Ein Parkscheinautomat in Berlin. (Quelle: dpa/Monika Skolimowska)
Bild: dpa/Monika Skolimowska

Parkraumbewirtschaftung wird ausgeweitet - Bezirke am S-Bahn-Ring machen das Parken teuer

Berlin will vor allem in seiner Innenstadt Autos los werden, um für bessere Luft zu sorgen. Der Plan: Parken teurer machen, dann fahren auch weniger hin. Den Senatsplan dafür müssen die Bezirke nun umsetzen.

In Sachen Luftreinhaltung hat Berlin den großen Bösewicht klar ausgemacht: das Auto. Viele schmutzige Autos sollen raus aus der Stadt. Ziel des Luftreinhalteplans des Senats, beschlossen im Juli, ist es, dass innerhalb des S-Bahnrings fast nur noch parken kann, wer dafür teuer bezahlt oder eine kostenpflichtige Genehmigung hat, also die Parkraumbewirtschaftung.  

In Reaktion auf eine parlamentarische Anfrage aus dem Abgeordnetenhaus haben nun alle Bezirke, die am und im S-Bahnring liegen, erklärt, wie sie das umsetzen wollen:

Die gute Nachricht für Autofahrer in Steglitz-Zehlendorf, Spandau, Reinickendorf, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf ist: Es ändert sich für sie dort nichts.

Nahezu wortgleich antworteten all diese Rathäuser auf die Anfrage nach höheren Parkgebühren: "Das Bezirksamt plant derzeit weder die Erweiterung bestehender Parkraumbewirtschaftungszonen noch die Einführung neuer Zonen."

Anders dagegen sieht es in Mitte, Pankow, Treptow-Köpenick, Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg und Friedrichshain-Kreuzberg aus: Hier sollen nach den Plänen der Landes-SPD zum einen die Anwohnerparkausweise im Preis angehoben und Parkgebühren erhoben werden, wo es das bislang noch nicht gibt und diese Gebühren sollen zudem deutlich ansteigen.

Von Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung betroffene Stadtbezirke. (Quelle: rbb|24)
Bild: rbb|24

Für Mitte heißt das: In Moabit, im Hansaviertel, Wedding und Gesundbrunnen wird in den kommenden zwei Jahren die Parkraumbewirtschaftung überall dort eingeführt, wo es noch keine gibt, wie der Bezirk mitteilt, Teile davon bereits im Jahr 2020. Nur wenige Stadtteile im Norden Weddings - wie der Soldiner Kiez und alles rund um die nördliche Müllerstraße - sind aber auch weiter von der Parkraumbewirtschaftung weitestgehend ausgenommen.

Friedrichshain-Kreuzberg liegt komplett innerhalb des S-Bahnrings und hat in weiten Teilen bereits jetzt eine Parkraumbewirtschaftung.

Für Tempelhof-Schöneberg hat der Bezirk nach eigenen Angaben für die noch nicht bewirtschafteten Straßen im und am S-Bahn-Ring Machbarkeitsstudien in Auftrag gegeben, etwa für Alt-Tempelhof oder rund um die Ullsteinstraße. Übersetzt heißt das: Die Studien sollen zeigen, wie das geht, damit der Bezirk dann verkünden kann, bis wann das passiert.

Auch in Charlottenburg-Wilmersdorf wird es künftig überall im Innenring kosten, für die Ortsteile außerhalb des Rings wie Schmargendorf, Westend oder Ruhleben ändert sich aber nichts. Einen Zeitpunkt für die Ausweitung der Zonen innerhalb des Rings nannte der Bezirk in seiner Antwort allerdings nicht.  

Der Bezirk Neukölln verweist auf eine aktuell laufende Machbarkeitsstudie für die Ausweitung seiner Parkzonen. Betroffen wären hier dann vor allem Alt-Neukölln, also der Reuterkiez, der Schillerkiez und die Rollbergsiedlung.

