Ein Kunden verlässt den Verkaufsraum einer Tankstelle in Dorsten. (Quelle: dpa/Oliver Stratmann)
Video: Abendschau | 15.07.2019 | Laurence Thio / Simeon Laux | Bild: dpa/Oliver Stratmann

Nach Späti-Urteil - Breitenbach will Sonntagsverkauf an Tankstellen einschränken

Nicht nur Spätis sollen Sonntags schließen – auch die Tankstellen sollen sonntags weniger verkaufen dürfen. Zumindest wenn es nach Berlins Arbeitssenatorin Elke Breitenbach geht. Doch bei genauerem Hinsehen wirkt ihr Vorstoß wenig durchdacht. Von Robin Avram

Nachdem das Berliner Verwaltungsgericht kürzlich entschied, dass Spätis sonntags geschlossen sein müssen, nimmt Arbeitssenatorin Elke Breitenbach (Linke) nun auch den Sonntagsverkauf an Tankstellen ins Visier. Dem "Tagesspiegel" sagte Breitenbach: "Wie sollte ich denn einem Spätibesitzer erklären, weshalb ich an der Tanke ein Auge zudrücke, bei ihm aber nicht?" Zuerst hatte die "Morgenpost" darüber berichtet.

Sie sei als Senatorin ganz klar verpflichtet, die Einhaltung von Gesetzen zu garantieren, sagte Breitenbach mit Blick auf das Berliner Ladenöffnungsgesetz. Dieses erlaubt Tankstellen zwar grundsätzlich, sonntags und an Feiertagen zu öffnen, schränkt in §5 jedoch ein: Erlaubt ist nur das Anbieten von Ersatzteilen für Kraftfahrzeuge, von Betriebsstoffen und von "Reisebedarf."

500-Gramm-Kartons mit Salz fallen wohl nicht unter Reisebedarf

Im Klartext: Wenn Tankstellen Benzin oder Strom für Elektroautos verkaufen, könnte Breitenbach  ihnen nicht untersagen, sonntags zu öffnen. Wohl aber sollen die bezirklichen Ordnungsämter nach Breitenbachs Auffassung künftig kontrollieren, ob die Tankstellen auch wirklich nur Lebensmittel für den Reisebedarf verkaufen.

Ein Blick auf das Sortiment vieler Tankstellen weckt tatsächlich Zweifel, ob Berliner sich dort nur für den Reisebedarf eindecken. In Berlin gibt es beispielsweise viele ARAL-Tankstellen - laut Homepage sind es 34 - die das Sortiment der "Rewe to Go"-Märkte anbieten. In den Regalen einiger solcher Filialen stehen laut "Tagesspiegel" beispielsweise 750-Milliliter-Flaschen Speiseöl und 500-Gramm-Kartons mit Tafelsalz. Solche Packungsgrößen dürften den Reisebedarf deutlich überschreiten.

Unklar, was der Vorstoß den Beschäftigungen bringen soll

Doch wie sieht es beispielsweise mit Shampoo-Flaschen oder Zahnbürsten aus? Fallen solche Artikel nun unter Reisebedarf oder nicht? Und wie soll die Einschränkung des Lebensmittelverkaufs auf Reisebedarfs-Artikel eigentlich genau kontrolliert werden: Mit Undercover-Käufen durch das Ordnungsamt?

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi befürwortete am Sonntag zwar den neuen Vorstoß der Senatorin. "Dass sie auch in den Tankstellen scharf hingucken will, finden wir gut“, sagte Verdi-Sprecher Andreas Splanemann demnach. Doch was genau der Verstoß den Tankstellen-Beschäftigten bringen soll, bleibt unklar.

Denn auch wenn die Tankstellen durch Ordnungsamts-Kontrollen künftig weniger Lebensmittel verkaufen dürfen, so werden die Tankstellen sich eines bestimmt nicht nehmen lassen: Sonntags zu öffnen, um Benzin zu verkaufen. Und auch dafür braucht man Personal - es sei denn, ein Gesetz schreibt vor, dass die Bezahlung beim Tanken sonntags nur noch per Kreditkarte erfolgen soll.

Beitrag von Robin Avram

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72 Kommentare

  1. 72.

    Ein bemerkenswerter Mangel an gesundem Menschenverstand... Der Sonntag soll zur Erholung dienen. Deshalb sollen auch die Angestellten vor nicht notwendiger Sonntagsarbeit geschützt werden. Das ist völlig nachvollziehbar und richtig! Doch die allermeisten dieser "Spätis" werden ohnehin vom Inhaber bzw. deren Familie geführt und haben in aller Regel gar keine Angestellten, die vor einer Sonntagsarbeit zu schützen wären! Warum sollen sie deshalb nicht weiter selbst entscheiden dürfen, ob sie öffnen oder nicht?? Noch irrsinniger ist die Forderung auch noch den Tankstellen den Sonntagsverkauf von Lebensmitteln zu verbieten. Die haben doch ohnehin am Sonntag geöffnet und es wird mit Sicherheit dazu kein einziger Angestellter mehr benötigt, um z.B. auch noch Speiseöl oder 750g Packungen mit Salz zu verkaufen. Dann müssten schon die Tankstellen ALLE generell am Sonntag geschlossen haben - auch für den Verkauf von Benzin! Doch derart logische Überlegungen sind völlig "ausser Mode" gekommen!

