SPD-Bundesparteitag in Berlin am 08.12.2019 (Quelle: imago images/Spicker)
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Parteitag in Berlin - SPD will Vermögensteuer wieder einführen

Die SPD hat auf ihrem Bundesparteitag in Berlin einen Beschluss zur Wiedereinführung der Vermögensteuer gefasst. Wenn es nach den Sozialdemokraten geht, soll ein Freibetrag von zwei Millionen Euro gelten. Die Schuldenbremse will die Partei langfristig loswerden.

Die SPD will die Vermögensteuer ab einem Nettovermögen von zwei Millionen Euro wieder einführen. Der Bundesparteitag in Berlin beschloss am Sonntag, dass der Steuersatz ein Prozent betragen und für sogenannte Superreiche auf 1,5 und zwei Prozent steigen solle. Dabei sollen Freibeträge von zwei Millionen Euro für Alleinstehende und vier Millionen Euro für Verheiratete sicherstellen, dass die Steuerbelastung auf "besonders reiche Teile der Bevölkerung konzentriert" werde.

Partei sieht gesellschaftlichen Zusammenhang gefährdet

SPD-Steuerexperte Lothar Binding sagte, für ein verheiratetes Paar mit einem Nettovermögen von 4,2 Millionen Euro betrüge die Vermögensteuer 2.000 Euro im Jahr oder 166 Euro im Monat. Die Vermögensteuer sei eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, heißt es in dem Beschluss. Die aus Sicht der SPD "starke Vermögenskonzentration" gefährde den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die wirtschaftliche Dynamik.

Die Vermögensteuer wird seit einem Verfassungsgerichtsurteil Mitte der 90er-Jahre nicht mehr erhoben. Die obersten Richter in Karlsruhe hatten seinerzeit nicht die Steuer selbst gerügt, sondern die unterschiedliche Bewertung von Vermögensgegenständen. Durch alte Verkehrswerte waren Immobilien gegenüber Kapitalvermögen wie Aktien stark begünstigt. Die Vermögensteuer hatte in den 90er-Jahren zuletzt umgerechnet rund 4,6 Milliarden Euro in die Kassen der Länder gespült. Das entspräche nach SPD-Berechnungen nach heutigen Zahlen einem Aufkommen von rund neun Milliarden Euro jährlich. Die Bedeutung anderer vermögensbezogener Steuern wie etwa Grund-, Erbschaft-, Schenkung- und Grunderwerbsteuer ist nach Einschätzung der SPD in Deutschland vergleichsweise gering.

"Schuldenbremse perspektivisch überwinden"

Die SPD will außerdem für mehr Investitionen die Deckelung der Neuverschuldung lockern. "Deshalb wollen wir die Schuldenbremse in der derzeitigen Form perspektivisch überwinden und mehr Investitionen ermöglichen", beschloss der Bundesparteitag.

"Kein Unternehmen käme auf die Idee, seinen Maschinenpark verrotten zu lassen, nur um keinen Kredit aufzunehmen", sagte der neue Parteichef Norbert Walter-Borjans. Er ging damit auf Distanz zu Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der zur Schuldenbremse und zum Prinzip der schwarzen Null steht.


Sendung: Inforadio, 09.12.2019, 11.00 Uhr

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57 Kommentare

  1. 57.

    Realist, Berlin, Sonntag, 08.12.2019 | 17:58 Uhr:
    "@HaJo Wer in Deutschland gut und sehr gut verdient,der geht dafür auch hart arbeiten."

    ... und morgen erzähle ich euch ein anderes Märchen.

    Das die These Unsinn ist, zeien schon die Erben von Millionenvermögen, die aus dem ohne Arbeit erlangtem Vermögen Dividenden als Einkommen aus Kapital bekommen, ohne dafür zu arbeiten, geschweige denn hart zu arbeiten.

    Die meisten, die reich sind, haben (auch) sehr viel Glück gehabt, Glück, das nicht alle haben können.

    Jemand, der soviel Vermögen hat, dass er sich viele Häuser und Autos kaufen kann, der hätte es sicherlich nicht zu sovielen Häusern und Autos geschafft, wenn er diese alle hätte selbst bauen müssen. Sein Reichtum beruht unter anderem darauf, dass Andere für ihn für wenig, zu wenig Geld gearbeitet haben, weil sie einfach nur Pech hatten.

  2. 56.

    Sebastian T., Berlin, Sonntag, 08.12.2019 | 17:11 Uhr:
    "Antwort auf [HaJo] vom 08.12.2019 um 15:53
    Genau das tun wir ja schon mehr als genug, weil es in Deutschland einen progressiven Steuertarif gibt. Man verdankt Reichtum übrigens nicht "der Gemeinschaft", sondern dem eigenen Fleiß und guten Ideen."