Pankow hat noch ein wenig genauer recherchiert, und verkündet, dass künftig wohl 2.400 Parkplätze in der Carl-Legien-Siedlung, an der Prenzlauer Allee, sowie um die Grellstraße, die Greifswalder Straße und die Ostseestraße betroffen wären, also kurz: Dort wird es künftig für Anwohner und Besucher kosten, doch ab wann es kostet, steht noch nicht fest.

Ein wenig komplizierter allerdings ist es in Treptow-Köpenick: Der Bezirk verweist auf einen Bürgerentscheid aus dem Jahre 2014 über einen Stopp der "Parkraumbewirtschaftung", an den man sich dort auch weiter gebunden sehe. Also gilt hier wie in den anderen Außenbezirken: Es ändert sich nichts. Aber: Ein kleiner Teil Treptow-Köpenicks liegt auch innerhalb des Rings, also mit Alt-Treptow das Stück zwischen Landwehrkanal und Spree, dem S-Bahn-Ring und der Heidelberger Straße/Harzer Straße.  Hier existierten nun auch "veränderte Rahmenbedingungen, die den Bedarf an Parkraumbewirtschaftung deutlich erkennen lassen", heißt es in der Antwort aus dem Rathaus des Bezirks. Und das bedeutet voraussichtlich: Wohl auch in Alt-Treptow wird das Parken künftig für alle, also Bewohner und Besucher, kosten.

Über die Anfrage des AfD-Parlamentariers im Berliner Abgeordnetenhaus Frank Scholtysek und die Antworten der Bezirke hatte zuerst die Tageszeitung "B.Z." berichtet.    

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73 Kommentare

  1. 73.

    Befreiung bei Vorliegen eines Behindertenausweis ? ---

    wer Schwerbehindert ist und Vorraussetzungen erfüllt, bekommt einen "blauen Sonderparkausweis" oder einen "orangenen Sonderparkausweis"

    erlaubt ist:
    -im eingeschränkten Haltverbot bis zu drei Stunden zu parken
    -im Zonenhaltverbot über die zugelassene Zeit hinaus zu parken
    -an Stellen über die zugelassene Zeit hinaus zu parken, die als Parkplatz ausgeschildert sind (Nummer 314 und 315) und für die durch ein Zusatzschild eine begrenzte Parkzeit angeordnet ist
    -in Fußgängerzonen, in denen das Be- und Entladen für bestimmte Zeiten freigegeben ist, während der Ladezeit zu parken
    -in entsprechend gekennzeichneten verkehrsberuhigten Bereichen (Zeichen 325) außerhalb der gekennzeichneten Flächen zu parken, ohne jedoch den durchgehenden Verkehr zu behindern
    -an Parkuhren und bei Parkscheinautomaten ohne Gebühr und zeitlich unbegrenzt zu parken
    -auf Parkplätzen für Bewohnerinnen und Bewohner bis zu drei Stunden zu parken

  2. 72.

    Für meinen Altersruhesitz habe ich mich in Charlottenburg im Philosophen Viertel niedergelassen.---

    Am Gierkeplatz steht eine wunderschöne Kirche und bis zum Schlossgarten ist auch nicht so weit weg. Da kann man auch schon entspannen und relaxen ;-)

    Ich habe in Schmargendorf, Grunewald, Dahlem und Steglitz (Blick auf Botanischen Garten) gewohnt und mich nicht wirklich wohl gefühlt. Nicht jeder ist für die Stadt geeignet und das, obwohl dort, wo ich wohnte, immer recht ruhig war. Abgesehen von den Bussen und S-Bahnen, die mir gewaltig auf den Keks gingen (vom Lärm her).

    Fühle mich in Brandenburg, auf dem Land, in nem Dorf, wohler. Viele Berliner ziehen aus Berlin weg ins Umland nach Brandenburg!
    Warum nur...

  3. 71.

    " Der Plan: Parken teurer machen, dann fahren auch weniger hin "

    ob das funktionieren wird, wird sich zeigen . Überhaupt scheint die Politik nur Preiserhöhungen zu kennen, etwas anderes fällt ihr nicht ein.... doch , bei der Erhöhumg der eigenen Bezüge gibt´s keinen Dissens . Ein anderer Ansatz wäre die Innenstadt - die noch zu definieren wäre- grundsätzlich für den Individualverkehr zu sperren , dann mal sehen was pssieren wird

  4. 70.

