Bundesfinanzminister Olaf Scholz vor der Villa Bergmann, Potsdam, 2019 (Quelle: Imago/Müller)
Video: Brandenburg Aktuell | 10.08.2020 | Stefanie Teistler | Bild: Imago/Müller

Kanzlerkandidatur - Olaf Scholz wird seinen Wahlkampf auch aus Brandenburg führen

Seit 2019 hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz seinen Hauptwohnsitz in Potsdam, wo er sich auch um ein Bundestagsmandat bewerben will. Nun tritt er für die SPD als Kanzlerkandidat an. Er habe "Kanzlerformat" hieß es in der Brandenburger SPD.

Olaf Scholz wird für die SPD als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf ziehen. Auf Twitter teilte der Bundesfinanzminister am Montag mit, Präsidium und Vorstand hätten ihn auf Vorschlag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nominiert. Er freue sich auf einen "fairen" und "erfolgreichen" Wahlkampf.

Diesen wird Scholz auch von Brandenburg aus führen: Wie im Mai bekannt wurde, bemüht sich Scholz um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 61. Dieser umfasst die Stadt Potsdam und Teile der Landkreise Potsdam-Mittelmark und Teltow-Fläming. Damit tritt er unter anderem gegen Grünen-Chefin Annalena Baerbock und FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg an, die ebenfalls um das Direktmandat kämpfen. Seit diesem Sommer ist Scholz außerdem Mitglied der SPD Potsdam Mitte/Nord.

Der Vizekanzler und ehemalige Hamburger Bürgermeister kann sich für ein Direktmandat in Potsdam aufstellen lassen, weil er in Potsdam lebt. Denn in der SPD gilt das Wohnortprinzip für die Mitgliedschaft. Seit 2019 hat Scholz nach Angaben des Landesverbands seinen Erstwohnsitz in der Brandenburgischen Hauptstadt und nicht mehr in Hamburg. Mit seiner Frau, SPD-Bildungsministerin Britta Ernst, wohnt er nahe der Glienicker Brücke. Es sei zentral, sagte Scholz einmal im rbb, dass man sich dort auskenne und wohlfühle, wo man politische Arbeit machen wolle: "Ich finde die SPD hier ziemlich beeindruckend, Land und Leute auch."

SPD Brandenburg: Scholz hat "Kanzlerformat"

Die schnelle Entscheidung für Scholz bei der Kanzlerkandidatur trifft bei der Brandenburger SPD in Potsdam auf Zustimmung. "Vor allem verbirgt sich hinter dieser Personalentscheidung auch die klare Ausrichtung der SPD: starker Staat", sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke am Montag dem rbb-Nachrichtenmagazin Brandenburg Aktuell.

Scholz sei bekannt und beliebt und habe in der Corona-Krise viel für die Menschen erreicht, so die Befürworter. Brandenburgs SPD-Generalsekretär Erik Stohn bescheinigte ihm, so wörtlich, im rbb "Kanzlerformat". Er habe "die Ruhe, die Kraft und die Erfahrung, das Land gut nach vorn zu bringen." Gerade in den letzten Monaten der Corona Pandemie habe Scholz dem Land, die "richtigen Impulse verschafft, um aus dem wirtschaftlichen Tal herauszukommen."

Dass Scholz in der Corona-Krise gepunktet habe, betonte auch der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller (SPD). In der rbb-Abendschau sagte Müller, der am Montag ebenfalls seine Kandidatur für Bundestagswahl 2021 bekannt gab, Scholz habe "Herausragendes geleistet, um vielen Unternehmen und Menschen zu helfen." Die Sondermittel seien eine wichtige Überlebenshilfe gewesen. "Dass so schnell gehandelt wurde mit soviel Geld ist nicht selbstverständlich für einen Finanzminister, der das Geld zusammenhalten muss."

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), die ehemalige Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln, sprach von einer "Super-Entscheidung".

Doch nicht überall in der SPD wird die Nominierung von Olaf Scholz auf Gegenliebe stoßen, denn er steht nicht für den Linkskurs, den sich die Basis wünscht. Doch man zeigte sich loyal: Scholz könne auf ihre Unterstützung zählen, erklärte die Brandenburger Juso-Chefin Lisa-Maria Pridik.

