Symbolbild: Spätverkauf
Video: Abendschau | 03.07.2019 | Antje Tiemeyer | Bild: imago images / Future Image

Berliner Verwaltungsgericht - Spätis müssen sonntags schließen

Neben Schnaps und Toastbrot auch ein paar touristische Artikel anzubieten reicht nicht als Grund für die Sonntagsöffnung: Das Berliner Verwaltungsgericht hat bekräftigt, dass Spätis grundsätzlich sonntags geschlossen bleiben müssen.

Berliner Spätverkaufsstellen müssen sonntags grundsätzlich geschlossen bleiben. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. Die sogenannten Spätverkaufsstellen seien überwiegend auf die Versorgung der näheren Umgebung und nicht auf den spezifischen Bedarf von Touristen 
ausgerichtet, heißt es in der am Mittwoch veröffentlichten Urteilsbegründung. Darum dürften sie weiterhin sonntags grundsätzlich nicht öffnen. Das Gericht hatte das Urteil den Angaben zufolge bereits Ende Mai gefällt. (AZ: VG 4 K 357.18)

Nach dem Berliner Ladenöffnungsgesetz müssten Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen grundsätzlich geschlossen bleiben, befand das Gericht. Eine Ausnahme macht das Gesetz unter anderem für Verkaufsstellen, die für den Bedarf von Touristen bestimmte Waren wie Lebens- und Genussmittel zum sofortigen Verzehr anbieten.

Bei den rbb|24-Nutzern stößt das Urteil in einem Voting mehrheitlich auf Ablehnung: In der nicht-repräsentativen Umfrage sprachen sich 80 Prozent der Befragten dafür aus, dass Spätis auch am Sonntag öffnen dürfen (Stand: 03.07.2019, 19:30 Uhr).

Späti-Betreiberin unterliegt

Die Klägerin ist den Angaben zufolge Inhaberin eines Einzelhandelsgeschäftes in Charlottenburg-Wilmersdorf. Sie hatte ihren Laden an mehreren Sonntagen im Jahr 2016 geöffnet und dabei neben Berlin-Artikeln, Postkarten und Erfrischungsgetränken unter anderem auch Spirituosen in großen Flaschen, H-Milch, Toastbrot, Zucker, Honig und Kaffee in 500-Gramm-Verpackungen angeboten. Das zuständige Bezirksamt hatte ihr deshalb weitere Sonntagsöffnungen untersagt und im Falle der Zuwiderhandlung ein Zwangsgeld in Höhe von 1.500 Euro angedroht.

Das Gericht bestätigte nun mit seinem Urteil die Maßnahmen des Bezirksamtes. Die Klägerin könne sich nicht auf die Ausnahme der Touristenversorgung für ihre Sonntagsöffnung berufen. Ihr Angebot umfasse Waren, die nicht zum sofortigen Verzehr geeignet seien.

In dem Urteil heißt es, ein Berliner Späti versorge - unabhängig vom konkreten Warensortiment - die nähere Umgebung typischerweise allgemein und unspezifisch. Da der Geschäftsbetrieb der Klägerin vom äußeren Erscheinungsbild und durch seine breite Produktpalette nicht nur auf den spezifischen Bedarf von Touristen abziele, komme auch aus diesem Grund die Ausnahme nicht in Betracht. Das gelte auch, wenn der Laden zusätzlich touristentypische Souvenirs verkaufe.

Grüne sind für Sonntagsöffnung - zum Großteil

Die Ladenschlusszeiten für Spätis lösen in Berlin immer wieder Streit aus. Obwohl die Sonntagsöffnung grundsätzlich verboten ist, halten sich in der Praxis viele von ihnen nicht daran und lassen sich auch von drohenden Bußgeldern nicht abschrecken.

Ende April hatte der Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte, Stephan von Dassel (Grüne), angekündigt, Spätis in den Partyzonen der Hauptstadt stärker kontrollieren zu wollen. "Berlin überlebt, wenn Sonntag nicht jeder Laden auf hat", sagte von Dassel. Damit stellte sich der Kommunalpolitiker gegen das erklärte Ziel seiner Partei, den zumeist inhabergeführten kleinen Läden die Sonntagsöffnung zu erlauben. "Ich finde es falsch, die Spätis wegzukontrollieren", erklärte etwa Grünen-Fraktionschefin Silke Gebel. "Sie gehören zu Berlin."

Linken-Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hingegen sprach sich gegen eine Liberalisierung aus - und die SPD nur allgemein dafür, eine größere Debatte zu führen.

Sendung: Inforadio, 03.07.2019, 12.40 Uhr

Kommentar

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82 Kommentare

  1. 82.

    Natürlich hilft man mit einer Sonntagsschließung den Supermarktketten. Die Spätis müssen ja mit höheren Preisen auf viel kleinerer Fläche mit denen konkurrieren. Ohne den Sonntag ist der Vorteil für die weg. Dann werden auch wieder welche schließen müssen. Wir haben einen direkt im Haus und "reich" werden die Leute damit offensichtlich nicht.

  2. 81.

