Hubertus Knabe
Bild: dpa / Tim Brakemeier

Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen - Ausschuss prüft Entlassung von Hubertus Knabe

Das Berliner Abgeordnetenhaus nimmt die Entlassung des früheren Leiters der Stasi-Gedenkstätte, Knabe, unter die Lupe. Dafür wurde jetzt ein Untersuchungsausschuss eingesetzt. Eine der wichtigsten Fragen: Spielten politische Gründe eine Rolle?

Die Vorgänge um die Entlassung des Leiters der Stasi-Opfer-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, werden von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss geprüft. Das Abgeordnetenhaus setzte das Gremium am Donnerstag mit den Stimmen der Oppositionsfraktionen CDU, FDP und AfD bei Enthaltung von Rot-Rot-Grün ein.

Knabe soll nicht entschieden genug gegen sexuelle Belästigung von Mitarbeiterinnen durch seinen Stellvertreter vorgegangen sein. Er bestreitet das. Ein Rechtsstreit wurde mit einem Vergleich beendet, der Chefposten neu besetzt.

Opposition vermutet politische Gründe

Knabe war vom Vorsitzenden des Stiftungsrates, Kultursenator Klaus Lederer (Linke), von seinen Aufgaben entbunden worden. CDU, FDP und AfD glauben, dass das aus politischen Gründen geschah. Lederer weist das zurück. Knabe gilt als Gegner der Linken.

Neben dem Senator wird im U-Ausschuss auch Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) befragt. Sie hatte bei der Entlassung Knabes mit Lederer zusammengearbeitet - eine Vertreterin der Kulturstaatsministerin gehört dem Stiftungsrat der Gedenkstätte an. Grütters war damals CDU-Landesvorsitzende und hatte mehrfach erklärt, dass sie Knabes Entlassung - vor allem mit Blick auf die Opfer sexueller Übergriffe an der Gedenkstätte - für richtig hält.

Lederer im Fokus

Vor diesem Hintergrund tat sich die CDU lange schwer, dem FDP-Vorschlag für den U-Ausschuss überhaupt zu folgen. Denn die Union will verhindern, dass Grütters in dem Gremium von Rot-Rot-Grün hart angegangen wird.

SPD, Linke und Grüne wiederum wollen darauf achten, dass nicht Lederer politisch beschädigt wird. Deshalb wurde um den genauen Untersuchungsauftrag für den Ausschuss lange gerungen. Um einen U-Ausschuss einzusetzen, bedarf es der Stimmen von mindestens einem Viertel der Abgeordneten.

Kündigung rechtens

Mehrere Volontärinnen, Mitarbeiterinnen und Praktikantinnen hatten der "Führungsetage" der Gedenkstätte jahrelanges sexistisches Verhalten vorgeworfen und im Sommer 2018 während der MeToo-Debatte an Grütters und Lederer geschrieben. Die Kündigung des früheren Vize- Direktors der Gedenkstätte wurde vom Arbeitsgericht als rechtens eingestuft.

Zur Begründung hieß es, er habe sich in vielen Situationen mit Mitarbeiterinnen nicht angemessen verhalten, weil er dienstliche Gespräche in einem privaten Rahmen abgehalten habe. Über Vorwürfe der sexuellen Belästigung urteilte das Arbeitsgericht ausdrücklich nicht.

Sendung:  Inforadio, 20.02.2020, 19.30 Uhr

Kommentar

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35 Kommentare

  1. 35.

    Wir verstehen, dass dieses Thema polarisiert. Konstruktive Diskussionen darüber sind gut und wichtig. Bitte achten Sie aber auf Ihren Ton und unsere Netiquette. Wir wollen hier keine Beschimpfungen und Beleidigungen!
    Freundliche Grüße,
    Ihr rbb|24-Team

  2. 34.

    Also, wat is en Dampfmaschin? okay en anderes Thema. Zum Thema. Wat is en Verschwörungstheorie?
    Der Duden sagt uns: Vorstellung, Annahme, dass eine Verschwörung, eine verschwörerische Unternehmung Ausgangspunkt von etwas sei
    Danke für den Link, da dieser genau eine schöne Verschwörungstheorie uns liefert und keinerlei Beweis.

  3. 33.

    Wir kommen Sie zu der unverschämten Behauptung ich stand wohl noch nie in Arbeit ?
    Wir kommen Sie zu der unverschämten Behauptung ich hätte ein "zerrütendes Vertrauenverhältnis" ?

  4. 32.

    Haben Sie den Artikel über Hubertus Knabe gelesen? Bis unten? Bei der Vielzahl der Verfehlungen ist es unverständlich, dass Herr Knabe solange im Amt bleiben konnte. Die Fürsorgepflicht hätte es geboten schon viel früher die Herrschaft von Herrn Knabe zu beenden. Er hat sich dort selbstherrlich sein kleines Knabe-Königreich geschaffen. Wie überfordert Hubertus Knabe war zeigt auch die Freistellung eines Mitarbeiters ohne die dafür nötige Personalhoheit.

