Bei den Fahrzeugkollisionen auf der A100 am Dienstagabend handelt es sich nach derzeitigen Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft Berlin um einen islamistischen Anschlag. (Bild: rbb/Pudwell)
Audio: rbb | 20.08.2020 | Christoph Reinhardt | Bild: Pudwell

CDU und AfD fordern mehr Sicherheit - SPD weist Kritik am Senat nach Anschlag auf A100 zurück

CDU und AfD haben nach dem Anschlag auf der A100 vom Berliner Senat mehr Anstrengungen für die Sicherheit gefordert. Die SPD weist die Kritik zurück: Die Terrorabwehr sei in den vergangenen zwei Jahren deutlich verstärkt worden.

Die SPD im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Kritik der Opposition nach dem Anschlag auf der A100 zurückgewiesen. Der innenpolitische Sprecher der SPD, Frank Zimmermann, betonte am Donnerstag im rbb, Gefährder würden jetzt schon abgeschoben und die Terrorabwehr in Berlin sei in den vergangenen zwei Jahren deutlich verstärkt worden.

Man werde aber weiter darauf achten müssen, dass die gesetzlichen Grundlagen für Eingriffe ausreichend sind. Der Fall werde genau aufgearbeitet und vor allem die Geschichte des Täters beleuchtet.

Geisel: Abschiebung war nicht möglich

Der Mann hatte am Dienstagabend mit seinem Wagen an drei Stellen der Berliner Stadtautobahn A100 gezielt Motorräder und Autos angegriffen. Sechs Menschen wurden verletzt, drei von ihnen schwer. Ein Haftrichter hatte Mittwochabend entschieden, dass der Tatverdächtige in einer psychiatrischen Einrichtung im Maßregelvollzug untergebracht wird.

Der Anschlag war nach Einschätzung von Innensenator Andreas Geisel (SPD) nicht zu verhindern. Der Festgenommene habe zwar vor längerer Zeit Kontakte zu einem polizeibekannten Gefährder gehabt und sei auch selbst wegen Körperverletzung bekannt gewesen, dies allein habe keine elektronische Fußfessel rechtfertigen können. Auch eine Abschiebung des 2017 abgelehnten Asylbewerbers in den Irak sei nicht möglich gewesen, weil in das Bürgerkriegsland nur in wenigen Ausnahmefällen abgeschoben werde. Die Behörden hätten rechtsstaatlich gehandelt.

Nach dem Anschlag hatten Union und AfD größere Anstrengungen für mehr Sicherheit vom rot-rot-grünen Senat gefordert. Vor allem mit dem neuen Landesantidiskriminierungsgesetz hätten SPD, Linke und Grüne die Sicherheitskräfte geschwächt, sagte CDU-Fraktionschef Burkhard Dregger. Der Berliner CDU-Parteichef Kai Wegner forderte den Senat auf zu klären, was über den Kontakt des Attentäters zu einem als Gefährder bekannten Islamisten bekannt war: "Wurde sehenden Auges zugelassen, dass der polizeibekannte Gefährder den psychisch labilen Attentäter radikalisierte?" Georg Pazderski, Fraktionschef der AfD, warf dem rot-rot-grünen Senat "Multikulti-Gekuschel" vor und forderte die Abschiebung bekannter islamistischer Gefährder.

Innenverwaltung: Keine Anzeichen für Radikalisierung

Nach Angaben der Innenverwaltung hat der Angreifer vor dem Anschlag außerhalb des Blickfeldes der Sicherheitsbehörden agiert. Ein Sprecher der Innenverwaltung sagte am Donnerstag, es habe keine Staatsschutzerkenntnisse und keine Anzeichen für eine Radikalisierung gegeben. Aufgefallen sei der 30-jährige Iraker in der Vergangenheit mit Delikten wie Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.

Nach Einschätzung von rbb-Reporter Jo Goll, der sich seit Jahren mit dem Thema Islamismus beschäftigt, sind solche "einsamen Wölfe" schwer zu kontrollieren. Das Vorgehen des Täters wirke nicht, als habe er eine ausgefeilte Planung für die Tat gehabt. Der Polizei und den Sicherheitsbehörden, so Goll weiter, könne man vermutlich nicht vorwerfen, den Mann nicht besser überwacht zu haben.

Geklärt werden müsse aber sicher noch, wieso die Polizei am Tattag selbst nicht intensiver nach dem Mann gesucht habe, so Goll. Sie sei am Vormittag in die Wohngegend des Irakers gerufen worden, weil dieser sich auffällig verhalten habe. Die Polizei sei zwar gekommen, habe den Mann aber nicht angetroffen. Dieser sei dann aber später nach Angabe der Nachbarn mit quietschenden Reifen losgefahren.