    Die unglaubliche Anzahl an Kommentaren zeigt, was für ein Politikum die Spätis in Berlin inzwischen sind. Dabei gilt ganz klar: Gleiches Recht für alle. Wenn die politische Mehrheit im Land ein Verbot der Sonntagsöffnung beschließt, gilt das für alle. Auch für kleine Verkaufsstellen. Die Ausnahmen sind im Gesetz geregelt. Spätis gehören nicht dazu. Das könnte man politisch ändern, bis dahin gilt aber das bestehende Gesetz.
    Grundsätzlich wäre ich sogar dafür, dass Lebensmittelgeschäfte auch Sonntags öffnen dürfen. Das finde ich in Skandinavien immer total super. Ich fürchte aber, dass es dafür keine politische Mehrheit in diesem Land geben wird. Und da wir in einer Demokratie leben, in der Mehrheitsentscheidungen gelten, muss ich eben weiter an einem der anderen sechs Tage der Woche einkaufen.

  3. 80.

    Dann rennt doch von Montag bis Samstag. Von 168 Stunden die Woche, sind die meisten Läden mindestens 90 Stunden offen. Das müsste klappen. Selbst mit Schichtdienst und Kindern. Und der Touri der rauchen will oder Alk braucht, geht dann zur Tanke. So what?! :-)

  4. 79.

    Rennen eben weiter alle an die Tanke. Oder ans Südkreuz. Oder den Hauptnbahnhof. Oder.... oder...oder... ist ja nicht so, dass man in Berlin sonntags nicht einkaufen könnte. Oder nicht gearbeitet würde. Warum es also ausgerechnet dem Kiez-Kiosk-Betreiber verbieten? Verstehs nicht

  5. 78.

    Der Späti ist doch der perfekte Kompromiss zwischen dem Sonntag als Ruhetag und dem möglichen Erwerb des Nötigsten. Die Allerwenigsten werden dort ihren Wocheneinkauf erledigen.
    Außerdem haben Spätis doch schon Status als Kulturgut.

    Hoffen wir mal,dass auch dieses Verbot nicht durchgesetzt wird.

    @Wo Grenze ziehen?
    Ladengröße als Kriterium klingt machbar.

  6. 77.

    Das sehe ich genauso. Ich habe sehr viele Städtereisen weltweit unternommen. Und fand es auch immer sehr angenehm, wenn an den Wochenenden weniger Trubel war, weniger Menschen unterwegs, weniger Hektik, Lärm und Verkehr. Junge Rucksack-Touristen sehen das vielleicht anders, es gibt aber zuhauf auch Reisende, die diese harmonischere Kehrseite eine Großstadt reizvoll finden und genießen. Warum darf es das in Berlin nicht geben? Ist mir zu einseitig, diese Argumentation, dass es immer alles überall geben und möglich sein muss. Es gibt auch Menschen, die anders empfinden. Es ist genug los in unserer Stadt, muss nicht immer mehr werden.

  7. 76.

    Nach meiner Erinnerung und Wikipedia – entstanden die unter diesem Namen in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts in der DDR und dienten der Versorgung von Schichtarbeitern mit grundlegenden Lebens- und Genussmitteln. In den meisten Fällen waren es normale Lebensmittelläden der HO oder des Konsums mit lediglich abweichenden Öffnungszeiten. Während alle reguläre Läden um 18 Uhr schlossen, hatten Spätverkäufe bis 19 oder 20 Uhr geöffnet, in seltenen Fällen und in größeren Städten auch darüber hinaus. Je nach örtlicher Notwendigkeit schlossen Spätverkausstellen aber auch schon bereits um 18:30 Uhr oder öffneten als Frühverkauf vor den üblichen Ladenöffnungszeiten.

  8. 75.

    Unsinn. Die Spätis in unserem Kiez werden vom Betreiber und maximal Angehörigen besetzt. Da wird nicht ein einziger Arbeitsplatz geschaffen. Ich verstehe auch den Vorwurf nicht, dass das „provinziell“ wäre. Großstädtisch ist also, immer einkaufen gehen zu können? Das ist doch albern. Eine Großstadt macht Kunst, Kultur und Sightseeing aus. Nicht, dass man zu jeder Zeit Kippen&Co. kaufen kann. Und wie schon mehrfach betont wurde: alles eine Sache des Zeitmanagements. Keiner arbeitet so viel und zu jeder Zeit, dass er es nicht schafft, an 6 Tagen innerhalb der Öffnungszeiten von 7-22h einkaufen zu gehen. Alles Ausreden, sorry. Wir haben viele Probleme in Berlin, dieses gehört aber sicherlich nicht zu den Top 100.

  9. 74.

    Die Spätverkaufsstellen der DDR waren Folge der sozialistischen Mangelwirtschaft. Geschäfte, die normal öffneten, wurden morgens beliefert und waren mittags oft leer. Spätverkaufsstellen halfen dem ab. Sie wurden Nachmittags beliefert und konnten wochentags länger verkaufen.

  10. 73.

    Das ist doch total lächerlich! Die Geschäfte sollten national, wie in anderen großen Metropolen, Sonntags geöffnet haben. Berlin muss lernen mitzuhalten im internationalen Vergleich und nicht an starren Systemen festhalten. Zudem verschafft es mehr Arbeitsplätze und Leute müssten am Sonntag (wenn Sie nicht gerade in der Nähe der 24/7 Supermärkte leben) nicht überteuerte Waren an der Tankstelle kaufen.

  11. 72.

    Endlich mal eine Entscheidung gegen die Raffgier. Danke!

  12. 71.

    Meine Güte was ist Berlin für ein Provinznest. Dann noch die Katastophe mit dem Flughafen und jetzt auch noch das Humboldtforum und zu guter letzt die katastrophalen Zustände bei der BVG.
    Belin ist nicht mehr zu helfen.

