Spielende Kinder (Quelle: dpa/Monika Skolimowska)
Bild: Audio: Inforadio | 01.08.2019 | Marie Asmussen

Bürokratische Hürden - Nur jede zweite berechtigte Familie nutzt das Teilhabe-Geld

Fast ein Drittel aller Kinder in Berlin lebt in relativer Armut und kann deshalb kaum am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Ein neues Gesetz soll das eigentlich ändern, allerdings hat nur die Hälfte der berechtigten Eltern entsprechende Hilfen beantragt. Von Marie Asmussen  

Im Marzahner Bollehaus trainiert die siebenjährige Lea Judo. "Dann kann man auch mithalten. Wenn andere es nicht können, kann man denen helfen", erklärt das zarte blonde Mädchen, das seit einiger Zeit regelmäßig herkommt und zusammen mit anderen Kindern trainiert. Ihre alleinerziehende Mutter ist arbeitslos, das Geld zu Hause knapp.

Das Bollehaus, das Haus des Vereins "Straßenkinder", steht Mädchen und Jungen zwischen fünf und 18 Jahren immer nachmittags offen, kostenlos, zum Spielen, Musikmachen, Lernen und anderen Aktivitäten.

Leas Mutter Jessica Laue will unbedingt, dass ihre Kinder auch bei Klassenfahrten, beim Sport und auch bei anderen Sachen mitmachen können. Deshalb nutzt sie das Bildungs- und Teilhabepaket, das seit dem 1. August 2019 gilt [externer Link]. Fünf Euro mehr bekommt sie dadurch im Monat: 15 statt zehn Euro.

Verein Bolle von außen (Foto: rbb/Marie Asmussen)
Der Verein "Bolle" von außenBild: rbb/Marie Asmussen

Mühe für Anträge lohnt sich für Mutter

Ihr Sohn beispielsweise lernt Keyboard in der Musikschule. "Wenn er bei einem Konzert mitmachen darf, merkt man richtig, wie stolz er darauf ist", erzählt Laue.

Dafür lohnt sich die Mühe, findet sie. Die Mühe mit den Anträgen und den Bescheinigungen, die sie sich bei den Vereinen besorgen und beim jeweils zuständigen Amt vorlegen muss.

"Ich schäme mich nicht dafür"

Ins Bollehaus geht auch der Sohn von Herrn Soldner, der Sozialhilfe bekommt. Sein achtjähriger Junge will nun gerne im Verein Basketball spielen. Neben der schriftlichen Bescheinigung des Vereins müssen weitere Dinge eingereicht werden. "Die Kontoauszüge der letzten drei Monate", sagt Soldner. "Schön ist es nicht, aber wenn es keine andere Möglichkeit gibt und man vom Amt lebt, dann muss man das leider so in Kauf nehmen. Ich schäme mich nicht dafür."

Andere Eltern finden es peinlich, wenn sie bei der Musikschule oder beim Nachhilfelehrer um eine Bescheinigung fürs Amt bitten müssen. Und wieder andere wissen gar nicht, wie sie an die Mittel für Bildung und Teilhabe ihrer Kinder herankommen, oder dass es die Möglichkeit überhaupt gibt. Auch deshalb kriegt in Berlin nicht einmal die Hälfte der Mädchen und Jungen, die eigentlich Anspruch haben, diese Unterstützung. Bundesweit sind es sogar deutlich weniger als die Hälfte.

Vorbild Hamm

Ganz anders im westfälischen Hamm. Da nutzen über neunzig Prozent der berechtigten Kinder das für sie vorgesehene Geld. Vielleicht, weil ihre Eltern im Jobcenter, beim Sozialamt oder bei der Wohngeldstelle über das Bildungs- und Teilhabepaket informiert werden. Dort bekommen sie auch gleich eine Art Scheckkarte, die sogenannte Youcard. Damit können sie ihre Kinder beim Sportverein, bei der Nachhilfe oder bei der Musikschule anmelden. Über die Youcard rechnet der jeweilige Anbieter dann direkt mit der Stadt ab - ohne aufwändige einzelne Anträge, Bescheinigungen und Behördengänge.

