ARCHIV - Brandenburg, Velten: Eine Frau hält die Hand einer alten Frau (Quelle: dpa/Gateau)
Video: Abendschau | 11.02.2020 | Dorit Knieling und Sylvia Wassermann | Bild: dpa/Gateau

Bundesratsinitiative - Berlin will Pflegegeld für Angehörige durchsetzen

Berlin will pflegende Angehörige finanziell entlasten. Ein Familienpflegegeld soll ähnlich wie das Elterngeld an Menschen gezahlt werden, die ihren Job eine Zeitlang der Pflege opfern. Eine entsprechende Bundesratsinitiative wurde am Dienstag vom Senat beschlossen.  

Das Land Berlin will die Einführung eines Familienpflegegelds ähnlich dem Elterngeld durchsetzen. Eine entsprechende Bundesratsinitiative hat der Senat am Dienstag beschlossen.

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) sagte, Ziel sei es, pflegende Angehörige finanziell zu entlasten. Demnach sollen Menschen, die Familienmitglieder oder auch Bekannte pflegen, maximal drei Jahre von ihrer Arbeitsstelle freigestellt werden können.

Sechs Monate davon sollen sie komplett von der Arbeit freigestellt sein, weitere zweieinhalb Jahre sollen sie ihre Arbeitszeit reduzieren können. Dafür sollen pflegende Angehörige ein Familienpflegegeld in Höhe von 65 Prozent des entgangenen Nettogehalts bekommen. Zudem sollen sie ein Rückkehrrecht in ihre Firma erhalten.  

Weitere Initiative zur Eindämmung von Leiharbeit

Die Kosten von geschätzt einer Milliarde Euro im Jahr sollen nach den Berliner Plänen der Bund übernehmen. Ob der Vorstoß eine Chance auf eine Mehrheit hat, ist offen. Sollte die Länderkammer einen Gesetzentwurf beschließen, wäre dann der Bundestag am Zug. Die Kosten, die der Bund tragen soll, schätzte Kalayci auf etwa eine Milliarde Euro jährlich.

Darüberhinaus plant Berlin auch eine Bundesratsinitiative zur Eindämmung von Leiharbeit in der Pflege. "Wir beobachten, dass sich Leiharbeit zu einem eigenen Sektor in der Pflege entwickelt. Das gibt Anlass zur Sorge", sagte die Senatorin. Durch Leiharbeit seien Patientensicherheit und Qualität gefährdet, die Belastung für die festangestellten Pflegekräfte steige.

"Die gesamte Pflegebranche teilt die Meinung mit mir, dass Pflege- und Leiharbeit sich nicht miteinander vertragen", sagte Kalayci in der rbb-Abendschau. Sowohl die Patientensicherheit als auch die Pflegequalität litten unter wechselnden Pflegekräften. Daher wolle Berlin die Festanstellung für Pflegekräfte attraktiver machen.  

Sendung: Abendschau, 11.02.2020, 19.30 Uhr

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11 Kommentare

  1. 11.

    Nach so vielen Jahren Pflege 2001 bis heute, zeitweise 3 Pflegefälle gleichzeitig, 2 davon 2 Jahre palliativ versorgt, bleibt von diesem Gesetz doch nur zu sagen: Jemand, der sich kümmert, kann nicht arbeiten gehen. Das Gesetz ist mal wieder eines für Leute, die noch nicht davon betroffen sind. Die merken erst, was es heißt zu pflegen, wenn sie es müssen. Es wäre doch wenigstens schön, wenn man dafür eine Anerkennung bekäme, denn so eine Pflege ist Schwerstarbeit und als pflegende Angehörige ist man 24 Stunden verantwortlich, ohne Urlaub, ohne Feierabend und ohne Wochenenden. Aber man wird immer wieder gefragt, warum man nicht arbeiten geht ....

  2. 10.

    Eben. Ich habe meine Vater (damals Stufe 3, heute Grad 5) seit 2001 bis 2017 gepflegt. Dazu kam meine Mutter von 2005 (Grad 2) an und mein Ehemann von 2008 bis 2018 (Grad 5)an. 2 Jahre davon palliativ. Also drei gleichzeitig und bis heute pflege ich noch meine Mutter. Für mich hat dieses Gesetz gar nichts zu bieten.

  3. 9.

    Bitte die Pflegeberatung aufsuchen. Die kann über das aufklären, was möglich ist und was nicht.

  4. 8.

