#Hass steht auf einem schwarzen Computerbildschirm (Quelle: dpa)
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Beschimpfungen, Hassmails, Drohbriefe - Polizei zählt mehr Bedrohungen von Brandenburger Politikern

Betroffen sind alle Parteien: Im Jahr von Kommunal-, Europa- und Landtagswahl hat es in Brandenburg mehr Fälle von Drohungen gegen Politikern gegeben als im Vorjahr. Ein Trend, den eine rbb-Umfrage unter Berliner Politikern kürzlich ebenfalls zeigte.

Die Brandenburger Polizei hat in diesem Jahr mehr Bedrohungen gegen Politiker registriert. Sie listete für das Jahr 2019, in das die Kommunal-, Europa- und Landtagswahl fiel, bisher acht Fälle auf.

Im Vergleich zu den Vorjahren ist das ein Anstieg: 2018 zählte die Polizei drei Fälle, vier Fälle waren es 2017 und fünf Fälle 2016, wie das Polizeipräsidium der Nachrichtenagentur dpa in Potsdam mitteilte. Dabei werden nur die Fälle gezählt, die auch gemeldet werden.

Politiker unterschiedlicher Parteien betroffen

Betroffen waren den Angaben zufolge Politiker unterschiedlicher Parteien: Abgeordnete aus Bundestag oder Landtag, eine Landesministerin, ein Oberbürgermeister, ein Landrat, ein Kreistagsmitglied, ein Stadtverordneter und Kommunalwahl-Kandidaten.

Von 2016 bis jetzt wurden nach Angaben der Polizei zehn Politiker der AfD bedroht, jeweils vier der SPD und der Linken und jeweils einer der Grünen und der Freien Bürgergemeinschaft. Die Bedrohungen kamen zum Beispiel per Schreiben, Mail, in sozialen Medien oder auch auf der Straße.

Die Polizei nannte in ihrer Aufzählung keine Namen. Einige Bedrohungen wurden aber bereits in der Vergangenheit öffentlich bekannt: Im September berichtete die Polizei, dass der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Münschke aus Guben einen Brief "mit schwersten Bedrohungen" gegen ihn und seine Familie erhalten habe. Münschke erhielt nach eigenen Angaben mehrere Drohbriefe.

Ein ehemalige AfD-Kreisvorsitzender wurde laut Polizei über eine Whatsapp-Gruppe bedroht, ein AfD-Landtagsabgeordneter auf offener Straße. Ein SPD-Bundestagsabgeordneter erhielt ein Schreiben, durch das er sich bedroht fühlte.

rbb-Umfrage: viele Beleidigungen gegen Berliner Politiker

Im vergangenen Jahr hatte der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), René Wilke (Linke), nach seinem Amtsantritt eigenen Angaben zufolge Morddrohungen erhalten. Der OB von Cottbus, Holger Kelch (CDU), berichtete in diesem Jahr, er habe Hassmails und Morddrohungen bekommen, als er 2017 nach dem Mord an einer Rentnerin durch einen Syrer dazu aufrief, Ruhe zu bewahren. Sein Fall findet sich allerdings nicht in der Aufzählung der Polizei.

Im Jahr 2017 erhielt die damalige Arbeits- und Sozialministerin Diana Golze von der Linken Drohschreiben. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock - seit vergangenem Jahr auch Parteichefin - wurde 2017 über einen Kommentar auf Facebook bedroht. Ein SPD-Landtagsabgeordneter erhielt der Polizei zufolge im Jahr 2016 Anschlagsdrohungen.

Nach einer Umfrage des rbb sehen sich fast alle Berliner Politiker Beleidigungen ausgesetzt. Mehr als die Hälfte der befragten Landes- oder Bundespolitiker seien konkret bedroht worden, besonders betroffen waren Politiker von AfD und Linke. Angefragt wurden 205 Berliner Politiker aller Parteien, 157 Antworten kamen zurück. Mehr als die Hälfte der Befragten - 52,9 Prozent - gab an, dass sie fast täglich beschimpft und beleidigt werden, nämlich bis zu fünf Mal die Woche.

Sendung: Antenne Brandenburg, 17.12.19, 7 Uhr

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2 Kommentare

  1. 2.

    Hi Wolle,

    Brandenburger Politiker werden bedroht. Die Umfrage von den Politikern ist anonymisiert.
    Beste Grüße

  2. 1.

    Lieber RBB, hätte gern gewußt welche Brandenburgern Politiker wem bedroht haben????

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