CDU-Politiker Dollase: Vereine sollen helfen

In Berlin lebt fast ein Drittel aller Kinder in relativer Armut, ihre Eltern beziehen Hartz IV. Hungern müssen diese Kinder in der Regel nicht, aber sie bleiben bei Vielem außen vor, auch bei Kindergeburtstagen von Klassenkameraden, weil ihre Eltern kein Geschenk kaufen können. Und bei der Bildung: Arme Mädchen und Jungen schaffen oft keinen Schulabschluss, so wie zuvor schon ihre Eltern.

Aus diesem Teufelskreis möchte Tobias Dollase die Kinder rausholen. Dollase ist Jugendstadtrat in Berlin-Reinickendorf, parteilos, für die CDU. Auch in seinem Bezirk - etwa im Märkischen Viertel - sind viele Kinder arm. Und auch hier bekommen längst nicht alle die Unterstützung, die sie brauchen und die sie aus dem Bildungs- und Teilhabepaket bekommen könnten, weil das Prozedere zu umständlich ist, meint Dollase.

"Es sind unterschiedliche Stellen, die sich damit beschäftigen. Die Leistungserbringer, beispielsweise das Sozialamt oder das Jobcenter." Das könne man seiner Meinung nach vereinfachen. Ebenso macht er den Vorschlag, dass die Vereine beim Antragstellen helfen könnten.

Das Modell aus Hamm könne man sich laut Dollase anschauen, es aber voraussichtlich nicht ganz so einfach übernehmen. Aber das wäre dann eine Sache fürs Jobcenter und Sozialamt, sagt der Jugendstadtrat, weil dort das Geld ausgezahlt werde.

Kinderschutzbund: Eltern sollen Geld automatisch bekommen

Egal wie gut oder schlecht man es organisiert: Für Stephan Knorre vom Berliner Kinderschutzbund ist und bleibt das Bildungs- und Teilhabepaket eine teure, bürokratische und ineffektive Fehlkonstruktion. Viel besser wäre seiner Meinung nach eine Kindergrundsicherung für alle. Sein Vorschlag ist, dass Familien und Kinder die Leistung automatisch bekommen. "Die grundsätzliche Frage, die man sich stellen muss, ist: Ist uns jedes Kind gleich viel wert? Oder ist es immer davon abhängig, in welcher Stadt oder welcher Kommune ich lebe, um meine Bildungschancen effektiv zu nutzen?"

Kritiker sagen allerdings, wenn so eine Grundsicherung pauschal ausgezahlt würde, könnte niemand mehr kontrollieren, ob das Geld überhaupt bei den Kindern ankommt und ob die Eltern es wirklich in deren Bildung investieren.

Das müsse auch keiner kontrollieren, sagt Stephan Knorre vom Kinderschutzbund. "Studien haben gezeigt – zuletzt auch eine Studie der Bertelsmannstiftung – dass Eltern, wenn es mehr Geld gibt von staatlicher Seite, das auch immer in die Bildungschancen ihrer Kinder investieren." Nur in ganz seltenen Ausnahmefällen würde es zweckentfremdet.

Fünf Euro mehr im Monat

Eine Grundsicherung für Kinder ist in Deutschland jedoch nicht in Sicht. Es bleibt bei bürokratisch-umständlichen Maßnahmen wie dem Bildungs- und Teilhabepaket.

Für diejenigen, die das Antragsverfahren durchmachen, gibt es jetzt etwas mehr Geld, mit dem Lea zumindest zum Judo gehen kann.

Hintergrund

Das Bildungspaket gibt es bundesweit seit 2011. Familien mit geringem Einkommen können danach finanzielle Hilfen beantragen, um z.B. Schulmaterialien für die Kinder, Nachhilfe, Sport- oder Musikkurse zu finanzieren. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit beantragten allerdings im Jahr 2018 lediglich 670.000 Kinder, die Hartz IV bezogen, Leistungen aus dem Bildungspaket. Das sind 28 Prozent von 2,5 Millionen Kindern aus Hartz-IV-Familien.

