Der Berliner Journalist Deniz Yücel während einer Podiumsdiskussion auf der Frankfurter Buchmesse (Quelle: Anke Waelischmiller/Sven Simon)
Audio: Inforadio | 10.05.2019 | Stephan Ozsváth | Bild: SVEN SIMON

Aussage vor Amtsgericht Tiergarten - Deniz Yücel erhebt Foltervorwürfe gegen Erdogan

Der Journalist Deniz Yücel ist nach eigener Aussage während seiner Haftzeit in der Türkei gefoltert worden. Yücel machte dafür am Freitag in einer Aussage vor dem Amtsgericht in Berlin den türkischen Präsidenten Erdogan verantwortlich.

Der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel ist während seiner Haftzeit in der Türkei eigenen Angaben zufolge gefoltert worden. Yücel machte dafür am Freitag in einer Aussage vor dem Amtsgericht in Berlin den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verantwortlich. In der schriftlichen Fassung der Aussage, die der dpa vorliegt und über die zunächst die "Welt" berichtete, erwähnt Yücel Schläge, Tritte, Erniedrigungen und Drohungen durch Vollzugsbeamte in seinen ersten Tagen im Hochsicherheitsgefängnis Silivri bei Istanbul.

Gegen Yücel läuft in der Türkei ein Prozess, ihm wird unter anderem "Propaganda für eine Terrororganisation" vorgeworfen. Das Gericht in der Türkei hatte zugestimmt, dass Yücel im Rahmen der Rechtshilfe vor einem Richter in Deutschland aussagen kann.

"Ich wurde im Gefängnis Silivri Nr. 9 drei Tage lang gefoltert", hieß es in Yücels erster Aussage in dem Strafverfahren. "Womöglich auf direkte Veranlassung des türkischen Staatspräsidenten oder dessen engster Umgebung, auf jeden Fall aber infolge der Hetzkampagne, die er begonnen hatte und unter seiner Verantwortung. So oder so, der Hauptverantwortliche für die Folter, der ich ausgesetzt war, heißt Recep Tayyip Erdogan."

Inhaftierung sei "Geiselnahme" gewesen

Yücel saß bis Februar 2018 ein Jahr lang ohne Anklageschrift in der Türkei im Gefängnis - lange in Einzelhaft. Der Fall hatte eine schwere Krise zwischen Berlin und Ankara ausgelöst. Gleichzeitig mit Yücels Entlassung aus dem Gefängnis und der Ausreise nach Deutschland erhob die Staatsanwaltschaft Anklage. Der Prozess gegen Yücel in Istanbul wird am 16. Juli fortgesetzt. Dem deutsch-türkischen Journalisten drohen bis zu 18 Jahre Haft.

Yücel nannte die gegen ihn erhobenen Vorwürfe "unsinnig" und sprach dem Prozess jede rechtsstaatliche Grundlage ab. "Ich weiß, das, was ich hier zu sagen habe, hat für Ihr Gericht keinerlei Bedeutung und wird in der Türkei der Gegenwart keine rechtliche Entsprechung finden", hieß es in seiner Aussage an die Adresse der türkischen Richter. Das Urteil der Richter sei "wertlos". Seine Inhaftierung sei eine "Geiselnahme" gewesen.

Beschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof

In der Aussage vor dem Amtsgericht Tiergarten sagte der 45-Jährige, er habe auch in seiner Beschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte "von der erlebten Folter berichtet". Er habe es ansonsten vorgezogen, darüber nicht öffentlich zu sprechen. "Denn der richtige Ort hierfür war die Gerichtsverhandlung. Der richtige Ort war hier. Darum sage ich es an dieser Stelle zum ersten Mal öffentlich."

Yücel bedankte sich bei allen, die sich für ihn eingesetzt hatten. "Für diese großartige Unterstützung bin ich unendlich dankbar." In der Türkei hätten "unzählige Menschen im Namen von Demokratie, Freiheit und Gleichheit sehr viel größere Opfer gebracht" als er. "Im Verhältnis dazu verblasst das, was mir widerfahren ist." Er fügte hinzu, die Verhältnisse in der Türkei würden sich irgendwann ändern. "Und alle, die sich zu bei der Verletzung meiner Grundrechte und in Tausenden anderen Fällen zu Komplizen gemacht haben, werden eines Tages vor Gericht dafür Rechenschaft ablegen."

Sendung: Abendschau, 10.05.2019, 19.30 Uhr

Kommentar

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Antwort auf [Lothar/Berlin-Charlottenburg ] vom 11.05.2019 um 08:38
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6 Kommentare

  1. 6.

    Herr Petzinna,
    nicht alle in Deutschland und Berlin lebenden Türken sind der Regierung wohlgesonnen und Sie haben große Angst deswegen, in die Türkei zu einzureisen. Besonders, da sie wissen was dort in den Gefängnissen so abläuft. Eine kleine Filmempfehlung sei Ihnen nahegelegt: Mitternachtsexpress von Alan Parker. Sehenswert. Beruht auf Tatsachen.

  2. 5.

    Einfach erstaunlich, wie man diesem schlimmen Regime das so durchgehen lässt. Zumindest wäre es doch wert gewesen den Botschafter einzubestellen. Das hätte sich bestimmt in der türkischen Cummunity herumgesprochen.

  3. 4.

    Hat er aber. Die Staatanwaltschaft in der Türkei hat damals seine Vorwürfe, sprich Anzeige gegen Folter sang und klanglos abgewiesen. Soviel dazu. Erst schlau machen, bevor Sie solch Behauptungen in den Raum stellen. Bin mal gespannt wer noch alles hier Ihrem Wortlaut nachkommt.

  4. 3.

    Das sehen die über hundert Kommentare von Deutschen geschrieben zum Bericht bei Tagesschau 24 aber entschieden anders. Doch auch ich teile die Aussagen von Deniz Yücel absolut. Ich kenne einige hier lebende Türken. Diese haben mir bestätigt, was in türkischen Gefängnissen so abläuft.

  5. 2.

    In der Vergangenheit war Herr Yücel sehr Mitteilungsbedürftig, daher darf die Frage gestellt werden, warum er nach mehr als einem Jahr erst über die Folter spricht.

  6. 1.

    @Deniz Danke. Respekt vor deinem Mut und deiner Kraft jetzt öffentlich über die erfahrene Folter zu sprechen.

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