    Wann war der Erbe von Reichtum fleißig? Als er sich als Samen eine Eizelle reicher Eltern aussuchte?

    Wo war jemand fleißig, wenn er mit sehr viel Reichtum noch mehr Dividenden und Spekulationsgewinne erzielt? Versuchen Sie dies mal mit einem Niedriglohn!

    Es gibt sehr viele normal- und geringverdienende Menschen, die fleißig sind, aber nie die Chance haben, reich zu werden.

    Dass Reichtum nur auf Fleiß beruhe, ist ein altbekanntes Märchen!

  3. 55.

    Ein Radfahrer, Schönefeld, Sonntag, 08.12.2019 | 16:30 Uhr:
    "Antwort auf [HaJo] vom 08.12.2019 um 15:53
    Woher wissen sie das denn? Vielleicht war Heike auf einer Privatschule oder hat eine Schule im Ausland besucht. Dadurch das sie hier arbeitet und Steuern zahlt leistet sie doch ihren Beitrag für die Allgemeinheit. Und wenn sie heute mehr verdient als andere liegt es vielleicht auch daran das sie in der Schule weder Käsekästchen noch Schiffschlacht gespielt hat sondern ihre Nase in die Bücher steckte."

    Vielleicht hat der IQ der Mitschüler nicht für solch eine Karriere ausgereicht. Vielleicht konnte die Eltern mangels eigener Bildung den Mitschülern nicht bei den Hausaufgaben helfen. Vielleicht konnten die Eltern der Mitschüler diesen kein Studium finanzieren. Vielleicht konnten die Mitschüler nicht studieren, weil sie alleinerziehend für ihre Kinder Geld verdienen mussten.

    Die These, jeder könne stinkreich werden, wenn er nur wolle, ist absoluter Blödsinn!

  4. 54.

    Eleonora, Berlin Steglitz, Sonntag, 08.12.2019 | 16:23 Uhr:
    "Antwort auf [HaJo] vom 08.12.2019 um 15:53
    @Hajo. Sie behaupten, dass diejenigen Schmarotzer sind, die der Gemeinschaft nichts zurückgeben wollen, obwohl die durch sie erst zu Gutverdienern wurden. Ich sehe das genau andersherum. Jeder hat in unserer Gesellschaft die Möglichkeit einen Beruf zu ergreifen und dementsprechend gutes Geld zu verdienen."

    NEIN!
    Erstens hat nicht jeder die intellektuellen Voraussetzungen.
    Zweitens hat nicht jeder das passende Umfeld: Mit reichen und gebildeten Eltern lässt sich leichter studieren.
    Drittens kann nicht jeder, denn unsere Gesellschaft baut darauf aus, dass es Niedrigverdiener geben muss. Wenn jeder reicher Makler wird, dann gibt es keinen mehr, der die Klos und Straßen putzt, die Busse und Bahnen fährt usw. usf.

    Nur, weil Viele wenig verdienen, können Einige sehr viel verdienen! Ohne die vielen Niedriglöhner, könnte die reichen nicht so serh viel verdienen.

  5. 53.

    Ein Radfahrer, Schönefeld, Sonntag, 08.12.2019 | 14:26 Uhr:
    "Wie wäre es mal mit einer Steuerreform, die diesen Namen auch verdient, um diejenigen zu entlasten die morgens aufstehen um das ganze zu erwirtschaften?"

    Aber die arbeitende Bevölkerung wird doch dadurch indirekt entlastet, denn zum einem werden sie nie in die Verlegenheit kommen, so reich zu werden, dass sie Vermögenssteuer werden zahlen müssen, und zum anderen können von diesen zusätzlichen Steuereinnahmen Dinge des Allgemeinwohls finanziert werden, von denen die gesamte Gesellschaft etwas hat.

  6. 52.

    Heike, BerlinSonntag, 08.12.2019 | 14:22 Uhr:
    ""Die Vermögensteuer sei eine Frage der sozialen Gerechtigkeit", heißt es in dem Beschluss. Was soll daran gerecht sein. Ich war fleißig, hab mir etwas aufgebaut und verdiene gutes Geld. Dafür werde ich jetzt bestraft?
    Das ist eine sonderbare Auffassung von Gerechtigkeit."

    Oh, das tut mir aber total leid, dass Sie so reich geworden sind, dass Sie nun Millionärin sind und Vermögenssteuer werden zahlen müssen. Sie haben es wohl nicht leicht im Leben. Sie haben mein Mitleid. Wir sollten einen bundesweiten Gedenktag für vermögenssteuerzahlende Millionäre und Milliardäre einführen, an denen derer Nöte gedacht wird. Denn was ist schon die Not eines Obdachlosen oder einer alleinerziehenden Mini-Jobberin im Vergleich zur (Vermögenssteuer-)Not eines Millionärs.