  2. 71.

    Nein, man kennt sich hier nicht. Man orientiert sich so in etwa an der Schreibe. Und ich muss zugeben, ich finde Ihre etwas schnoddrige, plumpe Art, die Sie dann als Humor anpreisen, auch nicht so angenehm. Zum Thema zurück: Spätis sind keine gut sortierten Supermärkte. Der Fokus im Sortiment liegt auf Alkohol, Zigaretten, Limonaden und Süßigkeiten. Das ist unverzichtbar und lebenswichtig? In echt? Unserer bietet noch die Chemiekeulen in Form von Tütensuppen und Büchsenfutter an, Milch, Toast und Butter. Und das ist jetzt so unverzichtbar, dass man sich hier dafür angeht? Was andere User geschrieben haben, sehe ich auch als wichtiges Argument. Spätis in kleinen Straßen müssen sonntags dann entweder für Ruhe sorgen, oder verzichten. Und leider treffen sich vor vielen dieser Lädchen verschiedenartige Grüppchen, die sich nicht ruhig und rücksichtsvoll verhalten. Alk enthemmt halt ;-) Erholung von der Arbeitswoche sollte aber oberste Priorität haben. Dem kann ich nur zustimmen.

  3. 70.

    Also alle einfach aufzuzählen, die nicht Ihrer Meinung sind, ohne auf nur ein einziges Argument einzugehen, das ist ziemlich flach. Das entkräftet aber keine der Gegenmeinungen. „Meine Meinung ist die Richtige, so ist es nunmal“, das ist keine Form des Austauschs. Eine Meinung zu haben ist das Eine, sie argumentativ zu unterlegen, bzw. Gegenargumente möglichst zu entkräften, das Andere. Chance vertan^^. Schade. Schwamm drüber.

  4. 69.

    Sie kennen mich nicht, also bitte nicht auf Herkunft oder Sozialisierung schließen, Herr Psychologe.

    Bleiben Sie doch beim Thema und schwingen die Moralkeule woanders.

    @ Schwester Constructa: dann suxhenuSiendoch bitzeuauch mal andere Spätis als den in der Nachbarschaft auf, ich kenne genug, die auch mehr als das von Ihnen genannte Portfolio haben.

    Humorige Grüße an den ernsten Rest der Kommentatorenwelt.

  5. 68.

    „ Übrigens verkaufen Spätis nicht nur Alkohol und Nikotin, sondern auch viele andere Dinge............“ Und was Bitteschön? Der Späti bei mir um die Ecke hat gerade mal H-Milch, Toastbrot einfach, eine Sorte Käse, kleine Magarine im Angebot. Wohl als Täuschungsmanöver bei eventuellen Kontrollen gedacht. All der Rest im Laden sind Süßigkeiten, Kartoffelchips und ähnliche Produkte. Alkohol steht gut sichtbar im riesigen Kühlregalen. Zigaretten sind an einer Wand gut sichtbar verteilt. Ein Späti am Richard-Wagner Platz geht sogar noch einen Schritt weiter und führt gar u.a. ein großes Sortiment an Weinen und Sekt. Aber null Lebensmittel. Das sagt Ihnen aber hier nicht Ihre Waschmaschine Constructa.

  6. 67.

    Nicht jede Unhöflichkeit kann mit Satire oder Humor entschuldigt werden. Wer einen niveauvollen Umgang bevorzugt ist zudem nicht automatisch humorlos. Da prallen bei uns wohl zwei extrem verschiedene Sozialisierungen und Attitüden aufeinander. Sie finden sich witzig, ich Sie grenzwertig daneben. Alles gut. Oder so ähnlich.

  7. 66.

    Ach Rico - dann versuchen´ses doch mal mit einem humoristischen/sarkastischen Blick - nicht immer gleich Mimimi - das ist zu platt.
    Den Nerv kann keiner treffen - nur Sarkasmus und Humor ernten.
    Immer gleich mit der Häme-Keule zu kommen :-)

  8. 65.

    Hat die Schwester da bei Ihnen etwa einen Nerv getroffen, dass Sie so respektlos und hämisch reagieren? Getriggert?^^ Hauptsächlich werden Alkohol und Zigaretten in Spätis verkauft. Das sind die gängigsten und verheerendsten, wenn auch legalen, Drogen in unserem Land. Da hat die Userin (und andere) doch völlig recht! Es sprechen zudem Argumente gegen das Öffnen der Spätis sonntags. Alle hier nachzulesen. Die Bekämpfung des Drogenhandels ist ein anderes Thema, warum vermengen Sie das sinnfrei und setzen das sogar in Abhängigkeit? Übrigens: man kann trotz verschiedener Meinungen höflich bleiben. Einen schönen Nachmittag wünsche ich.

  9. 64.

    Sie haben in wenigen Zeilen das gesagt was war ist. Ich habe mir hier die Mühe gemacht und sämtliche Kommentare gelesen und festgestellt, das es sehr wenige gibt die hier den Tatsachen ins Auge schauen und beim Thema bleiben. Ich denke" Schwester Constructa, Edvin S. und Rico" zählen nicht dazu. MfG

  10. 63.

