Brandenburger AfD-Chef - Kalbitz überprüft Mitarbeiter auf rechtsextremen Hintergrund

Mi 26.06.19 | 18:58 Uhr
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Andreas Kalbitz, Landesvorsitzender der AfD in Brandenburg, gestikuliert während seiner Vorstellungsrede beim Landesparteitag in Falkensee. (Quelle: dpa/Ralf Hirschberger)
Bild: dpa/Ralf Hirschberger

Der Brandenburger AfD-Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz prüft einen möglichen rechtsextremen Hintergrund eines Mitarbeiters seiner Partei. Der Mitarbeiter arbeitet in der Pressestelle der Landtagsfraktion.

Im jüngsten Verfassungsschutzbericht wegen rechtsextremer Lieder?

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur war er im  jüngsten Verfassungsschutzbericht unter seinem Vornamen genannt worden, weil er 2018 als rechtsextremer Liedermacher aktiv gewesen sei. "Der Vorhalt ist uns zwischenzeitlich bekannt geworden und wird geprüft", erklärte Kalbitz am Mittwoch auf Anfrage. Zuerst hatte der "Tagesspiegel" über Twitter berichtet.

Das Innenministerium erklärte, aus Datenschutzgründen würden im  Verfassungsschutzbericht keine vollständigen Namen von Personen genannt.

Sendung: Antenne Brandenburg, 26.06.2019, 18 Uhr

16 Kommentare

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  1. 16.

    "Kalbitz überprüft Mitarbeiter auf rechtsextremen Hintergrund"

    Wie wäre es wenn bei sich anfangen würde?

    "https://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Kalbitz#Aktivit%C3%A4ten_im_Rechtsextremismus"

    Geht man auf die Webseite der Pressestelle der rechtsextremen AfD steht dort "So geht Politik für das eigene Volk - unterwegs mit den Abgeordneten der AfD-Fraktion - LIVESTREAM" AHHHJAHHH... Noch jemand Fragen?

  2. 14.

    Schmierenkomödie! Die Schlagzeile ist irreführend. Man hätte fast glauben können, da bewegt sich diesbezüglich etwas.

  3. 13.

    Ich würde einen unabhängigen Prüfer empfehlen.

  4. 12.

    Wortklauberei. Der Betroffene ist Mitarbeiter der Fraktion der AD. Kalbitz ist Fraktionschef. Somit ist er Vertreter des Arbeitgebers. Fraktionen sind übrigens keine öffentlichen Arbeitgeber. Nach welchen Gesichtspunkten sie jemanden einstellen und beschäftigen, bleibt den Fraktionen überlassen. Einen Rechtsextremen zu beschäftigen ist zunächst arbeitsrechtlich nicht relevant. Zumal die AfD ja rechtsextrem ist.

  5. 11.

    Aha. Es ist weder die Verantwortung, noch die Aufgabe des Chefs der Fraktion der AfD im Landtag für einen Mitarbeiter der Pressestelle der Fraktion der AfD im Landtag die Verantwortung zu übernehmen. Auch das Kalbitz Chef des Landesverbandes der AfD ist, bedeutet aus Ihrer Sicht nicht das er Verantwortung trägt.
    Das ist gut zu wissen. Denn keine Verantwortung für nichts zu übernehmen ist das Credo der AfD.
    Das gilt ja nicht nur für die(gegenseitige)finanzielle Ausstattung von allerlei völkisch-national-sozialen Gruppierungen, für die man keine Verantwortung hat - obwohl sie jeder sehen kann -
    Es gilt für jede politische Entscheidung. Wer möchte solche im politischen Mandat haben? Sie sind es ja nie gewesen. Egal welches öffentliche Budget sie möglicherweise zu verantworten hätten. Was die Stellenbeschreibung eines politischen Mandats ist.
    "Ein wirrer Haufen vaterlandsloser Gesellen"
    https://www.cicero.de/innenpolitik/afd-udo-hemmelgarn-eurofighter-rechtspopulismus

  6. 10.

