Turnhalle der Klecks Grundschule (Quelle: imago/Rolf Zöllner, 2009)
Audio: Inforadio | 06.08.2019 | Interview mit Schulstadtrat Torsten Kühne | Bild: imago stock&people

Bezirksstadtrat zu Schulplatzmangel - "Bis 2015 hat man den Bedarf aus Pankow nicht anerkannt"

Die Aussichten sind düster: Berlin fehlen 2021 rund 25.000 Schulplätze. Pankow gilt als der Bezirk mit dem größten Schulplatz-Bedarf. Das ist seit Jahren bekannt, sagt Bezirks-Schulstadtrat Torsten Kühne (CDU). Das Problem: Es werde nicht schnell genug gebaut.

Wenn es in Berlin um Plätze für Schülerinnen und Schüler geht, ist Pankow in rund zwei Jahren der Bezirk mit dem größten Bedarf. Das geht aus den Prognosen des Senats hervor, die einen Mangel an insgesamt rund 25.000 Schulplätzen in den nächsten zwei Jahren sieht. Demnach werden bis 2021 etwa 2.635 Grundschulplätze fehlen, etwa 1.160 Plätze an Integrierten Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen sowie 2.125 Plätze an den Gymnasien.

Bildungssenatorin Sandra Scheeres hatte am Montag die Stadtbezirke aufgefordert, jede einzelne Schule nach zusätzlichen Plätzen zu überprüfen. Pankows Schul-Bezirksstadtrat Torsten Kühne (CDU) sagte dem rbb am Dienstag, der Bedarf sei dem Bezirk bewusst. "Vor dem Schuljahr 2015/2016 hat man den Bedarf, den wir aus Pankow gemeldet haben, gar nicht anerkannt", so Kühne. Das wäre erst anschließend - auch berlinweit - passiert.

Kühne fordert mehr Personal

Aktuell würde man sich mit Containern und temporären Schulbauten behelfen, um zusätzliche Kapazitäten zu schaffen, so Kühne. Genau diese Maßnahme hatten der Berliner CDU-Fraktionsvorsitzende Burkhard Dregger und Landeschef Kai Wegner am Dienstag scharf kritisiert. Es könne nicht der Anspruch Berlins sein, dass "im Jahr 2021 eine Generation von Schülerinnen und Schülern in Containerdörfern und Zeltstädten lernen", hieß es. Wegner forderte Bildungssenatorin Scheeres gar zum Rücktritt auf.

Man müsse laut Stadtrat Kühne Prioritäten setzen und diese liegen im Bezirk Pankow in den temporären Schulbauten. Für Pankow sind aktuell 24 neue Schulen geplant, an 40 Schulen sollen Schulplätze durch Ausbau geschaffen werden, sagte der CDU-Politiker weiter. Allerdings bräuchte man für die Umsetzung zusätzliches Personal, wenn man mehr bauen wolle.

Seit 2017 gibt es die Schulbauoffensive des Senats. Es scheitere jedoch an der schnellen Umsetzung, "da die Kinder schneller kommen, als die jetztigen Schulgebäude geplant und gebaut werden", sagt Kühne. Zwischen Bedarfsfeststellung und Fertigstellung lägen laut Kühne noch immer rund fünf Jahre - wünschenswert sind laut dem Bezirksstadtrat jedoch drei Jahre.

Zur Begründung erklärte Kühne unter anderem, für Baufirmen sei es nicht besonders attraktiv, für die öffentliche Verwaltung zu bauen. Der CDU-Politiker forderte den Senat dazu auf, Bürokratie abzubauen, damit vorhandene Gelder für den Schulausbau auch tatsächlich eingesetzt werden könnten.

Das vollständige Interview mit Torsten Kühne können Sie oben mit einem Klick auf das Player-Symbol hören.

Sendung: Abendschau, 06.08.2019, 19:30 Uhr

Kommentar

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7 Kommentare

  1. 5.

    Richtig. Also wer muss in welcher Form für das Versagen gerade stehen? Ich rede nicht von "Kopf ab" wie viele andere, aber wir Bürger sollten auch Respekt erfahren dürfen, indem uns gegenüber nach solchen Fehlleistungen wenigstens Transparenz und Erklärungen folgen. Dann wäre auch die Politikverdrossenheit den Etablierten gegenüber einzudämmen.

  2. 4.

    Interessant ist das der Kapitalismus immer dem Bedarf und den Bedürfnissen hinterher hinkt. Dann überreagiert und dann rechtbald abreist. Ach janein Planwirtschaft ist etwas für Kommunisten.

  3. 3.

    Das sehe ich genau so.
    Hat Herr Stadtrat Kühne etwa seine Arbeit jahrelang schleifen lassen?
    Mit ihrem Geschrei nach "Rücktritt" ist die CDU in dieser Stadt schon immer flott zur Stelle, besonders seit sie Herrn Wegner las neuen Einpeitscher hat.

  4. 2.

    „Zwischen Bedarfsfestellung und Fertigstellung liegen laut Kühne fünf Jahre.“
    Zwischen Geburt und Einschulung liegen hingegen mindestens sechs Jahre.

  5. 1.

    Wie wär's mit etwas mehr Wertschätzung für die Schüler*innen, die alte Schulgebäude nutzen? Eine einfache Aufgabe dürfte die Sanierung aller seit Jahrzehnten verottenden Sanitäranlagen sein. Die Toiletten stinken erbärmlich!

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