    Das ist nichts für pflegende Angehörige, die länger als ein halbes Jahr pflegen. Denn: Es gilt nur für ein halbes Jahr komplett und danach soll man stundenweise wieder arbeiten. Da stellt sich mir die Frage: Hofft die Politik denn, dass die zu pflegenden Menschen nach einem halben Jahr dann "gegangen" sind? Oder weshalb gibt es die Zeitbegrenzung.

  5. 7.

    Ja wieder ein Wunschdenken das versprochen, aber nicht gehalten wird. Ich könnte mich jeden Tag drüber aufregen, denn immer wenn es um Pflege geht, werden Ältere Menschen angesprochen, immer wenn es heißt Pflege, geht's umgehend nur ums Thema Pflegeheim. Was ist mit den Eltern eine Hilfebedürftigen Kindes (Pflegegrad 4+) ? Wer kümmert sich um uns später und ums Kind, wenn wir mal nicht mehr können?
    Bzw. Warum bekommt man fürs pflegen eine Minirente, aber es wird nicht als Job anerkannt ??? Wer soll mich denn noch nehmen für 2 oder 3 Stunden, die ich Zeit hätte??? Was soll dieses unmenschliche System?
    Viele Fragen / 10.000 Versprechen, 0 Änderung ... traurig !!! Warum pflegt man 24 Stunden rund um die Uhr und muss am Ende von dem Pflegegeld noch Medikamente bezahlen? Die Sachleistungen sind für 40€ "Vergütung" ein Witz ... ich mein hallooo??? 1 Paket Windeln mit a 30 Stück für 1 Monat, da ja 1 Windel für 24 Stunden ausreicht, na toll, lass es doch stinken... ganz tolles System

  6. 6.

    Endlich mal was für pflegende Angehörige, seid 7 Jahren pflege ich meinen Mann Pflegegrad 5 und wir leben von seiner Rente und dem Pflegegeld.

  7. 5.

    Das finde ich super, denn ich musste wegen meinem Mann mein Job aufgeben . Der seid fast 4 Jahren Krebskrank ist und 54 mal Chemotherapien und Krankenhaus Aufenthalte bekommen hat .

  8. 4.

    Guten Tag, ich pflege meine Eltern. Papa hat Pflegegrad 2 Mutter hat pflegegrade 3..
    Obwohl sie seit über 20 Jahre in Deutschland wohnen. Papa ist deutsch. Bekommen wir keine Pflegegeld Wir dürfen nur Sachleistungen nutzen. Für mich Bezahlt auch keine Rentenbeiträge die Krankenkasse als pflegende Angehörige...
    Es heißt meine Eltern haben in Deutschland nicht gearbeiten. Sie sind hier gekommen als ältere Menschen schon. Sind beide 85... Und in dem Land, wo man gearbeitet hat und Beiträge bezahlt hat. Ist man versichert... Und Polen bezahlt kein Pflegegeld, es würden nur Pflegesachleistungen bezahlt, also ich bin gezwungen Pflegedienst zu nutzen. Denn nutze ich auch, aber nur für Hauswirtschaft.
    Ich verstehe das Ganze nicht. . Und ehrlich zu sagen, fühle ich mich bisschen veräppelt her. Also gehe ich arbeiten. Pflege meine Eltern laufe zwischen meine Wohnung und meine Familie und meine Eltern. Und wir haben nichts davon. Außen Dankbarkeit meine Eltern,.
    Also, Traurig ist das.

  9. 3.

    Gut gemeint aber schwer umsetzbar. Welcher Arbeitgeber macht das mit. Ich habe das in der eigenen Familie, da wird viel versprochen wie zusätzliche Rentenpunkte und was weiss ich. Wir in der Familie helfen alle so wie es geht die Uroma ein Heim zu ersparen. Leider ist dabei auch die Bürokratie sehr hinderlich. Viel Gerede und dann ist nichts.

  10. 2.

    Hm, nett gedacht. Aber in den seltensten Fällen hört die Pflegezeit nach 3 Jahren spontan auf. Vor allem, wenn Menschen ein Kind pflegen. Toll fände ich eine bessere Anerkennung bei der späteren Beziehung von Rente und zudem eine Erhöhung des Pflegegeldes für die Angehörigen. Die sparen dem Staat ein Haufen Kohle und entlasten das ohnehin völlig überlastete Pflegesystem.

  11. 1.

    Zwei sehr gute und wichtige Initiativen, die wieder mal zeigen, dass bei R2G oft gut und richtig gedacht und gehandelt wird. Auch wenn das (Springer-)Presse und die Opposition naturgemäss grundsätzlich anders sehen. Würde mich allerdings nicht wundern, wenn sich die Partei mit dem "C" für "Christlich" ein mal mehr quer stellt.

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