Sendung: Inforadio, 20.08.2020, 12:40 Uhr

Kommentarfunktion am 20.08.2020, 21:45 Uhr geschlossen

Die Kommentare dienen zum Austausch der Nutzerinnen und Nutzer und der Redaktion über die berichteten Themen. Wir schließen die Kommentarfunktion unter anderem, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt.

 

42 Kommentare

Wir schließen die Kommentarfunktion, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt. Bei älteren Beiträgen wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen.

  1. 42.

    Was sind denn bitte "ethnische Deutsche" Sie volkstümlicher Tribalist, der mit völkischer Argumentation behauptet gegen Tribalismus vorzugehen. Ihr Irrtum besteht darin, dass Sie glauben die Geschichte zurückdrehen zu können. Deutschland ist ein Ein- und Auswanderungsland. Schon immer gewesen. Es ist aus Einwanderung gemacht. Vielleicht gehören Sie ja selbst zu den 20 Millionen mit Migrationshintergrund. Die Nach 45 zunächst mal kamen. Davor Polen im Ruhrgebiet. Hugenotten und Osteuropa in Brandenburg und Meck Pom. Italiener in Bayern. Ich habe mit Ihrer Dorfkneipen-wir-sind-das-Dorf-Ethnologie nichts zu tun. Was bilden Sie sich überhaupt ein mir Ihre krude Vorstellung vom "Deutsch-Sein" überzustülpen? Sie vertreten nicht was Deutschland und Deutsch sein ist.
    Und Ihren mathematischen Quatsch können Sie sich sparen. Ausreisepflichtiger Ausländer hat nüscht mit Terrorismus zu tun. Sowenig wie Sie für die Vergewaltigungszahlen deutscher Männer gerade stehen müssen. (Hoffentlich)

  2. 41.

    im Gegenteil, das LADG wurzelt im Grundgesetz und dient dem Diskriminierungsverbot - so wie alle anderen Gesetze auf dem Boden des Grundgesetzes stehen sollten, siehe Bindung an Recht und Gesetz und zur verfassungsgemäßen Ordnung(Artikel 1+20)

  3. 40.

    HorstBerlinDonnerstag, 20.08.2020 | 20:04 Uhr
    Antwort auf [globke] vom 20.08.2020 um 18:01
    "Lese gerade, dahl der ausreisepflichtigten Migranten hat in diesem Sommer mit 272.000 Personen einen Höchststand erreicht."

    Ausserdem bedeutet "ausreisepflichtiger Ausländer" zunächst mal gar nichts. Und schon gar nicht "kriminell" Ich bin diese Leier soooooooooo leid. "Ausreisepflichtiger Ausländer" ist nicht der Mensch. Das ein Stempel. Die Klassifizierung durch einen Bürokraten, Wie weit vom echten Leben, echten Schicksalen, echten Lebensfragen muss man eigentlich sein, um sich in einem Fort in die Uniform eines Grenz- und Passbeamten zu begeben. Der die komplette Existenz eines Menschen in drei Excel-Tabellen-Spalten quetscht. Wie krank ist das denn. Krankes Deutschland. Kranke Menschen.
    Sind also 0,33% von 82 Mio. "ausreisepflichtig". Na und? Das soll ein Zentralproblem sein? Ihnen scheint es ja super zu gehen. Haben Sie kein andere Sorgen.

  4. 39.

    "Man weis ja: Die meisten Verbrechen in Deutschland begehen Deutsche."

    Und in Finnland sind es mutmaßlich Finnen, in Tschechien Tschechen. In Kriminalitätsfragen mit absoluten Zahlen zu hantieren, ist unsinnig und (Kommt Ihnen das Wort bekannt vor?) "unredlich". Das funktioniert vielleicht, wenn sich dieses Land gemäß Ihren Wunschvorstellungen in eine multiethnisch fragmentierte, tribalistische Gesellschaft verwandelt hat, in der ethnische Deutsche nur noch eine kleine Minderheit stellen (und es dann möglicherweise auch nicht mehr Deutschland heißt). Solange die Titularnation aber noch den überwiegenden Teil der Bevölkerung stellt, sollten Sie sich mal mit Häufigkeitszahlen (für verschiedene Bevölkerungsgruppen) befassen.

  5. 38.

    Geben Sie sich keine Mühe, Ihre Einlassungen halte ich für wertlos. Es ist Dummes aus der Linkskonserve.

  6. 37.