    " die Anwohnerparkausweise im Preis angehoben und Parkgebühren erhoben werden, wo es das bislang noch nicht gibt und diese Gebühren sollen zudem deutlich ansteigen. "

    das spült nur Geld in die Kassen, geparkt wird trotzdem. Unverhältnismäßig finde ich die Anwohnerparkausweise im Preis anzuheben : die Anwohner können dann nur ihr Auto abschaffen wenn es für sie zu teuer ist. Eine Laternenparke zum Preis einer Mietgarage ? Befreiung bei Vorliegen eines Behindertenausweis ?

  5. 69.

    " Berlin ist Flächenmäßig sehr groß, [ ......]. Trotzdem bin ich ein großer Verfechter für eine Autofreie Innenstadt"

    wie definieren Sie Innenstadt ? Mitte, Kudamm , ?? wie schon gesagt : " Berlin ist Flächenmäßig sehr groß,
    je nachdem wo man die Grenzen zieht, werden dann dort Parkprobleme entstehen, weil die Leute wenigstens bis dort mit dem Auto fahren werden. Nicht jeder will in der Innenstadt nur ziellos bummeln, viele wollen auch Einkäufe tätigen, die dann transportiert werden müssen

  6. 68.

    Die Argumente der Autoneider nerven langsam und eigentlich wird fast nur in Berlin so argumentiert.

    Klar nerven sie, sie sind ja zutreffend, Autofanatiker haben nicht mal welche.

    "Zum Glück gibt es noch andere Orte in Deutschland wo ich ungestört Auto fahren kann [...] aber ich weine dieser Stadt keine Träne nach".

    Reisende soll man nicht aufhalten.

    "Übrigens in Berlin sind 1,21 Millionen Fahrzeuge zugelassen bei 2,9 Millionen Haushalten. Also fast jeder 2. Haushalt hat ein Fahrzeug". Weil viele Haushalte gleich mehrere Auto besitzen.

    "1,2 Millionen Autofahrer oder Besitzer können auch eine Macht sein". Sie meinen 1,2 Millionen Autos, Besitzer sind weniger. Und bitte, wir sprechen uns nach den nächsten Wahlen.

  7. 67.

    so wird die Entwicklung fortschreiten, je schärfer die Restriktionen um so schneller....und dann kommt das Jammern über die Verödung der Innenstädte.....

  8. 66.

    Warum sollte ich wegziehen, ich bin hier geboren. Die Mehrheit der Berliner möchte den individuellen Kraftverkehr einschränken. Sie sind es der hier "verdammt egoistisch, engstirnig und stur" ist.

    "Sie zahlen KFZ-Steuer dafür. Auf Kraftstoffe wird auch eine Steuer erhoben... "

    Das ist lächerlich im Vergleich zu den tatsächlichen Kosten.

  9. 65.

    Auch hier ein klares Nein. Biofleisch ist nur sehr gering mit Antibiotika versetzt. Auch nur dann, wenn die Nutztiere Krankheiten aufweisen und behandelt werden muss. Meinen Fleischkonsum habe ich stark eingeschränkt und wenn, dann zahle ich gerne etwas mehr für gute Wurstware oder auch schon mal für ein saftiges Steak.

  10. 63.

    Auch hier ein klares Nein. Mein letzter großer Langstreckenflug ( Australien) liegt schon mehr als ein Jahrzehnt zurück. Nun bevorzuge ich das sogenannte „Mumienticket“ der BVG. Dies ermöglicht es mir, bis an die Grenze Brandenburgs mit der Regionalbahn o.dem IC zu fahren.

  11. 62.

    Prompte Antwort. Für meinen Altersruhesitz habe ich mich in Charlottenburg im Philosophen Viertel niedergelassen. In einer Genossenschaftswohnung wohlig eingerichtet. Habe außer ein klein wenig Straßengeräusche und ab und an spielende Kinder auf dem Abenteuerspielplatz im wahrsten Sinne des Wortes hier Friedhofsruhe. Für Sie zur Aufklärung, Berlin ist Flächenmäßig sehr groß, besteht nicht nur aus lauten,lärmenden und nervtötenden Autoverkehr. Trotzdem bin ich ein großer Verfechter für eine Autofreie Innenstadt.