Zum 1. August wurden die Sätze erhöht. Statt 100 Euro werden nun 150 Euro pro Schuljahr gezahlt, um etwa Schulranzen, Hefte oder Lernsoftware anzuschaffen. Ebenso steigt der monatliche Zuschuss für Sportverein oder Musikschule von 10 auf 15 Euro. Zudem werden alle Eltern, die Hartz IV, Wohngeld oder Kinderzuschlag bekommen, von Kita-Gebühren befreit. Mittagessen in der Schule und Fahrkarten für Bus oder Bahn sind für sie künftig auch kostenlos - der Eigenanteil, der bisher gezahlt werden musste, fällt weg. Darüber hinaus werden Nachhilfestunden künftig auch dann gefördert, wenn die Kinder noch nicht akut vom Sitzenbleiben bedroht sind.



Beitrag von Marie Asmussen

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18 Kommentare

  1. 18.

    Wenn das was Carlos als "Privatkrieg" bezeichnet nur ein, zwei Personen betreffen würde könnte man die Einwände ja noch verstehen. Sie sind es der ständig vom Thema ablenkt, ablenken will!

    Es ist ja genau das Fehlen jeglicher Argumente, Fakten und Belege die hier zu Recht bemängelt werden.

    Statt Gegenargumente und Gegenmeinungen kommen von ihnen ausschließlich ideologische Versatzstücke und sie besitzen auch noch die Frechheit und Dreistigkeit das anderen vorzuwerfen.

  2. 17.

    Ich verstehe auch nicht, warum man es immer so kompliziert machen muss. Warum gibt es nicht einfach ein einheitliches, einfaches Formular, mit dem die Vereine den Antrag für die Beiträge direkt beim Amt stellt und von dort das Geld auch direkt erhält. Dem Amt ist doch ohnehin bekannt, wer Entgeltempfänger ist. Damit sind die finanziellen Verhältnisse und die Notwendigkeit für die Beihilfe bereits geprüft. Ein Abgleich und die Auszahlung kann genehmigt werden. Das ganze kann ja gern regelmäßig überprüft werden, damit Vereine nicht für ehemalige Mitglieder kassieren kann. Fertig! Im Gegenzug wäre auch gleich eine zweckentfremdete Nutzung der Beihilfe ausgeschlossen. Ein Gewinn für alle.

  3. 16.

    Auch wenn Sie hier mal wieder versuchen, als zweite (weitere) Person aufzutreten, sei Ihnen versichert, dass ich mir von Ihnen ganz sicher nicht meine Meinung und deren Äußerung verbieten lasse. Mir ist durchaus bekannt, dass in Ihren ganz weit linken Kreisen jede Argumentation und jeder Fakt, die die Ihrer Ideologie entsprechen, als Angriff gewertet werden, weil es die Agitation stört. Dass es nun aber von Ihnen schon als "Privatkrieg" aufgefasst wird, ehrt mich ja schon fast wieder.
    Insofern können wir gerne mit Argumenten, Fakten und Belegen weiter diskutieren, Sie können sogar Ihre höchstpersönliche Meinung kund tun. Sie werden allerdings weiterhin Gegenargumente und Gegenmeinungen ertragen müssen. Gilt für mich genau so. Tut mir leid, wenn Sie damit ein Problem haben.

    Weiter bitte zum Thema!

  4. 15.

    Nein, es IHR Vokabular, welches verstörend wirkt. Ich erspare uns allen Zitate von ihnen.

    Sie führen hier einen Privatkrieg, wo es nur im (ihre) Ideologie geht, statt um Sachthemen. Beenden sie ihre persönlichen Scharmützel, danke. Es nervt einfach nur noch...

  5. 14.

    Krieg? Ihr Vokabular ist verstörend.
    Die gewünschte Argumentation finden Sie im Beitrag, auf den Sie sich zu antworten müßigten.

  6. 13.

    Dass das Geld bei einigen Familien nicht bei den Kindern ankommt, ist schlicht eine Tatsache, die ich aus jahrelanger beruflicher Erfahrung bestätigen kann.
    Leider kann ich aber ebenso bestätigen, dass viele Kinder vorsätzlich in die Armut geboren werden, da es den Eltern völlig egal ist das sie bereits hilfebedürftig sind und nicht für sich selbst sorgen können.

    Die Beantragung von BuT Leistungen war vorher denkbar einfach, da schlicht von Konkludenz ausgegangen wurde. Mit Umsetzung des Starke-Familien-Gesetzes in Berlin hat der Senat für Bürger und Mitarbeiter ein Bürokratiemonster geschaffen, an dem sich gerade einige die Zähne ausbeißen. Da haben unsere Salonlinken den Sinn nicht verstanden. Setzen: 6.

