Ramona Pop (Bündnis 90/Die Grünen) (Quelle: dpa/Paul Zinken)
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Audio: Inforadio | 08.10.2019 | Jan Menzel | Bild: dpa/Paul Zinken

Nicht genehmigter Urlaub - Pop entschuldigt sich für ausgefallene Senatssitzung

Weil am Dienstag nur fünf Senatoren zur wöchentlichen Senatssitzung erschienen, musste diese ausfallen. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) war zu einem nicht genehmigten Urlaub in Kroatien und hatte ihren Rückflug verpasst.

Die wöchentliche Sitzung des Berliner Senats ist am Dienstag ausgefallen. Nach Informationen des rbb waren zwar mehrere Senatoren anwesend, allerdings nicht genügend, um beschlussfähig zu sein. Unter anderem fehlten auch die drei Bürgermeister, die normalerweise die Sitzung leiten.

Rückflug aus Kroatien verpasst

Dass der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) nicht da sein würde, war dem Vernehmen nach seit Tagen bekannt. Sein Stellvertreter, Bürgermeister und  Kultursenator Klaus Lederer (Linke), ist noch auf Dienstreise in Tokio.

Die zweite Stellvertreterin, Wirtschaftssenatorin und Bürgermeisterin Ramona Pop (Bündnis90/Die Grünen), habe kurzfristig mitgeteilt, dass sie abwesend sei, hieß es aus dem Roten Rathaus. Pop hatte demnach ihren Rückflug aus Kroatien verpasst. Grund soll ein überfüllter Zubringer-Bus gewesen sein, der die Senatorin trotz Ticket nicht mitnehmen konnte. Senatssprecherin Claudia Sünder erklärte, Pops Urlaub sei nicht genehmigt gewesen.

Schriftliche Entschuldigung von Pop

Weil lediglich fünf der insgesamt elf Senatoren anwesend waren, sei der Senat nicht beschlussfähig gewesen. Pop entschuldigte sich bei ihren Senatskollegen schriftlich. Sie bedauere, dass sie es trotz intensiver Bemühungen nicht rechtzeitig geschafft habe, an der Sitzung teilzunehmen und über den Mietendeckel zu beraten. Sie habe es versäumt, ihren verkürzten Urlaub gegenüber dem Regierenden Bürgermeister anzuzeigen.

Pop wies aber auch darauf hin, dass die Vertretungsregelung zwischen ihr und Müller nicht abschließend geklärt sei. In der Geschäftsordnung der Landesregierung heißt es, dass Senatsmitglieder dem Regierenden Bürgermeister mitteilen müssen, wenn sie Berlin länger als einen Tag verlassen. Dienstreisen ins Ausland müssen genehmigt werden. 

Sendung: rbb 88.8, 08.10.2019, 17:20 Uhr

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40 Kommentare

  1. 40.

    Lieber rbb, ich schließe mich der Meinung von Marcel an. Bitte bleibt an diesem Thema dran. Ihr habt die Möglichkeit, den Druck auf verantwortungslose Politiker zu erhöhen und deren 'Doppelmoral' auffliegen zu lassen. Der Wähler hat kaum die Möglichkeit, hinter die Kulissen zu schauen und ist auf informative Artikel angewiesen, um sich sein Urteil zu bilden. Die jetzige Berliner Regierung spielt mit den Bürgern ein böses Spiel, weil Gruppen (Mieter und Vermieter) gegeneinander ausgespielt werden, um vom eigenen Versagen abzulenken. Viele Politiker nutzen ihre Position schamlos aus und halten sich nicht mehr an Regeln, wie jetzt Frau Pop. Bitte zwingt die Politiker dazu sich vorbildlich zu benehmen, da es ansonsten öffentlich gemacht wird. Danke.

  2. 39.