  13. 70.

    Ein sehr gutes Urteil! Das Gejammere, die armen Touristen verhungern und verdursten wenn die Spätis am Sonntag geschlossen sind, ist eine echte Heuchelei. Samstag Abend Sprit kaufen zum Vorglühen, dafür werden die Spätis genutzt. Vielleicht muss sich die Partygesellschafft jetzt besser Strukturieren und ihre Einkäufe planen.

    Und wer Berlin für so hinten dran hält, der kann ja gerne dahin ziehen wo alles 24 Stunden, 7 Tage die Woche offen hat. Die Anwohner werden nicht böse sein.

  14. 69.

    Nicht alles von früher war schlecht. Und nicht alles "im Heute" ist sinnvoll und gut. Man könnte so diese manische Partymentalität einen Tag etwas ausbremsen. Das schaffen auch Touristen. Immer diese Gleichmacherei. Und weil überall 24/7 offen ist, muss das auch in Berlin. Was kauft man im Späti? Sauf- und Rauchzeugs, Süßigkeiten und Zeitungen. Sowieso alles Kaputtmacher. Das kann dann, wenns denn unbedingt trotzdem sein muss, auch bevorratet werden, die Zeitung gibts am Bahnhof. Du lieber Himmel, über Umweltschutz, Nachhaltigkeit und Konsumwahn schwadronieren, aber nicht mehr, wenn es an die eigene Komfortzone geht. Unglaubwürdig.

  15. 68.

    Berlin, eine Weltstadt mit Herz wird neidvoll nach Amsterdam blicken. Dort haben nicht nur Avondwinkel am Sonntag durchgehend geöffnet, sondern eigentlich alle Supermärkte. Dort arbeiten dann Studenten, Menschen, die die hohen Lebenshaltungskosten in den Niederlanden mit einem Zweitjob finanzieren. Gut die Mitarbeiter in diesen Läden bekommen auch den doppelten Lohn gegenüber einem normalen Werktag. Und die Läden machen um 18:00 Uhr zu. Aber, es gibt viele, die es nur am Sonntag schaffen, ihren Wocheinkauf zu machen. Und... ja, die Niederländer sind christlich eingestellt, deshalb ist Parken in Amsterdam Sonntags bis 12:00 frei, damit jeder in die Kirche gehen kann. Sonntagsruhe nur aus Prinzip zu fordern und nicht in die Kirche zu gehen oder sich dort zu engagieren kann kein Grund für ein Verkaufsverbot am Sonntag sein.

  16. 67.

    Vollste Zustimmung. Zumindest ein Ruhetag sollte es geben. Man sollte auch mal ein Tag ohne Einkaufen aushalten können Und wenn man was nicht hat, dann wird man halt mal kreativ! Konsum bremst zumeist Kreativität aus. Wozu sich auch Gedanken machen, wenn man alles kaufen kann?
    Und was ist das für eine Argumentation, dass jeder Ladeninhaber selbst entscheiden soll, wann er auf oder zu macht? Dann fährt man mit seinen Einkaufstaschen los und dann hat der Laden dicht, weil es keine einheitlichen Öffnungszeiten mehr gibt... ganz tolle Sache!

  17. 66.

    Fast alles was im "Spätie" gekauft werden kann ist von sehr, sehr großen Konzernen produziert worden.
    Wer also im besagten einkaufen geht, unterstützt damit die sehr, sehr großen Konzerne und nicht anders herum!
    Ein Großteil der viel zu vielen "späties" wird im übrigen Geldwäsche als Geschäftsmodell nachgesagt.
    Aber Ausnahmen bestätigen auch hier die Regel und ein kleinerer Prozentsatz von denen könnte nach meiner Meinung als Schützenwertes Kulturgut gehandelt werden.

  18. 65.

    Ich finde das gar nicht gut. Somit hilft man den großen Konzernen. Preislich können Spätis kaum konkurrieren.

    Leute unterschreibt Petitionen. Wir müssen die Spätis retten. Einfach im Internet suchen.

  19. 64.

    Berlin ist halt etwas besonderes. Es gibt eben NUR EINE Weltstadt die Sonntags geschlossen hat... Da fassen sich selbst Touristen an den Kopf...

  20. 63.

    Das gilt für viele Edeka und Rewe-Geschäfte auch. Dann könnte man für die ja auch den Ladenschluß lockern und darf es nicht wie der RBB in seiner Umfrage nur auf Späties beschränken.

    Es sollte dann auch ein verbindlicher Mindestlohn festgeschrieben werden, der Sonntags- und Nachtzuschläge enthält.

    Bei Lidl will VW seine Sharing-Autos laden. Dank des Tankstellenprivilegs könnten die dann konsequenterweise auch länger öffnen.

  21. 62.

    Schlimm genug das es sowas gibt.Finden Sie es lobenswert ,dass 450€ Jobs gibt .
    Das sind fast immer Hungerstundenlöhne.

  22. 61.