  7. 12.

    berliner007 stellt Zusammenhänge dar, was sonst soll der Hinweis auf eine AOK Studie und anschließend die Forderung "die Leistungen so auszuzahlen, dass sei auch zwingend bei den Begünstigen ankommen." bezwecken?

    Es wäre hilfreich wenn sie ihren Privatkrieg, den sie gegen so einige Leute hier führen, einstellen würden und mit Fakten, Tatsachen und Argumenten antworten würden.

  8. 11.

    "@berliner007 stellt Zusammenhänge her. die so nicht zwingend sind" Nö, hat er/sie nicht, das haben Sie hineininterpretiert. Die Aussage war ganz klar, es gibt bei einigen das Problem bzw. die Gefahr, dass das Geld nicht bei den Kindern ankommt, daher ist es vorteilhaft für alle, eine zweckgebundene Auszahlung sicher zu stellen.

    Ihr Konter gegen mich ging übrigens auch daneben. Belassen wir es dabei.

  9. 10.

    "Im Kontern waren Sie noch nie gut,..."

    Meinen sie? Ihre, machmal verzweifelten Versuche, eine Konter zu beantworten, sprechen da eine andere Sprache. So wie hetzt. Sei's drum. Sie haben sich schonmal selbst als "sozialdemokratisch" bezeichnet. Wahrscheinlich meinen sie das so wie Maaßen, der sich als "Sozial und eher links" sieht. Netter Versuch.

    @berliner007 stellt Zusammenhänge her. die so nicht zwingend sind aber typisch für Rechtspopulisten. Hartzer geben das Geld eher für Zigaretten und Alkohol aus, statt für ihre Kinder.

    Die falsche Feststellung ist bekannt. Sie wird dadurch nicht "sozialdemokratischer".

  10. 9.

    Im Kontern waren Sie noch nie gut, ist auch diesmal völlig daneben gegangen. Ich zitiere mal Berliner007: "kann es sehr wohl Sinn machen, die Leistungen so auszuzahlen, dass sei auch zwingend bei den Begünstigen ankommen." Wo genau liegt jetzt Ihr Problem, wenn gesichert wird, dass die für Kinder vorgesehenen Gelder auch genau denen zu Gute kommen? Die Eltern, die das Geld für ihre Kinder ausgegeben hätten, werden kein Problem damit haben. Die anderen schon und das ist dann auch gut so.

    Das ist im Übrigen nicht rechtspopulistisch sondern zutiefst sozialdemokratisch.

  11. 8.

    Obwohl ihre Zahlen formal stimmen ist die Schlußfolgerung typisch für Rechtspopulisten und Neoliberale.

    Okay, so eine Rechnung kann ich auch. Weil viele Reiche. also Menschen mit hohen Einkommen und Firmen sich Steuervergünstigungen erschleichen oder ungerechtfertigt in Anspruch nehmen, müssen wir diese Steuervergünstigungen grundsätzlich streichen, ja?

  12. 7.

    Kein Wunder, in Hamm weiß man, wo der Hammer hängt! - Mit anderen Worten, es ist eine Frage der politischen Prioritätensetzung, ob den betroffenen Menschen mit unnötiger Bürokratie zusätzliche Belastungen (Barrieren) auferlegt werden sollen oder ob Menschen mit geringem Einkommen ihr Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlicheit (Art. 2 Abs. 1 GG) möglichst ungehindert wahrnehmen können. P. S. Nur zum Judo gehen können, reicht bei weitem nicht aus, denn nur die tatsächlich umfassende Teilnahme kann den gewünschten Erfolg garantieren.

  13. 6.

    "Hungern müssen diese Kinder in der Regel nicht ..." - Nach welcher Regel?

  14. 5.