  7. 51.

    Nico, Sonntag, 08.12.2019 | 14:17 Uhr:
    "Das Geld was jemand besitzt ist bereits versteuert worden, und wird bei Zuwachs versteuert."

    Wo ist da das Problem? Alles Geld, was im Umlauf ist, ist bereits mehrfach versteuert. Wenn ich mit meinem versteurtem Einkommen zum Friseur gehe und ihn davon bezahle, dann muss er dieses bereits von mir versteuerte Geld als sein Einkommen versteuern. Und wenn der friseur mit seinem versteuertem Einkommen in die kneipe geht, dann muss der Kneipier dieses Einkommen als sein Einkommen ein weiteres Mal versteuern. Das ist völlig normal! Wo ist da das Problem?

    "Eine Vermögenssteuer ist Diebstahl an den maroden Staat der seine Steuern fortlaufend veruntreut. Pleitestaat Deutschland."

    UNFUG!

    1. Eigentum verpflichtet!

    2. Es wird auch viel Sinnvolles mit den Steuereinnahmen gemacht, auch wenn es dort - wie überall - noch Verbesserungsbedarf gibt.

    3. Deutschland ist nicht Pleite! Pleitestaaten sehen anders aus!

  8. 50.

    Realist, Berlin, Sonntag, 08.12.2019 | 12:29 Uhr:
    "Die Vorschläge und Ideen der SPD wiedern mich an
    Den Fleißigen wirds genommen und den Faulen will man es geben.
    Warum soll ich eigentlich noch arbeiten gehen?"

    Wer ehrlich arbeitet, wird nicht in die Verlegenheit kommen, so reich zu werden, dass er Vermögenssteuer wird zahlen müssen. Wer so reich ist, dass er Vermögenststuer zahlen muss, der kann sein Geld nicht (nur) durch fleißige Arbeit verdient haben. Da haben Andere ein Geld verdient! Daher ist die Vermögenssteuer nur gerecht.

  9. 49.

    Sebastian T., Berlin, Sonntag, 08.12.2019 | 12:17 Uhr:
    "Ich bin an sich gegen jede Form der Substanzbesteuerung, also gegen Vermögenssteuer, gegen Erbschaftssteuer und gegen Grundsteuer, weil ich der Meinung bin, dass es reicht, wenn die Erträge versteuert werden. Aber was man einmal hat, das soll man auch behalten dürfen. Sonst haben einfach diejenigen, die in Saus und Braus leben, und alles auf den Kopp hauen, mehr Vorteile als diejenigen, die sparsam sind, und an die nächste Generation denken. Das finde ich nicht gerecht."

    Keinem wird Eigentum weggenommen. Wer Geld verbraucht, fördert die Wirtschaft, weil das Geld in den Kreislauf zurückkommt. Wer soviel Vermögen hat, dass er darauf Vermögenssteuer zahlen mus, hat vielfach mehr als an die nächste Generation gedacht. Vermögenssteuer ist daher gerecht!

  10. 48.

    Sebastian T., Berlin, Sonntag, 08.12.2019 | 12:17 Uhr:
    "Ich bin an sich gegen jede Form der Substanzbesteuerung, also gegen Vermögenssteuer, gegen Erbschaftssteuer und gegen Grundsteuer"

    Erbschaftsteuer ist KEINE Substanzsteuer, sondern die Einkommensteuer der Erben für arbeitsloses Einkommen. Wenn Menschen für Einkommen aus Arbeit Steuern zahlen müssen, dann müssen aus Gerechtigkeitsgründen Menschen, die Einkommen ohne Arbeit bekommen erst recht darauf Steuern zahlen!

    Grundsteuer ist die Steuer auf die Privatnutzung eines Teils der uns allen gehördenden Erde. Irgendwann hat mal ein Witzbold Grundeigentum erfunden, ein Stück Land eingezäunt und behauptet, das Grundstück würde nun ihm allein gehören und alle anderen bräuchten eine Genehmigung, um es zu betreten oder zu nutzen. Die Gesellschaft hat daraufhin gesagt: Nee, das ist nur ein Nutzungsrecht, für das Grundsteuer zu zahlen ist: Eigentum verpflichtet!

  11. 47.

    "Das verdiente Geld hat man sich selbst erarbeitet, man zahlt Steuern und Sozialabgaben."

    wohl eher nicht bei den genannten Summen. Ererbt wird es oft und leistungslos erwirtschaftet. Oft Aktien und Immobilien. Beides Dinge, die erst gar nicht der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Und nach der Spekulationsfrist auch noch steuerfrei kassiert werden kann.
    Und das Geld, das man sich tatsächlich mit eigener Arbeit verdient, wird auch noch mit Beitragsbemessungsgrenzen in den Sozialabgaben begrenzt. Die prozentual meisten Abgaben (Steuer/Sozialabgaben) bezahlen deshalb Menschen, die kurz vor der Beitragsbemessungsgrenze stehen- und damit gerade nicht die, die hier von der Vermögenssteuer betroffen wären.