    Meine Schwester COnstructa ist eine Waschmaschine und bringt nicht ansatzweise solche bekloppte Antwort zustande - sie macht das, was sie soll: Wäsche waschen und nicht Herumpiepsen.
    Ich mache Werbung für Alkohol?
    Und was ich angeblich nicht mitbekommen haben soll, scheint bei Ihnen ja reichlich Erfahrung zu sein - oder?
    Bleiben Sie mal dem Teppich - Schwesterchen.
    Also nochmal zum nachtanzen: auch und zuerst mal die Drogendealer bekämpfen und dann die Spätis auf Einhaltung von Gesetzen bringen.
    Das Zauberwort war und ist: GESETZ
    Wo andere Recht brechen und das unter der Aufsicht der staatlichen Organe, sollen Spätis ein Gesetz einhalten? Übrigens verkaufen Spätis nicht nur Alk und Nikotin, sondern auch viele andere Dinge - falls dem Schwesterherz das entgangen sein sollte......
    Viel Spaß beim Spätibesuch um das herauszufinden *lol*

  11. 62.

    Jedes Argument ist für die Katz. Ich stimme Ihnen aber in allem zu. Zum Glück haben wir keine anderen Baustellen, als für freies Shopping zu jeder Zeit zu kämpfen. Thema Nachhaltigkeit? Iwo. Sich anderweitig zu beschäftigen, als sonntags Dinge zu kaufen, die man 6 Tage die Woche problemlos kaufen könnte? Fehlanzeige. Das ist dann die große, moderne Freiheit, nach der gerufen wird? Bitte sehr. Alle Läden 24/7 auf, kaufen bis der Arzt kommt, die Müllberge wachsen bis in den Himmel-denn sie wissen nicht, was sie tun. Bescheidenheit, Rückkehr zum Nötigen, gesünder und umweltbewusster leben, das ist scheinbar etwas für „die Anderen“. Schade eigentlich. Soll jeder machen was er meint, aber bitte dann nicht auf Öko und Gutbürger machen, es geht letztendlich dabei nur um die eigene Komfortzone. Wir gehen weiterhin 2x/Woche einkaufen und schaffen es, trotz Vollzeitjobs, Kindern, pflegebedürftigen Angehörigen und nur einem Familienauto, das zu managen. Sind wir nun besonders gut organisiert, oder einfach nur nicht verwöhnt und faul? Wer weiß^^

  12. 61.

    Eventuell sollte man das "Sonntags" Gesetz beerdigen! Es ist unzeitgemäß! Der Einwand, dass dieses zu mehr Ausbeutung führt, wäre vom Tisch zu wischen, wenn mann gesetzlich festlegt: Nur der Eigentümer oder Familienangehörige dürfen Sonntags hinter dem Tresen stehen!. Wenn sich jetzt die "Großen"* benachteiligt fühlen, mit ihren Milliarden gewinnen, kann ich nur herzhaft lachen!
    *Lidl, Aldi, Penny, REWE, EDEKA und andere

  13. 60.

    Späti? Tanke? Sonntagsruhe? Wie sehr das Religionsrelikt „Ladenschlussgesetz“ an den realen Bedürfnissen vorbeigeht, kann jeder sehen, der mal sonntags in den Supermärkten am Ostbahnhof einkaufen geht. Ich empfehle den gesetzgebenden Vertretern einen gemeinsamen Ausflug dorthin.

  14. 59.

    Ihre Argumentation ist nur so in den Raum hineingeworfen. Sie wollen offenkundig hier Werbung für die Volksdroge Alkohol machen. So scheint es mir zumindest. Im übrigen, sollten Sie es noch nicht mitbekommen haben, besteht nun längst der überwiegende Teil des Drogenhandels über Mitteilungen/ Anrufe übers Handy und dann trifft man sich an verabredeten Orten oder es wird sogar frei Haus geliefert. Diese Dealer, die noch an besagten Stellen den Straßenverkauf abwickeln, sind eine schwindend kleine Gruppe. Aber sowas bemerken ja Leute wie Sie nicht einmal.

  15. 58.

    Danke wiedereinmal für Ihren gelungenen Kommentar zu sehr wichtigen Anliegen. Sehe ich genauso. Mir reichen vollkommen die vorhandenen Öffnungszeiten meiner in Reichweite zur Verfügung stehenden Supermärkte. Einer hat sogar bis um 24 Uhr geöffnet. Das sollte auch wahrlich genügen. Dieser „Tick“ auch sonntags Shoppen zu fahren, ist daher für mich einfach nicht nachvollziehbar.

  16. 57.

    Erschreckend wie hier gedacht und kommentiert wird.
    Wir leben in Berlin, einer Möchte-gern-Weltstadt, die ein Touristen Hot-Spot ist. Und genau das bringt das Geld in die Kassen. Oder glaubt tatsächlich noch jemand das die produzierende Industrie oder die feschen Start-ups hier irgendeine Art von verwertbarer Wertschöpfung bringen? Im Gegenteil, Kündigungswellen bei Philip Morris, C&A, Bayer, etc. sind gerade im Gange.

    Berlin braucht den Tourismus, um nicht völlig unterzugehen. Im übrigen scheinen viele zu vergessen, das Berlin noch immer 54 Mrd. Euro Schulden hat und der größte Empfänger (€4,4 Mrd.) des Länderfinanzausgleichs ist.

    Wem es hier in Berlin zu laut, stickig, quirlig oder sonst was ist, soll sein Dorf im Kopf nehmen und sich nach Brandenburg aufmachen, da gibt's die Ruhe die ihr wollt. Bitte geht, solche Leute wie Euch brauchen wir hier nicht.