    Auch an Sie Herr goldfasan. Was hat Einwanderungspolitik und Grenzschutz mit dem vorliegenden Fall zu tun? Ich hab mir Sie auch nicht ausgesucht, könnte darüber schwadronieren das Sie als Deutscher bestimmt irgendwie mindestens potentiell kriminell oder terroristisch sind. Wei Lin Deutschland nun mal die meisten Verbrechen aller Art von Deutschen begangen werden. Worüber also reden Sie? Einwanderung und Geflüchtetenpolitik hat nichts mit Kriminalität zu tun. Das bilden Sie sich ein.
    Im übrigen lügen Sie nicht. Die Aussengrenzen der EU sind faktisch dicht. Was es über die Grenze schafft ist verschwindend gering. Also worüber schwadronieren Sie? Panzer? MG? Elektrozaun?
    Das ist eine so armselige Verweigerung jeder Einsicht in die Ursachen von Flucht und Armutswanderung, dass man gar nicht glauben möchte, es gibt noch jemand der damit brillieren wollte. Schon verstanden. Sie haben auf nichts bock. Aber dann halten Sie doch einfach den Mund und schaffen sich ein anderes Hobby an.

  7. 36.

    Ach sieh an, und die Taten dieser Attentäter ist nicht menschenverachtend?

  8. 35.

    Ah, die Freunde der Mauer. Des Todestreifens. Des Postenwegs. Schäferhunde am Laufdraht. Minenfeld. Und aaaah, uuuuh, jaaaah...die Selbstschussanlage. Eine Krone der deutschen Ingenieurskunst!
    Sonst sind die SirHenry´s ja schnell mit Mauerpartei, SED, STASI, Verbrecher, Verbrecher, Verbrecher.

    "Robuste Grenzsicherung" So wie es angeblich "alle anderen Welt auch tut" Was ist Ihr Vergleich? Die Mauer die Israel durchzieht? Die Mauer zu Mexiko die Trump wollte, und mit der Bannon Spendengelder stehlen konnte?
    Und schlüpfen Sie selbst in die Grenzuniform, führen es durch und wollen es dann nicht gewesen sein? Weil Dienstanweisung. Oder sehen Sie sich mehr so am Schreibtisch? Geben die Dienstanweisung? Und wissen dann später schon, wie man dafür sorgt, dass man es nicht gewesen ist.

    Ist schon ein merkwürdiges Hobby. Meist mittelalt bis älterer Männer: Grenzsoldat spielen.
    Haben Sie kein anderes Hobby? Was ist mit Modelleisenbahn? Das ist so schön. Und schadet niemandem.

  9. 34.

    "Lese gerade, dahl der ausreisepflichtigten Migranten hat in diesem Sommer mit 272.000 Personen einen Höchststand erreicht."

    Nicht wirklich viele für ein 82 Mio-Land, oder? Und wenn man sich dann noch anguckt, aus welchen Ländern viele kommen - neben Syrien, Afghanistan, Irak und Iran vor allem aus Vietnam, Kosovo, Russland, Türkei -, stellt sich erst Recht die Frage der Relevanz.

  10. 33.

    Hallo,geht's noch. Ihnen ist ja zum Glück bis jetzt noch nichts passiert. Denken sie auch mal an die Opfer. Mord und Totschlag passiert überall. Trotzdem sollten Menschen die sich als Gast in unserem Land befinden auch an unseren Gesetzen halten. Wenn nicht - Abschieben, so wie es andere Länder auch machen.

  11. 32.

    Pacta sunt servanda. Gesetze müsen eingehalten werden. Wenn die nicht funktionieen, muss man neue Gesetze machen, die funktionieren. Griechenland und Italien sind auch nicht unschuldig, sie haben im Vertrauen, dass die Armutsmigration weiter zieht, keine Anstalten gemacht, ihre Grenzen, die gleichzeitig die EU Aussengrenze ist. zu schützen. Und Merkel hat die Dinge jahrelang sehenden Auges treiben lassen, mir ist von Merkel bis heute kein Vorschlag bekannt, wie sie denn die EU Aussengrenzen schützen will.

  12. 31.

    Würden Abgelehnte Asylsuchende sofort Abgeschoben, würde so etwas nicht Passieren. Menschenrechte hin oder her. Jetzt werden sich wieder viele Leser aufregen. Euch ist ja bis jetzt auch nichts Passiert. Ich wünsche den Unfallopfer gute Besserung.

  13. 30.