    Richtige Entscheidung.
    Das Ladenöffnungsgesetz wurde zum Schutze und Wohle der Arbeiter eingeführt. Diese auszuhebeln wäre mehr als dumm.
    Ich bin gespannt, wer alles dafür stimmt das die "Spätis" am Sonntag geöffnet haben, wenn er selber dafür in Zukunft auch am Sonntag seine Arbeit verrichten muss/soll.
    Das Absatzgefasel ist ungefähr das gleiche Argument wie bei der Verbannung der Zigaretten aus Restaurants. Es schmälert den Umsatz nicht wirklich.
    Erstaunlicher Weise gibt es immer noch ein paar wenige Restaurants, die dieses Urteil überstanden haben, aber es sind wirklich wenige Ausnahmen - Ironie aus.
    Es kommt noch dazu; Es wird ja nicht wirklich mehr Chips oder Cola l benötigt nur, weil ein Geschäft einen Tag mehr geöffnet hat.

  23. 60.

    ein weiterer Schritt rückwärts, komm mir langsam vor wie auf der falschen Seite der Mauer.. obwohl ja gar keine Mauer mehr da is ... oder doch ?!?!

  24. 59.

    Der Pfarrer arbeitet nicht. Das ist ein (Ehren)amt. Außerdem ist es so, dass die Leute am Sonntag doch gerade deswegen nicht arbeiten dürfen, weil das der Kirchentag ist. Da darf nur in der Kirche was getan werden. Jedenfalls ist das Gesetz wohl so zu verstehen.

  25. 58.

    Das alte Berlin wird kaputt gemacht? Das alte Berlin ist längst kaputt gemacht worden. Und einen Teil dazu haben diese furchtbaren Plunderläden beigetragen die mittlerweile an jeder Ecke zu finden sind. Diese Spätis werden uns immer als große, traditionsreiche Einkaufsmöglichkeiten verkauft. Was für ein Quark.

    Ich bin da voll und ganz bei Eris. Früher war in der Woche um 18 Uhr und am Samstag um 14 Uhr Feierabend. Und soll ich Euch was erstaunliches sagen? Es ist niemand verhungert. Das ist natürlich nicht mehr zeitgemäß. Da bin ich bei Euch. Aber es ist einfach nicht notwendig immer und zu jeder Zeit einkaufen gehen zu können. Das ist zwar bequem, aber nicht notwendig.

    Der Sonntag hatte früher nun mal was entschleunigendes weil er sich von den anderen Tagen unterschied. Wenn nun am Sonntag auch alles geöffnet ist, dann entsteht auch an diesem Tag der Alltagslärm und das selbe hektische Gefühl der Wochentage. Ich finde einen gemeinschaftlichen Ruhetag richtig und wichtig.

  26. 57.

    Wann immer er will oder bereit ist dieses zu tun. Er ist selbstständig.

    Der Inhaber steht nicht 24/7 hinterm Tresen. Auch dort gibt es Angestellte, 450-Euro-Kräfte und auch Schichtbetrieb ... wie in vielen anderen Branchen auch.

  27. 56.

    Gerade das Anarchische (nicht zu verwechseln mit Anomie) ist doch das Lebenswerte an dieser Stadt. Berlin ist eben nicht wie Hamburg, München oder Stuttgart. Und genau deshalb etwas Besonderes. Wer seine Ruhe haben möchte kann ja gerne an den Stadtrand oder ins Umland ziehen und dort Gartenzwerge züchten. Aber in der Innenstadt gehört Lärm und etwas Chaos einfach dazu. Ist das denn soo schlimm?

  28. 55.

    Da heißt es immer die KLEINEN LÄDEN zu unterstützen.
    Punkt 23:59 Samstags zu schließen ein Schwachsinn. Eine Bevormundung nach der Anderen.
    Willkommen im Großstadtdorf Berlin.

  29. 54.

    Busdahrer, Kankenpfleger, Kellner ... bekommen freie Tage. Wann hat die der Inhaber eines 24/7-geöffneten Späties?

  30. 53.

    Ja, das verstehe ich jetzt besser. Ich plädiere gegen die Sonntagsgenehmigung, weil ich es genieße, wenn alles ein wenig langsamer, ruhiger, beschaulicher ist. Das steht auch einer Stadt wie Berlin gut zu Gesicht und diese "Entschleunigung" spiegelt sich insgesamt wieder. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir alle das verkraften können. Ich kann aber auch Ihre Argumentation verstehen. Warum dürfen z.b. Tankstellen verkaufen, Spätis aber nicht. Da wird mit zweierlei Maß gemessen, das ist auch nicht richtig. Und es geht auch gar nicht um etwas kirchliches. Muss ständig eingekauft werden? Wollen wir nicht alle reduzierter, nachhaltiger, umweltfreundlicher leben? Muss immer alles zu jederzeit greifbar und machbar sein?

  31. 52.

    Sie mißverstehen mich vielleicht. Ich vergleiche nicht shopping mit anderen alltäglichen oder freizeitlichen Aktivitäten. Das Hauptargument für das Sonntagsverbot ist der Arbeitnehmerschutz oder wie Sie sich ausdrücken: mal einen Tag entschleunigen. Ich sehe keine Logik daran einigen Arbeitnehmern ihre Arbeit zu verbieten - obwohl viele bereit wären zu arbeiten. Und es anderen aber zuzumuten. Dem Museumswärter*innen, dem Busfahren*innen, dem Tankstellenverkäufer usw.
    Der Arbeitnehmerschutz achtet schon darauf das man nach X Tagen einen freien Tag zur Entschleunigung hat. Warum sollte das aber zwangsweise sonntags sein? Und dann auch nur für einen Teil, also aus meiner Sicht ohne jegliche Logik.