Kritik seitens der Linken

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Brandenburger Landtag, Sebastian Walter, gab sich allerdings skeptisch, ob Scholz der richtige Mann sei für eine sozial gerechte Politik: "Wir brauchen gute Löhne. Wir brauchen den Kampf gegen Armut. Wir brauchen endlich ein gerechtes Steuersystem. Und Olaf Scholz ist bisher nicht besonders mit Vorschlägen dazu aufgefallen, sondern eher mit dem Gegenteil."

 

"Der Wahlkampf beginnt nicht heute"

Scholz will mit einem Programm für eine moderne Wirtschaftspolitik, starke Arbeitnehmerrechte und schärferen Klimaschutz mehr als 20 Prozent der Wählerstimmen holen. Zugleich bekräftigte der Vizekanzler am Montag, dass die SPD die Zusammenarbeit mit der Union zur Bewältigung der Corona-Krise zunächst verantwortungsvoll fortsetzt. "Wir regieren, und das werden wir auch weiter tun. Der Wahlkampf beginnt nicht heute", sagte der Finanzminister bei der Pressekonferenz mit den SPD-Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Olaf Scholz, Jahrgang 1958, ist seit März 2018 Bundesfinanzminister und Vizekanzler. Zuvor war er Erster Bürgermeister von Hamburg, wo er bis heute einen Wohnsitz hat. Er leitete die SPD im Jahr 2018 mehrere Monate lang kommissarisch. Bei der Mitgliederbefragung zum SPD-Parteivorsitz 2019 unterlag er allerdings gegen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken.

Scholz ist bereits länger als möglicher Kanzleranwärter im Gespräch, wollte sich aber vorher zu dem Thema nicht konkret äußern. Als erste Partei im Bundestag hat die SPD nun einen Kanzlerkandidaten für die Wahl im kommenden Jahr.

Sendung: Brandenburg Aktuell, 10.08.2020, 19:30 Uhr

Kommentar

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30 Kommentare

  1. 29.

    Es ist von Herrn Schulz aus Brüssel geschrieben worden. Martin Schulz war Präsident des Europaparlaments und war nicht Teil der Europäischen Kommission. Von daher zielte die Bemerkung auf genau dieses Verhältnis Schulz - Strasbourg / Straßburg.

  2. 28.

    "Kalter Krieg" in der deutschen Parteienlandschaft? Da hakt doch etwas? Scheint, bei Ihnen hat weder Fernsehen, noch die Zeitung etwas dazu beigetragen, Ihren Horizont zu erweitern.

  3. 27.

    vielleicht haben Sie ja keinen Fernseher oder Ihre Zeitung abbestellt und es noch nicht gehört. Vielleicht haben Sie es aber auch einfach noch nicht begriffen. Der kalte Krieg ist vorbei!

  4. 26.

    "kaum angetreten und gleich verloren"...DASS wird ein krachend-niederschmetterndes ergebnis für die SPD und "Sie Schafft Sich Selbst Ab" ( HartzIV-förderer, WIREcard-debakel ...Einige Viele vergessen sowas nicht!)

  5. 25.

    Schade, dass Herr Scholz nicht in Berlin kandidieren, da bekämme er auch einen Vorgeschmack darauf, wie eine Zusammenarbeit mit der Stasi- und Mauerschützpartei SED funktioniert, an die sich seine Partei SPD anbiedert.
    Jetzt wird alles gut, wenn man dann noch mit der viermalig umbenannten SED, Die LINKE zusammen geht, werden Wählerscharen der CDU den Rücken kehren und ihre Stimme der SPD geben.
    Zumal die SPD mit dem charismatischen Herrn Scholz antritt.
    Ich glaube aber, das wird nichts nützen, die von der SPD enttäuschen Stammwähler zurückzugewinnen.
    Der Weg dieser Partei in die Bedeutungslosigkeit wird mit der Ankündigung, mit der SED zusammenzugehen, wird eher Wählerstimmen kosten und an Fahrt zunehmen.

  6. 24.