  17. 56.

    Das Grundgesetz ist zum Gähnen? Sie wissen ja gar nicht, was Sie da sagen. Lesen plus verstehen heißt die Devise. Das GG ermöglicht Ihnen und uns allen so ein gemütliches, sicheres und friedliches Leben. Dass wir hierüber so einen unwichtigen Murks wie über Spätis diskutieren ist ein sicheres Anzeichen dafür, dass es uns supi gut geht. Danke, Grundgesetz.

  18. 54.

    Rentner gehen im Späti nicht einkaufen. Das ist Quatsch. Die sind meistens sehr gut organisiert und erledigen das von montags-samstags im Discounter, alleine schon wegen der Preise (das sage ich u.a. aus beruflicher Erfahrung). Was ich überhaupt nicht verstehe ist die Attitüde zu dem Thema Konsum. War es nicht so, dass wir alle im modernen Jahr 2019 aufgefordert sind, uns nachhaltiger, bescheidener und vermeidender zu verhalten? Wer fängt da wann mit an? Jedes Stück, das weniger konsumiert wird, ist wichtig. Jedes Auto, das nicht zum Sonntags-Shopping in die Mall fährt, ist wichtig. Jedes Teil, das impulsmäßig gekauft wird und dann doch nur im Müll landet, ist wichtig. Berlin könnte also sogesehen eine Vorreiterfunktion erfüllen mit dem Statement: Nicht mehr alles was kann muss. Besonders wenn es nicht umweltverträglich ist. Das wäre innovativ und vorbildlich. Der Berliner verzichtet auf Zigaretten und Alk am Sonntag. Oder kauft beides auf Vorrat. Mir persönlich könnte es egal sein. Ich wohne in einem späti-und-mallfreien Ortsteil. Wenn ich mir aber die Ecken ansehe, wo es das gibt, weiß ich, warum so viele dagegen sind, dass die immer offen haben.

  19. 53.

    Warum wird nicht zuerst dafür gesorgt, dass Gesetze eingehalten, den Drogendealern in Parks Einhalt geboten wird, anstatt auf Spätestens einzudreschen.
    Drogen kann ich 365/24/7 bald an jeder Ecke kaufen, aber der Verkauf von den Volksdrogen Alkohol und Nikotin soll per Gesetzdurchsetzung eingeschränkt werden?
    Für wie dumm halten uns die Politiker eigentlich noch?

  20. 52.

    Dass an einem Apfelbaum keine Birnen mehr wachsen dürfen, war der Wunsch der kleinen Einzelhändler und wird seit Jahren höchstrichterlich mit unserer Verfassung begründet.

    Wer seine Existenz auf den Sonntagsverkauf aufgebaut hat, handelte illegal, egal ob Shop in der Tanke oder ein Späti in Kreuzberg.

  21. 51.

    Gähn. Grundgesetz? Sollte man mal lesen. Da steht fast hinter allem das Wörtchen "aber".

    Sonntags sollten alle aufmachen können, die wollen.

  22. 50.

    Hat schon mal jemand dran gedacht, dass die Berliner immer älter werden ? Jede nah gelegene Einkaufsmöglichkeit sollte geöffnet sein. Außerdem verdient der Staat doch an der MwSt. Wem es in Berlin zu wuselig ist, sollte drüber nachdenken aufs Land zu ziehen. Dort haben sie teilweise nicht mal Läden. Auch der geldbringende Tourist steht nicht gern vor verschlossenen Türen . Es wird doch niemand gezwungen, im Späti oder gar am Sonntag einzukaufen. Aber bitte - wo bleibt die Toleranz, andere das machen zu lassen ? Leute - es ist 2019 !

  23. 49.

    Das meine ich ja. Der Ruf nach immer geöffneten Läden beinhaltet auch eine Menge Nachteile, an die viele gar nicht denken. Wir wohnen eigentlich auch in einer recht beschaulichen Gegend, aber auf direkter Route in Richtung einer Shopping-Mall. Ab Samstagmittag ist ein Höllenverkehr, oft auch Stau, inkl. Lärm und Gestank. Die Sonntagsruhe danach wieder herrlich. Die Aussicht, das ständig zu haben, weil dem Kaufrausch ja scheinbar keine Grenzen gesetzt sind, ist schrecklich. Abgesehen von der Umweltschmutzung durch die Autolawinen. Das Thema Nachhaltigkeit würde jetzt zu weit führen. Fährt ja keiner der Herren und Damen Autobesitzer mit den Öffentlichen hin. Die Spätis an Hauptverkehrsstraßen fallen vielleicht nicht so ins Gewicht. Es gibt aber auch viele Spätis in den ruhigeren Kiez-Ecken und -straßen, die Menschen dort haben auch ein Recht auf Ruhe. Und leider sorgt nicht jeder Ladenbesitzer dafür. Diese Kriterien sollten nicht ignoriert werden.

  24. 48.

    Also Einkaufen darf ich nicht aber ins Kino darf ich? d.h. Kinos, Freibäder usw dürfen Geld verdienen, Supermärkte nicht? WARUM? Wo ist bitte schön die Logik? Ich DARF einen Film schauen, ich darf NICHT was beim Supermarkt kaufen? Was soll der Scheiß, ehrlich? Ich kann Brötchen kaufen, also Bäcker dürfen aufmachen, aber darf von mir aus keinen Joghurt bei REWE kaufen. Sorry.. das ist alles Quatsch und war schon immer so.

