26.11.2019, Berlin: Traktoren fahren am Reichstagsgebäude, dem Sitz des Deutschen Bundestages, vorbei zu einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor. (Quelle: dpa/Kumm)
Video: rbb24 | 26.11.2019 | Bild: dpa/Kumm

Protest gegen Agrarpaket - Warum die Landwirte nach Berlin gefahren sind

Mehr Tier- und Umweltschutz, mehr Rücksicht auf Insekten, weniger Gülle - all das sieht das geplante Agrarpaket der Bundesregierung vor. Doch viele Landwirte sehen sich in ihrer Existenz bedroht. Am Dienstag protestierten sie - aber wogegen genau?

Mehrere tausend Landwirte aus ganz Deutschland haben am Dienstag in Berlin gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung demonstriert. Zu einer Kundgebung am Brandenburger Tor waren nach Angaben der Veranstalter etwa 40.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gekommen. Statt der erwarteten 5.000 rollten am Ende laut Polizei etwa 8.600 Traktoren durch die Hauptstadt.

Demo gegen Regulierungen und Umweltschutzauflagen

Der Protest der Bauern richtete sich unter anderem gegen geplante schärfere Vorgaben zum Insekten- und Umweltschutz sowie gegen weitere Dünge-Beschränkungen zum Schutz des Grundwassers. Viele landwirtschaftliche Betriebe sehen sich dadurch in ihrer Existenz gefährdet. Zum Protest aufgerufen hatte die Initiative "Land schafft Verbindung", in der sich zehntausende Bauern zusammengefunden haben.

Julia Klöckner (CDU), Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, spricht bei einer Protestaktion von Bauern gegen das Agrarpaket der Bundesregierung vor dem Brandenburger Tor. (Quelle: dpa/B. Jutrczenka)
Bundes-Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) | Bild: dpa

Klöckner kündigt Agrargipfel an

Bundes-Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) und Bundes-Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) verteidgten am Brandenburger Tor die geplanten Neuregelungen zu Umwelt- und Tierschutz. Dabei bekamen beide Politikerinnen auch viel Unmut zu spüren.

"Haben Sie schon mal eine Mistgabel in der Hand gehabt?", brüllte einer aus der Menge in Richtung Klöckner, die sich insgesamt eine Stunde Zeit nahm und immer wieder Zwischenrufe parieren musste. Die Bauern wollten keine pauschalen Urteile, das gelte aber auch umgekehrt, sagte sie. In der Sache verteidigte sie die geplanten Neuregelungen und bot mehr Beteiligung der Landwirte an.

Dem rbb sagte die CDU-Politikerin, die Anpassungen seien nötig, um die Umwelt zu schützen. Auf der einen Seite sei ein Insektenschwund sichtbar, auf der anderen Seite gebe es teilweise zu viel Nitrat im Grundwasser. Zudem seien, um das Tierwohl zu gewährleisten, Stallumbauten nötig. "Das ist teuer und diese Investitionen wird im Zweifel kein junger Mensch tätigen, sondern woanders seinen Beruf suchen", sagte Klöckner dem rbb-Inforadio. Daher sollen die Bauern mehr Geld bekommen. Es seien Förderprogramme notwendig, "die wir heute im Bundestag beschließen werden". Am kommenden Montag wolle sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) außerdem mit mit 40 Landwirtschaftsorganisationen zu einem Agrargipfel treffen.

Pfiffe für die Umweltministerin

Umweltministerin Schulze warb in ihrer Rede für klare Regeln zum Schutz von Grundwasser und Insekten. Auch die Bauern hätten ein Interesse daran, dass es in Zukunft noch sauberes Wasser und Bestäuber gebe, sagte die SPD-Politikerin - und wurde dafür ausgebuht. Sie wolle, dass Landwirte Teil der Lösung seien. Dafür sei man vor Ort und auf Bundesebene mit den Praktikern im Dialog. Während Schulze sprach, drehten viele ihr demonstrativ den Rücken zu, nach etwa fünf Minuten verließ sie unter Pfiffen die Bühne.

Landwirte wollen nicht "Buhmänner der Nation" sein

"Es ist uns ganz wichtig, dass wir wieder gehört und wahrgenommen werden, weil wir Landwirte nicht die Tierquäler und Insektentöter der Nation sind", sagte Christoph Plass, Landwirt aus Liebenwalde (Oberhavel) und Mitorganisator der Protestaktion, der Nachrichtenagentur DPA. "Wir sind es leid, dass wir für alles verantwortlich gemacht werden." Mit der Protestaktion solle vor allem Aufmerksamkeit erregt werden. Tausende Traktoren würden stärker wahrgenommen als etwa ein Plakat am Brandenburger Tor, sagte Plass. Mit der Sternfahrt und den Protesten in der Stadtmitte solle aber niemand geschädigt werden.

