Ein Parklet in der Berliner Bergmannstraße (Quelle: imago/Dirk Sattler)
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Video: Abendshow | 02.05.2019 | Gespräch mit Florian Schmidt | Bild: imago/Dirk Sattler

Florian Schmidt im rbb - Bezirksstadtrat verteidigt Parklets in der Bergmannstraße

Autofahrer beschweren sich über fehlende Parkplätze, Anwohner über Trinkgelage - die Parklets in der Kreuzberger Bergmannstraße sind umstritten. Im rbb verteidigt der grüne Bezirksstadtrat Schmidt jedoch die Sitzmöbel - mit "mediterranen Gewohnheiten".

Der Bezirksstadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt (Grüne), hat die umstrittenen Parklets in der Bergmannstraße verteidigt. "Wir sind in einer kalten, zentraleuropäischen Stadt dabei, die mediterranen Gewohnheiten zu übernehmen und zwar, sich in der Straße viel aufzuhalten", sagte Schmidt am Donnerstagabend im rbb.

Bei den Parklets gehe es auch um Flächengerechtigkeit, sagte Schmidt in der Abendshow. "Wir verbreitern immer mehr den Raum für die Menschen, die laufen, die Fahrradfahren, die sich gesund bewegen. Was wir reduzieren wollen, ist der Autoverkehr."

Florian Schmidt unter vier Augen (Bild: rbb)
Bezirksstadtrat Schmidt in der Abendshow | Bild: rbb

Schmidt setzte sich über BVV-Beschluss hinweg - "lokale Demokratie"

In Kreuzberg gibt es viel Kritik an den im Oktober 2018 aufgestellten Parklets mit ihren "Kombinationen aus Liege- und Sitzmöglichkeiten, die zum Verweilen einladen" (Senatswerbung).  Radfahrer beklagten, auf der verengten Straße von Lastwagen bedrängt zu werden. Autofahrer beschwerten sich über fehlende Parkplätze, Anwohner zeigten sich von Trinkgelagen in den Parklets genervt. 

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschloss Ende Januar, die Testphase bereits Ende Juli zu beenden. Diesen Beschluss hatte Schmidt jedoch nicht umgesetzt, setzte sich also darüber hinweg. Er begründete dies im rbb mit den Worten: "Das ist auch manchmal lokale Demokratie". 

Es sei in dem Antrag zur Beendigung der Testphase um eine Lösung für das Bergmannstraßenfest gegangen, fügte er hinzu. Dieses konnte aufgrund der Parklets nicht mehr in der Bergmannstraße stattfinden und stand auf der Kippe. Laut den Veranstaltern ist es nun auf die Kreuzbergstraße verlegt und in "Kreuzberg-Festival" umbenannnt worden.

Autofreie Innenstadt? Schmidt ruderte eine Stück zurück

In dem Interview mit der Abendshow verteidigte Schmidt zudem seine kürzlich im "Bild"-Interview vorgebrachte Forderung: "Ich fände es gut, wenn alle Autos aus der Innenstadt verschwinden, die nicht notwendig sind." Notwendig seien Autos, so Schmidt wörtlich, nur für "Lieferdienste, besondere Dienstleister, behinderte oder körperlich eingeschränkte Menschen und manche besonders große Familien".

Schmidt ruderte nun im rbb ein Stück zurück. Das Auto wolle er nicht abschaffen, sagte er. Es gehe vielmehr um die gerechte Verteilung des öffentlichen Raumes in Berlin. Wenn man geschützte Radfahrstreifen etwa an der Hasenheide haben wolle, dann müsse man eine Autospur wegnehmen. Es gehe um verschiedene politische Ebenen: den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ebenso wie die Angebote der alternativen und vernetzten Mobilität, so Schmidt.

Schmidt: Punkte kosteten nicht 140.000 Euro

Schmidt wies darüber hinaus Berichte zurück, wonach grüne Punkte auf der Fahrbahn in der Bergmannstraße 140.000 Euro gekostet haben. Die Markierung der gesamten Straße sei so teuer gewesen. Die grünen Punkte hätten daran nur einen geringen Anteil. Wieviel die Punkte genau gekostet haben, ermittele man gerade, so Schmidt weiter.

An Ostern hatte der Bezirk grüne Punkte auf die Fahrbahn der Bergmannstraße malen lassen. Sie sollen den Angaben zufolge "allen Verkehrsteilnehmer*innen signalisieren, dass sie sich in einer verkehrsberuhigten Zone befinden", begründete der Bezirk. Die Tempo-20-Verkehrsschilder nehme niemand wahr. "Im Planungsbüro sitzen Menschen, die kiffen den ganzen Tag und freuen sich darüber, was sie uns hier wieder antun", kommentierte ein Anwohner im rbb.