    "So viele Schatten gibt es gar nicht, über die die ehemaligen SPD-Wähler springen müssten" Als ehemaliger treuer SPD-Wähler kann ich Ihnen versichern, dass das längst nicht mehr nur Schatten sind, sondern bereits ausgewachsene schwarze Löcher. Wenn die SPD meint, ich als Teil der arbeitenden Bevölkerung wäre nur noch Melkvieh, um ausschließlich die Interessen von Randgruppen aller Art und von Rentnern zu finanzieren, dann muss sie eben auf meine Stimme auch weiterhin verzichten. Es ist nicht Hartz IV, das -wie immer wieder behauptet wird- der SPD das Genick bricht, es ist einzig und allein die Vernachlässigung der Interessen der Arbeiterschaft und der Familien. Weder der linke Flügel (der ohnehin bei Der Linken ehrlicher aufgehoben wäre) noch der (angebliche) Seeheimer Kreis interessieren sich noch für mich, sobald ich meine Steuern und Abgaben brav abgeliefert habe. Auch der nett wirkende, aber in Wahrheit knallharte O. Scholz reißt da das Ruder nicht wieder rum.

  7. 23.

    Scholzomat, der ex Generalsekretär von Schröders Gnaden, der mit Steinmeier als Gehilfen die SPD zu Grunde gerichtet hat soll es machen ? Ein Neuanfang sieht wohl anders aus.
    Die SPD hätte sich erst einmal von Schröder, dem Freund und Profiteur russischer Oligarchen
    verabschieden müssen. Dazu hat sie aber nicht die Kraft, also wird das nichts mehr.
    Prognose : Die Zukunft wird schwarz-grün mit Söder als Kanzler. Gar nicht so schlecht.

  8. 22.

    Das ist formal richtig, real aber nicht wirklich so. Die meiste Arbeit wird in Brüssel erledigt.
    https://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+IM-PRESS+20060110STO04172+0+DOC+XML+V0//DE
    Zudem hat er oder sie gar nicht behauptet, der Sitz des EU-Parlaments wäre in Brüssel. Auch die Behauptung der Null haben erst Sie aufgestellt, um sich dann darüber zu ereifern. In erklärter Anhängerschaft kann es schon mal passieren, dass man etwas falsch liest. Nichts für Ungut, Herr Krüger, aber dieser Beitrag war leider nicht Ihr bester.

    Ich halte Scholz auch nicht für den geeigneten Kandidaten. Statt im Steuerrecht aufzuräumen und damit Geringverdiener, Familien und die Mittelschicht zu entlasten, hat auch er weiter kräftig Finanzpolitik gegen die eigene Wählerklientel gemacht. Außer Steuererhöhungen, um die weiter ausufernde Umverteilung zu finanzieren, hat dieser Mann nichts zu bieten. Tut mir leid, ist so klar meine Meinung.

  9. 21.

    Vielleicht seien Sie so gut und versichern Sie sich des Sitzes des EU-Parlaments. Es ist Strasbourg (Straßburg), keinesfalls Brüssel. Doch ausschließlich in erklärter Gegnerschaft befangen, kann so etwas schon mal passieren, ebenso, wie wenn hier Scholz, der mit "O", als Hamburger OB bezeichnet wird, wo er doch 1. Bürgermeister war.

  10. 20.

    Warum sollte Scholz Kanzler werden, wenn er es noch nicht einmal schafft, in seiner eigenen Partei mehrheitsfähig zu sein?

    Und warum jetzt plötzlich Scholz der große Hoffnungsträger sein soll, die Kampagne erinnert mich an 100 % Schulz. Mal ehrlich, über Jahrzehnte ziemlich farblos, stets bemüht nicht anzuecken, und bei wichtigen Themen voll der Griff daneben, ob nun bei der G20 Randale oder bei Wirecard.

  11. 19.

    Herr Scholz wird so enden wie die Herren Steinbrück und Schulz, die SPD mit ihren Sehnsüchten nach einer Linksfront wird keinen Kanzler mehr stellen.

  12. 18.

    Scholz ist Pragmatiker durch und durch. Der geht hin zu dem, was er als seine Aufgabe betrachtet. Ein Mann mit Übersicht, solange die Verhältnisse ruhig sind, doch das glatte Gegenteil eines wirklich innovativen und auch spontanen Menschen, wo es Spontaneität eben auch zuweilen braucht.

    Wo keine Brandmeldeanlage, da auch kein Feuer, groß ist groß, gleich aller Motive, darauf käme es an, nur der Bürger darf nicht in seiner Ruhe gestört werden.

    "Wer Führung bestellt, kriegt sie auch." Dass eine Partei wieder einmal mit nur einer wahrnehmbaren Stimme stärker sein soll, ist die Hoffnung derjenigen, die ihn zum Kandidaten machten.

  13. 17.