    Wenn wir nicht alle unter dem braunen AfD-Schlamassel mit leiden müssten, könnte man schadenfroh feststellen: Der AfD-Wähler läßt sich nach Strich und Faden veräppeln und täuschen und hat es wohl nicht anders verdient. Der Herr Kalbitz sollte ganz oben in der Führungsriege anfangen. Achja, dann gäbe es ja keine mehr^^ Lächerlich, weil nicht konsequent und glaubhaft. In der SPD und CDU sollen z.b. Köpfe wegen Plagiatsskandalen rollen (zurecht!) und bei der AfD machen rechtsradikale Rassisten einfach munter weiter. Beschämend.

  7. 9.

    Gute gesprochen Martina. Und die AFD-Bots hier sind ja auch auffällig still.

  8. 8.

    Es geht um einen Mitarbeiter der Pressestelle der Alternative in Brandenburg.
    Die Überschrift ist daher irreführend, Kalbitz wird eine Überprüfung allenfalls anregen. Für die Überprüfung selbst gibt es die zuständigen Gremien. Es ist nicht Aufgabe des Landeschefs, die Prüfung vorzunehmen.
    Ein "rechtsextremer Liedermacher" soll er gewesen sein. Gerade in Zeiten von Wahlkampf ein weites Feld. Über jedes Stöckchen, was der Alternative vom politischen Gegner hingehalten wird, sollte die AfD auch nicht springen.

  9. 7.

    Kalbitz prüft auf Rechtsextremismus?
    Aha, also werden "normale" Bürger nicht mehr eingestellt oder wie ist es zu verstehen?

  10. 6.

    Was erwarten wir? Die Wahlen stehen an, die Schokoladenseite ist gefragt. Den Ein oder Anderen kriegt man dann doch noch überzeugt, sein Kreuzchen bei den braven Saubermanns zu machen. Hier ein wenig zurückgerudert zum Thema Klimapolitik, dort soll jetzt ein rechtsradikaler Kopf rollen. Ganz schon durchschaubar, würde man denn die Scheuklappen abnehmen.

  11. 5.

    Wenn der Chef noch selbst prüft, scheint er ja das dafür notwendige Know-how zu haben.

    Was heißt schon "Prüfung" in Politikerkreisen - selbst wenn die Prüfung ergibt, dass ein rechtsextremer Hintergrund vorliegt, heißt das noch lange nicht, dass das Konsequenzen haben wird. Alles Augenwischerei!

  12. 4.

    Na da sind wir einmal gespannt wie die Kameradschaften das finden. Das ihr Kamerad Kalbitz unter Ihresgleichen ein Bauernopfer auswählt. Fürs Grosse und Ganze und damit er als völkisch-national-sozialer die errungenen Positionen in den Parlamenten verteidigen kann. Da kann auf Einzelschicksale keine Rücksicht genommen werden Kameraden! Denkt an die vielen Mitarbeiterpauschalen aus Steuergeldern, die nun anstatt (oder zusätzlich?) der V-Mann-Löhne in die völkisch national-sozialen Strukturen fliessen.
    Inzwischen ist den Grosssprechern der AfD ja klar: Möglicherweise geht das für sie alles doch nicht so gut aus. Und es passiert was passieren muss: Isoliert diese Leute von allem wo für unser Gemeinwesen Entscheidungen diskutiert und getroffen werden. Sie haben nichts beizutragen als Destruktion. Und schlimmer noch wie wir dieser Tage unmissverständlich Erfahren.

  13. 3.

    Ah, so ein Guter.

  14. 2.

    Überprüft er sich dann auch selber?
    Als erwiesener Anhänger rechter Jugendorganisationen müsste er wohl, oder?

  15. 1.

    Interessant: dabei ist doch Kalbitz selbst ein Vertreter des extrem rechten Flügels um Höcke!

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