Symbolbild: Gefahrgutzeichen hängen an einem Tanklaster eines Heizöllieferanten. (Quelle: dpa/Hauke-Christian Dittrich)
Video: Abendschau | 20.09.2019 | Tobias Schmutzler | Bild: dpa/Hauke-Christian Dittrich

Einigung der Bundesregierung - Das sind die wichtigsten Ergebnisse des Klimapakets

Die Bundesregierung hat sich auf ein Klimapaket geeinigt. Unter anderem sollen neue Ölheizungen verboten werden, Diesel und Benzin teurer werden, die Pendlerpauschale steigen. Kritik daran kommt von den Grünen - und aus der Wissenschaft.

Nach mehr als 18 Stunden Beratungen haben sich die Spitzen der großen Koalition auf ein Maßnahmenpaket zum Klimaschutz geeinigt. Insgesamt soll das Paket ein Gesamtvolumen von 50 Milliarden Euro haben.

Die Spitzen der großen Koalition haben sich darauf verständigt, dass der Einbau neuer Ölheizungen bereits ab dem Jahr 2026 verboten wird. Wer seine alte Ölheizung gegen ein klimafreundlicheres Modell auswechselt, soll nach dpa-Informationen vom Freitag mit bis zu 40 Prozent der Kosten gefördert werden.

Zudem haben sich die Koalitionsspitzen sich auf einen Preis für den Ausstoß des klimaschädlichen Treibhausgases CO2 im Verkehr und bei Gebäuden geeinigt. Demnach soll der Start 2021 mit einem niedrigen Einstiegspreis von 10 Euro pro Tonne CO2 erfolgen. Bis zum Jahr 2025 soll der Preis schrittweise auf 35 Euro steigen.

Bahn fahren soll günstiger werden, fliegen teurer

Die Koalition will Bürger und Firmen bei den hohen Strompreisen entlasten. Zudem will sie den Ausbau des Ökostroms beschleunigt werden. So soll die EEG-Umlage zur Förderung des Ökostroms ab 2021 gesenkt werden und die Förder-Begrenzung für Solaranlagen aufgehoben werden.

2021 sollen Benzin und Diesel um 3 Cent teurer werden, bis 2026 dann 10 Cent. Außerdem sollen bestimmte Flüge teurer werden. Stattdessen soll das Bahnfahren günstiger werden, indem unter anderem die Mehrwertsteuer auf den Fernverkehr gesenkt wird.

Der Bund werde sich von 2020 bis 2030 jährlich mit einer Milliarde Euro zusätzlichen Eigenkapitals an der Bahn beteiligen. Damit soll der bundeseigene Konzern in die Lage versetzt werden, in die Modernisierung, den Ausbau und die Elektrifizierung des Schienennetzes und das Bahnsystem zu investieren.

Als Entlastung für einen CO2-Preis im Verkehr haben sich die Koalitionsspitzen auf eine Erhöhung der Pendlerpauschale um fünf Cent pro Kilometer von 2021 an geeinigt. Pro Entfernungskilometer sollen demnach künftig 35 statt 30 Cent von der Steuer abgesetzt werden können.

Die "schwarze Null" bleibt, trotz Klimazielen

Die schwarz-rote Koalition will für das milliardenschwere Klimapaket keine neuen Schulden aufnehmen. Die "schwarze Null" solle bleiben, obwohl das Klimaschutz-Paket mehr als 50 Milliarden Euro im Gesamtvolumen koste, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Koalitionskreisen.

Die Einigung sehe eine Art Prüfmechanismus vor, der eine Nachsteuerung sicherstelle, wenn der Weg zur Erreichung der Klimaziele verlassen werde, meldet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Koalitionskreise. Ein unabhängiges Gremium solle dies prüfen.

Die Klimaschutz-Proteste in Bildern

Berliner Grüne sind "entsetzt"

Die Berliner Grünen haben sich "entsetzt" über die Klimapläne der Bundesregierung gezeigt. "Das Klimapapier ist viel zu ambitionslos, um die Pariser Klimaziele erreichen zu können", erklärte Grünen-Fraktionschefin Silke Gebel. "Damit wurde heute eine historische Chance vertan."

Auch Vize-Bürgermeisterin und Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) übte Kritik. "In ganz Europa demonstrieren heute Menschen für einen wirksamen und verbindlichen Klimaschutz. Doch das Paket der Großen Koalition ist eine herbe Enttäuschung. Die CO2-Besteuerung ist ein Witz, in der Landwirtschaft soll alles bleiben wie es ist, dafür wird die Pendlerpauschale erhöht. Das ist ein Schlag ins Gesicht der nachfolgenden Generationen."