    "Wir zahlen in Deutschland im EU Vergleich die höchsten Steuern"

    das stimmt doch gar nicht. Mittelfeld trifft es eher

  12. 46.

    Ich finde ihre Verhöhnung von Millionen Menschen, die in unserem Land schwer arbeiten und trotzdem (oder gerade deswegen) keine Million zusammenbekommen, unfassbar.

    "Richten Sie sich so ein, dass Sie in der Lage sind, jedes Jahr etwa 50.000 EUR zurückzulegen. Dann haben Sie in 20 Jahren die Million zusammen."

    Oder ist das gar Satire oder einfach nur unglaublich dumm?

  13. 45.

    Für Menschen die Millionen besitzen finde ich das keine schlechte Idee.

  14. 44.

    Wie immer bei der SPD nur heiße Luft. Wird genügen Potenzial für Tricks geben damit der deutsche Staat leer ausgeht. Schon interessant wie in diesem Land Hartz4-Bezieher verfassungswidrig behandelt werden, aber Milliarden mit illegalen Aktiendeals verdient werden. In fast 100 Jahren haben die Genossen es nicht vollbracht die steuerlich Trennung von Staat und Kirche umzusetzen wie es schon die Weimarer Verfassung gefordert hat.

  15. 43.

    "Ausführbar", warum sollte es "rechtlich oder moralisch fragwürdige Hintergründe" haben, wenn jemand gut verdient? Ich kann Ihnen verraten, wie man eine Million zusammenbekommt: Bieten Sie eine Leistung auf dem Markt an, für deren Erbringung ihre Kunden bereit sind, Sie gut zu bezahlen. Leben Sie bescheiden. Richten Sie sich so ein, dass Sie in der Lage sind, jedes Jahr etwa 50.000 EUR zurückzulegen. Dann haben Sie in 20 Jahren die Million zusammen. Allerdings werden Sie dann feststellen, dass es wegen der niedrigen Zinsen derzeit nicht möglich ist, von den Erträgen aus einem Grundkapital von einer Million im Alter zu leben. Das Grundkapital antasten dürfen Sie aber auch nicht, weil Sie ja nicht wissen, wie alt Sie werden. Von daher halte ich den Freibetrag von zwei Millionen schon für gut, wenn das selbst genutzte Haus nicht mitzählt.

  16. 42.

    Die Kirchen hat hauch noch keiner gefragt, wie sie an ihre Grundbesitze gekommen sind. Anerkennenswert ist aus meiner Sicht , dass Sie keine Wucherpacht von den vermieteten Landwirtschaftsflächen verlangen.

  17. 41.

    The show must go on.

  18. 40.

    Die SPD wollte schon vieles... Und? Nichts als heiße Luft und ehrlich gesagt zu wenig, zu spät!

  19. 39.

    Vermögenssteuer mit 2 Millionen Euro Freibetrag. Aber es werden bestimmt genügend Jammerer geben. Die werden mit so Formulierungen sie seien fleisig und tragen jede menge Verantwortung.Fleißig na ja wahrscheinlich im Ausbeuten ihrer Mitmenschen. Bis jetzt kenne ich nur einen der etwas Verantwortung übernommen hat. Der arbeitet zur Zeit in einem Sozialkaufhaus. Allerdings frage ich mich wieso in so einem reichen Land 1,9 Millionen Menschen auf Tafeln angewiesen sind. Wieso gibt es so einen riesigen Niedriglohnsektor?

  20. 38.

    Es sind schon lange nicht mehr 25 Prozent.
    Mit Solidaritätszuschlag und Kirchensteuer sind es knapp 29 Prozent.
    Diese werden aber ab dem ersten Euro Kapitalertrag fällig, während es in der Einkommenssteuer Stufentarife gibt.
    Schauen Sie doch einmal nach, ab welchem Einkommen 29 Prozent Steuern zu zahlen sind.

  21. 37.

    Das war hier beim Lesen die ganze Zeit mein Gedanke: wie viele Millionäre es um mich herum zu geben scheint! Selbstverständlich gehört Vermögen besteuert, und nicht zu knapp! Hier Fleiß und angestrengtes Lernen ins Feld zu führen ist schon fragwürdig. Die Verkäuferin oder der Altenpfleger waren und sind vielleicht auch fleißig. Aber die Stuktur dieser Gesellschaft verhindert deren Weg zum Millionär. Wer schmarotzt denn da bei wem? Die Möglichkeit Millionär zu werden hat, vom Lottogewinn und dessen Vererbung mal abgesehen, aus meiner Sicht entweder rechtlich oder moralisch fragwürdige Hintergründe.

