Ex-Gedenkstättenleiter -
Der frühere Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, soll in seiner Zeit als Leiter der Gedenkstätte rechtswidrig Informationen an Journalisten weitergegeben haben.
Laut einem Bericht des "Tagesspiegel" soll Knabe Ende 2016 einen Internetlink zur Stasi-Akte des Stadtsoziologen Andrej Holm verbreitet haben, obwohl er als Direktor einer öffentlich-rechtlichen Stiftung das aus Datenschutzgründen nicht hätte tun dürfen. Holm war damals in Berlin zum Staatssekretär für Wohnen ernannt worden, musste aber wegen seiner Stasi-Vergangenheit im Januar 2017 zurücktreten.
Weiterleitung "war nicht gesetzeskonform"
Der "Tagesspiegel" beruft sich auf Unterlagen der Kulturverwaltung, die nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) jetzt an die Zeitung herausgegeben werden mussten. Demnach habe Knabe rechtswidrig gehandelt und gegen das Stasi-Unterlagengesetz verstoßen, als er die Stasi-Akten Holms für Journalisten zugänglich machte.
In einer als "vertraulich" bezeichneten Stellungnahme des damaligen Berliner Landesbeauftragten für Stasi-Unterlagen, Martin Gutzeit, heiße es: "Die Weiterleitung des Internetlinks zur Stasi-Kaderakte Holm durch den Direktor der Stiftung Gedenkstätte war nicht gesetzeskonform". Auch wenn eine solche Akte unzulässigerweise im Internet veröffentlicht sei, dürfe der Direktor einer öffentlich-rechtlichen Stiftung diese aus Datenschutzgründen nicht weiterleiten.
Knabe verlor Posten nach Kritik an seinem Führungsstil
Zwar hatte die Senatskulturverwaltung den Fall laut "Tagesspiegel" dienstrechtlich prüfen lassen, Konsequenzen seien aber ausgeblieben. Knabe hatte seinen Posten als Leiter der Gedenkstätte schließlich abgeben müssen, nachdem vor knapp einem Jahr Vorwürfe laut geworden waren, er sei nicht konsequent genug gegen sexuelle Belästigungen in seinem Haus vorgegangen.
Nach einer juristischen Auseinandersetzung hatten sich Knabe und die Gedenkstätte Ende des vergangenen Jahres auf einen Vergleich geeinigt, über deren Details allerdings Stillschweigen vereinbart worden war. Neuer Leiter der Gedenkstätte, die vom Bund und vom Land Berlin finanziert wird, wird der Historiker Helge Heidemeyer. Er nimmt im September seine Arbeit auf.
Sendung: Abendschau, 22.08.2019, 19.30 Uhr