Bundesratsbeschluss - Biker demonstrieren in Berlin gegen drohende Fahrverbote

Sa 04.07.20 | 19:15 Uhr
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Motorad Demo (Quelle: Stefan Oberwalleney)
Bild: Stefan Oberwalleney

Hunderte Biker haben am Samstag in Berlin gegen drohende Fahrverbote demonstriert. Die Teilnehmer fuhren mit ihren Motorrädern von Zehlendorf aus zum Großen Stern. Der Protest richtete sich gegen Pläne des Bundesrats zur Reduzierung von Motorradlärm.

Die Bundesländer hatten sich mit einem Beschluss im Bundesrat Mitte Mai dafür eingesetzt, dass Motorräder weniger Lärm verursachen. So soll die Polizei künftig zu laute Motorräder sofort aus dem Verkehr ziehen können. Die zulässigen Geräusch-Emissionen sollen auf einen Wert begrenzt werden, der in etwa der Lautstärke eines vorbeifahrenden Lkw oder eines Rasenmähers entspricht. Der Bundesrat will zudem beschränkte Motorrad-Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen ermöglichen.

Scheuer gegen die Verbote für Motorradfahrer

Die Bundesregierung entscheidet, ob sie die Anregung der Länderkammer umsetzen will. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sieht den Beschluss aber kritisch und hatte sich gegen die Verbote für Motorradfahrer ausgesprochen. Das Bundesverkehrsministerium bekräftigte am Samstag die Position und verwies auf Aussagen Scheuers, dass er "keine weiteren Verbote und Verschärfungen für Motorradfahrer" wolle.

Auch in anderen deutschen Städten haben Motorradfahrer gegen die Pläne des Bundesrats protestiert. In München trafen sich mehr als 6.000 Biker, in Stuttgart rund 8.000.

Sendung: Abendschau, 04.07.2020, 19:30 Uhr

74 Kommentare

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  1. 74.
    Antwort auf [Jens] vom 09.07.2020 um 23:18

    Richtig die Gesetzte gehören geändert. Es ist wiedereinmal erstaunlich wie die kleine CSU den Rest von Deutschland regiert.

  2. 73.
    Antwort auf [Alisa] vom 09.07.2020 um 11:26

    Vieles daran ist nicht legal und wenn, dann muss es geändert werden. Schon §1 der StVO gebietet gegenseitige Rücksichtnahme. Nachts und auch Tags mit unnötig Ohrenbetäubendem Lärm durch Wohngebiete zu dröhnen entspricht diesem Grundsatz sicher nicht.

  3. 72.

    Gerne genauer. Diese Maschinen sind legal. Vielfach aber Werk schon lauter als früher. Was da rumgeschraubt wird ist vielfach legal. Es wird eine extra entwickelte Technik bei den Motorräder benutzt, dadurch sind üblichen Lärmmessungen im Leerlauf immer okay und damit witzlos.

  4. 71.
    Antwort auf [Jens] vom 09.07.2020 um 00:57

    "Meiner Meinung erlischt die Betriebserlaubnis, wenn man da nachträglich rumschraubt und die Lautstärke erhöht."

    Bei jedem Gebäude, das nachträglich entgegen der eingereichten Pläne verändert wird, wird ein Rückbau in den genehmigten Zustand verlangt, und das zu Recht. Bei Kraftfahrzeugen - sowohl PKW als auch Motorrädern - scheint das aus unerklärlichen Gründen bislang nicht zu gelten bzw. von einer nachträglichen Akzeptanz ausgegangen zu werden.

  5. 70.

    Ich bin dafür ! So einem Nachbar haben sie das Teil schon still gelegt. Gerne Nachts knatterte er um die Häuser, wenn andere Leute schlafen wollen und müssen. Das man für sowas auch noch demonstriert ist mir unverständlich.
    Wenn ich schon bauartbedingt höre.. dann kann man sowas eben nicht bauen, nicht zulassen.
    Meiner Meinung erlischt die Betriebserlaubnis, wenn man da nachträglich rumschraubt und die Lautstärke erhöht.

  6. 69.

    Im Übrigen ist es irreführend, von Verbot zu sprechen. Keinem Menschen, der Motorrad fahren will, wird dies verboten. Es werden nur Bedingungen dazu formuliert und die sollten in einer menschlichen Gemeinschaft umso selbstverständlicher sein, umso gravierender die Wirkungen einer in die Hand gegebenen Sache sind. Keinem Menschen wird das Autofahren verboten, nur weil es Fußgängerzonen gibt oder in Wohnstraßen Tempo 30 herrscht, niemanden in Mietwohnungen - in Gemeinschaft mit anderen - wird das Musikhören verboten, wenn ab 22 Uhr Zimmerlautstärke gilt.