  22. 36.

    Ob ich betroffen bin oder nicht, das hängt davon ab, wie die einzelnen Vermögengegenstände jeweils bewertet werden. Wenn eine Bewertung zum Verkehrswert erfolgt, und selbstgenutzte Immobilien mitzählen, dann bin ich schnell drüber, da ich fast ausschließlich über Immobilienvermögen und kaum Barvermögen verfüge. Mein Haus ist ziemlich groß, das habe ich mit sehr viel Eigenleistung gebaut. Und zum Dank dafür soll ich darauf jetzt Vermögenssteuer zahlen? Allein schon meine landwirtschaftlichen Flächen, die sich seit weit über 100 Jahren im Familienbesitz befinden, haben vermutlich einen Verkehrswert von rund zwei Millionen Euro, obwohl ich dafür nur eine äußerst geringe Pacht bekomme, weil sich der Landwirt mehr nicht leisten kann. Ich bleibe dabei: Vermögenssteuer ist ungerecht. Es muss reichen, wenn das Geld einmal versteuert wird, wenn es einem zufließt. Wenn der Staat damit nicht auskommt, muss er die Ausgaben senken.

  23. 35.

    Was für ein Lacher !!
    Beim Soli hat es 10 Jahre gedauert um das Schlupfloch für Reiche zu schließen, Fondloesung.
    So wird es diesmal auch wieder sein, aber die Hauptsache iist ja...... eine neue Neiddiskusion...,

  24. 34.

    "ab einem Nettovermögen von zwei Millionen Euro"Hier wird sicherlich keiner an diese Summe rankommen.
    Also regt euch nicht so auf.
    Wer Geld für eine Rolex hat,einen Fuhrpark besitzt,Aktien besitzt ect.Der hat auch die 166 € im Monat übrig,ohne arm zu werden.Die 166 € bekommt der jenige X Fach an Zinsen wieder rein.
    Warum soll immer nur der Ottonormal Bürger zur Kasse gebeten werden?
    Das hat auch keinen Miilionär interessiert.

  25. 33.

    Ab 2 Millionen Netto Vermögenssteuer zu zahlen halte ich für einen guten Vorschlag. Es werden die fleißigen Bürger mit erwirtschafteten Einkommen unter dieser Grenze auch dafür belohnt, dass sie schon jetzt sehr viel mehr Steuern in die Gemeinschaft abführen und damit u.a. auch Hartz4 Bezieher unterstützen. Und das ist weiterhin eine gute Sache.
    Was SPD und Linke nicht hören wollen, ist die Tatsache, dass unter diesen Beziehern immer noch sehr viele Schmarotzer ihr Unwesen treiben, die trotz Arbeitsfähigkeit viele vorgeschobene Gründe finden, es nicht zu tun. Wenn sich Parteien da weiterhin blind stellen gefährden sie den sozialen Frieden sowohl damit, als auch mit der Tatsache, die Steuern zahlende Gesellschaft zu einem "Unternehmen" zu titulieren, um damit unkontrolliert! Schulden aufzunehmen zu können. Das ist fatal für uns alle. Als Regierungsstellende Partei hatte die SPD Deutschland stets(nachweislich!) verantwortungslos überschuldet. Willkommen Grundrente für ALLE...

  26. 31.

    Da stimme ich voll zu. Die meisten hier rufen reflexartig Diebstahl! Dabei geht es in erster Linie um ererbtes Vermögen und Einkünften aus Kapitalerträgen. Das trägt in Deutschland erheblich zur Ungerechtigkeit bei! Ich arbeite als Ingenieur für ein großes Unternehmen und zahle hohe Steuern auf mein Einkommen. Leute, die einfach nur davon Leben durch Vermögen in Wahrheit andere für sich arbeiten zu lassen, dürfen ruhig mal mehr davon an die Gesellschaft zurückgeben. Arm wird dabei keiner, keine Bange.

  27. 30.

    Die CDU und ihre Industrielobby freuen sich schon, die SPD mit Minikompromissen unter 10% zu regieren. Die "Schröderboys" Scholz, Heil & Co. bleiben lieber an ihren Posten kleben.

  28. 28.

    Wie oft soll man denn auf einen Betrag Steuern zahlen? Das Vermögen wurde durch Einkommen erwirtschaftet, auf das Steuern gezahlt wurden. Der Erbe zahlt Erbschaftssteuer. Warum soll er nochmal Vermögenssteuer darauf zahlen? Die paar Mrd. die das bringt verschwinden dann in irgendwelchen schwarzen Löchern. Da gibt es doch lohnendere Ziele. Z.B. Arbeit schaffen mit gerechten Löhnen. Rentenversicherung, Krankenversicherung, Kitabeiträge, da könnten Besserverdienende gerechter beteiligt werden.