  12. 61.

    Sie verwechseln Ursache und Wirkung! RRG wurde gewählt weil Berliner "die Schnauze voll haben" von einer Minderheit terrorisiert zu werden. ---

    und wenn RRG und Linke wieder zulässt, das die Berliner von einer Minderheit terrorisiert werden, werden die Berliner wieder "die Schnauze voll haben" und diesmal was anderes wählen.

    Die Gefahr ist jedenfalls gegeben. Ihr werdet ja bei der nächsten Wahl merken, was die "Klimaaktionen" euch gebracht haben.

  13. 60.

    Sie müssen ja nicht hierbleiben, wenn ihnen das nicht gefällt. Es gibt noch so viele Städte die sich die Dummheit der 50er Jahre weiter leisten.---
    :D und wann werden Sie dann aus Berlin weg ziehen, weil es Ihnen nicht mehr gefällt??
    Es gibt noch so viele Städte, wo der Verkehr nicht so dicht und hoch ist, wie in Berlin.

    Wer bewusst in eine Großstadt zieht, weiß von vorne herein, was auf einen zukommt und worauf er sich einlässt.

    "Bezahlt endlich eure Straßen und Parkplätze, die wir ohne eure Autos nicht bräuchten!"
    machen die Autofahrer doch. Sie zahlen KFZ-Steuer dafür. Auf Kraftstoffe wird auch eine Steuer erhoben...

    jeder nutzt den öffentlichen Raum, der für ihn zugewiesen wurde. Alles legal und rechtens, so wie es aktuell ist, wie es schon immer war und wie es auch immer sein wird.

    Warum seit ihr alle nur so verdammt egoistisch, engstirnig und stur? Selbst bockige Kleinkinder, die ihren WIllen nicht durchgesetzt bekommen, sind vernünftiger in deren Argumentation!

  14. 59.

    Das ist nicht "Berlin will" sondern eine kleine Minderheit zwängt der Mehrheit ihren Willen auf, weil sie durch die letzten Wahlen einen Zeitlich begrenzten Hype erringen konnten.

    Sie verwechseln Ursache und Wirkung! RRG wurde gewählt weil Berliner "die Schnauze voll haben" von einer Minderheit terrorisiert zu werden.

    "Wenn ich sehe, wie viele Autos im Samariterkiez stehen, ..." Ausreden ohne Ende.

    "Die Straßen gehören der Allgemeinheit und das obwohl sie Autofahrer überfinanzieren. Straßen sind kein Privateigentum der Anwohner. Die müssen ja nicht dort hinziehen, man weiß ja vorher wie die Situation ist".

    Das erste Halbsatz ist richtig, die zweite Hälfte glatt gelogen. Die Mehrheit der Berliner OHNE Auto finanziert der Minderheit ihren Luxus. Bezahlt endlich eure Straßen und Parkplätze, die wir ohne eure Autos nicht bräuchten!

    Sie müssen ja nicht hierbleiben, wenn ihnen das nicht gefällt. Es gibt noch so viele Städte die sich die Dummheit der 50er Jahre weiter leisten.

  15. 58.

    Wie will man denn den ÖPNV ausbauen wenn alles mit Egoisten in Blechkisten vollgestaut ist? Erst müssen die Dauerstauverursacher weg, dann den ÖPNV ausbauen (der dann auch wieder pünktlich ankommt).

  16. 57.

    und wenn ich mir vorstelle, was alles die Menschen in der heutigen Zeit krank machen kann, Dinge, die wir Tag täglich konsumieren, machen uns wirklich real krank... und nichts passiert!
    Weder von der Regierung noch von irgendwelchen "Aktivisten" bei den Herstellern der Lebensmittel.

    Aber gegen Autos, die viele Menschen Tag täglich zur Arbeit, für die Arbeit, aus gesundheitlichen Gründen oder alleine nur um den Tagesablauf einer 3 bis 5 köpfigen Familie zu stemmen, wird hier so ein Streß und Chaos verbreitet.