    Lieber rbb,

    bitte bleibt im Sinne der Vatrauensbildung zur Politik an dem Thema dran und mal klärt, welche Konsequenzen dieser Vorgang nun für Frau Popp hat.
    Es ist ja auch Aufgabe der Medien die Politik zu kontrollieren und nicht nur über Vorgänge zu informieren.
    Als "Auftraggeber" von Frau Popp hab ich leider nicht die Mittel hier direkt entsprechenden Einblick zu bekommen.
    Aktuell entsteht der Eindruck, dass hier gar keine Kosequenzen folgen. Dass ungenehmigte Urlaube und Nichtanwesenheit keine Auswirkungen hätten, wäre ein absolut fatales Signal an die Bürger. Wie so oft schon Kommentiert hätte dieses Verhalten sofort sehr harte Konsequenzen für sie meisten Arbeitnehmer.
    Auch vor dem Hintergrund der Erhöhung der Diäten eund der Umstellung auf Vollzeitparlament stellt sich einem Bürger schon die Frage, warum der Senat so groß sein muss, wenn am Ende doch nur 5! Senatoren zur regelmäßigen Sitzung antreten. Hier scheint es ja ein grundsätzliches strukurelles Problem im Aufbau unserer Volksvertretung zu sein. Im Bundestag passiert das ja auch.
    Als Otto-Normal-Bürger kann ich nicht verstehen warum in meinem gewählten Parlament regelmäßig "geschwänzt" wird, wenn es doch um die Führung eines Staates geht und um das Vertreten der Interessen der Bürger. Hier bekommt man den Eindruck, dass das Parlament nur noch Showbühne ist, wenn selbst die Abgeordneten da nicht hin gehen und sämtliche Entscheidungen im Hinterzimmer getroffen werden.

  3. 38.

    Jeder Otto-Normalbürger würde achtkantig aus der Firma fliegen, doch Politiker sind wohl "über". Moral? Anstand? Rückgrat? Nullkommanichts... Und interessant: wann hören die Grünen mit dem Fliegen auf und fangen endlich an (parteiprogrammgemäss) mit dem Zug in den ungenhmigten Urlaub zu fahren?

  4. 37.

    Das ist nicht zu entschuldigen. Die Dame sollte zurück treten.

  5. 36.

    Die fristlose Kündigung wäre die richtige Antwort. Und es zeigt: Politiker sind alle gleich. Ich war drauf und dran einmal "grün" zu wählen. Aus und vorbei.

  6. 35.

    Für mich haben die Grünen jegliche Glaubwürdigkeit verloren. Lediglich zur Abstimmung zur Diätenerhöhung als jetziges Vollzeitparlament (hört,hört) war man vollzählig bis auf eine Partei (AfD).

  7. 34.

    Wäre ich ein Berliner Steuerzahler würde mich schon interessieren, ob Frau Pop(Grüne) wegen einem nicht genehmigten Urlaub in Kroatien als Konsequenz für Nichterscheinen eine Gehaltskürzung für diesen Monat bekommt? Gibt dafür für so ein Fehlverhalten Regelungen? Vielleicht weiß das der rbb24, wie da die Regelung ist?

  8. 33.

    Ein halbwegs normal denkender Bürger wundert sich wirklich bald nicht mehr. Trotzdem fragen sich nicht erst heute viele, wann das alles ein Ende hat. Aber ein Blick auf die regelmäßig durchgeführten Meinungsumfragen zeigt, dass die Berliner doch zufrieden sein müssen. Denn wie ist es sonst zu erklären, dass die Grünen konstant bei ca. 24 %, Die Linken bei ca. 17 % und die SPD („drittstärkste Kraft“) bei ca. 15 % liegen?? Zusammen kommen diese 3 Parteien immer auf eine theoretische Mehrheit. Wir bekämen so, wenn Sonntag die Wahl wäre, eine Ramona Pop (die ja bekanntlich als erster Senator NICHT auf ihr Mandat verzichtet hat - klar, wenn Müller sie „schassen“ würde, hätte sie ja nichts mehr!!) als Regierende Bürgermeisterin!!!

  9. 32.

    Wird das jetzt Konsequenzen haben für die Dame oder lächelt man das weg? Verantwortungsgefühl hat man, oder eben nicht.

  10. 31.