Sendung: Abendshow, 02.05.2019, 20:15 Uhr

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20 Kommentare

  1. 20.

    Mit dem Florian würde ich mich gern mal 15 min persönlich unterhalten. Setzt riesige Summen in den Sand.
    Vielleicht bitte ich mal um einen Termin und dann erzähle ich gern mal, was der Bürger so denkt.

  2. 19.

    wenn jeder Politiker mit seinem privaten Vermögen für den Unfug den sie anstellen haften müsste, würde es
    solchen Unfug wie in der Bergmann und Maaßenstr. nicht geben.

  3. 18.

    Der größte Hohn ist, dass die Grünen trotz des Unsinns, den sie verzapfen, berechtigte Hoffnungen haben können, wieder gewählt zu werden!

  4. 17.

    Zu Mini Homes umgestalten. Dann abreißen.

  5. 16.

    Leider hat sich durch die Vernichtung der Parkplätze auf der Bergmannstraße der Parkplatzsuchverkehr im Kiez vervielfacht und ist inzwischen auch für autolose Anwohner zu einer großen Belastung geworden. Dieses Argument kommt mir in der Diskussion bisher zu kurz.

  6. 15.

    Es ist echt beschämend,welche Entscheidungsfreiheit in Kreuzberg praktiziert wird.Welche Narrenfreiheit!!
    Und keine Fraktion in Bezirk lehnt sich dagegen auf.Und dann wollen die lieben Leute....dass man Sie wählt!! Welch ein Hohn!!!

  7. 14.

    Die Mehrheit, also die Andersdenkenden, sind gegen die Verunstaltung der Straße. Da ich fast jeden Tag die Straße nutze, sehe ich auch den Linienbus im Stau stehen, da die Lieferanten ihre Waren nicht mit dem Lastenfahrrad bringen können. Seit den Umbauten ist die Situation nicht besser geworden! Ich verstehe auch nicht, warum nur die Farbe grün angewendet wird? Die Farben der anderen Parteien sollten auch mal zur Geltung kommen, wäre Gleichstellung?

  8. 13.

    Man kann sich über Parklets aufregen und Entertaiment machen oder richtige Probleme wie hohe Mieten angehen. Dieses Interview war nichts mehr als eine Clown-Veranstaltung.

  9. 12.

    Ich verwehre mich dagegen, dass Schmidt von "wir" redet. Ich übernehme gar nichts, auch keine "mediterranen Gewohnheiten, sich in der Straße viel aufzuhalten". Und erst recht nicht in den hässlichen und ungemütlichen Parklets, in die eher über kurz, als über lang ein Kfz reindonnert. Früher nannte man so etwas einen "gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr"; dieser ist immer noch strafbar.
    Im Übrigen taugt dieser Ansatz, also "sich in der Straße viel aufzuhalten", aber bestimmt super gut, um dem gewaltigen Wohnungsproblem Herr zu werden. Dumm nur, dass wir hier keine mediterranen Temperaturen haben. Aber die Klimaerhitzung wird das Problem ja in spätestens 12 Jahren gerichtet haben, wie der Robert gestern bei der Maybritt erzählen durfte.

  10. 11.

    Je weniger Leute, die nur sich selbst zu transportieren haben, die Berliner Innenstadt mit ihrem Auto befahren, umso mehr Platz bleibt für Leute wie Sie, die einen trifftigen Grund haben in die Blechkiste zu steigen. Insofern sollten sie sich also über jede Schikane für Autofahrer freuen. Jeder Radfahrer ist ein Auto, das nicht vor Ihnen im Stau steht.

    Davon abgesehen könnten Sie sich auch mal nach einem Lastenrad, zumindest für schönes Wetter, umsehen. 100kg Ladung sind kein Problem mit einem 250W E-Motor. Der Kauf wird von der Stadt sogar gefördert. Erfahrungsgemäß ist man mit dem Rad in Berlin auf den meisten Strecken nicht wesentlich langsamer als mit dem Auto und vielleicht können Sie den einen oder anderen Auftrag annehmen, den Sie sonst liegen lassen müssten.

  11. 10.

    Ich verweise auf die öffentlichen Anlagen in Berlin, das Straßenbild usw., steht schon in meinem Post.

  12. 9.

    "Übrigens werden für diese ungenutzten Kästen Park- und Sitzbänke woanders eingespart"

    Können Sie belegen, dass das eine mit dem anderen zu tun hat?

  13. 8.