Umweltsenatorin Regine Günther (Grüne) twitterte: "Das Klimapaket ist sehr enttäuschend. Die Maßnahmen werden der Mammutaufgabe in keiner Weise gerecht!"

CDU zeigt sich erfreut

CDU-Fraktionschef Burkard Dregger bezeichnete das Klimapaket dagegen als wegweisend für die Zukunft. "Die Beschlüsse der Bundesregierung sind ermutigend und die richtige Weichenstellung. Die Erderwärmung kann nur durch gemeinsame Anstrengungen aller Länder gestoppt werden." Das Paket der Bundesregierung sieht unter anderem höhere Preise beim Tanken und Heizen vor, im Gegenzug aber auch Entlastungen und Anreize etwa beim Bahnfahren oder bei der Pendlerpauschale.

"Reförmchen gehen an den Ursachen vorbei"

Die Bündnisse "am Boden bleiben", "ausgeCo2hlt", "DeCOALonize Europe", "Ende Gelände", "Free the Soil", "Gastivists", "Gerechte1komma5", "Interventionistische Linke" und "Sand im Getriebe" kritisieren die Pläne des Klimakabinetts in einem gemeinsamen Schreiben. Ihnen gehen die "vorgeschlagenen Reförmchen an den Ursachen der Klimakrise vorbei."

Sie kritisieren vor allem ein Festhalten am industriellen Wachstum. "Wer die Erderhitzung mit noch mehr wirtschaftlichem Wachstum stoppen will, bekämpft Feuer mit Feuer", sagte Sina Reisch von "Ende Gelände". Mit Aktionen zivilen Ungehorsams wollen einige der Gruppierungen jetzt reagieren. Unter dem Hashtag #UngehorsamfürAlle seien diese auch in Berlin geplant.

Außerdem wollen die Gruppen in den kommenden Monaten einen "Klimaplan von unten" erarbeiten. In einem breit angelegten basisdemokratischen Prozess sollen Maßnahmen entwickelt werden, die die Erderhitzung auf 1,5 Grad begrenzen, aber auch soziale Gerechtigkeit schaffen.

"Ein Dokument der politischen Mutlosigkeit"

Auch die erste Kritik von Seiten der Wissenschaft wird laut: Klimaforscher Ottmar Edenhofer, Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung, hat das Klimapaket der Bundesregierung scharf kritisiert. Edenhofer war selbst Mitglied im Beraterkreis des Klimakabinetts.

Er findet die Preise für den angestrebten nationalen Emissionhandel zu niedrig und bezeichnet das Paket als "Dokument der politischen Mutlosigkeit". Statt einem Einstiegspreis von 10 fordert er 50 Euro pro Tonne CO2. Bis 2030 müsse der sogar auf 130 Euro steigen. Der Forscher sagte, der Preis, der das klimapolitische Leitinstrument hätte werden müssen, habe nun nur eine "Alibi-Funktion". Die selbstgesteckten Klimaziele werde die Bundesregierung bis 2030 so nicht erreichen.

Das Potsdamer Institut hatte gemeinsam mit dem Berliner Klimaforschungsinstitut MCC eine Analyse als Basis für ein Gutachten der sogenannten Wirtschaftsweisen zum Klimaschutz geliefert, das die Bundesregierung in Auftrag gegeben hatte.

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47 Kommentare

  1. 47.

    Das Klimapaket ist eine Mogelpackung!
    Das jüngst von Donnerstag auf Freitag (19./20.09.2019) beschlossene Klimapaket zur Eindämmung des Klimawandels soll rund 300 Mt an CO2 in Deutschland einsparen helfen laut diversen Medien. Wie ist die Bundesregierung denn darauf gekommen? Das Gegenteil ist eher der Fall – der Ausstoß an CO2 wird weiter zunehmen! Denn trotz dieses Maßnahme-bündels gegen den Klimawandel verbleiben immer noch 1,2 Gt (Milliarden Tonnen) an CO2 in der Atmosphäre, die die Industrie, der Verkehr, der Energiesektor und die Landwirtschaft (….) über Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten die Atmosphäre geblasen haben.

  2. 46.

    ich bin wie die meisten sehr wohl für klimachutz aber wie richtig gesagt man muss ihn sich leisten können. Mit dem Auto brache ich vom Wedding nach Spandau Herrstrasse gut 30 min,mit den öffentlichen bis zu 2 studen.da ist eigentlich klar was man nimmt.Was das sogenante Klimapaket der Regirung angeht so ist es wie immer die verursacher zahlen nichts (Politiker und Industrie )und wie dürfen blechen .Das ist ja nichts neues und die wagen aussagen helfen den Politikern ihre lügen und scheinbehauptungen später zu verteidigen mit: wir habe ja, und wollten ja, und haben ja Bla bla bla.Worthülsen die nichts ändern und nichts bringen auser das problem zu verschieben.Die nach uns kommen werden es schon richten.