    Was soll der Grund dafür sein, dass die Fahrenden eines Motorrades von all diesem Selbstverständlichen ausgenommen werden sollen?

  7. 68.

    Von allen technische Varianten sollte immer die schonendste gewählt werden. Eine technische Gerätschaft künstlich lauter zu machen, obwohl sie nachweislich auch leiser funktioniert, dies halte ich für schlichtweg asozial. Auf diesen Punkt hin will ich es bringen. Was Menschen innerhalb geschlossener Gebäude bei entsprechendem Schallschutz machen, ist davon ausgenommen. Wer seine fahrende Gerätschaft lauter machen will, kann in solches lärmabgekapseltes Gebäude umziehen und dort seine Runden drehen, im Zweifelsfall dann auch mit Videoeinspielungen, damit nicht nur die kahlen Wände bleiben.

  8. 67.
    Antwort auf [JanoschausLE] vom 06.07.2020 um 14:34

    Blöd nur das Motorräder früher leiser waren. Von wegen dieses ginge technisch nicht. Die Verbote haben sich die Biker verdient. Ein Motorrad aus den 90 Jahren war leiser als eines heute. Leider kommt dies bei dem Artikel nicht rüber. Es wird eine extra entwickelte Technik bei den Motorräder benutzt, dadurch sie Lärmmessungen im Leerlauf immer okay und damit witzlos.

  9. 66.
    Antwort auf [Klaus Schreiber] vom 05.07.2020 um 20:01

    "...
    Ich bin auch gegen Verbote: Ich möchte auch nachts um 1:00 an der Kreissäge meinem Hobby nachgehen können und nachts um 3:00 Punk hören dürfen..."
    Ich bin da wohl nicht so ganz uptudate? Wieviel Kreissägensteuer und Kreissägenversicherung, ebenso für Punkmusikhören, zahlen Sie, damit Sie 365 Tage und 24 Std. im Jahr diesen Ihren Hobbys nachgehen können? Ich habe meine Reiseenduro als Alltagsgefährt, nur als Hobby ist vielen und mir zu teuer.

  10. 65.
    Antwort auf [Klaus Schreiber] vom 05.07.2020 um 18:26

    Herr Schreiber, ich weiß jetzt echt nicht, ob Sie schon mal ein Motorrad gesehen haben. Bauartbedingt können da nicht Motorhaube mit Dämmmatten verbaut werden, schon der Motor liegt frei und ist hörbarer als ein hinter Haube und Kotflügel verstecktet Pkw-Motor. . Die Auspuffanlage muss, egal ob ab Werk oder aus dem Zubehörhandel, auf den Motor angepasst werden, schon wegen der Abgaswerte,um eine Zulassung zu bekommen. Hat jemand nicht den vorgeschriebenen Auspuff verfällt eh die Betriebserlaubnis. Das ist die Aufgabe von Kontrollen. Und wenn man nicht soviel Kontrollen durchsetzen kann, verbietet man es gleich allen Anderen?
    Verständnis habe auch ich nicht, wenn man den DB-Killer entfernt.
    Ich fahre mit meiner 1200'er Reiseenduro (nein keine BMW) 15-20 tkm im Jahr,hab Südeuropa bereist und viele Menschen kennengelernt. Einer schrieb hier, dass er ja auch nicht nachts 1.00 Uhr seinem Hobby mit der Kreissäge nachkommen könne.. Und, ein stinknormaler Rasenmaher macht mehr Krach.

  11. 64.
    Antwort auf [Lando] vom 05.07.2020 um 10:35

    Lando, Ihr Beitrag ist voll daneben. Kollektivstrafe für paar Unverbesserliche? Stellen Sie sich vor, jemand aus Ihrer Familie baut Mist, braucht ja nicht mal ein näher Verwandter sein. Und Sie müssten wegen der Verwandtschaft mit büßen? Weil der Selbstreibigungsprozess selbst in der Familie nicht klappt?

  12. 63.

    Per Gesetz bauartbedingte Lärmobergrenze festlegen und dann, statt alle zu bestrafen, nur die wirklichen Krawallmacher endgültig stillegen.

  13. 62.

