Vorerst kein Kalbitz-Nachfolger - Brandenburgische AfD-Fraktion weiter ohne formelle Führung
Der zurückgetretene AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz wird vorerst nicht mehr im Brandenburger Landtag zu sehen sein. Einen Nachfolger wollen die Stellvertreter dennoch vorerst nicht wählen. Erst solle sich der von Kalbitz verletzte Fraktionskollege Hohloch erklären.
Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag will nach dem Rücktritt von Andreas Kalbitz kurzfristig keine neue Fraktionsvorsitzende bzw. neuen Fraktionsvorsitzenden wählen. Das sagte der AfD-Fraktionsvize Steffen Kubitzki am Dienstag im Landtag. Kubicki betonte, man sei nicht führungslos. Die Leitung der Fraktionssitzungen übernähmen vorerst er und Birgit Bessin als zweite stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Gute Laune bei Treffen mit Kalbitz
Bereits am Vortag hatte die Fraktion mehrere Stunden über das weitere Vorgehen beraten. Andreas Kalbitz soll bei der mehrstündigen Fraktionssitzung dabei gewesen sein - und die Stimmung sei gut gewesen, hieß es von Teilnehmern.
Eine deutliche Distanzierung von Andreas Kalbitz sei derzeit kein Thema, sagte Kubitzki. "Der ganze Vorgang ist in meinen Augen natürlich nicht abgeschlossen. Erstmal muss Herr Hohloch wiederkommen, dann soll der sich erklären. Aber Sie werden jetzt nicht von uns erwarten, dass wir sofort jemanden in die Wüste schicken und uns sofort nächste Woche ganz nach links bewegen oder was weiß ich wohin", sagte er im Bezug auf die schwere Verletzung, die der Ex-Fraktionschef Kalbitz dem Fraktionsgeschäftsführer Hohloch mit einem Faustschlag zugefügt haben soll.
Kalbitz war zuvor aus der AfD ausgeschlossen worden, weil er eine frühere Mitgliedschaft in einer rechtsextremen Organisation verschwiegen haben soll. Er ging bislang erfolglos juristisch dagegen vor. Die Staatsanwaltschaft ermittelt momentan wegen mehrerer möglicher Vergehen gegen Kalbitz.
Fraktion sieht keinen Grund, Kalbitz auszuschließen
Andere Fraktionen hatten die AfD aufgefordert, sich jetzt deutlich von Andreas Kalbitz und vom Rechtsextremismus abzugrenzen und sich mit Kalbitz' politischer Gesinnung auseinanderzusetzen. Aus Sicht des SPD-Fraktionschefs Erik Stohn läge auch ein Ausschluss von Andreas Kalbitz aus der AfD-Fraktion nahe. Doch dafür sieht diese derzeit keinen Grund. Andreas Kalbitz selbst will bei den ab Mittwoch anstehenden drei Landtagssitzungen nicht erscheinen. "Er hat sich abgemeldet und die Gründe dafür kenne ich nicht", sagte Steffen Kubitzki.