    Vielleicht verstehen Sie nun meine Argumentation, welche durchaus sachlich gemeint war. Wenn auch vielleicht salopp formuliert.

    Gesetze sind nicht in Stein gemeißelt. Ich denke schon, dass sich daran etwas ändern wird. Dazu ist dieses Gesetz einfach zu weltfremd.

    Schönen Abend :)

  32. 51.

    Ach man, nun bleiben Sie doch bitte sachlich. Konsum, einkaufen, shoppen...das ist doch etwas ganz anderes, als eine Millionenstadt komplett lahm legen zu wollen. Sie setzen einen Einkauf mit einem Besuch im Museum gleich? Schon schade irgendwie. Es ist schon befremdlich, wie wichtig vielen Menschen der nonstop Zugang zum Konsum ist. Als wenn es nichts wichtigeres auf der Welt gäbe. Ich will übrigens gar nichts durchsetzen. Das wurde vom Gesetzgeber beschlossen. Und ich finde das gut so. Daran wird sich auch nichts ändern.

  33. 49.

    Sonntags wieder nicht mehr einkaufen können, wieder nachts ohne Clublärm schlafen können, keine Radfahrer auf den Gehwegen und keine Autos auf den Radwegen. Weniger Anarchie wäre doch gar nicht so schlecht. Dazu mehr Schwaben bei der BVG, der S-Bahn und den Grünen und plötzlich könnte etwas in dieser Stadt funktionieren.

  34. 48.

    Einfach die ganzen Schließzeiten abschaffen. Soll jeder entscheiden, wann er öffnet.

  35. 47.

    Häh? Spätis schließen reduziert den privaten Autoverkeh? Wie kommen Sie denn bloß auf sowas?

    Das Gegenteil ist richtig. Wer Waren des täglichen Bedarfs fußläufig bei sich um die Ecke im Späti kaufen kann, der braucht sie nicht mit dem Auto von der nächsten Tanke zu holen.

  36. 46.

    Danke, bin absolut dafür, endlich mal ein konstruktiver Vorschlag. Trete morgen in die Kirche ein ... und entschleunige endlich auch sonntags.

  37. 45.

    Sie können sich ja entschleunigen, aber warum wollen Sie dies für andere Berliner durchsetzen? Entschleunigen im engen Sinne hieße dann zuhause zu bleiben. Denn die S-Bahn-, U-Bahn-, und Busfahrer*innen entschleunigen dann auch. Ebenso der Gastwirt und der Museumswärter ... etc.

    In unser heutigen Welt ist es wichtig auch zu entschleunigen, aber ich möchte mir nicht vorschreiben lassen wann. Ich entschleunige meinetwegen Montag bis Samstag und will am Sonntag - überspitzt gesagt - die Sau rauslassen. Warum sollte mir das jemand madig machen. Und das gegen den Willen aller Beteiligten? Tut mir leid, ich kann ihrer Argumentation nicht folgen ....

  38. 44.

    Also ich finde, dass Sonntags alle Dienstleistungen und alle Erwerbsarbeiten eingestellt werden müssen. Sonntagsruhe. Kein ÖPNV, keine Tankstellen, keine Museen, kein Fernsehen, kein Radio und erst recht keine Gastronomie. Bei Ausfällen von Strom, Wasser, WLAN und Internet sind diese erst ab Montag früh zu reparieren. An diesem Tag darf nichts getan werden. Den Kirchen muss es außerdem erlaubt sein Sonntags doppelt so laut und doppelt so lange zu läuten.

  39. 43.

    "Reduziert auch den privaten Autoverkehr"

    Sehr richtig! 24h shoppen, heißt auch 24h Stickoxide & CO2! Gottseidank zeigen die FfF-Demontrationen langsam Wirkung!

  40. 42.

    tolle Wurst. Gerade der Sonntag ist sicher ein umsatzstarker Tag.
    Für den Einzelhandel finde ich das gut, da dieser durch zahlreiche Mitarbeiter eine gewissen Verantwortung hat. (Amazon liefert den Liter Milch ja auch nicht am Sonntag)
    Aber nen Späti? Da helfen meist Studenten und verdienen sich was dazu. Und zwar bewusst am Sonntag weil am rest der Woche keine Zeit ist.
    Es störte vermutlich wirklich niemanden...

    OK. nach aktuellem Recht ist das nicht möglich, aber bitte, dann muss das Gesetz modernisiert werden.

  41. 41.

    Das hat nichts mit der Kirche zu tun. Einfach mal ein Tag Entschleunigung in Berlin ist wichtig. Reduziert auch den privaten Autoverkehr, alle schalten einen Gang runter. 24/7 shoppen muss nicht sein. @Norman-Treptow: Die mitgenommene Apfelschorle schmeckt auch und Opa kann man 6 Tage/Woche so nen Miefkolben im Voraus kaufen^^ @Dominic-Berlin: Ich kenne noch die Zeiten, als jeden Tag ab 18h, samstags ab 14h und sonntags die Läden immer dicht hatten. Mit Vollzeitjob und Kindern bekam man das trotzdem geregelt. Alles okay mit Ihrem Zeitmanagement?

  42. 40.

    Die Inhaber gehen doch da nicht "shoppen". Die öffnen, weil sie Hauptstadtmieten und hohe Abgaben zahlen müssen. Wenn die besser verdienen würden, hätten sie doch nicht jeden Tag auf.