  25. 47.

    Ja das muß schon recht übel zugehen in so manchen von Touristen begehbaren Zonen. Wenn ich hier so lese, was die Nachbarschaft so allen ertragen muß, auch in der Nacht, bin ich sowas von froh in einer vollkommen ruhigen Gegend zu wohnen. Bei mir herrscht sogar tagsüber zumeist Friedhofsruhe. Trotz eines Abenteuerspielplatzes mit Fußballfeld, der an mein Schlafzimmerfenster grenzt. Der Späti von dem ich schrieb, da benehmen sich wenigstens die Kunden. Keine Grüppchen vorm Laden oder ähnliches. Also da hat wohl der türkische Besitzer schon für gesorgt. Ist auch ein sehr energischer Typ.

  26. 46.

    Schauen Sie erstmald in das Berliner Ladenöffnungsgesetz. Da sieht einige Ausnahmen vor und schränkt dabei mehr oder weniger das Sortiment ein. Am meisten darf auf den per Gesetz festgelegten Fernbahnhöfen verkauft werden. Bei Tankstellen werden bestimmte Artikelgruppen sogar vorgeschrieben. Diese Ausnahmen wurden im alten Ladenöffnungsgesetz vom Bundesverfassungsgericht nicht beanstandet und beibehalten.

  27. 45.

    Suchen Sie mal das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum vorherigen Ladenöffnungsgesetz. Es wird sogar die Weimarer Verfassung mit herangezogen.

  28. 44.

    Leider nicht. Egal wie oft dieser Spruch bemüht wird, Provinz war Berlin nie und wird es auch nie sein. Auch wird sich die Erde weiter um ihre Achse drehen, auch ohne diese Späti-Sache. Berlin hätte ganz andere Probleme zu bewältigen, die wesentlich wichtiger wären. Wo sind da die aufgebrachten Bürger?^^ Alle abregen, alles gut. Wir kaufen doch eh viel zu viel Mist ein. Viel Wirbel um kein echtes Problem.

  29. 43.

    Jetzt, wo ihrs sagt... Restaurants zu am Sonntag bitte, Freizeitparks, touristische Attraktionen - da arbeiten schließlich Leute, die sonst aus Langeweile zur Kirche gingen. Und wem dann sonntags nix Gescheites mehr einfällt mit der Familie, der kann ja nach dem Gottesdienst Stuttgart, München, Castrop Rauxel oder Emden besuchen, da bummeln gehen, shoppen und sich wochentags ganz dem eigenen Job widmen, der schließlich auch täglich bis 21 Uhr geht...

  30. 42.

    Die gesetzlich vorgeschriebenen Ladenschließzeiten sollten endlich aufgegeben werden! Nicht nur, weil wir Hauptstadt sind, sondern gerade auch, weil es ein Überbleibsel / Relikt der Kirchen ist und absolut veraltet! Und um mich Vorrednern anzuschliessen: Was ist mit allen Anderen, die Sonntags geöffnet haben (Restaurants, Cafes, Tankstellen etc.)???

  31. 41.

    Es geht um's Einkaufen. Nicht um jegliche Form von Freizeitgestaltung. Essen oder ins Kino zu gehen ist eine ganz andere Sache. Äpfel und Birnen...

  32. 40.

    Da unsere Spätis nun Sonntags zu bleiben müssen, bin ich nun gespannt, ob auch die mega Supermärkte in den Bahnhöfen Sonntags schließen müssen. Denn hier gibt es definitiv mehr als nur den Reisebedarf. Bei REWE im Ostbahnhof kann am Sonntag alles eingekauft werden. Und alles auch OHNE Fahrschein der Deutschen Bahn. Es wird hier sicherlich nicht nur an tatsächliche Reisende verkauft, sondern an ganz normale Bürger, die extra zum Bahnhof fahren um sonntags einzukaufen.

  33. 39.

    Vom Flughafen bis zum Einkauf gilt: Berlin - Willkommen in der Provinz .

  34. 37.

    So ungefähr dachte ich mir das schon. Und wieder einmal frage ich mich, warum wir das wissen und die Politik nicht?^^ Denn egal wie sich alle auf den Kopf stellen, gekifft wird inzwischen genauso selbstverständlich, wie Alkohol getrunken. Der Späti als Coffee-Shop wäre ein Segen. Dann wäre es bestimmt ruhiger und gepflegter, weil endlich das OA drauf gucken würde. So sehe ich das. Wenn das Umfeld der Spätis wieder ruhiger und gepflegter wäre, hätte ich gegen 24/7 offen nichts einzuwenden.

  35. 34.

    Ich hoffe, Die Linke ist sich hoffendlich dessen bewußt, dass das nicht nur Arbeitsplätze, sondern auch Wählerstimmen kostet. Wird Zeit, dass es in Berlin zu einem Regierungswechsel kommt. Die Bevormundung, das Verbieten, die Vorschriften nerven.
    Berlin, Hauptstadt der Bundesrepublik und Regierungssitz verkommt zu einer Provinzklitsche, wo politische Narren das Sagen haben.

  36. 33.