    Kraftfahrzeuge sollten NIE lauter als unbedingt notwendig sein.
    ALLE Kraftfahrzeuge, die lauter als erlaubt sind, sollten sofort stillgelegt werden.
    LÄRM macht krank !!! Rücksichtnahme vor Prollbiker. Motorradfahren kann man auch schallgedämpft. Nur Vollidioten müssen auf dicke Hose machen.

  14. 61.
    Antwort auf [Erwin Schäfer] vom 04.07.2020 um 23:35

    Was hat die Lautstärke in diesem Zusammenhang mit der Geschwindigkeit zu tun?
    zu schnell ist scheiße, zu laut auch. Definitiv, aber jetzt alle über einen Kamm zu scheren ist primitiv, dogmatisch und polemisch.

  15. 60.
    Antwort auf [Jon] vom 05.07.2020 um 16:13

    Jon, Tempelhof, Sonntag, 05.07.2020 | 16:13 Uhr:
    "Es reicht jetzt wirklich, ständig Verbote die gefordert werden.
    Deutschland wird langsam zu eine Verbotszone!
    Ich kann natürlich Leute verstehen die sich beschweren das gewisse Motorisierte Fahrzeuge zu laut sind dagegen kann man und sollte man auch vorgehen, aber ständig auf Verbote zu Pochen ist keine Lösung."

    Haben Sie denn einen besseren Vorschlag? Etwa die bei der CDU so beliebten wirkungslosen "freiwilligen Selbstverpflichtungen"?

    Ich bin auch gegen Verbote: Ich möchte auch nachts um 1:00 an der Kreissäge meinem Hobby nachgehen können und nachts um 3:00 Punk hören dürfen.

  16. 59.
    Antwort auf [Klaus Schreiber] vom 05.07.2020 um 18:26

    Oh danke Euer Gnaden.
    Ihr seid so gütig, Eure Weisheit ist unendlich und erstrahlt über allen anderen.
    Euer wohlgesonnen Gedanken erhellt auch die dunkelsten Gedanken der ach so malträtierten Seelen und ist Balsam für den Geist.
    Schimpf und Schande über die Dezibel-und Phonübeltäter und ewigen Frieden den Flüsterern unter den motorisierten Feingeistern.
    Gepriesen seid Ihr, o Kim Jong Schreiber

  17. 58.
    Antwort auf [Trumpf] vom 05.07.2020 um 14:21

    TrumpfBerlinSonntag, 05.07.2020 | 14:21 Uhr
    "Ach und Greta und all die anderen Berufsdemonstranten stören weniger oder was?"

    Wann und wo stört Greta? Bitte konkret satt sinnfrei rumpöbeln

    Was sind Berufsdemonstranten? Wer ist ein Berufsdemonstrant? Bitte konkret benennen statt sinnfrei rumpöbeln!

    Oder wollen Sie einfach nur Alle diffamieren, die ihr Grundrecht auf Demonstration wahrnehmen? Wollen Sie das Demonstrationsrecht abschaffen?

  18. 57.
    Antwort auf [Silke] vom 05.07.2020 um 13:00

    Silke, Berlin, Sonntag, 05.07.2020 | 13:00 Uhr:
    "Habt ihr eigentlich keine andere Beschäftigung als ständig sinnfreie Vorschläge zu machen. Der Diesel soll weg, die Biker sollen weg, die Hunde sollen weg und eigentlich Kinder ja auch ... die spielen oft viel zu laut. Geht's noch ???"

    Was soll daran sinnfrei sein, laute nervige Motorräder, dreckige Dieselautos und Hunde in viel zu kleinen Wohnungen, deren Besitzer sich mehrheitlich nicht um die Hundekacke kümmern, zu verbieten???

  19. 56.
    Antwort auf [Trumpf] vom 05.07.2020 um 14:16

    Stimme ich Ihn zu, wir alle ob Autofahrer oder Motorradfahrer sollten auf Die Straße gehen Demonstrieren und zeigen das es reicht, Fahrradfahrer machen das auch und nein ich habe nichts gegen Fahrradfahrer!
    Aber wenn die das können, können wir das auch.

  20. 55.
    Antwort auf [Jens] vom 05.07.2020 um 09:37

    Lieber Jens, was regen Sie sich auf? Sie sind doch gar nicht betroffen!

    Was soll denn daran schlecht sein, wenn ohne Sinn und Verstand unnötig laute Motorräder, unter denen sehr viele Menschen leiden, verboten werden werden? Niemand braucht solche höllenmaschienen! Man kann auch mit leisen motorrädern vorwärtskommen. Wer es laut mag, soll sich Kopfhörer aufsetzen und seine Motorgeräusche auf 100 dB verstärkt anhören.

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