  5. 31.

    Vielleicht sollten die, die hier mit dem Begriff "rechtspopulistischen Verschwörungstheorien" hausieren gehen, den Artikel der Berliner Morgenpost durchlesen.
    https://www.morgenpost.de/berlin/article216024675/Viele-offene-Fragen-zur-Akte-Hubertus-Knabe.html
    Vielleicht bringt der ja Erleuchtung in der Filterblase.
    Und, @Dissident - was für ein Nick im Zusammenhang mit der Aufarbeitung der SED- und Stasi Schreckensherrschaft - sie standen wohl noch nie in Arbeit und haben ein zerrütendes Vertrauenverhältnis gehabt? Sie hätten bestimmt die Arbeit wieder aufgenommen, satt einem Vergleich zuzustimmen. Das wäre einem "Dissidenten" würdig.

  6. 30.

    "Lieber lässt rbb24 zu, dass dümmliche Antworten im Thread stehen"

    Stimmt, ihre Antwort ist durchgekommen. Aber jetzt bin ich neugierig geworden, wie sehen denn ihre "Aufklärung und Verweise" aus?

    Aber denken sie daran, Nicht erlaubt sind:

    · Beleidigungen, Entwürdigungen und Diskriminierungen von Personen, insbesondere aufgrund Ihrer Religion, Herkunft, Nationalität, körperlichen Verfassung, Einkommensverhältnisse, sexuellen Identität, Alters oder Geschlechts

    · Politischer und religiöser Extremismus, Rassismus und Hasspropaganda

    · Unwahre Tatsachenbehauptungen

    Ich hole schon mal Popcorn!

  7. 29.

    Wer von "Intreganten" faselt, der sollte anderen nicht "widerwärtigen Vorwurf" vorwerfen. Die Begründung habe ich genau beschrieben, sie müssen es nur lesen wollen und können.

    Sie meinen doch nicht etwa den Vaatz, der schon öfter mit seinen extrem rechten Positionen aufgefallen ist?

    "Vaatz will die AfD nicht ausgrenzen. Er hielt es 2014 für fragwürdig, wenn die AfD – damals unter Bernd Lucke – an den rechten Rand gerückt wird.

    Zusammen mit Klaus Brähmig schrieb er bezüglich der 2017 vom Bundestag beschlossenen eherechtlichen Gleichstellung von Lesben und Schwulen: „Wir schämen uns fremd für den Umgang dieser Gesellschaft mit den Lebensauffassungen unserer Vorfahren, die sich nicht mehr verteidigen können."

    Ach, DER Vaatz.

  8. 28.

    Lieber lässt rbb24 zu, dass dümmliche Antworten im Thread stehen, als Aufklärung und Verweise auf Artikel zuzulassen.
    Da werden sie dann lieben zensiert oder -neudeutsch- moderiert.

  9. 27.

    Bei dem massiven Fehlverhalten von Hubertus Knabe ist der Untersuchungsausschuss vollkommen unsinnig. Sollte es nicht besser einen Untersuchungsausschuss geben der klärt, ob es Seilschaften gab durch die Hubertus Knabe solange selbstherrlich im Amt gehalten wurde, trotz seines massiven Fehlverhaltens?

  10. 26.

    Sind Sie ernsthaft der Meinung es gab kein Fehlverhalten von Herrn Knabe? Wenn es kein Fehlverhalten gab, warum konnte der Herr Knabe nicht gerichtlich seine Herrschaft über Hohenschönhausen wiedererlangen?

  11. 25.

    Erschreckend ist, dass sich mehr für Herrn Knabe einsetzten als entsetzt sind über die Aussagen der Cottbuser zum Holocaust.

  12. 24.

    Der Untersuchungsausschuss ist eine einzige Steuerverschwendung. Das Gericht hat entschieden, Frauendorfer wurde zu recht gefeuert und das Gericht lehnte Herrn Knabe Rückkehr ab. Der Herr Knabe hat mit seiner ständigen Instrumentalisierung seines Amtes für seinen parteipolitischen Feldzug dem Ansehen der Gedenkstätte und der Stasi-Opfer geschadet. Wer jahrelang Stasi mit NS vergleicht sollte sich nicht über den AfD Erfolg und dem Unwissen zum Holocaust wundern. Eine klare Distanzierung zur AfD fand in der Gedenkstätte auch nicht statt.

  13. 23.