    Ich hoffe, Die Linke ist sich hoffendlich dessen bewußt, dass das nicht nur Arbeitsplätze, sondern auch Wählerstimmen kostet. Wird Zeit, dass es in Berlin zu einem Regierungswechsel kommt. Die Bevormundung, das Verbieten, die Vorschriften nerven.
    Berlin, Hauptstadt der Bundesrepublik und Regierungssitz verkommt zu einer Provinzklitsche, wo politische Narren das Sagen haben.

  37. 32.

    Wie bitte? Wo gab es je eine Polizeistunde(?) in Berlin? Das müssen Sie mir mal genauer erklären. Also mir ist sowas nicht bekannt. Lerne aber gerne dazu.

  38. 31.

    Ok ich geh so gut wie nie zu Spätis oder zu ner Tanke aber wenn die geschlossen bleiben ja was is denn dann mit Dönerläden,Restaurants, Bäckereien usw. die haben Sonntags auch offen und vor allem ist es unlogisch das dann weniger Alk getrunken wird. Dann gewöhnt Mensch sich eben an am Samstag Abend mehr einzukaufen. Mensch is ein Gewohnheitstier und lernt schnell also völlig sinnloser Unsinn. Aber ich hab das Gefühl die Kirche erhofft sich mehr zulauf zu bekommen aber das wird vermutlich nicht der Fall sein. Und vermutlich wird das Ordnungsamt auch wenig Bock drauf haben auch das noch zu kontrollieren. Und was ist dann mit Straßenfesten? Ja denken is so eine Sache bei Politikern. ;)

  39. 29.

    In welcher anderen Hauptstadt gilt das deutsche Grundgesetz?

    Zur Erinnerung: Berlin hatte für kurze Zeit ein noch liberales Ladenöffnungsgesetz als heute. Da wurde aber vom Bundesverfassungsgericht kassiert.

  40. 28.

    Ums kurz zu machen, auch darauf warten besonders türkische Spätibesitzer noch. Habe mit mehreren kiffende Türken schon darüber geredet. Die würden bei einer Cannabis Legalisierung weit vorne liegen, um sofort sogenannte Coffeeshops wie in Holland zu eröffnen.

  41. 27.

    Heute schaffen es viele nichtmals, am Samstag vor Elf aufzustehen, da die Geschäfte um halb Zwölf schließen müssen. Gerade in den hippen Bezirken boomen deshalb die Spätis.

  42. 26.

    Ich wohne nicht in Berlin, aber es ist mir unverständlich, wie sich Berlin als Hauptstadt mit solchen Maßnahmen präsentieren will. In jeder anderen Hauptstadt kann ich bis in die Nacht hinein als Tourist und Einheimischer Sachen kaufen, auf die ich Lust habe. Ich warte nur noch darauf, dass Kinos, Gaststätten, Museen, Schwimmbäder usw. an Sonntagen geschlossen haben.

  43. 25.

    Mal ganz abgesehen von der Weltfremdheit der PolitikerInnen *^* hat so ein Edeka ja bis null Uhr offen. Nur sonntags halt nicht. Das dürfte eigentlich reichen.

    Ich hasse TrinkGröhlGelage an Tanken und Spätis, oder vor geschlossenen Supermärkten und in Buswartehäuschen. Haben "jüngere" Menschen (kinderlose) keine Möglichkeit mehr, ne Kneipe aufzusuchen? Sich beim Kumpel zu treffen? Alles Wohnungslose oder noch bei Mutti?

    Klopapier an Tanken verkaufen, ja, das ist echter Notstand. Aber Wohnviertel durch marodisierende, ZU lustige Säufer vom Schlaf abhalten? Nein danke.

  44. 24.

    Warum gilt Alkohol als Reiseproviant? Sollte an Tankstellen verboten sein....das wäre eine Aufgabe für die Senatorin!

  45. 23.

    Was soll das ganze eigentlich? Die deutschen Ladenöffnungszeiten sind absolut dämlich und veraltet und passen überhaupt nicht in unserer Zeit. In diesem Sinne ist der Vorstoß der Ministerin eine lächerliche Farce.
    Millionen Menschen arbeiten an Sonn- und Feiertagen (denkt man nur an Ärzten, Sanitätern, Bahn-Mitarbeitern und und und). Warum werden Menschen, die zufälligerweise im Einzelhandel arbeiten, besonders "geschützt"? Was ist die Logik dahinter? Ich sehe keine. Warum darf ich kein Salz kaufen, aber Brötchen? Was ist denn so schlimm daran, an Sonn- und Feiertagen was einzukaufen? Ich verstehe diese ganze Dummheit nicht. Wir haben doch wichtigere Probleme in dem Land, als Menschen davon abzuhalten, was zu kaufen.
    Lass die Menschen doch einkaufen (und in Läden arbeiten) wann und wie sie wollen. Die Gewerkschaften und Kirchen versuchen verbittert, eine relativ kleine Gruppe zu schützen, während andere Gruppen kaum Unterstützung bekommen. Das ist alles Unsinn.

  46. 22.

    Spätestens(!) um 6:00 morgens aufstehen spricht wohl eher für 'ne Bäckerlehre oder Zeitungen und Milch austragen/-fahren nicht aber für'n handelsüblichen Studenten :-) Daß ältere Studierende allerdings morgens schwer in Schwung kommen kann ich Ihnen nachfühlen - hab selber immer schon seit Jahren kraß Blei im Rücken.

