Vorschulkinder basteln am 30.09.2014 in einer Kindertagesstätte Farbkreisel um das Thema "Farben" zu erforschen. (Quelle: dpa/Daniel Reinhardt)
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Audio: Antenne Brandenburg | 04.02.2020 | Lisa Steger | Bild: dpa/Daniel Reinhardt

Fast 30 Jahre altes Gesetz - Brandenburg plant umfassende Kita-Reform bis 2023

Das Kita-Gesetz in Brandenburg stammt aus dem Jahr 1992, seitdem ist es immer wieder erneuert und ergänzt worden. Eltern klagten wegen unklarer Strukturen. Bildungsministerin Ernst kündigt nun eine große Reform an - und sieht dabei schon neue Konflikte.

Brandenburg will sein Kita-Recht umfassend reformieren. Unter anderem soll das mehr als 25 Jahre alte Gesetz übersichtlicher gestaltet werden. Ziel sei es dafür, den Bildungsauftrag der Kitas zu stärken und die Finanzierung transparenter zu regeln, teilte Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) am Dienstag in Potsdam mit. 

Die frühkindliche Kita-Bildung zu verbessern sei besonders wichtig für Kinder, die zuhause weniger gefördert werden, betonte die Ministerin. Bereits bei der Einschulung seien einige Kinder in ihrer Entwicklung zwei Jahre hinter anderen zurück. Die Ursachen lägen nicht nur in den Elternhäusern, sondern auch in den Kitas. Diese hätten sehr unterschiedliche Ansprüche, so Ernst. 

Besserer Personalschlüssel für Kinderbetreuung für 2020 geplant

Deshalb müssten Erzieherinnen künftig früher als bisher die sogenannte Sprachstandsmessung durchführen – also durch Befragungen herausfinden, ob Kinder nicht genug sprechen oder verstehen. Auch Bewegung sei wichtig: Vor allem für die Zeit am Übergang zur Schule soll die Förderung verstärkt werden. Dafür soll bereits im Sommer der Personalschlüssel im Kindergartenbereich für die Drei- bis Sechsjährigen von eins zu elf auf eins zu zehn verbessert werden. 

Das aktuelle Kita-Gesetz ist bereits 28 Jahre alt. Es ist vielfach verändert und durch Verordnungen ergänzt worden, wodurch es immer unübersichtlicher geworden sei, sagte Bildungsministerin Ernst. Das führe inzwischen zu Problemen bei der Interpretation. Mit einem Gutachten soll nun die rechtliche Ausgangslage geklärt werden.

Die Kindertagesbetreuung ist bundesweit eine kommunale Aufgabe. Je nach Ort und Einrichtung sind die Beiträge der Eltern unterschiedlich. Wenn die Einnahmen der Kita-Träger nicht reichen, müssen bisher die Gemeinden den Restbedarf decken. Wegen der teils unklaren Strukturen haben in der Vergangenheit viele Eltern geklagt.

Ernst: "Erarbeitung der Reform wird sicher konfliktreich"

Zu einer Auftaktveranstaltung zur Kita-Reform am 19. Februar sind nach Angaben von Ernst unter anderem Verbände, Jugendämter, Wissenschaftler und der Elternbeirat eingeladen. Bis Herbst 2021 soll ein Gesetzentwurf entwickelt sein. Nach einem parlamentarischen Verfahren im Jahr darauf soll das Gesetz zu Jahresbeginn 2023 in Kraft treten. 

Die Erarbeitung der Reform werde "sicher konfliktreich" sein, sagte Ernst. "Die meisten Diskussionen gibt es über das Geld." Derzeit beteiligen sich Land, Kommunen und Eltern an der Finanzierung. Von den jährlich rund 1,2 Milliarden Euro Ausgaben für die Kitas trage das Land rund 543 Millionen Euro. In Brandenburg werden derzeit rund 183.000 Kinder in knapp 2.000 Kitas betreut.

Sendung: Antenne Brandenburg, 04.02.20, 05:00 Uhr

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1 Kommentar

  1. 1.

    Berlin/Brandenburg ist links/grüner Bildungsletzter. Bessere Bildung in der Kita bei einem Betreuungsschlüssel von 1:10 statt 1:11? Das klingt eher nach nicht bezahlter Mehrarbeit für Sprachstandsmessungen bei den Erziehern. Hilfe vom BM: Bereitstellung von Excel Tabellen? Am besten macht man das wie in den Gymnasien bei den Großen: ABWÄHLEN von wichtigen Dingen wie Sprachfächer (Französisch). Dann stimmt die Statistik aber das Niveau sinkt weiter unter links/grüner gönnerhaften Schreibtischpolitik. Moderne Ansätze wären: tatsächlich 1 Erzieher auf 5 Kinder statt auf dem Papier 1:10, eine dienende Verwaltung, die die Arbeit am Kind ermöglicht statt "Daten abzurufen", eine moderne Erzieherausbildung in ausreichender Zahl und nicht zuletzt Wertschätzung statt Gängelung - auch in der Bezahlung.

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