    Im Endeffekt läuft es nur darauf hinaus, das jeder, der selber sich kein Auto leisten kann oder will, es den anderen Menschen auch verbieten will und das kann es nicht sein!

    Das schränkt die Menschen in Ihren Grundrechten ein. Stimmt - niemand hat ein Grundrecht am "Auto" aber jeder hat das Recht zu entscheiden, Wie er sein eigenes Leben führt und dazu zählt auch, ob er ein Auto hat, was für ein Auto er hat und wann er wohin damit fährt.

  17. 56.

    Und es macht die Menschen krank.---

    So vieles macht die Menschen krank!
    Die vielen Raucher, die ohne Rücksicht auf Mitmenschen rauchen, macht unbeteiligte Menschen krank. Trotz Rauchverbote auf Bahnsteigen wird weiter gequalmt. Die Kippen fliegen auf den Boden. Zigaretten sind für die Umwelt und das Klima ein viel größeres Verbrechen als der Autoverkehr. Nur will das kein Raucher wahr haben und genau, wie am Auto, kann man mit Rauchern viele Steuergelder verdienen und somit wird nichts passieren.

    Die ganzen industriell hergestellten Lebensmittel mit den ganzen Konservierungsstoffen, Farbstoffen, Süßstoffen und sonstiger Chemie macht uns Menschen krank!
    Die meisten Lebensmittel sind durch "Zusatzstoffe" hochgradig krebsfördernd.
    Wieviele "gesunde" Lebensmittel sind durch Pestiziede hochgradig belastet?
    Fleisch ist mit Antibiotika voll gestopft!

    Wer macht denn dagegen etwas? Essen müssen die Menschen nun mal sonst verhungern diese und wenn wir das essen, macht DAS uns krank!

  18. 55.

    Ich war und bin nie Geldgeil gewesen. Habe immer bescheiden gelebt---

    aha. Wenn jemand ein Grundstück mit Haus, Garten, Scheune und ein Waldstück hat, dazu noch einige Autos in dieser Scheune, die zum größten Teil beruflich genutzt werden und 90 Stunden die Woche arbeitet, damit die Familie ein schönes Leben hat, dann ist man immer gleich Geldgeil oder lebt NICHT bescheiden?
    Na das glaube ich kaum. Im Gegensatz zum Normalbürger nutze ich alles was ich kaufe solange, bis es auseinander fällt. Im Wohnzimmer steht z.B. ein 30 Jahre alter Röhrenfernseher - nie Probleme damit.

    Hey dafür fliegen Sie wahrscheinlich jedes Jahr in Urlaub! Was mag das alles kosten??? Wo Sie ja zugeben, nicht billig zu fliegen! Andere sparen das viele Geld und kaufen sich dafür ein Auto.
    Ich gönne Ihnen Ihren Flug in den Urlaub - egal wo hin. Ist ihr eigenes Bier.
    Aber hören Sie endlich auf den anderen Leuten, die sich anstelle jährlich Urlaub fliegen ein Auto kaufen, denen das Leben diktieren zu wollen!

  19. 54.

    (c) Alle Verträge und Verhandlungen können genauso gut über Video-Konferenzen gehalten werden. Sämtliche Unterlagen können digital an alle Beteiligten versendet werden, digital bearbeitet werden und auch digital unterschrieben und rechtsgültig gemacht werden. Das kann man schön bequem aus dem Kanzlerbüro erledigen! Ohne irgendwelche Flieger zu nutzen. Ohne die Umwelt und das Klima zu belasten.

    Das selbe gilt auch für den DUH-Saubermannverein. Wollen Autos in Städte verbieten aber sammeln innerhalb Deutschland Vielfliegermeilen, mit denen man 10 mal um den Planeten tingeln könnte!

    Verbote treffen am Ende immer den kleinen Mann, der schon so gerade über die Runden kommt. Darüber brauchen wir nicht zu streiten oder zu diskutieren denn das ist und bleibt die Realität.

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