  43. 39.

    Finde ich total pingelig, die Frau überhaupt deswegen zu belangen. Die kann ja nicht am WE bestimmte Waren wegräumen und montags wieder hinstellen. Dafür muss sie mehr Strafe zahlen als Leute, die hier Körperverletzung begehen, als Schmerzensgeld. Das ist einfach lächerlich. Wir haben 2 solche Läden mit dem Angebot in der Straße, ohne Souvenirs, jeden Tag auf. Man muss die schon bestrafen "wollen".

  44. 38.

    Peu à peu wird das alte Berlin kaputtgemacht und die "Verschwabung" schreitet voran. Ob Lärmbeschwerden gegen Clubs und Kneipen von Zugezogenen oder eben das Sonntagsverkaufsverbot gegen die Tante Emma Läden von heute. Der Sonntag ist laut Bibel übrigens nicht "der Tag des Herrn" sondern der Samstag (Sabbat). Sollte aber in einem Staat mit Glaubensfreiheit keine Rolle spielen. Warum gibt es eigentlich keinen geschützten Sonntag für Rettungsdienste oder die Gastronomie? Man kann ja schließlich auch werktags essen gehn, oder sind die Leute dort weniger "schützenswert"?

  45. 37.

    Das Problem ist doch ganz einfach zu lösen. Wenn sich die Klägerin eine Steckdose an den Laden schraubt und den Späti dann Elektrotankstelle nennt, kann sie problemlos rund um die Uhr öffnen.

  46. 36.

    Mann, Eris, wir reden hier doch von Spätis. Dahin geht doch keiner stundenlang zum Sonntags-Shopping und die Familie wartet darauf, dass man endlich wiederkommt. Und nun erzählen Sie mir nicht, dass Sie immer alles im Haus haben!

    Hier geht es doch genau darum, dass man nach dem von Ihnen gewünschten Familien-Fahrradausflug abends vielleicht noch schnell ein Stück Butter, ein kaltes Bier, eine Dosensuppe oder eine Limo holen kann. Und wenn das Kind greint, dass es beim Spieleabend gerne was zum Knabbern hätte, dann hilft ein Späti ungemein. Zu guter Letzt: die Mondpreise, die die Tanke verlangt, zahlt man im Späti auch nicht.

    Es ist einfach ein überkommenes Gesetz, das niemand braucht und dringend reformiert bzw. abgeschafft gehört. Es ist auch echt traurig, dass die Richter die Touri-Karte ziehen müssen, um wenigstens kleine Ausnahmen zu erlauben. Was ist mit uns Berlinern?

  47. 35.

    Ladengrösse bis xx m2?
    Nur Inhaber? Auch Ehepartner und volljährige Kinder?
    Welches Sortiment?
    xx Stunden pro Woche offen?

  48. 34.

    Was hat das denn mit shoppen zu tun, wenn ich während meiner Radtour mit der Familie sonntags im Späti noch ne Limo, nen Eis für die Kleinen und Zigarren für den Opa kaufe? Warum soll denn in unserer heutigen Welt nicht jeder selbst entscheiden ob und wann er seinen Laden öffnet. Gerade auch im Hinblick auf "legale" Sonnntagsöffnungen von Tankstellen und Shops in Bahnhöfen.

    Außerdem erscheint mir die Begrifflichkeit "sofort zum Verzehr" sehr schwammig und daher weltfremd. Warum sollten auch große Spirituosen oder Toastbrot und Honig nicht zum sofortigen Verzehr geeignet sein? Es gibt auch noch Touristen mit kleinem Budget ....

    *kopfschüttel*

  49. 33.

    Das Problem ist, dass ich zu 90% der Zeit der "übrigen 6 verkaufsoffenen Tage" selber Arbeite bzw. von selbiger so erschöpft bin, dass ich nach 10 Stunden gezwungen bin noch gestresst und müde einen Supermarkt aufzusuchen, anstatt dem Wocheneinkauf mal entspannt und mit Muße nachgehen zu können.

  50. 32.

    "Ich wäre dafür, dass Sie Sonntags nicht mehr in Ihrer Wohnung wohnen dürfen aber dennoch die komplette Miete bezahlen müssen. Man muss diesem Wozhnwahnsinn endlich Einhalt gebieten...."

    Sollen doch alle Geschäfte geöffnet haben wie sie wollen und man den Arbeitsschutz/Lärmschutz/andere_Gesetze_hier (Betreff Überstunden, Sauberkeit u.s.w.) und dessen Einhaltung besser kontrollieren.

    Was die Kritik an dem Konsumwahn angeht gehen mir folgende Dinge durch den Kopf:
    - Bitte werfen Sie ihr Mobiltelefon weg
    - Wieso haben sie eigentlich einen Internetanschluss?
    - Warum packen Menschen Äpfel aus dem Bioladen für den Transport in eine Plastiktüte?
    - Wieso enthalten Bio-Haarwaschmittel aus dem Bioladen Glutamate und warum sollte ich mir Dinge auf den Kopf
    schmieren die ich nicht essen würde wollen?
    - Wer sind Sie; Leuten vorzuschreiben wie sie zu leben haben oder die Lebens-/Sichtweise Anderer zu bewerten?

    All dies und weitere Fragen lesen Sie gleich hier: Nach der Werbung....

  51. 31.