"Wir Landwirte haben es satt, die Buhmänner der Nation zu sein", sagte Norbert Stamm, ein Landwirt aus der Nähe von Leverkusen. "Wir ackern uns gern für die Bevölkerung ab, aber nur mit dem gebotenen Respekt sowie der passenden Entlohnung", formulierte es ein Redner auf der Bühne. Auf Transparenten stand: "Ist der Bauer ruiniert, wird dein Essen importiert" oder "Gemeinsam statt gegeneinander".

Grüne kritisieren Bauern-Protest

Auch lehnen die Landwirte das Mercosur-Handelsabkommen der EU mit vier südamerikanischen Staaten ab. Die Produktion der heimischen Agrarerzeugnisse werde herunterreguliert, sagte der Geschäftsführer des Landesbauernbundes Brandenburg, Reinhard Jung, am Montag dem rbb. Jung. Stattdessen würden Waren aus südamerikanischen Ländern bevorzugt, die unter katastrophalen ökologischen und sozialen Bedingungen produziert würden.

Der Fraktionschef von Bündnis90/Die Grünen, Anton Hofreiter, warf den demonstrierenden Bauern vor, sie verfolgten einen "falschen Ansatz". "So etwas wie das Artensterben oder die Verschmutzung des Grundwassers gehen nicht weg, indem man es ignoriert", sagte er dem privaten Fernsehsender RTL/N-TV am Dienstag. "Noch weniger Naturschutz machen, noch mehr Dünger ausbringen, das ist nicht die richtige Antwort."

Zugleich kann Hofreiter die Landwirte auch verstehen: "Sie stehen nach Jahren falscher Agrarpolitik wirklich mit dem Rücken zur Wand." Sowohl das Landwirtschaftsministerium als auch der Bauernverband hätten auf immer größere Betriebe gesetzt. Das habe dazu geführt, dass es immer weniger Höfe gebe. Hofreiter forderte, den Flächenbezug bei Subventionen zu streichen und das Kartellrecht zu reformieren. Zudem brauche es neue Kennzeichnungen, um Qualitätsunterschiede auch in der konventionellen Tierhaltung für Verbraucher besser erkennbar zu machen.

Brandenburgs neuer Minister streckt die Hand aus

Brandenburgs neuer Landwirtschaftsminister Axel Vogel (Bündnis90/Die Grünen) zeigte Verständnis für die Forderungen der Bauern. Im Konflikt zwischen Bio- und konventioneller Landwirtschaft setze Brandenburg künftig noch mehr auf Dialog, sagte Vogel am Dienstag dem rbb.

Zwar bevorzuge die Landesregierung die ökologische Landwirtschaft, "aber wir sehen natürlich auch, dass das nur mit überzeugten Landwirten geht, die bei vollem Bewusstsein auf Öko-Landwirtschaft umstellen und nicht deswegen, weil sie vom Staat dazu gezwungen werden." Es gebe eine enge Zusammenarbeit mit konventionellen Landwirten und eine "absolut ausgestreckte Hand", sagte der Grünen-Politiker der rbb-Welle Radioeins.

Im rbb-Nachrichtenmagazin Brandenburg aktuell ergänzte er am Abend, dass es ihm um "eine bäuerliche, regional verankerte Landwirtschaft" gehe. "Wir werden dafür sorgen, dass Flächen nicht ohne Weiteres über den Ladentisch gehen", sagte der neue Agrarminister. Allerdings: "Landwirte sollen sich verstehen als Manager von Naturschutz und Produktion, und ich glaube, darin liegt die Zukunft", so Vogel.

Wendorff warnt vor Vertrauensverlust

Laut Vogel soll ein Kulturlandschafts-Beirat in Brandenburg eingerichtet werden, in dem konventionelle und ökologische Landwirte sowie die Umweltverbände an einen Tisch kommen, "damit endlich alle aus ihren Wagenburgen herauskommen".

Auch der Präsident des brandenburgischen Landesbauernverbandes, Henrik Wendorff, rief die Verantwortlichen zum Dialog auf. "Andernfalls wird das Vertrauen der Bewohner des ländlichen Raums in die politischen Akteure weiter schwinden", sagte er. Daran könne niemandem gelegen sein. Runde Tische, "an denen lediglich die gegensätzlichen Positionen ausgetauscht werden", würden dagegen "nur bedingt" weiterhelfen, sagte Wendorff.

