Oberspreewald-Lausitz - AfD-Fraktionschef verliert Sitz im Kreistag

Mi 17.07.19 | 18:02 Uhr
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Karte bei einer Abstimmung der AfD (Quelle: imago/Müller)
Bild: www.imago-images.de/Müller

Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Kreistag Oberspreewald-Lausitz, Olaf Kappelt, hat mit sofortiger Wirkung seinen Sitz verloren. Das teilte der Kreiswahlausschuss am Mittwochnachmittag mit.

Möglicherweise ist der Mandatsverlust Kappelts das Resultat interner Querelen in der AfD.  Denn laut Kreiswahlausschuss wohnt Kappelt nicht, wie angegeben, im Senftenberger Ortsteil Hosena, hätte im Mai also nicht gewählt werden dürfen. Kappelt widerspricht dem. Das sei eine falsche Behauptung, sagt er dem rbb. Er vermutet, dass die eigenen Leute, also AfD-Mitglieder, hinter der Beschwerde beim Wahlausschuss stecken, denn es hatte parteiinterne Konflikte bei der Aufstellung des Direktkandidaten für die Landtagswahl gegeben.

Silvio Wolf wollte antreten, allerdings fehlten zwei Unterschriften, unter anderem die von Kappelt. Er hätte begründete Bedenken gegen seinen Parteikollegen Wolf gehabt, sagte er dem rbb. Beide wollen jeweils gegen die Beschlüsse vorgehen.
 

Sendung: Antenne Brandenburg, 17.07.2019, 17.00 Uhr

12 Kommentare

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  1. 12.
    Antwort auf [Tim] vom 18.07.2019 um 14:26

    Bis auf das Kita Gesetz müssen sie das mit den Vorgänger Senaten ausmachen.

    Was Lummer in ihrer Aufzählung zu suchen hat bleibt ihr Geheimnis aber mit dem Bankenskandal haben viele Probleme, die sie RRG anlasten wollen, in der Tat zu tun. RRG ist dabei das zu ändern.

    Beispiele spare ich mir, da sie genau wissen was ich meine. Alles in allem war das ein äußerst plumper Versuch RRG schlecht zu reden.

    Einen Versuch haben sie noch...

  2. 11.

    Die Einen in der "Echokammer", die Anderen in ihrer Milchglas-Blase.
    Sie wollen Beispiele? Die Umsetzung des Kita-Gesetz, BER, Wohnungsbau, Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste, Justiz kaputt gespart, Sanierungsstau bei Schulen und Krankenhäuser, schleppender Straßen- und Netzausbau, desolater Nahverkehr, ....
    Noch mehr? Sie scheinen aber auch intelligent genug zu sein und wenn Sie bereit sind, aus Ihrer Filterblase zu kommen, können Sie genug und ausreichend Beispiele selber finden.
    Gott sei Dank, sind Sie nicht IchMeinJaNur, dann könnte man die Entschuldigungen des R2G-Versagens auf die Zeit von Lummer und der CDU, dem Bankenskandal, lenken.

  3. 10.
    Antwort auf [Frico Frieden] vom 18.07.2019 um 10:11

    Wo sehen sie ein Scheitern von RRG in Berlin? Also mal konkret und nicht ihr Wunschdenken aus ihrer Echokammer.

  4. 9.

    Für Brandenburg R2G zu favorieren und anzudeuten - seht man da nicht das klägliche Scheitern dieser Konstellation in Berlin?
    Das nächste Experiment findet in Bremen statt. Auch ein Stadtstaat, der am Tropf des Länderausgleichts hängt. Ganz nebenbei wurde da auch, wie letztens bei der Europawahl, der Wählerwillen mit Füßen getreten.
    Und wenn sich die Grünen in Baden-Württemberg nicht so der Großindustrie anbiedernde würde, wie es Kretschmar an Mercedes tut, würde das da auch krachend scheitern.

  5. 8.
    Antwort auf [Demokratieverteidiger] vom 17.07.2019 um 19:18

    Natürlich ist es in diesen Zeiten wichtig, das berühmte Haar in der Suppe zu finden, wenn auch nur ansatzweise die Chance besteht, die AfD irgendwie madig zu machen.
    Solche Ereignisse wie die "Wohnsitzfrage" bieten hierzu treffliche Möglichkeiten. Natürlich ist es ärgerlich, wenn ein Politiker wie Olaf Kappelt von der AfD in Senftenberg so viele Stimmen holt, wie kein anderer Kandidat, wegen ggf. innerparteilicher Quereleien sein Mandat verliert.
    Diese Wahlprüfausschüsse scheinen jetzt eine besondere Rolle zu spielen, wo die AfD als schwergewichtiger Mitkonkurrent in der politischen Auseinandersetzung auftaucht.
    Die AfD Sachsen bereitet derzeit gegen die Mitglieder des sächsischen Landeswahlausschusses eine Strafanzeige wegen Rechtsbeugung vor.

  7. 6.
    Antwort auf [Demokratieverteidiger] vom 17.07.2019 um 19:18

    21 Prozent für eine Partei, deren Politiker aus Rache, weil man nicht den lukrativen "Direktkandiadtenposten" bekommen hat, vor dem Wahlausschuss anschwärtzt. Mit diesen Politikern wird es natürlich aufwärts gehen mit Brandenburg.

    Die Quelle sagt übrigens auch RRG kratzt an der 50%-Hürde. Das einem das der RBB vorenthält....

  8. 5.
    Antwort auf [Demokratieverteidiger] vom 17.07.2019 um 19:18

    Das ist eine private Umfrage vom Spiegel. Übrigens hatte der RBB bereits im Juni schon ein Umfrage gemacht über Infratest. Und nur zur Info, die SPD und die Linken sind nicht ins Bodenlose gefallen, es sind nur einige zu den Grünen gewechselt. Man muss halt auch etwas Mathematik drauf haben, um solche Sachen bewerten zu können.

  9. 4.
    Antwort auf [Demokratieverteidiger] vom 17.07.2019 um 19:18

    klickst du auf den Button Politik, scrollst ein wenig runter aber bitte nicht erschrecken da gibt es auch Nachrichten die dir nicht gefallen aber durchhalten und schwups siehe da, hat die rbb24 Redaktion doch tatsächlich die von dir so schmerzlich vermisste Information bereitgestellt, Zeitaufwand ca 3 Sekunden einfach mal ausprobieren ist ganz einfach

  11. 2.

    ... bitte, Korr. im 2. Absatz:

    "wi(e)derspricht" OHNE "e" -

    danke

  12. 1.

    Ach, was für eine Meldung: AfD verliert.
    Ich frage den RBB, warum man den Bürgern Berlins und Brandenburgs die neusten Umfragewerte zur Brandenburg-Wahl im September vorenthält?
    Dort hat die AfD mit 21% den ersten Platz inne, während die SPD und die SED Rechtsnachfolge Die Linke ins Bodenlose fallen.
    Ja, da ist die Nachricht von einem verlorenen Platz in irgendeinem Kreistag wichtiger.
    Quelle:
    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spon-umfrage-afd-in-brandenburg-vorn-rot-rot-gruen-kratzt-an-der-mehrheit-a-1277697.html

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