    JEDER Selbständige sollte doch selbst entscheiden dürfen wann und wie lange sein Laden offen hat, solang es nicht andere Bürger beeinträchtig (Helligkeit der Lichter oder Lautstärke) Das ist ein einschneidendes Urteil in die Kassen der Betreiber. Sehr sehr ärgerlich und schade, ich hoffe das mein Späti um die Ecke da nicht mitmacht und weiterhin öffnet, damit ich am Sonntag vorbeischauen kann.

  52. 30.

    Hinterweltlich! Die ganze Welt öffnet am Wochenende und gerade Einzelhändler sollten frei entscheiden können, sonst macht E-commerce alles platt! Werden Amazon und eBay am Sonntag abgestellt?

  53. 28.

    Die Spätis waren der Rot-Roten Berliner Regierung schon lange ein Dorn im Auge. Erst, seit die Grünen mitmischen, nahm die Geschichte Fahrt auf. Der Wähler sollte für sich klären, ob er nochmehr Bevormundung, Verbote und Eingriffe haben möchte. Im September 2021 ist Wahltag.

  54. 27.

    Was denn der Unterschied zwischen einem Sonntag und den 6 anderen Tagen? Und kommt mir nicht mit der Kirche, soweit ich weiß gilt auch in Deutschland die Trennung von Kirche und Staat.
    Warum kann man einem Geschäftsinhaber nicht einfach selbst überlassen, wann und wie lange sein Geschäft offen ist? Muß sich der Staat überall einmischen?

  55. 26.

    Da geht es dahin, ein Stück Grossstadt Lebensgefühl.

  56. 24.

    Dann bitte auch die Shops der Tankstellen komplett schließen und die Klamottenshops in den Bahnhöfen. Gleiches Recht für alle!

  57. 22.

    und wann wird das auch durchgesetzt bzw. wer ist für die durchsetzung verantwortlich ? und wann bekommt das ordnungsamt dementsprechend mehr personal?

  58. 21.

    Sehe ich auch so. Dem Konsumwahn wird eine Grenze gesetzt. Spätis bleiben zu und Sonntags-Shopping nur selten. Wir alle sollten den Sonntag dazu nutzen, um in uns zu gehen und produktive Dinge zu tun. Sich mit der Familie zu beschäftigen, zu lesen, eine Radtour...nicht alles, was man früher tat, war schlecht. Shoppen ist nur eine Ersatzbefriedigung, man kann so vorausschauend einkaufen, dass der Laden sonntags geschlossen bleiben kann. Das ist meine Meinung und dabei bleibe ich auch, egal wie jetzt gegiftet wird^^

  59. 20.

    Was ist das wieder für ein Blödsinn? Haben die schon mal in einem Späti gearbeitet? Bestimmt nicht. Kaum ein Späti ist eine Firma mit Angestellten sondern sind Familienunternehmen meist muslimischen Glaubens. Für die ist der Sonntag kein besonderer Tag.

    Wichtig aber ist, dass Spätis die Versorger von (relativ) günstigen Getränken, Snacks und ganz wichtig Zigaretten und Raucherzubehör sind. Auch für Touris, die sich keine Restaurantbesuche leisten können oder wollen. Der Späti ist wie ein Kiosk. Er ist örtliche Versorger für die unvorhergesehenen Probleme und Ereignisse, die gerade in einer Großstadt wie Berlin fast in Regelmäßigkeit zutreffen. Schon mal am Kotti um 3 Uhr ein warmes Brot bekommen? Ja, natürlich! Für ein Bier am Sonntag bis zur Tanke? Wollt ihr gleich ein Volksaufstand in Berlin? Das bleibt nicht lange und selbst wenn, die Bezirkskontrolleure werden das nicht lange wirklich verfolgen, wenn die Beschwerden nur so hageln. Restaurant/Tanke/Sonntagskaufhaus? NEEE

  60. 18.

    Sehr gut. Man sollte nicht alles dem Konsumismus unterwerfen!

  61. 16.

    Es steht Ihnen frei, Ihren Worten Taten folgen zu lassen und eine Klage einzureichen. Alternativ können Sie auch den Weg der Volksgesetzgebung wählen und so das Berliner Ladenschlußgesetz verfassungskonform reformieren.

  62. 15.

    Stimmt. Wird wirklich langsam Zeit, dass R2G (in welcher Konstellation auch immer) endlich auf Bundesebene ankommt.

  63. 14.

    Richtig so. Sonntags ist Ruhetag und nur in Ausnahmefällen sollten Geschäfte geöffnet sein. Ein bisschen Entschleunigung in unserer globalisierten Welt tut allen ganz gut.

  64. 13.

    Ach ihr Armen, solange die Kirche bei euch Einfluss hat, wird das nichts!
    Bei uns in Ungarn ist es schon seit eh und Je an der Tagesordnung Sonntags (Vasárnap - zu Deutsch "Markt Tag") geöffnet zu haben. Eine Zeit lang hatte man hier auch versucht den Sonntag zum Ruhetag zu machen, ist aber nach ca. 7 Monaten widerrufen worden. Das ist im Übrigen auch einer der Tage wo überwiegend Rentner Arbeiten (Die, die ganze Woche Frei haben) und die Jugend / Berufstätigen einkaufen gehen können.
    Gruß vom Balaton

  65. 12.