Behinderungen auch noch am Abend und in der Nacht

Sowohl in Brandenburg als auch in Berlin hatte die Polizei wegen der Sternfahrt und der geplanten Kundgebung mit Einschränkungen auf vielen Straßen gerechnet. Viele der Demonstranten aus Süd- und Norddeutschland seien bereits am Montagabend in Brandenburg eingetroffen, sagte ein Polizeisprecher. Am frühen Morgen wollten sie nach Berlin weiterfahren, hieß es.

Auch am Abend und in der Nacht zu Mittwoch werde es auf verschiedenen Strecken zu Behinderungen kommen - die Landwirte würden sich dann wieder auf den Rückweg machen. Das könne besonders auf Bundes- und Landstraßen zu Behinderungen führen. Auf der Autobahn dürften die Traktoren in Brandenburg allerdings nicht fahren.

Sendung: rbb24, 26.11.2019, 13.00 Uhr

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42 Kommentare

  1. 42.

    Chemische Pestizide gibt es auch im Bio-Anbau.

  2. 41.

    Liebe Bauern, ich bin wirklich bei Euch. Ich stehe auf Öko-Produkte, weiß jedoch auch, was es für Euch heisst, für uns (in der Hauptstadt) zu produzieren. Habt Ihr eine Info, wo man gute Brandenburger Produkte erwerben kann? Danke...

  3. 39.

    Es hilft nichts nach Berlin zu fahren, dazu ist Politik zu abgebrüht, man muss an die Wahlurne fahren und seine ganze Familie mit nehmen. Vor allem am Wahltag nicht alles vergessen, was die letzten Jahre passiert war.
    Laut ZDF Barometer vom 08.11.19 haben die Grünen 2% miese gemacht, die sich von den Grünen treiben lassende CDU auch. Dafür haben AfD und FDP zugelegt.
    Meine Piraten, die vor ein paar Jahren noch gefeiert wurden tauchen gar nicht mehr auf :-/

  4. 38.

    Sicher sind nicht alle Bauern schwarze Schafe. Auch bin ich davon überzeugt, dass man abseits der biologischen Landwirtschaft umweltverträglich produzieren kann, einige gute Beispiele gibt es im Umland von Berlin. Doch leider ist es mir als Verbraucher nur schwer möglich, dies zu erkennen. Nur weil ich für ein Produkt mehr Geld ausgebe, heißt es leider noch lange nicht, dass dieses ein hochwertiges und ethisch akzeptables Produkt ist.
    So blieb mir nur, hochwertige Ware von mir selbst ausgewählten Höfen zu beziehen, was natürlich eine erhebliche Umstellung meines Konsumverhaltens bedeutete.
    Ich verstehe die schwierige Situation, doch gehen sie es von der richtigen Seite an. Es geht allein darum, wie ethisch oder unethisch wir den uns zur Verfügung gestellten Ressourcen umgehen wollen. Billig hergestellte Lebensmittel sind möglich, billig hergestellte Lebensmittel unter guten Bedingungen herzustellen nicht.
    Hier liegt die Verantwortung von Bauern und Verbrauchern.

  5. 37.

    Vielen lieben Dank für diesen Kommentar. Zu dieser Einsicht der demonstrierenden Bauern in der Stadt bin ich auch erst ein bisschen zu spät gekommen.

  6. 36.

    Vielleicht mal "solidarische landwirtschaft" googeln. Da kriegt man gegen Beteiligung an einem Bauernhof Erntekisten zu Abholstationen in die Stadt geliefert.

  7. 35.

    Genauso! Danke :-) Und weiterhin wertschätzend im Kontakt bleiben. Ich war auch dort und mich hat die freundliche Atmosphäre, die Gesprächskultur dieser jungen und älteren Bauern und Bäuerinnen sehr erstaunt und gefreut! Kompliment! Es geht also auch anders als bei Pegida. Darum hat mich auch der einleitende Satz von Frau Slomka im Heute Journal gestern geärgert, wonach wieder wütende Bürger auf der Straße gewesen seien (Wortlaut genau ist mir jetzt leider nicht mehr erinnerlich).

  8. 34.