  47. 21.

    Tankstellen haben in Deutschland Personal, weil es Märkte sind, denen längere Öffnungszeiten gestattet sind als anderen Geschäften.
    Ginge es nur um die Versorgung mit Kraftstoffen, wären die meisten Kraftstoffsäulen wohl Automaten, wie in vielen anderen Ländern. Die Margen beim Kraftstoffverkauf reichen nicht um Personal zu finanzieren.
    Automaten funktionieren auch mit Bargeld nicht nur mit Kreditkarten.
    Mein Eindruck ist: Hier wird mit zweierlei Maß gemessen.

  48. 20.

    Frage Ist Berlin Stuttgart über eine Weltstadt ?
    so machen die Provinz Politiker unser Berlin kaput .zB Polizeistunde in den 80 Jahren

  49. 19.

    Die Tante Emma Läden kenne ich zwar noch, aber nicht mehr in dieser Form. Das Sortiment an den Tankstellen hat sich nach dem Mauerfall sicherlich noch verändert, jedoch ist unsere jetzige Zeit eine andere. Kennen Sie den kleinen Edeka Laden am Bahnhof Messe Nord ? Der erinnert mich noch so ein bisschen an die alten Geschäfte. Und das hat nichts mit einem Späti zu tun.

  50. 18.

    Man kann auch durch Kreditkarteneingabe tanken. Das ist in den USA z.B. weit verbreitet.
    Natürlich brauchen Tankstellen nachts Personal. Oder wie soll das in einer Gefahrensituation ausgehen?
    Wer seinEN Reiseproviant nicht planen kann, sollte lieber nicht verreisen? Seltsame Ansicht.
    Was ist daran bezeichnEND, dass man an einer Raststätte Getränke, aber keinen Apothekenbedarf bekommt?

  51. 17.

    Der eine Späti in der Nähe vom Richardkiez verkauft m. E. definitiv nicht nur Ü-Eier und Cola ;-) Gibt auch noch andere, wo man das vermuten könnte. Das ist auch ein Punkt, den ich absolut ablehne. Dann bitte Legalisierung von C., das in entsprechenden Shops erstanden werden kann. Kontrolliert angebaut und nicht überzüchtet und chemisch gestreckt. Dann hätte man das wenigstens halbwegs im Griff. @Alfred Neumann: Sehe ich genauso. Möglicherweise steckt auch manische Verpeiltheit hinter dem Wunsch, dass die Läden immer offen sind^^

  52. 16.

    Ich sehe das wie Sie. Wir haben Bekannte, die sehr unter dem Lärm, der oft vom Späti eine Tür weiter ausgeht, leiden. Kann der Ladenbesitzer nicht einfach seine Kunden um mehr Rücksicht bitten, ein großer Zettel an der Tür könnte vielleicht schon helfen?! Genauso fehlt ein Mülleimer. Zigaretten kaufen, vor der Tür auspacken und den Müll auf den Gehweg. Das ist jetzt „großstädtisch“? Nein. Das ist rücksichtslos und eine Schweinerei. Ich persönlich hätte nichts gegen die Öffnung am Sonntag, finde aber, dass auf die Ruhe und Sauberkeit geachtet werden muss.

  53. 15.

    Die Spätis haben sich durch die Klage einer Betreiberin selber ausgesucht. Da bin den Tankstellenpächtern bisher noch keiner gegen die Bußgeldbescheide geklagt, muß Breitenbach jetzt sommerliche Aktion gegen die Autofahrerversorgungsstellen zeigen, obwohl sie dafür nicht zuständig ist.

  54. 14.

    In welchem Bundesland gibt es ein liberaleres Landenöffnungsgesetz als in Berlin? Ist das Beharren auf den Sonntagseinkauf nicht eher ein Zeichen, dass Berliner desorganisierter sind, was sich dann auch auf die Politik auswirkt? Die Älteren mussten während des Studium noch spätestens um sechs Uhr aufstehen.

  55. 13.

    Ich gebe dir absolut recht, Berlin ist kein Dorf. Politiker die sich sowas ausdenken, leben nicht in unserer Realität. Nämlich die des Berliner Bürgers.

    Danke!

  56. 12.

    „Solange ich mich erinnern kann.....“ Die Tankstellen damals boten beiweitem nicht solch ein breites Sortiment für Ihre Kunden an als damals die Tankstellen. Was es aber damals gab in Berlin ( naja Westberlin ) waren in jedem Bezirk diese hübschen kleinen „Tante Emma“ Läden, die immer noch nach 18 Uhr geöffnet waren. Doch selbst diese hatten Sonntags geschlossen. Und ich kann mich aber noch gut erinnern, in Notfällen klingelte man und man bekam im Hausflur das was man benötigte. Die längeren Ladenöffnungszeiten der Supermärkte und auch das vergrößerte Angebot an den Tankstellen sorgte somit zum AUS der Tante Emma Läden, die oftmals auch in Familienbesitz waren.

  57. 11.

    :-) wir sind ja selten einer Meinung, aber in diesem Punkt gebe ich Ihnen gerne Recht. Auch bei uns ist die Situation die gleiche. Und es wäre wirklich einmal interessant zu erfahren, wie so einige Spätkaufs ihren Warenbestand finanzieren.

  58. 10.