  29. 27.

    Vom Steuersystem keine Ahnung aber rumeckern.

    Die Vermögenssteuer stellt eine Doppelbesteuerung dar.
    Wodurch entsteht "Vermögen"? Durch Einkommen (definiert Einkommensteuergesetz; siehe §§ 13 bis 21 EStG).
    Auf diese/s Einkommen sind in Deutschland Steuern zu zahlen.
    Das was nicht zur Lebensführung benötigt wird - einschl. den Geldern für den Erhalt der eigenen Arbeitskraft - wird gespart und dient dem "Vermögensaufbau" - aus bereits versteuerten Geldern.
    Wer eine Erbschaft oder Schenkung erhält - welches das eigene "Vermögen" erhöht - zahlt eine Erbschafts-/Schenkungssteuer.
    Wer sich aus seinem angesparten Geld - entstanden aus versteuerten Einkommen / Erbschaft / Schenkung - ein Haus oder eine Eigentumswohnung kauft zahlt Grunderwerbsteuer.
    Wer mit seinem "Vermögen" (enttanden aus bereits versteuerten Einkommen) Erträge - also Einkommen - erzielt zahlt hierauf wieder Einkommensteuer (siehe §§ 13 bis 21 EStG).
    Und nun soll noch Vermögensteuer gezahlt werden?

  30. 26.

    Echt lustig wie sich die Leute hier aufregen. Für mich wäre die Einführung der Vermögenssteuer endlich mal wieder ein Grund, die SPD zu wählen. Wer von euch ist denn überhaupt davon betroffen?

  31. 25.

    Wenn die SPD so weitermacht, wird sie gar nichts mehr einführen. Eine Absichtserklärung , mehr ist das bisher nicht und die dauernden Neiddiskussionen , weil jemand sich etwas erarbeitet hat, kann ich nicht mehr hören. Die Besserverdienenden zahlen entsprechend Einkommenssteuer und finanzieren doch damit auch bereits diesen Sozialstaat. So what ?

  32. 24.

    Die meisten Kommentare gehen am Thema vorbei. Es geht nicht um die Einkommenssteuer sondern um Steuer auf Vermögen. Darauf ist sogar in den USA die Steuer höher als bei uns. Seit Jahren verschiebt sich die Steuerbelastung auf Einkommen auf Arbeit und weg vom Steuern auf Vermögen. Warum soll jemand der Millionen geerbt hat weniger Steuern zahlen als Menschen die dafür arbeiten gehen? Und wie viele hier müssten Vermögenssteuer bezahlen bei dem Freibetrag?

  33. 23.

    Es geht nicht um die Besteuerung des Einkommens sondern um dasBesteuern großer Vermögen. Auf Zinsen aus Kapitaleinkommen sind 25 Prozent Steuer fallig- auf Einkommen aus Arbeit ist der Steuersatz erheblich höher. Also Erben zahlen weniger Steuern als andere. Kann auch nicht sein

  34. 22.

    Im Internet ist es wegen des geschriebenen Wortes erforderlich, Satire als solche zu kennzeichnen!

  35. 21.

    nein, Sie werden nicht bestraft. Die Gesellschaft gibt Ihnen die Gelegenheit, ihren bisherigen individualistischen Kurs zu erweitern in Richtung der Gestaltung des gesellschaftlichen Zusammenlebens und gesellschaftlichen Wohlstands. Das hat auch was mit Persönlichkeitsentwicklung, mit erwachsen werden zu tun. Andere sind auch fleißig, nur die Einkommen liegen sehr weit auseinander. Demokratie heißt auch, die Begriffe, Arbeit und Fleiß gesellschaftlich neu zu diskutieren. Wie soll Arbeitskraft eingesetzt werden, welche Produkte sollen hergestellt werden und wie sollen sie genutzt werden. Ziel sollte doch möglichstes Wohlergehen möglichst vieler Menschen sein. Dann braucht auch niemand mehr in diesem Stadium des eifersüchtigen, vernachlässigten Kleinkinds zu verharren.

  36. 20.

    @HaJo Wer in Deutschland gut und sehr gut verdient,der geht dafür auch hart arbeiten. Er zahlt auch viel Steuern und leistet damit seinen Anteil für das Gemeinwohl.
    Wer allerdings sein Geld vom Amt (also vom Steuerzahler) bekommt, obwohl er arbeiten könnte, der ist ein Schmarotzer!!!

  37. 19.

    Ob dabei die Banken, Versicherungsunternehmen und Konzerne mitspielen werden?

  38. 18.