    Wegen einem überfüllten Zubringer nicht mitgenommen. Der ist gut. Das ist das was uns in Berlin auch bald blüht während fr. Pop sich hier mit ihrem Dienstwagen durch die Stadt fahren lässt. Das ist grüne Politik.

  11. 30.

    Wenn die Grünen von "Flugscham" sprechen und uns auffordern, weniger zu fliegen, dann meinen die sich nicht selbst. In Hamburg gibt es einen grünen Umweltsenator ("Mallorca-Jens"), der privat regelmäßig nach Mallorca fliegt, wo seine Familie ein Haus besitzt. Übrigens: Wenn die Grünen uns auffordern, dass Auto stehen zu lassen, dann meinen die sich auch nicht selbst. In Hamburg haben wir eine Zweite Bürgermeisterin ("Ferrari-Katta"), die besonders gern mit dem Ferrari ihres Freundes fährt. Quelle: https://www.abendblatt.de/hamburg/article213141881/Buergerschaft-streitet-ueber-Tempo-30-und-rot-gruene-Ferraris.html
    Allerdings erscheinen "Mallorca-Jens" und "Ferrari-Katta" regelmäßig zur Arbeit. Das unterscheidet sie dann deutlich von Frau Pop. Aber die ist ja auch Berliner Senatorin. Bekommt ihr in Berlin, bekommt der Senat von Berlin, überhaupt mal irgendetwas auf die Reihe?

  12. 29.

    Warum bauen wir keinen Schnellzug nach Kroatien? Warum keinen nach Portugal? Einen nach Oslo sollte es auch geben.

  13. 28.

    Das sollte sich mal ein "normaler" Arbeitnehmer erlauben.
    Macht nur weiter so, aber wundert euch nicht am Wahlabend über die Ergebnisse. Kein Wunder, dass große Teile der Wähler das Vertrauen in die Regierungsparteien verloren haben. Nur leider vergessen diese, dass die Mitglieder der Blauen Partei genau so "selbstlos" handeln.
    Der Staatsaperat gehört reformiert, aber wer schreibt der bleibt.
    Durch Politiker wie sie werden wichtige Themen wie Klimaschutz nie vorran kommen! Wer seine Vorbildfunktion so missbraucht gehört rausgeschmissen.

  14. 27.

    Frau Pop erklären Sie mir bitte jetzt, wie ich meinen Leuten erklären will, warum diese für Fehltritte bestraft werden und Sie als Senatorin ohne Konsequenzen einen nicht genehmigten Urlaub antreten und das einfach so schriftlich entschuldigen.

  15. 26.

    Schon interessant, dass die Vertretungsregelung nicht abschließend geklärt ist...

  16. 24.

    Glauben Sie, Frau Pop hat ein Gewissen.....Geld ist das einzige was diese Dame interessiert und die restlichen Annehmlichkeiten die ein solcher Posten so mit sich bringt. Ansonsten ist da Null.

  17. 23.

    Es geht hier nicht um den verpassten Flug sondern den Antritt eines ungenehmigten Urlaubs.
    Das sollte sie als Vorgesetzte sicher wissen, da sie es sich von ihren Mitarbeitern erwartet, aber da ist auch Herr Müller mit Schuld mit seiner Larifari Führung .

  18. 22.

    Liebe Berliner, Ihr habt Euch diese selbsternannten Umweltverbesserer selbst gewählt. Der eine lässt Klamotten auf die Straße schmeißen, um die verhassten co2 Autofahrer zu ärgern, die andere packt Ihre Klamotten um ungenehmigt in denUrlaub zu FLIEGEN, um dann mal eben zu sagen, alles Banane, ich muss nicht rechtzeitig zurück reisen und meine grünen Werte interessieren mich auch nicht ! Deshalb haben solche Politiker im öffentlichen Leben, aber auch gar nichts zu suchen! Frau Pop, es würde mir leid tun wenn Sie aus Schlampigkeit die nächste Diätenabstimmung verpassen würden ! Was sagt eigentlich Ihre neuste Umweltgöttin Greta zu Ihrem Flugausflug, was für ein mieses Gewissen, muss das Ihre sein !

  19. 21.

    ...die wird doch nicht geflogen sein..

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