    Solange ich mich erinnern kann, sind wir, als die Geschäfte bereits zu hatten und noch Nachschub benötigt wurde, immer zur Tanke gelaufen und haben dort fast alles zu den entsprechenden Preisen bekommen. Nach 22:00 Uhr war die Tür abgeschlossen und es gab den Schalter. Aber es war immer Personal dort. Und solange es das Gesetz nicht vorsieht das Sonntags nur noch mit Kreditkarte bezahlt wird und kein Personal mehr vor Ort ist, sollte Frau Breitenbach mal die Füße still halten. Und ob ich dort nun noch Salz und Sonnenblumenöl kaufen kann ist doch vollkommen egal. Langsam habe ich das Gefühl, unsere Politiker wissen vor lauter langer Weile nicht mehr, wie Sie mit ihrem Regulierungswahn die Bevölkerung noch nerven soll.

  59. 9.

    Frau Breitenbach, Sie und Ihre Koalitionäre bekommen den Drogenverkauf in Berlin überhaupt nicht in Griff. Dafür haben Sie sich jetzt ein neues Opfer ausgesucht: die Spätis, weil die Ihnen nicht davon laufen können. Dann immer weiter voran auf dem Weg in die Dörflichkeit der Hauptstadt. RRG bekommt doch nichts in den Griff, weder das Wohnungsproblem, noch das Drogenproblem, noch ER, noch Verkehrsproblem. RRG offenbart täglich deren Unfähigkeit, Basics in Berlin zu organisieren.
    By the way: auch die Lieferengpässe bei Arzneimitteln (es fehlen zur Zeit über 600 Arzneimittel, die nicht austauschbar sind!!!) kümmert niemanden! Frau Breitenbach, nehmen Sie ihren Hut und verschwinden Sie, Sie können es nicht!

  60. 8.

    Zitat: >500-Gramm-Kartons mit Salz fallen wohl nicht unter Reisebedarf<
    Hängt wohl auch immer von der Jahreszeit ab und Senatorin Breitenbach fährt wohl auch im Winter keen Auto und hat nur gute bis sehr gute Erfahrungen mit der Leistungsfähigkeit unserer BSR.

  61. 7.

    Das ist doch der Punkt. Zigaretten und Alkohol. Dafür müssen Läden geöffnet sein? Für Drogen? Finde ich nicht. Die beiden Spätis in der Straße meines Kindes sind immer ein Garant für Trubel, Lärm und Schmutz. Auch sonntags. Ich verstehe beide Seiten, aber es muss auch an die dort in der Nachbarschaft lebenden Leute gedacht werden. Wenigstens an einem Tag pro Woche Ruhe. Sonntags zu saufen und zu rauchen muss dann halt geplant werden. Einfach samstags 'n Päckchen und 'ne Pulle mehr koofen... Ist zu schaffen^^

  62. 6.

    Interessant wie die Frau Senatorin auf die Rechtsgrundlage pocht , während doch sonst die Gesetze ihrer Genossen - und Regierungsgenossen - gerne mal gebogen oder irgnoriert werden. Siehe Görlitzer Park oder Abschiebungen.

  63. 5.

    Berlin ist kein Dorf und alles nur für Touristen auszulegen, ist ein „No go“. Auch die hier lebenden Bürger möchten berücksichtigt werden. Also Sonntagsöffnung und Verkauf auf Freiwilligenbasis uneingeschränkt genehmigen.

  64. 4.

    Habe den türkischen Späti Besitzer bei mir um die Ecke über das neue Urteil befragt und er mußte, wie auch seine Mitarbeiter nur laut lachen. Im Gegenteil. Dieser zeigt sich offen renitent und sagte ganz unverblümt, wir haben 365 Tage im Jahr geöffnet und daran wird sich auch nichts ändern. Sein größter Umsatz sind übrigens überwiegend Zigaretten, nichtalkoholische Getränke und Alkohol. Was sonst noch dort im Laden so abgeht, lasse ich mal außen vor. Denn das würde hier zu weit gehen.

  65. 3.

    "Doch bei genauerem Hinsehen wirkt ihr Vorstoß wenig durchdacht."

    Das ist ja nun wirklich verwunderlich ... was unserer Berliner Politiker angeht scheint das ja eher ein Standard zu sein ...

    vielleicht einfach mal in anderen Bundesländern oder Orten umschauen wo es faktisch keine Einschränkungen gibt.
    Insbesondere dann wenn Tourismus eine Rolle spielt ....

    Welthauptdorf Berlin in der Rolle einer Provinzposse

    HF

  66. 2.

    Tankautomaten! Ich sehe kein Grund warum dafür ein Verkäufer nötig ist!
    Damit brauchen Tankstellen eigentlich nachts und an Sonn- und Feiertagen gar kein Personal! Wer sein Reiseproviant nicht für Nachts und Wochenenden planen kann, sollte sowieso lieber nicht verreisen!
    Es ist doch schon bezeichnet, dass auf der Autobahn am Sonntag man leichter an Alkohol als an ein Antiallergikum kommt!

  67. 1.

    Das Sortiment sonntags offener Tankstellen ist schon lange gesetzlich eingeschränkt. Bußgelder wurden auch lange vor dem Urteil gegen die Späti-Betreiberin verhängt.

    Es obliegt nämlich nicht ihr, sondern den Bezirken, das geltende Recht durchzusetzen.

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