Diana Golze (Bild: dpa/Christophe Gateau)
Audio: Radioeins | 24.11.2019 | Amelie Ernst | Bild: dpa/Christophe Gateau

Keine neue Kandidatur - Golze kündigt Rückzug als Brandenburger Linken-Chefin an

Ganze acht Prozentpunkte hat die Linke bei der Landtagswahl in Brandenburg verloren. Monate später zieht nun die Partei-Landeschefin ihre Konsequenzen. Diana Golze tritt bei der nächsten Vorstandswahl nicht mehr an. Wer ihr folgen soll, steht schon fest.

Die Co-Vorsitzende der Brandenburger Linken, Diana Golze, will sich aus dem Amt zurückziehen. Das teilte Co-Landeschefin Anja Mayer am Freitag mit. Zuvor hatte die "Märkische Oderzeitung" darüber berichtet. Golze hat demnach bei einer Vorstandssitzung am Donnerstag angekündigt, sie wolle beim Landesparteitag in Templin im Februar nicht mehr kandidieren.

Auf die Posten in der neuen Doppelspitze wollen sich nun Mayer und Katharina Slanina, Personalleiterin der Bundestagsfraktion der Linken, bewerben. Slanina hatte 2019 bei der Bürgermeisterwahl der Gemeinde Schorfheide kandidiert und war bei der Stichwahl knapp Wilhelm Westerkamp (Bündnis Schorfheide) unterlegen.  

Golze zieht Konsequenz aus schwachem Wahlergebnis

Die Zeitung "Neues Deutschland" zitiert Golze mit den Worten: "Meine persönliche und berufliche Situation lässt sich mit dem wichtigen Amt als Landesvorsitzende nicht mehr vereinbaren." Golze erklärte ihren Verzicht auf den Landesvorsitz auch mit der Wahlniederlage im September 2019. "Die politische Situation hat sich vollkommen geändert", sagte sie. "Eine Doppelspitze müsse nicht nur menschlich funktionieren, sondern auch inhaltlich zusammenpassen und für die Landespartei sinnvoll sein", erklärt Golze.

Golze war nach dem schwachen Abschneiden der Linken bei der Wahl in Brandenburg unter Druck geraten. Die einstige Regierungspartei verlor acht Prozentpunkte und landete letztlich bei 10,7 Prozent. Vor allem die Potsdamer Linken hatten daraufhin personelle Konsequenzen gefordert und Führungsschwäche an der Parteispitze ausgemacht.

Golze war im August 2018 im Zuge des Lunapharm-Skandals als Gesundheitsministerin Brandenburgs zurückgetreten. Das Skandal um das in Blankenfelde-Mahlow (Teltow-Fläming) ansässige Unternehmen um den möglicherweise illegalen Handel mit Krebsmedikamenten war nach einem Bericht des ARD-Magazins "Kontraste" im Juli 2018 hochgekocht. Golze war zurückgetreten, weil das Landesgesundheitsamt angeblich trotz frühzeitiger Hinweise auf einen illegalen Handel nicht eingeschritten sein soll.

Sendung: Brandenburg aktuell, 24.01.2020, 19:30 Uhr

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12 Kommentare

  1. 12.

    Unsinn, Golze hat gleich nach der Lunapharm-Geschichte die Verantwortung übernommen und ist zurückgetreten. Der Posten einer Landesvorsitzenden ist ehrenamtlich, verdient hat sie dabei gar nichts.

  2. 10.

    Ach ja die "Montblanc" Affäre. Das ist doch auch die mit AfD-Politker der Chef der Firma war, die überteuerte Büromittelrechnungen an die Bundestagsverwaltung stellte.

    Zum Thema Verantwortung für das Amt und die Unversehrtheit des Amtes als Gesundheitsministerin haben hier schon andere das Richtige gesagt: Hut ab vor Diana Golze.
    Ob der Rückzug gut für Die Linke ist - mal sehen. Vielleicht liegt der Zustand der Partei gar nicht an ihr. Schon der Rückzug von Kerstin Kaiser liess da ganz andere Gründe vermuten, weshalb die Partei im Land nicht so da steht wie sie könnte und müsste.

  3. 9.

    Finde ich sehr schade! Eine der wenigen die glaubhaft waren.
    an die Unker: Gab es schon mal CDU/CSU, SPD, AFD Politiker die dermaßen konsequent ihrer Verantwortung bzgl begangener Fehler/Skandale (in ihrem Fall nichtmal wirklich die ihren) eingestanden sind? Ich denke, nicht!
    Also Hut ab, viel Spass, mehr Entspannung und danke für ihr Engagement!

  4. 8.

    Klar doch, sie hat inzwischen genügend Mont Blanc-Füller aus ihren Büropauschalen gekauft, jetzt kann ein anderer zugreifen!

  5. 7.

    Es scheint Mode geworden zu sein, politische Amtsträger dafür verantwortlich zu machen, was Geldjunkies der Wirtschaft verbockt haben. Sei es nun Diana Golze oder vor mehr als einem Jahrzehnt Andrea Fischer bei dem Fleischskandal.

    Nicht der Bankräuber hat die Bank überfallen, ihm ist nichts anderes übrig geblieben, weil die Polizeipräsenz so erbärmlich niedrig ist.

    Beide Ministerinnen, die eine von den Bündnisgrünen im Bund, die andere von der Partei Die Linke im Land, haben die Behördenstrukturen, die versagt haben, nicht selbst geschaffen, sie haben sie übernommen. Insofern sind so konfrontiert worden mit jz. alter Arbeit.

    Ein Ministerieller ist arbeitsrechtlich veranlasst, sich vor seine Bediensteten zu stellen, anstatt sie beim ersten Verdacht dem groben Halali der Medien auszuliefern. Das hat die eine und die andere getan. Insofern ist es wirklich schade angesichts des ruhigen, keineswegs hysterischen Vorgehens von beiden - Andrea Fischer und Diana Golze.

  6. 6.

    Allerhöchste Zeit..
    Das Fr. Golze nach Lunapharmskandal und der Montblanc-Affäre solange auf ihrem Stuhl verharrte, kann ich nur mit nachhaltigen Pensionsinteressen erklären. Eine Schade für eine "sozialistische" Partei

  7. 5.

    Ich fand Fr.Golze immer sehr sympathisch, vor allen ist sie nie abgehoben. Schade.

  8. 4.

    Nö. Hat er nicht. Ist vielleicht nur sein Job in einer der Trollfabriken. Mehr Worte wären mehr Arbeit. Ist ja Freitag.

  9. 2.

    Haben Sie „dieser Person“ denn etwas Konkretes vorzuwerfen?

    Nein, natürlich nicht. Aber etwas von der Schmutzkampagne um Lunapharm ist eben auch bei Ihnen hängengeblieben.

  10. 1.

    Ein längst überfälliger Schritt dieser Person.

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