett verpassen...
    UNSERE REGIERUNG IST EINFACH NUR ZU LANGSAM,
    altmodisch, nicht innovativ, realitätsfremd...

  7. 117.

    Das wird zwangsläufig auch so kommen. Maut, Sperrung der Innenstädte und flächendeckend 30 km/h in der Stadt, bis auf ein paar Kraftfahrstraßen.
    Dann können nicht nur Fahrräder, sondern auch die E-Scooter auf die Straße. Das bietet nur Vorteile, zumindest fällt mir kein Nachteil ein aber wozu gibt es hier ja genügend Automobilfetischisten... ;-)

  8. 116.

    Das wird zwangsläufig auch so kommen. Maut, Sperrung der Innenstädte und flächendeckend 30 km/h in der Stadt, bis auf ein paar Kraftfahrstraßen.
    Dann können nicht nur Fahrräder, sondern auch die E-Scooter auf die Straße. Das bietet nur Vorteile, zumindest fällt mir kein Nachteil ein aber wozu gibt es hier ja genügend Automobilfetischisten... ;-)

  9. 115.

    Auf der Fahrbahn würde ich (außerhalb von Spielstraßen) nie fahren wollen, selbst wenn ich durch einen Motor die entsprechende Geschwindigkeit gemütlich halten könnte. Aber für Autofahrer bin ich auf dem Roller einfach noch schlechter sichtbar als Fahrräder und mit denen gibt es ja schon genug brutale Unfälle.
    Auf dem Gehweg können Fahrrad-, Roller-, Skateboard, Rollatorfahrer sowie gewöhnliche Fußgänger, Jogger, Wolkengucker, Smartphone-Netflix-Starrer, Kinder und Tiere allesamt gut miteinander zurecht kommen, wenn nur jeder ein wenig umsichtig unterwegs ist *träum*.

  10. 114.

    Trotzdem ernte ich regelmäßig überraschte Blicke oder auch erschrockene Gesichter, wenn ich z.B. hinter zwei Fußgängern anhalte, die gemeinsam einen 3m breiten Gehweg blockieren oder in 1m Entfernung an einem Kopfhörer tragenden aufs Smartphone schauenden Fußgänger vorbeifahre.
    Das (von hinten) überrascht werden, was hier mehrfach als Gefahr angeführt wird finde ich grundsätzlich nicht so schlimm - ähnlich geht es mir als Fußgänger, wenn ich um eine Ecke gehe und plätzlich einem anderen Fußgänger fast in die Arme laufe. Da wird auch nicht gleich nach Verboten gerufen sondern einander freundlich zugelächelt und aneinander vorbeigegangen.
    Ähnlich unproblematisch finde ich es wenn mich ein Fahrradfahrer von hinten überholt - zumindest solange er das vorsichtig und langsam tut. Problem ist hier einzig unvorsichtig hohe Geschwindigkeit.

  11. 113.

    Jetzt möchte ich mich als Rollerfahrer auch mal zu Wort melden.
    Ich fahre jetzt schon seit bald 4 Jahren mit dem Roller auf den Gehwegen dieser Stadt - ganz StVO konform, da ohne Motor.
    In der ganzen Zeit hatte ich noch nie einen Zusammenstoß, weil ich hochkonzentriert und defensiv fahre, alle Richtungen im Blick behalte (insb. Straßenecken, Türen, Ausfahrten, Kinder(-wagen), Hunde ...) und versuche für alle Anwesenden mitzudenken.

  12. 111.

    Die gehören nicht auf Fußwege, aber die Unfälle werden dann genauso mit Radfahrern verursachen. Es ist ja kein Platz für den Verkehr bis 20 km/h da. Die Teile werden als motorisiertes Spaßgerät für Faule und egozentrisch verstanden, habe schon welche zu zweit auf einem Teil entgegengesetzt auf engen Radwegen getroffen. Null Verständnis für die Gefährdung anderer. Dann noch mit sperriger Tasche hintendrauf, mit denen man an Radlern hängenbleiben und die ins Trudeln bringen kann. Genau so wird das weitergehen. Berlin müsste erst mal überall min. 2 m breite Radwege bereitstellen, gibt es fast gar nicht, aber starrt da wieder zweckorientiert auf die Steuereinnahmen, die natürlich nicht für stadtweit benutzbare Radwege ausgegeben werden. Wieviel auf Radwegen verunfallte Radfahrer wollen die Politiker eigentlich noch?

