Andreas Kalbitz (Quelle: dpa/Soeren Stache)
Bild: dpa/Soeren Stache

Mitgliedschaft in rechter Partei - Kalbitz soll Republikaner-Mitgliedschaft nicht angegeben haben

Interne Angaben aus der AfD deuten darauf hin, dass der bisherige Brandenburger AfD-Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz bei seinem Aufnahmeantrag für die Partei seine frühere Mitgliedschaft bei den Republikanern nicht angegeben hat. Bisher sind nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in den Stammdaten von Kalbitz nur die Vormitgliedschaften in der CSU und der Jungen Union enthalten. Die Stammdaten ergeben sich demnach aus Angaben, die ein Antragssteller im Mitgliedsantrag angibt. Zuvor hatte "Zeit Online" über Kalbitz Aufnahmeantrag bei den Republikanern berichtet.

Kalbitz hatte seinen Antrag 2013 im Internet gestellt, er soll nach Angaben aus der AfD nicht auffindbar sein. Die Republikaner wurden von 1992 bis 2007 vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet.

Kalbitz: Die Mitgliedschaft bei den Republikanern immer angeführt

Der AfD-Bundesvorstand hatte Andreas Kalbitz am vergangenen Freitag aus der Partei ausgeschlossen - wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) und der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994. Kalbitz will gegen seinen Rauswurf juristisch vorgehen. Der Parteiausschluss löste einen Machtkampf in der Partei aus. Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion etwa stellte sich hinter ihren früheren Chef, änderte sogar die Geschäftsordnung, womit Kalbitz nun in der Fraktion bleiben kann.

Kalbitz sagte am Montag auf die Frage, ob er die Mitgliedschaft der Republikaner bei der Aufnahme angegeben habe: "Das wird sich im Zuge des Verfahrens klären." Für die Mitgliedschaft bei den Republikanern liege kein Verstoß gegen die Satzung vor, weil die Republikaner nicht als rechtsextrem eingestuft worden seien und nicht auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD stünden. Er habe "diese Mitgliedschaft bei den Republikanern immer angeführt". Spätestens als dies hätte bekannt sein müssen, hätte der AfD-Bundesvorstand reagieren müssen, was er nicht getan habe, sagte Kalbitz.

Bei Landtagswahl 2014 Mitgliedschaft bei Republikanern nicht angegeben

Der frühere Brandenburger AfD-Landesgeschäftsführer Klaus Riedelsdorf sagte auf Anfrage: "Andreas Kalbitz hat mir gegenüber bestritten, bei den Republikanern gewesen zu sein." Das datierte er auf Ende 2014 oder Anfang 2015. Wenig später habe Kalbitz die Mitgliedschaft eingeräumt und gesagt, er habe es vergessen.

"Zeit Online" schrieb, auch im Bewerbungsprofil für die Kandidaten der Landtagswahl 2014 in Brandenburg habe Kalbitz die Republikaner nicht angegeben. Der Sprecher der Alternativen Mitte Brandenburg, Axel Brösicke (AfD), erklärte am Dienstag in einer Mitteilung, Kalbitz habe bezüglich seiner früheren Mitgliedschaften und Aktivitäten "mehrfach die Unwahrheit gesagt" und immer nur das zugegeben, "was sich nicht mehr leugnen ließ".

Neben Björn Höcke gilt Kalbitz als wichtigster Vertreter des formal aufgelösten rechtsnationalen "Flügels" der Partei, der vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Strömung beobachtet wird.

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Antwort auf [rbb-24-nutzer] vom 20.05.2020 um 15:58
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20 Kommentare

  1. 20.

    Das ist das zweite Mal wo sie mich mißverstehen (wollen?).

    Lesen sie nochmal nach. Na klar hat es Gerd Claudino auf den Punkt gebracht. Das habe ich doch mit der Anspielung auf "Was bin ich" doch deutlich gemacht.

    Alternativ können sie auch gerne nochmal nachlesen was ich von den Machenschaften der rechtsextremen AfD halte.

  2. 19.

    HÄ? WIE BITTE? Versuchen sie es mal mit Lesen!

    13. satura lanxMittwoch, 20.05.2020 | 18:15 Uhr

    14. MarkMittwoch, 20.05.2020 | 20:34 Uhr Antwort auf [satura lanx] vom 20.05.2020 um 18:15

    Erst lesen, dann denken und dann erst tippen! Und ausgerechnet ICH soll pro AfD Verschwörungstheorien in die Welt setzen? Das ist jetzt schon das zweite Mal wo sie mich verwechseln.

    Mit 16. habe ich die "Punktlandung" sogar noch bestätigt. Nachwirkungen vom "Herrentag"? ;-)

  3. 18.

    Nun Mark, warum nochmal raten? Gerd Claudino hat doch schon die Punktlandung vollzogen, treffsicher. Oder versuchen Sie es, wie die Brandenburger "A"fD - Fraktion, die nun mal schnell die eigene Geschäftsordnung nach dem Motto" was nicht passt wird passend gemacht" ändert? Oder, wie bei Corona, Trump, Johnson, VerschwörungsTHEORETIKER, die AfD, erst verleugnen,dann kleinreden, als auch das nicht mehr funktionierte, irgendwelche Mächte verantwortlich machen.