    Erklären Sie mir bitte den Zusammenhang zwischen Ihrem Wunsch Ihnen unbekannte Menschen abzuschieben und dem Amok-Terror- Geschehen in Berlin.
    Sollen wir Sie abschieben, weil die meisten Straftaten in Deutschland von Deutschen begangen werden? Weil die meisten Toten von Deutschen Rechtsterroristen verübt werden - und Sie Deutsche sind? Sollten wir Sie abschieben? In ein Lager sperren? Mal so Präventiv. Man weis ja: Die meisten Verbrechen in Deutschland begehen Deutsche.
    Erklären Sie mir es. Was hat es miteinander zu tun?
    Denken Sie einmal ein paar Tacken mehr darüber nach, als Ihnen gewöhnlich von den Freunden der Abschiebung, der Deportationen vorgekaut wird.
    Was hat es miteinander zu tun?

  14. 29.

    Das das ganze nicht funktioniert, sehe ich auch. Nur dann muss man eine robuste gemeinsame Grenzsicherung auf EU Ebene mit Frontex als echter Grenzschutzhbehörde installieren. So wie das alle anderen Länder dieser Welt auch tun. Wenn die EU dazu nicht bereit ist, wird sie schon aus diesen Gründen auseinanderfallen, und die Nationalstaaten müssen wieder selbst ihre Grenzen sichern.
    Der jetzige Zustand der 270 000 Illegaelm im Land ist Ergebnis dieses halbherzigen Merkel-Getues,

  15. 28.

    Wenn Iraker Urlaub bei der Familie machen dürfen , warum darf man sie nicht abschieben ?
    Perspektivlosigkeit darf kein Grund sein kriminell zu werden. Hätten manche Foristen auf den Motorrädern gesessen würden sie wahrscheinlich nicht solch ein Unfug schreiben.
    Hätte ein AFDler Jagd auf Migranten gemacht würde ein anderes hier Theater los gehen.
    Versuchter Mord ist ein versuchter egal von wem.

  16. 27.

    Ehrlich gesagt verstehe ich die ganzen Berichte nicht und wer und was nun Schuld hat. Wenn man in Deutschland nicht konsequent abschiebt wird es immer wieder dazu kommen.
    Es ist immer wieder traurig so etwas zu lesen das Menschen schwer verlerletz werden oder gar zu Tode kommen wegen einer völlig verfehlten Asypolitik.
    Unser Bürgermeister hat kein Wort des Bedauern von sich gegeben und Frau Merkel ist mit Gretchen beschäftigt.

  17. 26.

    Diese wirre Landesantidiskriminierungsgesetz ist doch nach Ihrer Aussage völlig überflüssig da wie Sie schreiben schon alles im GG steht. Also völlig überflüssig.
    Dazu kommt die Beweislastumkehr was bedeutet jeder kann einen Bediensteten beschuldigen, ob wahr oder nicht und der Beschuldigte muss das Gegenteil beweisen. Ein Gesetz das allen rechtsstaatlichen Regeln widerspricht.

  18. 25.

    Wenn es nach Leuten wie Ihnen geht, ist doch kein Land außer Deutschland krisensicher.

    In Ihrer Phantasie wird doch selbst in Tunesien oder Marokko regelmäßig gefoltert, aus Nigeria oder Kamerun werden Kriegsgebiete, obwohl die bewaffneten Konflikte dort nur Zipfel der Länder betreffen, sogar in EU-Ländern wie Griechenland oder Italien ist die Versorgungslage "menschenunwürdig" etc.

    Das Dumme daran ist, wie z.B. die Ereignisse in Stuttgart und Frankfurt gezeigt haben: Auf diese Weise wird Deutschland selbst immer mehr zum Krisengebiet.

  19. 24.

    Lese gerade, dahl der ausreisepflichtigten Migranten hat in diesem Sommer mit 272.000 Personen einen Höchststand erreicht.

    Interessanter Artikel in der WELT.

    https://www.welt.de/debatte/kommentare/article213957442/Deutschlands-Strukturproblem-hinter-dem-Attentat-auf-der-A100.html

  20. 23.

    Grundsätzlich wird jetzt seit einiger Zeit auch in den Irak abgeschoben. Denn der IS wurde besiegt und Krieg gibt es keinen mehr. Weshalb trotzdem viele illegal aufhältliche Ausländer hier bleiben, hat Tausend Gründe und die von Merkel genannte "Nationale Kraftanstrengung" zum Abschub dieser Ausländer findet nicht statt, weil schon simpelste Umgehungs- und Hintertreibungsstrategien geduldet werden, angefangen von der Identitätsverschleierung und dem Wegwerfen von Personaldokumenten. Der Bundeswehr-Offizier "Franco A" hat dies vor einigen Jahren vorgeführt, ohne ein Wort Arabisch-Kenntnisse ging er als "Syrischer Asylbewerber" durch.

Nächster Artikel

Das könnte Sie auch interessieren