    Nun, "rechtspopulistischen Verschwörungstheorien" werfen Sie @Frank Busemann vor? Womit begründen Sie diesen widerwärtigen Vorwurf? Nur, weil er anderer Meinung ist, als Sie?
    Bisher sind keinerlei Urteile über den Grund der Entlassund von Dr. Knabe gefällt worden. Wären ein Urteil gefällt worden, bräuchte nicht der Untersuchungsausschuss einberufen werden.
    Und, was meinen Sie mit Rückhalt, den die beiden Intreganten haben sollen? Arnold Vaatz, stellvertretender Unionsfraktionschef im Bundestag, spricht weiterhin von einem „persönlichen und politischen Enthauptungsschlag“ gegen die Gedenkstätte.

  14. 22.

    Nun, "rechtspopulistischen Verschwörungstheorien" werfen Sie @Frank Busemann vor? Womit begründen Sie diesen widerwärtigen Vorwurf? Nur, weil er anderer Meinung ist, als Sie?
    Bisher sind keinerlei Urteile über den Grund der Entlassund von Dr. Knabe gefällt worden. Wären ein Urteil gefällt worden, bräuchte nicht der Untersuchungsausschuss einberufen werden.
    Und, was meinen Sie mit Rückhalt, den die beiden Intreganten haben sollen? Arnold Vaatz, stellvertretender Unionsfraktionschef im Bundestag, spricht weiterhin von einem „persönlichen und politischen Enthauptungsschlag“ gegen die Gedenkstätte.

  15. 21.

    Dumm nur dass sie ihre "Tatsachen" nicht belegen, einfach weil sie diese nicht belegen können. Ihr "Kommentar" grenzt an übler Nachrede, ich wäre da an ihrer Stelle vorsichtig mit solchen Äußerungen.

    Die sexuellen Übergriffe und das wegsehen des Knabe sind hingegen dokumentiert. Sie stellen rechtspopulistische verschwörungstheorien auf, die nicht ganz neu sind und dennoch nicht den Tatsachen entsprechen.

    Wie erklären sie sich sonst den Rückhalt, den Hr. Lederer von Fr. Grütters und Dombrowski(beide cDU)bekommen hat. Ihre Verschwörungstheorie ist damit schon in sich zusammengebrochen.

  16. 20.

    Nun, "rechtspopulistischen Verschwörungstheorien" werfen Sie @Frank Busemann vor? Womit begründen Sie diesen widerwärtigen Vorwurf? Nur, weil er anderer Meinung ist, als Sie?
    Bisher sind keinerlei Urteile über den Grund der Entlassund von Dr. Knabe gefällt worden. Wären ein Urteil gefällt worden, bräuchte nicht der Untersuchungsausschuss einberufen werden.
    Und, was meinen Sie mit Rückhalt, den die beiden Intreganten haben sollen? Arnold Vaatz, stellvertretender Unionsfraktionschef im Bundestag, spricht weiterhin von einem „persönlichen und politischen Enthauptungsschlag“ gegen die Gedenkstätte.

  17. 19.

    Ihre Verschwörungstheorien sind fern jeder Realität. Realität ist den Posten bekam Herr Knabe damit er die Interessen der CDU im Kampf gegen die Linke Opposition bedienen sollte.

  18. 18.

    Ihnen ist entfallen das nicht DDR-systemtreue und ehemalige SED-Mitglieder Hubertus Knabe zu Fall gebracht haben, dies war er höchst selbst. Zur Erinnerung mehr als 40 Gedenkstättenmitarbeiter erklärten die Abberufung sei angesichts der Sachlage notwendig.

  19. 17.

    Auch sie können diese rechtspopulistischen Verschwörungstheorien nicht belegen.

    Die sexuellen Übergriffe und das wegsehen des Knabe sind hingegen dokumentiert. Sie stellen rechtspopulistische verschwörungstheorien auf, die nicht ganz neu sind und dennoch nicht den Tatsachen entsprechen.

    Wie erklären sie sich sonst den Rückhalt, den Hr. Lederer von Fr. Grütters und Dombrowski(beide cDU)bekommen hat. Ihre Verschwörungstheorie ist damit schon in sich zusammengebrochen.

  20. 16.

    Dem Historiker Dr. Knabe ist offensichtlich die Enttarnung von ehemaligen Stasi-Spitzel und IM's in den Reihen der SED-Rechtsnachfolge, Die Linke, auf den Fuß gefallen. Zum Beispiel, Dehm und Kahane. Um weitere Enthüllungen vorzubeugen, wurde dem Mann mit fadenscheinigen Gründen gekündigt. Das sind keine "schwerwiegende Anschuldigungen", dass sind Tatsachen.
    Das Die Linke in ihren Reihen DDR-systemtreue und ehemalige SED-Mitglieder der Nomenklatur einen Unterschlupf geboten hat, ist kein Geheimnis.

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