    Warum werden dann nicht einfach Prepaid-SIMs in den Verkauf aufgenommen? Telekommunikation zu den daheim Gebliebenen ist schon ein ebenso grundlegender Bedarf wie Kraftstoff. Oder nicht? In den Touriforen kommt die Frage immer wieder wo man SIM-Karten nachts oder am WE bekommt. An unseren Flughäfen jedenfalls nicht.

  66. 11.

    heißt das dann im umkehrschluss, dass ein späti sonntags geöffnet haben darf, solange er nur dinge für den sofortigen verzehr anbietet? folglich also „nur ein laden für touris“ ist?

  67. 10.

    Weder in Hitzacker (Niedersachsen), noch in Dömitz (Mecklenburg-Vorpommern) ist das Berliner Verwaltungsgericht zuständig. Das kann man beklagen, ist aber so.

  68. 9.

    Was für ein überflüssiges, weltfremdes und sozial ungerechtes Urteil!

    Würde es wirklich so umgesetzt, dann würden damit unzählige kleine Selbständige und oft von Migranten geführte Familienbetriebe kaputtgemacht. Den Leuten im Kiez würden schnelle und günstige Besorgungen um die Ecke erschwert. Und die eh überlasteten Bezirksämter hätten eine völlig unnötige Kontrollaufgabe an der Backe. Sozusagen eine lose-lose-lose-Situation.

    Man kann nur hoffen, dass das Urteil von den Bezirksämtern schlicht ignoriert wird und die Spätis am Sonntag offen bleiben. Außerdem sollte das Urteil Anlass dazu geben, dass das Abgeordnetenhaus endlich mal das anachronistische Ladenöffnungsgesetz reformiert.

  69. 8.

    Ich musste erst einmal auf den Kalender schauen ob heute der 1.April ist...aber nein, es ist kein Scherz. Hoch lebe das 3,5 Millionen Einwohner Dorf.

  70. 7.

    Typisch kleinkariertes Berliner Urteil.
    Die Gerichte sollten sich lieber mit dem Baufilz befassen - Stichwort: BER, Immobilienpreise, Mieten...

  71. 6.

    Und wo soll ich nun Sonntags meine langen Blättchen kaufen?

  72. 5.

    Ich bin auch immer verwundert wenn ich mal auf Rügen unterwegs bin, dass dort fast jeder Supermarkt jeden Tag offen hat (zumindest im Sommer, wie es im Winter ist, keine Ahnung).
    Auch die Öffnungszeiten sind dabei sehr großzügig. Der Bedarf, das die Läden am Sonntag offen haben, erscheint mir aufgrund der Menge an Angebot nicht zwingend nötig.

    Und nun untersagt man Spätis das öffnen am Sonntag in der Hauptstadt Deutschlands. Ein Supermarkt im Bahnhof, der absolut nichts touristisches bietet, darf aber öffnen? Das ist wirklich deutsche Logik.
    Na dann, liebe Spätis... Klebt auf alle Artikel im Laden einfach einen Sticker drauf mit tollen Berlinsprüchen. Touristischer gehts nicht mehr.

  73. 4.

    Es sind scheinbar noch nicht alle in der Gegenwart angekommen.... Über eine solch antiquierte Entscheidung kann man nur den Kopf schütteln.

  74. 3.

    Es wäre an der Zeit das Ladenöffnungsgesetz zu lockern. Denn das Gericht muss sich ja hier auf die aktuelle Rechtssprechung berufen, die ja leider eine Öffnung am Sonntag verbietet. Gerade die Spätis in der Stadt leben vom (Touristen)-Geschäft am Sonntag. Vor allem rund um den Mauerpark in meinem Kiez.
    Wenn jetzt wieder jemand ruft: Arbeitsschutz & Kirche - jeder kann doch selber entscheiden ob er seinen Laden öffnen mag oder nicht. Für viele Einzelhändler lohnen sich schon oft Verkaufsoffene Sonntage nicht, da hier die Personalkosten (per Tarifvertrag) höher liegen. Zudem öffnen auch an diesen Tagen, wie z.B. bei H&M dank Betriebsrat einige Filialen gar nicht.

    Doch wer selbstständig und ein Kleingewerbe hat, der sich selbst versorgen muss - vielleicht ein/zwei Mitarbeiter angestellt hat und auf die Sonntagseinnahmen angewiesen ist, sollte Sonntags auch öffnen dürfen.

    Nur wird es dieses Gesetzt mit der aktuellen Bundesregierung nicht geben.

  75. 2.

    Dorf bleibt Dorf. In welcher Zeit leben wir eigentlich? Hauptsache die Bahn und die Tankstellen können Kasse machen.

  76. 1.

    Es ist nicht nachvollziehbar - in der "Weltstadt Hitzacker (Elbe)
    Stadt in Niedersachsen - steht jährlich von April bis Oktober den Einwohnern und Touristen 2 namentlich bekannte Supermärkte für den Sonntagseinkauf zur Verfügung. Der "Grund" dafür: die Touristen müssten sonntags die Gelegenheit haben, sich mit Lebensmitteln zu versorgen. Ebenso verhält es sich auf der gegenüberliegenden Seite der Elbe - in der Stadt Dömitz - hier hat ebenfalls ein großer bekannter Discounter am Sonntag geöffnet (April bis Oktober) - und da verbietet man den Spätis die Öffnung am Sonntag ??!! Lachhaft - wenn man mal die Touristenzahlen der von mir genannten Städten mit denen in Berlin heranziehen würde.

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