  3. 45.

    Hallo Herr Alfred Neumann. Sie bringen es auf den Punkt.
    ...hat angekündigt, wird Ticketpreise senken, wenn ....sollen zusätzliche Züge bestellt werden...
    Wir müssen, wir werden, wir wollen .....das sind allenfalls Vorhersagen, aber nichts Konkretes.
    Ich kann meinen Vermieter nicht damit trösten: ....ich kündige an, meine Miete zu zahlen, wenn...ich will ja, aber, ... ich werde zahlen... Für ihn zählen Fakten und die pünktliche Zahlung der Miete. Er hat auch finanzielle Verpflichtungen.
    Seit 2004 <SOLL> eine Mindestrente wie in anderen europäischen Ländern eingeführt werden? Siehe z.B. financescout.de

  4. 44.

    Auch in Berlin kann man nicht immer gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln seinen Arbeitsplatz erreichen. Wenn man nämlich für eine Fahrt mehr als Zwei Stunden braucht und mit dem Auto 40 Minuten.
    Was wird eigentlich aus der Ökosteuer. Wird die gestrichen wenn mehr für CO2 ausgegeben werden muss?
    Politiker stören höhere Kosten ja nicht. Ihre Diäten erhöhen sich ja regelmässig

  5. 43.

    Noch mehr Land:
    Irgendwann gab es hier auf dem Land zu wenige Jobs, man verpflichtete die Leute zum Pendeln: "Ihr müsst flexibel sein, sonst wird das Arbeitslosengeld gestrichen." Heute pendeln die Leute: Die Erhöhung der Pendlerpauschale ab weiteren Strecken ist gesellschaftlich sinnvoll - oder will Berlin keine brandenburgischen Handwerker mehr beschäftigen?
    Klimaschutz muss man sich leisten können. Das meine ich jetzt natürlich finanziell, aber daran wird - etwa mit mehr Nahverkehr ja gearbeitet - bei uns übrigens sogar mit autonomen Elektrobussen!
    Aber auch das Ökogetreide in Berliner Bioläden stammt vom Land, die U- und S-Bahnen in Berlin sollen mit Windstrom aus Brandenburg fahren. Das Land hat keine Lust mehr, nicht gefragt zu werden. Hier im Norden Brandenburgs kann man nicht mit der S-Bahn zur Arbeit fahren. Ihr werdet also ertragen müssen, dass wir weiter unser Auto brauchen, um euch mit Strom, Essen und einem soliden Feindbild zu versorgen.

  6. 42.

    Ähm, was? Diese "ihr seid doch alle blöd auf dem Land"-Sprüche gehen mir zunehmend auf den Geist. Fakt ist, dass das doofe brandenburgische Umland nicht nur die zahllosen Windräder und Photovoltaik-Anlagen beherbergt, die für den Klimaschutz unabdingbar sind. Und dass das Land das schon sehr lange tut: In meiner Kommune etwa wurden schon vor mehreren Jahren 600 Prozent von dem Strom generiert, den wir hier selbst verbrauchen - heute nach Repowering dürften es deutlich mehr sein. Wir tragen hier auch die Nachteile: Schattenwurf, niederfrequente Maschinengeräusche, die von den heute riesigen Anlagen weitum zu hören sind. Wir leben hier inmitten von Maismonokulturen, denn "gegen den Klimawandel" wurden riesige Biogasanlagen gebautund gefördert. Wir bezahlen - ja, jeder einzelne - die Kosten für die Zu- und Ableitung zu Windrädern, denn das Geld wird nicht bundesweit, sondern im Bundesland auf die Strompreise umgelegt.


  7. 40.

    Das sind wahrlich erschütternde Aussichten für uns Bürger. Unzumutbar und gesundheitsschädigend. Frechheit. Was die uns da anhängen wollen, schlägt dem Faß den Boden aus... -Ironie Ende- Geht's noch? Klar, wir müssen aus der Konfortzone raus. Wenigstens die Botschaft ist angekommen. Viele Ihrer Mitbürger schaffen das übrigens schon seit Jahren. Dank nicht nötig...

  8. 39.

    Wenn die Grünen über etwas entsetzt sind, heißt das meistens dass was Positives passiert ist. In dem Fall aber nur ein etwas kleineres Übel.

  9. 38.

    Wenn die getroffenen Maßnahmen keine lebenswerte Zukunft ermöglichen kann es auch kein miteinander geben. Der Protest muss weitergehend bis die Politik auf die Wissenschaft hört.

  10. 37.