    Ach wie falsch Sie damit doch liegen. War gestern am Ernst Reuter Platz und nichts ging mehr. Mußte zwischen den Traktoren mir meinen Weg bahnen. Dadurch konnte meine Nase auch wahrnehmen,dass mitnichten es reihenweise hinten aus den Traktoren gestunken hat. Was ich aber an anderen Tagen an Straßenkreuzungen ganz anders erlebe.

  9. 33.

    Nee, is klar, irgendetwas stimmt hier nicht. Schon mal was von Demonstrationsrecht gehört? Es gibt noch eine Welt da draußen, ehrlich.

  10. 32.

    Was ist an der Demonstration falsch gewesen? Auch die Bauern haben ein Recht darauf ihre Interessen zu vertreten. Es sind ja nicht die Inhaber der großen Mastviehanlagen nach Berlin gekommen sondern die "Kleinbauern" die von Ihrer Arbeit kaum noch leben können. Ich gehöre nicht zu den Großverdienern, aber ich kaufe ganz bewusst nur regionale und saisonale Produkte. So gibt es eben nur noch am Sonntag Fleisch dafür aber welches vom regionalen Bauern. Warum muss der Weizen aus Kanada, der Apfel aus Neuseeland, die Birne aus Italien usw. kommen? Warum muss man im Winter Erdbeeren, Himbeeren und Heidelbeeren essen? Deutschland ist neben Industrie auch ein Agrarland und wenn der Acker wieder vernünftig bewirtschaftet wird (keine Monokultur)dann hätten wir alle immer noch genug zu essen, es würden weniger Lebensmittel vernichtet werden und gleichzeitig wird etwas für den Klimaschutz getan.

  11. 31.

    Die gestrige "Traktor-Demo" hat mir jedenfalls gezeigt, was die "Bauern" (für mich sind es mittlerweile Grossindustrielle Unternehmen ) vom Umweltschutz halten, -nämlich rein gar nichts. Abgesehen von Ihren Forderungen weiterhin tonnenweise Gülle und Pestizide auf die Felder fahren zu dürfen, um Ihre Monokulturen Mais, Raps usw. in die Energieherstellung einzubringen, haben sie auch bewiesen , dass die Reinhaltung der Luft Ihnen völlig egal ist. Stundenlang liefen die Motoren ihrer Monstertraktoren ohne das sie ein Millimeter gefahren sind. Sie verderben nicht nur unser Essen sondern auch noch unsere Luft.
    Kein Verständnis dafür, warum sind sie nicht mit der Bahn gekommen wenn es "Umweltschützer" wären.

  12. 30.

    Nachtrag: Mir ist natürlich bewusst, dass nicht jeder Bauer ein „schwarzes Schaf“ ist. Bei meinen Fahrten nach Hannover freue ich mich regelmäßig darüber, wieder vermehrt Kuhherden auf den Weiden zu sehen. Nur dann sollte es den Bauern doch gerade wichtig sein, sich mit einer entsprechenden Kennzeichnung auf den Produkten von den Bauern aus Negativ-Schlagzeilen abzuheben. Als Vegetarier kaufe ich Eier inzwischen nur noch im Bioladen. Einen regionalen Landwirt erreiche ich leider mangels Auto nicht. Auch mit Fahrrad leider unerreichbar.

  13. 29.

    Ich hätte als Verbraucher kein Problem, mehr für zum Beispiel für einen Liter Milch auszugeben. Wohlgemerkt, ich kann es mir glücklicherweise leisten. Nur leider bleibt das Mehr-Geld wohl bei den Supermärkten hängen. Außerdem bezweifle ich, dass die Kuh dann weniger Milch pro Tag geben müsste und weniger gequält wird. Wird sie dann auch besser gehalten, sieht auch mal Sonne und wird nicht mit Antibiotika vollgepumpt? Ich befürchte, es passiert eher andersherum... leider! Ohne den Bauern zu nahe treten zu wollen... Wenn sie offiziell weiter gegen den Umweltschutz demonstrieren, verlieren sie eher Vertrauen und werden in Zukunft noch größeren Missernten gegenüberstehen.

  14. 28.

    Es ist notwendig, die konventionelle Landwirtschaft mittelfristig ganz zu verbieten und möglichst EU-weit auf Biolandbau umzustellen. Dafür sind dann auch höhere Subventionen und Ausgleichszahlungen gerechtfertigt. Bestimmte Produkte müssen teurer werden.

  15. 27.