    Gut, wenn Herr Schmidt mit Nachdruck versucht, den ausufernden, stinkenden und tödlichen innerstädtischen Autoverkehr etwas zurückzudrängen. Und natürlich muss dabei auch etwas mit Mitteln und Wegen experimentiert werden, denn es gibt keine Patenrezepte.
    Dass dabei die "Alles soll bleiben, wie es immer war"-Fraktion aufschreit, ist ganz natürlich. Die haben auch geschrien, als die Gurtpflicht kam, als Dosenpfand eingeführt und die Wehrpflicht abgeschafft wurde... Mit solchen reaktionären Bremsern kommt eine zukunftsorientierte Gesellschaft nicht weiter.

  14. 7.

    Aus meiner Sicht handelt es sich bei diesen Konstruktionen um nichts weiter als Schikanen gegen Autofahrer. Damit meine ich nicht so sehr die Leute, die dort wohnen. Wenn ich in der Innenstadt wohne und in der Innenstadt arbeite, und nur mich selbst zu transportieren habe, bräuchte ich auch kein Auto. Da ich aber 50 bis 100 Kilo Berufsausrüstung dabei habe, bin ich auf gute Parkmöglichkeiten und kurze Wege angewiesen. Daher habe ich mich dazu entschlossen, nur noch Aufträge anzunehmen, wo die Parkmöglichkeit gesichert ist. Wenn jemand keinen Parkplatz für mich hat, kann ich für ihn leider nicht mehr tätig werden. Ich werde nicht in zweiter Reihe halten, und ich werde auch nicht mein Zeug ausladen und anschließend das Auto wegfahren, weil ich meine Technik nicht einfach irgendwo unbeaufsichtigt stehenlassen kann. Und "mediterrane Gewohnheiten" möchte ich in Berlin auch nicht haben.

  15. 6.

    Lustig, das sture Verteidigen unsinniger Maßnahmen gehört bei Grünen einfach dazu. Habe reinweg nix anderes erwartet und genauso kommt es natürlich. Übrigens werden für diese ungenutzten Kästen Park- und Sitzbänke woanders eingespart, die ja überall in Berlin fehlen und wenn vorhanden oft schon in einem halbverrotteten Zustand sind, auch vor meiner Hautür, Grünenwählerbezirk. Für grüne Symbolpolitik und Wahlwerbung (auf Steuerkosten grüne Punkte auf die Straße malen) wird aber Geld locker gemacht.

  16. 5.

    Was für eine Geldverschwendung. Wenn ich als Anwohner, mich mediterranen Gewohnheiten hingeben möchte, kaufe ich mir eine Paella und setze mich auf das T-Feld oder in den Viktoriapark. Die Bergmannstraße war in Ordnung so wie sie war. Wenn man sie als normale berliner Straße betrachtet. Jetzt wirkt sie zunehmend immer lächerlicher und keiner kann mit dem Umbau etwas anfangen. Einzig die markierten Park-Boxen für Lieferfahrzeuge machen Sinn. Sind jedoch zu klein. Der Bezirksstadtrat sollte meines Erachtens nach seinen Focus auf wichtige Punkte setzen. Wie Kitas, Schulen, Fahradwege usw. Das verunstalten von Straßen ist nicht relevant.

  17. 4.

    Tübingen hat Boris Palmer und Berlin hat eben diesen Herrn Bezirksstadtrat Florian Schmidt.
    Wobei, da da tun wir Herrn Palmer Unrecht.

  18. 3.

    Ich finde das gut, als alter Sack finde ich, Berlin hat zu wenig Sitzmöbel. Dass den automobilen Dinosauriern alles misfällt was nicht Schnellstraße oder Parkplatz ist, darf man ignorieren.

  19. 2.

    Die RBB-Berichterstattung ist tendenziös und spiegelt nicht alle Meinungen der Anwohnenden wieder! Ich wohne nahe der Bergmannstraße und begrüße insgesamt das Projekt. Ich kenne auch viele denen es ähnlich geht. Natürlich ist Kritik teilweise angebracht und man muss auch nicht alles gut finden. Auch sind noch Probleme zu lösen.
    Ich fahre oft Fahrrad und gehe mit meinen Kindern in der Bergmannstraße spazieren und einkaufen. Die Parklets sind für meinen Geschmack nicht sehr hübsch, aber funktional. Sie werden durchaus genutzt, auch von uns. Und das alleine zeigt das sie eine Berechtigung haben.
    Entscheidend für ein gelingen des Projekts ist aus meiner Sicht, dass die Autofahrer (ich fahre auch durch Kreuzberg Auto) begreifen, dass der Weg durch den Bergmannkiez nicht besser oder schneller ist als über den Mehringdamm. Vermutlich wird es noch etwas dauern, bis das Projekt von vielen Begriffen wird. Und man kann ja auch nachsteuern, wo es sich nicht bewährt. Durchhalten!

  20. 1.

    Epic FAIL

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