    „ Kein Unternehmen käme auf die Idee, seinen Maschinenpark verrotten zu lassen“ Jeder Unternehmer muss einen Finanzierungsplan vorlegen! Ob die Genossen privat auch so leben, schön Schulden machen und wenn es nicht mehr reicht, dann beim Nachbarn klingeln, der hat ja schließlich mehr? Es wird Zeit, Zeit für ein Ende. Die SPD benötigt anscheinend noch Jahrzehnte um als Co-Partner wieder Regierungsfähig zu werden. Mit diesem Manifest wird das nichts.

  39. 17.

    Genau das tun wir ja schon mehr als genug, weil es in Deutschland einen progressiven Steuertarif gibt. Man verdankt Reichtum übrigens nicht "der Gemeinschaft", sondern dem eigenen Fleiß und guten Ideen. Ich bin ja bereit zu akzeptieren, dass von den Steuern, die ich zahle, auch Menschen unterstützt werden müssen, denen es schlechter geht als mir. Aber das muss alles in einem vernünftigen Verhältnis stehen. Ich möchte jedenfalls nicht ständig auf Bahnhöfen angebettelt werden, und ich will auch nicht, dass vor jedem Supermarkt einer mit einer Obdachlosenzeitung steht. Meistens dort, wo man sich den Einkaufswagen holen will...

  40. 16.

    Die SPD ist schon ein lustiger Haufen. Sie geben sich sehr sozial wenn es um ihre Selbstdarstellung geht. Wenn ich mich richtig erinnere haben uns die Genossen Hartz 4 als unumgänglich und sozial und was weiß ich noch alles verkauft. Nun wollen sie es ändern um auf Stimmenfang zu gehen. War es nicht Ulla Schmidt die die Krankenkassenbeiträge auf die BAV eingeführt hat weil die Kassen leer waren??? Ich kann den Leuten nicht über den Weg trauen da von den alten noch einige da sind und die neuen ebenso abstruse Vorstellungen von Geldbeschaffung haben.

  41. 15.

    Woher wissen sie das denn? Vielleicht war Heike auf einer Privatschule oder hat eine Schule im Ausland besucht. Dadurch das sie hier arbeitet und Steuern zahlt leistet sie doch ihren Beitrag für die Allgemeinheit. Und wenn sie heute mehr verdient als andere liegt es vielleicht auch daran das sie in der Schule weder Käsekästchen noch Schiffschlacht gespielt hat sondern ihre Nase in die Bücher steckte. Dieses neidisch sein auf andere ist zum k..... ! Wer hat sie denn daran gehindert sich zu bilden und im Leben und Beruf erfolgreich zu sein?

  42. 14.

    @Hajo. Sie behaupten, dass diejenigen Schmarotzer sind, die der Gemeinschaft nichts zurückgeben wollen, obwohl die durch sie erst zu Gutverdienern wurden. Ich sehe das genau andersherum. Jeder hat in unserer Gesellschaft die Möglichkeit einen Beruf zu ergreifen und dementsprechend gutes Geld zu verdienen. Das verdiente Geld hat man sich selbst erarbeitet, man zahlt Steuern und Sozialabgaben. Schmarotzer sind diejenigen, die durch Nichts tun vom Kuchen eine dicke Scheibe abhaben wollen, obwohl sie durch Arbeit auch Geld verdienen könnten. Wir zahlen in Deutschland im EU Vergleich die höchsten Steuern, haben niedrige Gehälter und das höchste Renteneintrittsalter. Sind wir alle Melkkühe? Der Staat soll endlich mal fair mit den kassierten Steuern umgehen und nicht ständig Robin Hood spielen, sonst strengt sich bald keiner mehr an.

  43. 13.

    Und warum verdienen sie gut? Weil sie hier kostenlos zur Schule gingen und daran partizipieren was Generationen vor ihnen aufgebaut haben.

    Wer überdurchschnittlich gut verdient oder Vermögen ererbt hat, kann davon gerne der Gemeinschaft, der er seinen Reichtum verdankt, etwas zurückgeben.

    Alles andere wäre schmarotzen.

  44. 12.

    Bitte informieren Sie sich über den Unterschied zwischen Besserverdienenden und Millionären, bevor Sie solch eine Bemerkung absondern. Danke.

  45. 11.

    Das hätte die deutsche Sozialdemokratie schon 1998 unter dem Kabinett Schröder machen können, wenn sie gewollt hätte. Aber da entschied man sich lieber für die Demontage des Sozialstaates und die Deregulierung des Finanzmarktes. Jetzt, wo die SPD dabei ist, aufgrund ihrer unsozialen Politik in der Beutungslosigkeit zu versinken, kann man sich solch eine alberne Schmierenkomödie auch sparen.

  46. 10.

