Archivbild: Franziska Giffey (SPD), Bundesfamilienministerin spricht auf einer Pressekonferenz. (Quelle: dpa/F. Sommer)
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Kandidatur zum Vorsitz - Giffey will trotz Doktortitel-Entscheidung nicht an SPD-Spitze

Franziska Giffey hat jetzt Gewissheit: Ihre Dissertation ist kein Plagiat. Wegen der laufenden Prüfung hatte die Ministerin eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ausgeschlossen. Das ist nun vom Tisch. An die Parteispitze will die Politikerin trotzdem nicht.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) strebt auch nach der Entscheidung zu ihrer Doktorarbeit nicht den Bundesvorsitz der Sozialdemokraten an.

In das laufende Bewerberverfahren wolle sie nicht eingreifen, sagte sie am Donnerstag in Mainz. Am Mittwoch hatte die Freie Universität Berlin (FU) nach monatelanger Prüfung entschieden, der SPD-Politikerin ihren Doktortitel nicht abzuerkennen. Danach kam sofort die Frage auf, ob Giffey ungeachtet des laufenden Bewerbungsverfahrens doch noch für den Parteivorsitz kandidiert.

"Dieses Verfahren ist ein gutes Verfahren", sagte Giffey dazu. "Ich habe mich am Anfang des Verfahrens aus besagten Gründen entschieden nicht anzutreten. Zum jetzigen Zeitpunkt des Verfahrens kann ich Ihnen sagen, werde ich auch bei dieser Entscheidung bleiben."

Sie wolle sich mit voller Kraft ihrer Aufgabe als Ministerin widmen. Interims-Parteichefin Malu Dreyer sagte in Mainz, das Verfahren sei klar und transparent. "Ich bin froh, dass wir kompetente Teams haben."

Doktortitel-Entscheidung sollte SPD nicht beeinflussen

Über Monate war die politische Zukunft Giffeys unklar gewesen, solange an der FU die Doktorarbeit der Ministerin überprüft wurde. Die Universität hatte am Mittwoch schließlich der Ministerin lediglich eine Rüge erteilt. Daraufhin teilte Giffey mit, ihre Arbeit als Ministerin fortsetzen zu wollen.

Als mögliche Nachfolgerin der zurückgetretenen SPD-Chefin Andrea Nahles war Giffey seit diesem Sommer gehandelt worden.

Mitte August aber sagte sie in einem Brief an Dreyer ab. Sie wolle "nicht zulassen, dass das derzeit anhängige Verfahren zur Überprüfung meiner Doktorarbeit, auf das ich keinen Einfluss habe, den Prozess der personellen Neuaufstellung der SPD überschattet oder gar belastet", schrieb sie. Zugleich hatte sie mitgeteilt, als Ministerin zurückzutreten, wenn ihr der Doktortitel aberkannt wird.

Giffey hatte ein bewusstes Plagiat immer zurückgewiesen und gesagt, sie habe die Doktorarbeit nach bestem Wissen und Gewissen verfasst.

Sozialdemokraten kritisieren Dauer der Prüfung

Kritik am Prüfvorgang kommt nun von Giffeys eigener Partei. "Die Dauer des Verfahrens der Freien Universität Berlin war unerträglich", sagte der SPD-Politiker Johannes Kahrs den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Donnerstag. Es wäre wünschenswert, wenn die FU "über ihre Verantwortung nachdenkt".

Über die Entscheidung der Universität sei er "begeistert", sagte Kahrs weiter. "Ich bin ein großer Fan von Franziska Giffey", fügte er hinzu. "Ich freue mich für unsere Familienministerin, dass diese leidige Angelegenheit endlich ausgestanden ist", sagte auch SPD-Vize Ralf Stegner ebenfalls den RND-Zeitungen.

Zwei Kandidatenduos gewinnen

Die SPD hat den ersten Teil einer aufwendigen Suche nach einem neuen Vorsitz hinter sich. Aus einem Mitgliederentscheid nach 23 Regionalkonferenzen gingen zwei Kandidatenduos als siegreich hervor: Finanzminister Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz sowie der frühere NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken.

In einem weiteren Mitgliederentscheid in der zweiten Novemberhälfte soll zwischen beiden entschieden werden. Die eigentliche Wahl ist für einen Parteitag Anfang Dezember geplant. Hier können sich auch weitere Kandidaten als Initiativbewerber melden.

Sendung: Inforadio, 31.10.2019, 15.00 Uhr

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11 Kommentare

  1. 11.

    Zitat: "lediglich eine Rüge" - Voreingenommen oder leichter Hang zur Verharmlosung?

  2. 9.

    Das sind doch endlich mal gute Nachrichten. Ich wünsche ihr weiterhin viel Erfolg.

  3. 8.

    Fr. Giffey hat in ihrer bisherigen politischen jungen Laufbahn gutes getan.
    Leider ist sie für Neukölln der grösßte Verlust geworden.
    Aber da sie ja noch Jung ist, geht es bestimmt für sie wweiter nach oben.

    Viel Erfolg (auch wenn ich die SPD nicht wähle)

  4. 6.

    Zucke nur ich zusammen, wenn in Kommentaren verheizt vorkommt?

  5. 5.

    Dr. rüg. Giffey schreibt die SZ ironisch. Ein "Freispruch zweiter Klasse" würde ich sagen.

    "Der Berliner Juraprofessor Gerhard Dannemann, der auf der Internetplattform Vroniplag Wiki gemeinsam mit anderen Freiwilligen zahlreiche Plagiate in der Arbeit nachgewiesen hatte, ärgert sich über diesen Ausgang des Verfahrens. "Für eine Rüge gibt es in diesem Fall keine Grundlage", sagt er. "

    https://www.sueddeutsche.de/bildung/giffey-doktor-ruege-1.4663562

  6. 4.

    Erstmal bin ich froh,dass die sogenannten Plagiatsjäger in diesem Fall ohne „fette Beute“ vom Hof ziehen.
    Ich sehe es aber nicht als Zufall an , dass sowas zeitlich in die Suche nach einem SPD-Vorsitz fällt!Sollte hier jemand (bei eventuellen Ambitionen) von der Bildfläche geschossen werden?
    Ich könnte mir vorstellen ,dass Franziska Giffey auf Grund ihrer natürlichen unverbrauchten Herangehensweise an die Lösung von Problemen nicht in das Denkschema manches Politikers passt.
    Unabhängig davon , dass sie jetzt erstmal keine Ambitionen hat,ins Haifischbecken SPD zu springen.

  7. 3.

    eine Frau mit Rückgrat

  8. 2.

    a) gut, dass sie nicht an der Parteispitze verheizt wird wie alle vor ihr
    b) würde jemand freiwillig so einen unsoliden Verein wie die SPD übernehmen wollen? Gute Entscheidung...

  9. 1.

    Das Frau Giffey nicht an die SPD Spitze möchte kann ich verstehen und finde es gut . In diesem Haifischbecken würde sie verheizt. Seit Monaten beschäftigt sich dieser Laden nur mit sich selbst und bringt nix, aber auch gar nix auf die Reihe.

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