  4. 17.

    Mir gefiehl die alte Parteienlandschaft in den besten Jahren der BRD. Im noch geteilten Deutschland. Viele Linke gehörten heute in die SPD. Die Grünen wären nie erwacht-entstanden-wenn man den Naturschutz als Überlebensschutz begriffen hätte. Politiker der Altparteien haben sich allzusehr vereinnahmen lassen von Konzernen, die es verstanden wie man schnell reich wird. Egal wie Mensch und Natur darunter leidet. Heute sehen wir was falsch lief. Es gibt keine 2. ERDE. Begreift das endlich. Könnt ihr das nicht ?

  5. 16.

    Welches Schweinderl hätten S' denn gern? ;-)

    Handelt es sich bei der gesuchten Person evntl. um den im Video zu sehenden jungen Mann, der während einer Neonazi Demo 2010 in Dresden "Wir wollen marschieren!" skandierte?

    Noch schneller als Guido, der Ratefuchs! Sie haben dem BR viel Geld gespart. 5 DM waren damals viel Geld. :-)



  6. 15.

    Darf ich auch mitraten, Mark? Handelt es sich bei der gesuchten Person evntl. um den im Video zu sehenden jungen Mann, der während einer Neonazi Demo 2010 in Dresden "Wir wollen marschieren!" skandierte? Und der auf die darauffolgende innerparteiliche Kritik mit einer Spaltung drohte, woraufhin die Wortführerin dieser Kritik - eine gewisse Frau F. P. - aus der Partei gemobbt wurde?

    https://www.youtube.com/watch?v=rw4gXIZ1Qrg

  7. 12.

    Wieder ein Treppenwitz. Warum auch sollte eine substanziell rechtsextreme Partei daran interessiert sein, sich, neben medialen, funktionalen Selbstinszenierungen als angeblich nicht rechtsextrem, dafür einzusetzen, die eigenen Einstellungen zu leugnen?

    Als wenn die die HDJ sowie Republikaner-Mitgliedschaften das einzig NIchthinnehmbare bei den personellen Verbindungen sowie Einstellungen Kalbitz' wären. Wie wäre es mit einer Erwähnung der Mitgliedschaft bzw. Mitarbeit bei sowie Kontakten zu: "Junge Landsmannschaft Ostdeutschland" bzw. "(...) Ostpreußen", "Witikobund", Burschenschaften wie "Danubia Münschen", "Saxonia-Czernowitz", "Frankonia Erlangen" oder "Halle-Leoben", "Kultur- und Zeitgeschichte, Archiv der Zeit", "NPD", inkl. "Junge Nationalisten", "Institut für Staatspolitik", "Pegida", "Ein Prozent für unser Land"? Bei all diesen Aktivitäten und teils Mitgliedschaften in rechtsextremen Organisationen bleibt kein Zweifel an seiner Gesinnung sowie der seiner (ehem.) Partei.

  8. 11.

    Anständige Menschen statt Grüne usw.? Also, ich kenne anständige Linke, Grüne, sogar Sozis. Gut, anständige Rechte gibts nicht, das ist ein Widerspruch. Nie vergessen, was zu tun ist? Was soll das aussagen? Klingt wie: Nie vergessen, wer dein Feind ist. Ach ja richtig: Es sind die Linken, Rechten, Grünen...

  9. 9.

    Da ich mir 2 Tage zuvor einen Hexenschuss einhandelte konnte ich nicht wählen gehen. Diesen Typen hätte ich auf keinen Fall gewählt; was nun noch alles ans Tageslicht kommt sollte für seine Wähler eine Warnung sein. Deutschland braucht keine Rechten, keine Linken, keine Grünen sondern anständige Menschen, die nie vergessen was zu tun ist. Heute ist Tag der Bienen; Bayer muss man auf die Füße treten.

  10. 8.

    I find, der Bernd Höcke sieht a bisserl blass aus. Vielleicht sollte er sich nich so viel mit kränklichen Menschen umgeben.

  11. 6.

    Da ist ja auch noch Bernd Höcke. Der glaubt doch tatsächlich er heiße Benny oder Björn oder so. Dank Oliver Welke weiß ich es besser.

  12. 5.

    Korrekterweise muss hier ergänzt werden, dass die Mehrheit der Brandenburger "diesen Vogel" nicht gewählt hat und die Nazis ablehnt!

  13. 4.

    @rbb-Team

    Bitte letzte Zwischenüberschrift korrigieren Mitgliedschaft nicht Mitgleidschaft. Es sei denn, es war mit Mitleidschaft gemeint.

  14. 2.

    Haha für die Brandenburger freuts mich dass sie sich so einen Vogel gewählt haben.

  15. 1.

    Ich war in der FDJ, DSF, FDGB, nicht in der GST und nicht in der SED. (Gewöhnlicher Werdegang in der DDR.) Ist mir alles noch präsent. Ist Kalblitz so dement, dass er eine Mitgliedschaft in einer Partei vergisst? Schräg.

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