    HSH, wahrscheinlich auch Wirecard, naja damit taucht die SPD mit diesem Kandidaten nur zum Juniorpartner.
    ein Mann der nach verlorener Nahles Nachfolgewahl alles hinwerfen wollte ......
    Die Selbstmontage der SPD geht in die nächste Runde

  14. 16.

    "Ich will gewinnen", dieses Aussage steht auf tagesschau.de. Das hat vor ihm schon mal einer in ähnlicher Form gesagt, der kam vollmundig aus Brüssel und hatte im Nachnamen statt eines "o" ein "u"... Wenn das mal kein böses Omen ist...

  15. 15.

    In Gefahr und Not, bringt der Mittelweg den Tod.
    Die spd ist die personifizierte Partei des Mittelweges, der wandelnde Vermittlungsauschuß, die Partei der protestantischen Christen.
    Immer schön allen immer alles recht(s) machen wollen, nur nicht durch übermäßige Positionierung anecken. Und, wenns gelegen kommt, die große Vergangenheit beschwören.
    Und das selbst, wenn zu dieser Vergangenheit der Genosse Noske gehört. Auch der ist gut als Beleg für die allzeitige Bereitschaft für dat jroße Janze parteilichen Selbstmord zu begehen.
    Allerdings, wenn der Genosse Scholz bei der Wahl scheitern sollte, so hat er zumindest ehrenhaft gegen eine Kandidatin wie Frau Teuteberg verloren. Und das ist, für die heutige Verfasstheit der spd, keine Schande.

  16. 14.

    Dass Scholz als Hamburger OB vorher nach Protesten gegen den Standort von G20 (Großstadt!) und die damit einhergehenden Einschränkungen seiner Bürger diese Veranstaltung verharmlosend mit einem "Hafengeburtstag" verglichen hat, zeigt seine politische"Weitsicht"! In der Oper sitzen, während ein Teil seiner Stadt "brennt" zeigt "Empathie" mit den geplünderten und gebrandschatzten Bürgern auf St. Paulus Schanzenviertel.
    Die Frist für Rückzahlungen (ca. 30 Mio.) aus Cum-Ex-Geschäften von Firmen an die Hamburger Finanzkasse verstreichen zu lassen, zeigt seinen verantwortungsvollen Umgang (zumindest in diesem Fall!) mit Steuergeldern.
    Von Wirecard rede ich noch gar nicht, da ist Scholz sicherlich nicht Alleinschuldiger, aber er hat es (wie seine Vorgänger, die ja keine Kanzlerkandidaten geworden sind!) mindestens versäumt, die BaFin so aufzustellen, dass sie in diesem Fall arbeitsfähig ist, u.a. die längst fällige Einstufung des aufgepumpten Börsenkonzerns als Finanz, - und nicht Digital"dienstleister"!
    Sein Agieren in der Finanzkrise beschränkte sich bis jetzt im Verteilen von Geld, was erfahrungsgemäß einfacher ist, als die Frage zu beantworten, wer denn die zugegebenerweise meist notwendigen Ausgaben langfristig zu bezahlen hat.
    Die Nominierung dieses Mannes und auch die Lobeshymnen (u.a. von den Brandenburger SPD-Verantwortlichen) zeigen den erbärmlichen Zustand dieser einst so stolzen Partei.

  17. 13.

    ´Er habe Kanzlerformat!´
    Genau, hat er in Hamburg zum G20 Gipfel bewiesen! Ebenso bei der ´Aufklärung´ zu den Cum ex Geschäften!
    Durch welche Entscheidungen der letzten Jahre, ist diese Person den Sozial Demokraten zuzuordnen? Dieser Mensch ist einer der konservativsten Typen die ich je erleben musste. Diese Personalie ist der Beweis das selbst die sPD zZ lieber nach rechts rückt!
    Die guten Politiker treten wegen Lappalien zurück oder werden raus gemobbt. Andere eher besitzorientierte machen Karriere ohne Pause, da bleibt nix kleben egal wie tief Sie in der Gülle baden!
    Solange ihr an die Spitze unserer Gesellschaft gierige, korrupte, wirtschaftshörige Egoisten stellt, braucht ihr euch auch nicht über die folgenden Kausalitäten zu wundern.

  18. 12.

    Merkel 5.0

  19. 11.

    Wenn die rotgrünen im Bund an die Macht kommen wird Deutschland danach endgelagert...

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