    Mit bedauern stelle ich fest, mein erster Kommentar(1)war gefühlt aus dem Bauch heraus geschehen. Schon ein Tag dieser Demonstration der Landwirte hat mir aufgezeigt, dass ich als Städter vieles nur aus den Medien kenne und dementsprechend reagiere. Es fällt schwer sich über die Landwirtschaft Gedanken zu machen, sieht man ständig diese riesigen Tier-Mastanlagen mit gequälten Tieren. Habe gerade heute wieder einen sehr fundierten Bericht über ökologische Land und Tierhaltung gesehen. Jetzt verstehe ich besser, was den GUTEN Landwirten auf der Seele brennt. Übrigens haben auch mich die vielen Trecker um den Ernst Reuter Platz mit Staunen stark beeindruckt auf den Weg zu meinem Haus Apotheker am Zoo. Dieser aber erzählte mir prompt, das sämtliche seine dringend benötigten Medikamentenlieferungen ausblieben. Das ist die Kehrseite von der Treckerdemo.

  16. 26.

    Folge zwei.
    Nun bin ich 68 mit einer bescheidenen Rente und trotzdem verzichte ich nicht auf gute Landwirtschaftliche Produkte. Gehe regelmäßig zum Wochenmarkt, kaufe regionale Landwirtschaftliche Erzeugnisse. Was ich in Supermärkten so kaufe sind nur Grundnahrungsmittel. Mein Fleischkonsum habe ich drastisch umgestellt und esse nur noch wenig Fleisch. Aber noch wichtiger ist mir mein täglich Brot. Hier gebe ich sehr gerne mehr Geld aus um ein vernünftiges Broterzeugnis zu genießen. Ich kenne noch die schönen kleinen Kiez Bäckereien. Alle weg. Daher ist mein großer Favorit, das „Märkische Landbrot“. Dieser Großbäckereibetrieb produziert seit Jahren hervorragende Brotqualität. Auch dieser Betrieb muß Umdenken und seine Brotpreise erhöhen. Sie sehen, ich mache mir auch so meine Gedanken und will hier nicht alle Landwirte über einen Kamm scheren. Werde ganz sicher bei meinen Ausflügen ins Umland auch versuchen Bauernhöfe direkt aufzusuchen. Habe mit Staunen Live die Trecker bewundert.

  17. 25.

    "Und was nützen die Auflagen hier?"

    sie meinen die, die das Grundwasser und damit das Lebensmittel Nr. 1 schützen? Oder die, die den Einsatz von Giften mit all seinen dokumentierten negativen Folgen verhindert?

    Tut mir leid, aber die vorgesehenen Regelungen gehen bei weitem noch nicht weit genug. Die Probleme, die das unzweifelhaft für die Landwirte schafft, sind woanders zu suchen. Es braucht hier einen Systemwechsel- für den sollten sie sich einsetzen, anstatt hier weiter den Status quo aufrecht erhalten zu wollen, der ihnen doch auch jetzt schon Probleme bereitet.
    Nicht das eine Übel mit dem anderen aufrechnen, sondern die systemischen Probleme anpacken- sie haben doch eine der stärksten Lobbies- machen sie denen Druck für ein komplettes Umdenken. Sonst geht die deutsche Landwirtschaft den Bach runter (wie übrigens viele Länder Afrikas an unseren billigen Exporten).

  18. 24.

    Ihre Antwort ist sehr fundiert, hat aber leider einen Haken. Nicht alle kleinen Landwirte In Deutschland nehmen es mit dem Tierwohl in ihren Betrieben sehr ernst. Damit meine ich jetzt nicht die großen industriellen Betriebe. Obwohl diese zu recht ursächlich für solch negatives Denkschema, besonders in der Stadtbevölkerung verantwortlich sind. Ja, sie quälen ihre Tiere sogar bewußt und ändern ihr Verhalten nicht im geringsten. Und ja, ich kenne mich ein wenig aus was bäuerliche Betriebe anbelangt. Bin in Münster aufgewachsen und kenne somit auch das Münsterland recht gut. Hatte als Kind Einblicke in die bäuerliche Landwirtschaft. Aber es stimmt und ich wiederhole mich hier. Wir Städter sehen die Landwirte entweder schwarz als Tierquäler, oder weiß als die Ökolandwirte, die sehr sorgsam mit ihren Tieren und der Landwirtschaft umgehen. Vereinfacht dargestellt.

  19. 23.

    Vielen Dank für Dein Eintreten. Diesen Kommentar von @Bäuerin möchte ich gar nicht erst beantworten, denn Ihre Vorhaltungen weise ich strikt von mir.

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