    Total sinnlos,das sogenannte Klimapaket,die kleinen zahlen wieder drauf...und oben reiben sie sich die Hände.......völlig raelitätsfremd,die Klimapaketmacher...

  11. 36.

    Klingt super. Wer nicht den teuren Sprit zahlen möchte, darf sich in immer volleren, unregelmäßig kommenden Zügen mit anderen zusammenquetschen, sich fremde Bakterien und Krankheiten zulegen. Zu Hause wird sich dann im Pulli unter die Decke gekuschelt, um die Erkältung oder Grippe loszuwerden. Eine warme Wohnung wäre schön und gesundheitsfördernd. Leider fressen die gestiegenen Heizkosten die anderswo "alibi-gesparten" Euros auf.
    Ich sehe bei dem ganzen Paket lediglich einen Erfolg des bundeseigenen Unternehmen Deutsche Bahn. Der normale Bürger darf weiter zahlen und Dinge nutzen, die er nicht nutzen möchte. Das "Klima-Problem" lässt sich durch Steuern lösen. Vielen Dank für die Erkenntnis. Einfach mal mit gutem Beispiel vorangehen, wenn ihr was vorschlägt und bewegen wollt und nutzt die bahn statt die dicken Autos.

  12. 35.

    Für das platte Land ist einer Dame vielleicht beim Yoga eine Lösung eingefallen: Man könnte Sammeltransporte mit Bussen einführen. Außerdem gibt ja noch das Fahrrad.

  13. 34.

    Das größte Eisenbahnunternehmen hat angekündigt, dass es die Ticketpreise senken wird, wenn die Mehrwertsteur gesenkt wird. Zudem sollen bis 2022 zusätzliche Züge über die bestehenden Bestellibgeb hinaus angeschafft werden.

    In einer parlamentarischen Demokratie entscheiden übrigens nicht die Kabinette, sondern die Parlamente.

    Sie könne Ihr Auto gerne ausflaggen. Nur müsste es hauptsächlich in internationalen Räumen unterwegs sein.

  14. 33.

    @ Mikel. Man braucht keiner Grünen Ideologie anhängen um ein korrektes Umweltbewußtsein im Alltag zu umzusetzen. Was allerdings in den letzten Jahrzehnten etwas abhanden gekommen ist, so mein Eindruck, ist die allgemeine Wertschätzung für Lebewesen, Dinge und Taten. Dann würden auch viele Anti-Auto-Aktivisten verstehen, wieso beispielsweise die meisten Frauen (Lebewesen) und Männer (Lebewesen) und die gemeinsame Freude an Dingen (Auto) durch ihre Taten (Arbeit) so sehr schätzen. ;-)

  15. 32.

    Was nützt billigeres Bahnfahren im Fernverkehr, wenn ich am Zielort, insbesondere auf dem Lande, nicht mehr mobil bin. Also doch wieder mit dem Auto fahren.

  16. 31.

    Wenn ich mir hier so die Kommentare durchlese, bekomm ich das kalte Grausen.
    Egoismus pur... Schämt Euch...
    Denkt hier Jemand auch mal an die Natur, anstatt? Jeder denkt nur an sich. Die Temperaturen steigen, das Artensterben nimmt immer mehr zu unsere Lebensgrundlagen stehen aufn Spiel und hier wird über Handwerksbetriebe duskutiert und Menschen kritisiert, die wenigstens was tun,l und demonstrieren als hier dummblöde Kommentare zu schreiben, wie faul die Schüler wären, weil sie den Freitag jede Woche auf die Straße gehen. Wandert doch aus..

  17. 30.

    @ Andreas aus Heideblick. "Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen." Es trifft genau diejenigen, die es nicht treffen soll, Mittelstand und Geringverdiner, so wie fast immer halt. Wer sich ein 30K teures E-Auto nicht leisten kann darf dieses aber immerhin für die reicheren Menschen über höhere Spritpreise subventionieren. Das ist doch mal sozial ausgewogen.

  18. 28.

    Ganz ehrlich, alles teurer machen oder verbieten kann und ist nicht die Lösung. Jeder muss selbst über sich nachdenken. Leider gibt es Menschen in unserer Gesellschaft denen die Umwelt egal ist. Straßen blockieren und nur Fordern sind kein Eigenbeitrag. Selbst was ändern kann nur die Lösung sein, egal ob Jung oder Alt. Es sind die kleinen Dinge, die zusammen Wirkung zeigen. Ich bin kein Freund von dem grünen Ideologien, ich leiste aber meinen Beitrag durch sparen von Energie, Vermeiden von Müll und ja, ich benötige beruflich mein Auto mit neuester Motorentechnik. Nur zusammen geht’s, nicht wie jetzt nur Gegeneinander!

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