  13. 110.

    Berlinerin, das mag jeder deuten wie er will. Doch nun sind sie halt da.
    Und was wiegt langfristig schwerer:
    Dass sich Fußgänger ärgern, weil sie (fast) von Fahrradfahrern angefahren wurden und dies nun auf E-Roller-Fahrer umdeuten?
    Oder dass letztgenannte lebend von A nach B kommen?
    Ich würde mir gern ein E-Board zulegen. Doch mit der Balance kämpfen, wenn ein LKW oder Doppeldeckerbus an mir vorbeirauscht? Dem Lärm eines in kurzer Distanz vorbeirasenden Rettungswagen schutzlos ausgeliefert sein?
    Durch Leiterwagen der Feuerwehr eine Kombination aus beidem miterleben?
    Wortwörtlich im Stau stehen?
    Mich über rücksichtslose Autofahrer ärgern?
    Sprüche wie "Fahr an die Seite, ich hab's eilig!" anhören?
    Muss wirklich nicht sein.
    E-Roller, Segways und E-Boards eröffnen tolle Möglichkeiten im Individualverkehr.
    Jetzt voller Angst "Wehret den Anfängen!" zu rufen, fände ich hysterisch.

  14. 109.

    Ich bin total dafür, dass neben den Fahrradfahrern, jetzt auch die E-Scooter über die Bürgersteige fahren dürfen
    Die sind doch so breit, dass das doch klappen sollte.
    Außerdem geht es um ein Miteinander, das ist sozial und hilft dem Weltklima. Und darum geht es doch. Wie anders sollte wohl die selbstgesteckten Ziele verwirklicht werden? Dafür sollte man auch bereit sein Opfer zu bringen. Gemeinsam für eine bessere Welt! Hals und Beinbruch!

  15. 108.

    Was Sie nicht wieder alles (besser) wissen^^ Alles easy, genauso wird's sein und Brandenburger und Speckgürtler kennen Berlin besser als die Berliner selber und sowas alles. Danke für Ihre Tipps und Lebenshilfe, Roller müssen auf den Radweg und alles wird gut :-DDD

  16. 107.

    Tremor, KEINER will die e-Rollerfahrer auf die Straße schicken, nur auf den Gehweg gehören sie halt nicht. Der Rest obliegt ihrer Deutung :)

  17. 106.

    Ne, die Reinrausfahrer laufen vermutlich mehr Berliner Gehwege als die Berliner in Berlin, sonst würden Letztere sich ja keine Rollerfahrer auf den Gehweg WÜNSCHEN. Viel Spaß dann, wenn die Hipsterhorde mit fetter Laptop-Tasche an euch hängen bleibt oder am Rollenkoffer der Touris ...

  18. 105.

    Kinder, Seh, Geh- und Hörbehinderte haben kein Handy vor der Nase, aber das Recht auch mal in Ruhe den Fußweg zu nutzen, ohne auf Räder oder Roller achten zu müssen. Im Prinzip geht es nur um ein Statement: nicht alles was kann, muss. Macht die Innenstädte weitgehend dicht, flächendeckend Tempo 30 (# Lärmschutz), dann können die Roller auf die Straße. Vorher ist das der fußwegnutzenden Bevölkerung nicht zuzumuten. Auch ich würde mir einen "Abstandshalter" basteln. Notwehr. Wenn die Damen und Herren Rollerfahrer dann immer schön brav und gesittet fahren, wie hier behauptet wird, käme der ja dann nicht zur Anwendung^^

  19. 104.

    Die dann mit dem Auto rein und raus aus Berlin fahren und beurteilen wollen, wie der Alltag eines Berliners auf Gehwegen aussieht. Die Speckgürtler arbeiten für mich und laufen auf Bürgersteigen auf und ab. Ach Mensch, Berlinerin, das ist doch Klugscheißerei um jeden Preis^^ Lassen Sie doch einfach mal den Zeigefinger unten.

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