    Nix neues bei der SPD! Vermögenssteuer wird alle paar Jahre durchgekaut und verschwindet dann wieder in der Schublade. Von dieser Partei kommt nur neue Steuern und noch mehr Geld vom Bürger wegnehmen. Wie wäre es mal mit einer Steuerreform, die diesen Namen auch verdient, um diejenigen zu entlasten die morgens aufstehen um das ganze zu erwirtschaften? SPD NEIN DANK
    Peter Rosenauer Nr. 6: hier steht als Überschrift "SPD will Vermögensteuer wieder einführen"
    Von Klima steht da nix drin!

  47. 9.

    "Die Vermögensteuer sei eine Frage der sozialen Gerechtigkeit", heißt es in dem Beschluss. Was soll daran gerecht sein. Ich war fleißig, hab mir etwas aufgebaut und verdiene gutes Geld. Dafür werde ich jetzt bestraft?
    Das ist eine sonderbare Auffassung von Gerechtigkeit.

  48. 8.

    Das Geld was jemand besitzt ist bereits versteuert worden, und wird bei Zuwachs versteuert. Eine Vermögenssteuer ist Diebstahl an den maroden Staat der seine Steuern fortlaufend veruntreut. Pleitestaat Deutschland.

  49. 7.

    immer auf der Jagd nach "Besserverdienenden"

  50. 6.

    Das Klimapaket muss neu verhandelt werden....wer das nicht kapiert hat, dass das das Zukunfthema ist (auch ökonomisch), ist völlig unbrauchbar in der Politik, bzw. verkauft die Zukunft unserer Kinder, Kindeskinder...

  51. 5.

    Die SPD soll erstmal diese Wahlperiode in der Koalition bestmöglich nzu Ende bringen und dann in den nächsten Wahlkampf all ihre Vorschläge und Forderungen einbringen. Die nächsten beiden Jahren müssen erstmal mit Anstand zu Ende regiert werden ohne Koalitionsbruch zu begehen.Dann wird der Wähler entscheiden.Allerdings sollten alle Genossen, die damals den Schröderschen Reformen zugejubelt haben, nicht mehr die erste Geige spielen.Allerdings war (ist) Hartz4 doch wohl nicht so schlecht wie der Ruf. Wer wirklich bedürftig ist, muss Unterstützung bekommen. Wer nur den Staat melken will, dem sollten Grenzen gesetzt werden. Und ein höherer Mindestlohn macht nur Sinn, wenn auch die anderen Löhne um diese Differenz steigen, sonst hat der gelernte Facharbeiter bald nicht mehr als der Ungelernte.

  52. 4.

    Ach sPD.

    Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.

    Wie war das mit dem Ausstieg aus der GroKo? Mit welchen Versprechen wurde NoWaBo und die Hinterbänklerin gewählt?

    Da war doch was? Die sPD ist in ihrer selbstgewählten Agonie verfangen und steuert unbeirrt der 5 % Hürde entgegen. Wer ständig links blinkt um anschließend rechts abzubiegen, dem glaube ich nicht einmal die Uhrzeit.

  53. 3.

    Die Vorschläge und Ideen der SPD wiedern mich an
    Den Fleißigen wirds genommen und den Faulen will man es geben.
    Warum soll ich eigentlich noch arbeiten gehen ?

  54. 2.

    Was? Der neoliberale Müller ist bei der Vorstandswahl durchgefallen? Die Berliner SPD ein Beispiel daran nehmen.

  55. 1.

    Ich bin an sich gegen jede Form der Substanzbesteuerung, also gegen Vermögenssteuer, gegen Erbschaftssteuer und gegen Grundsteuer, weil ich der Meinung bin, dass es reicht, wenn die Erträge versteuert werden. Aber was man einmal hat, das soll man auch behalten dürfen. Sonst haben einfach diejenigen, die in Saus und Braus leben, und alles auf den Kopp hauen, mehr Vorteile als diejenigen, die sparsam sind, und an die nächste Generation denken. Das finde ich nicht gerecht.

    Aber wenn es die genannten Freibeträge von zwei Millionen für Unverheiratete (da darf aber ein selbst genutztes Haus nicht dazuzählen) bzw. vier Millionen bei Verheirateten gibt, dann könnte ich damit sogar leben. Wichtig ist nur, dass man am Ende des Jahres mehr Geld hat als am Anfang des Jahres.

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Ortseingangsschild zur Siedlung Hubertus (Quelle: rbb/Stefanie Brockhausen)
rbb/Stefanie Brockhausen

Fluglärm am BER - Die Siedlung Hubertus will nicht umgesiedelt werden

In fünf Wochen soll der Flughafen BER eröffnen. Für die Menschen, die im Schatten des Airports leben, dürfte es dann unerträglich laut werden. In Selchow zum Beispiel oder in der kleinen Siedlung Hubertus. Doch einem Umzug stehen die meisten skeptisch gegenüber. Von Stefanie Brockhausen