    Im Sinne der Kids bin ich für jede Erleichterung und Unterstützung zur Beantragung der Mittel, damit die Angebote bekannt werdenund genutzt werden können.
    Es muss aber sichergestellt werden, dass diese Unterstützung auch wirklich für die Kinder genutzt wird.
    Da kann ich J.K. nur zustimmen und es sind nun mal leider auch die Negativbeispiele ( die ich auch kenne), dle dazu führen, dass Kontrollen nötig sind.
    Die Informationen sollten die betroffenen Eltern bei den für sie zuständigen Ämtern bekommen und wer mit dem Papierkram nicht klarkommt und auch privat keine Untetstützung hat, kann vllt. von den Vereinen oder sozialen Einrichtungen unterstützt werden, wo die Kids ohnehin betreut werden. In den ohnehin wegen personeller Engpässe überlasteten Ämter , wird dieser Service wohl nicht zu leisten sein. Insgesamt finde ich die Praxis in Hamm super, vllt. lässt sich hier was mit Ehrenamtlichen organisieren.

  15. 4.

    Das sind jahrelange berufliche Erfahrungen. Ich habe aber deutlich zwischen den Eltern differenziert, also kein Grund zur Aufregung oder Entgeisterung^^. Sie machen sich m. E. kein Bild davon, wie es in so einigen Familien abläuft, die staatliche Hilfen bekommen. Ihr Einwand mit der Anrechnung des Kindergeldes auf das Einkommens bin ich bei Ihnen. Das ist unsozial. Ich bin auf jeden Fall dafür, dass wie in Hamm z.b. der Zugang zu Musikschulen oder Sportvereinen erleichtert wird. Dass besser informiert wird und Kinder dadurch davor bewahrt werden, ins Abseits zu rutschen.

  16. 3.

    Im Gegensatz zu Ihnen kenne ich KEINE EINZIGE Familie in der das Geld nicht für die Kinder genutzt wird. Übrigens hat der Staat ansonsten keine Probleme mit der Zweckentfremdung von Geldern die für Kinder bestimmt sind. Die Hälfte des Kindergeldes wird beim Kindesunterhalt angerechnet. Nur können dies die alleinerziehenden Elternteile nicht dem Kind zur Verfügung stellen, da es auf ihren eigenen Unterhalt angerechnet wird.
    Mit der Novellierung des Kindergeldes war Kindergeld nämlich auf einmal Einkommen der Eltern! Und auch hierdurch sind viele Kinder, die eigentlich regelmäßig Unterhalt beziehen in Hart IV gefallen.

  17. 2.

    Durch frühere schlechte Erfahrungen in meinem Beruf muss ich leider sagen, dass das Geld nicht direkt an die Eltern gehen sollte. Mir tun zwar die grundehrlichen Menschen leid, die jeden Cent für ihre Kinder ausgeben, viele tun es aber einfach nicht. Ich möchte jetzt nicht wieder die Diskussion um z.b. das Rauchen lostreten, aber oft fragte ich mich bei Hausbesuchen, wie es sein kann, dass beide Elternteile ihre Zigaretten finanzieren können, aber nicht 10€/Monat für einen Sportverein. Wie oft hörte ich, lesen sei zu teuer. Gebrauchte Kinderbücher kosten fast nichts und der Ausweis für die Stadtbücherei ist bis 16 kostenlos. Schuld an vielem sind die fehlenden Informationen. Wenn Kinder im Spiel sind müsste zumindest bei Beantragung von Hartz IV ein Flyer ausgegeben werden, wo über alle helfenden Angebote für Kinder informiert wird. Hamm ist ein gutes Vorbild.

  18. 1.

    AOK Studie: Hartz IV birgt hohes Risiko. Im Ergebnis zeigt sich, dass Arbeitslose deutlich stärker von Suchterkrankungen betroffen sind als Erwerbstätige. Bei etwas mehr als zehn Prozent aller Quartalsfälle, in denen ein ALG-II-Bezug vorlag, wurde mindestens eine suchtbezogene Diagnose gestellt. Das ist fast dreimal soviel wie bei den Erwerbstätigen. Bei den ALG-I-Beziehern liegt der Wert um das fast Zweifache höher.
    Im Gegensatz zu den Ausführungen des Herrn vom Kinderschutzbund kann es sehr wohl Sinn machen, die Leistungen so auszuzahlen, dass sei auch zwingend bei den Begünstigen ankommen. Aus gleichem Grunde werden die Kosten der Unterkunft extra ausgewiesen, denn sie sollten im Normalfall ein durchlaufender Posten sein, um die Zweckgebundenheit dieser Mittel sicher zu stellen.

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