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Wohnungswirtschaft in Berlin - Senator Scheel übt scharfe Kritik an Schattenmieten

Berlins Senator für Stadtentwicklung Sebastian Scheel (Linke) hat scharfe Kritik an der Praxis von Wohnungseigentümern geübt, in Mietverträgen Schattenmieten zu nennen. "Für mich ist das ein Ausdruck, dass die Wohnungswirtschaft die Botschaft des Mietendeckels nicht verstanden hat", sagte Scheel der Deutschen Presse-Agentur. Seit Inkrafttreten des Berliner Mietendeckel-Gesetzes Ende Februar, tauchen in vielen Wohnungsangeboten und Mietverträgen zwei Mietpreise auf. Der eine orientiert sich an der neuen festgelegten Obergrenze für Kaltmieten. Der andere, oft deutlich höhere, beschreibt den Preis, den der Vermieter nehmen würde, gäbe es das Gesetz nicht. Er soll fällig werden, falls das Bundesverfassungsgericht das Gesetz kippt.

"Das Perfide an der Schattenmiete ist, dass die Leute sich vielleicht die Obergrenze leisten können, die Schattenmiete aber nicht und sich deshalb dreimal überlegen, ob sie einen solchen Vertrag unterschreiben", sagte Scheel. "Diese Verunsicherung, die dadurch geschaffen wird, konterkariert das eigentliche Ziel des Gesetzes."

Scheel kritisiert Wohnungswirtschaft

Scheel hält Schattenmieten aber auch aus grundsätzlichen Überlegungen für falsch: "Der Grundgesetzartikel der Eigentumsverpflichtung ist bei einigen offenbar nicht besonders stark präsent. Das ist genau der Grund, warum die Politik sich für den, aus Sicht der Vermieterinnen und Vermieter, harten Eingriff entschieden hat", sagte er. ""Wenn ich eine solche Miete verlangen kann, dann nehme ich sie auch" - wenn das die Logik ist, wie die Wohnungswirtschaft funktioniert, dann haben wir ein ernsthaftes Problem."

Diese Haltung führe zu Verwerfungen, zur Entmischung der Stadt und zu Gentrifizierung. "Eigentum verpflichtet, auch zur Übernahme von Verantwortung. Man muss doch sehen, was die Wirkung des Handelns ist", erklärte der Senator. "Aber offensichtlich wird das von einigen völlig ausgeblendet." Nach Scheels Überzeugung geht es dabei nicht um Einzelfälle: Einige wohnungswirtschaftliche Verbände hätten ihren Mitgliedern offensichtlich zu Schattenmieten geraten, sagte Scheel. "Insofern scheint es mir eher ein verbreitetes Phänomen zu sein."

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50 Kommentare

  1. 50.

    Seine Parteikollegin Lompscher hatte ja bei Ihren Bezügen und deren Versteuerung dasselbe Verständnis von "Eigentum verpflichtet" wie er es jetzt den Berliner Vermietern vorwirft. Wenn es um ihre persönlichen Besitztümer geht, werden die linken Revolutionäre auf einmal sehr kleinbürgerlich, um nicht zu sagen kleinkriminell.

  2. 49.

    Arvid:
    "Wer nämlich woanders von "linksgrünen Gutmenschen" faselt, der ist nämlich nicht mehr rechtsradikal, der hat den Boden der FDGO schon längst verlassen.
    Von "linksgrünen Gutmenschen" haben auch die rechtsextremistischen Mörder von Halle, Hanau und Kassel gefaselt!"

    Ja, es gibt leider diese unangenehmen Menschen, die ihrer Umgebung das Leben schwer machen, die keinesfalls gut sein wollen, für die gute Menschen der Horror sind, die sich alle Mühe geben, möglichst schlecht, egoistisch, inhuman und menschenfeindlich zu sein. Für diese Menschen ist das Wort "Gutmensch" ein Schimpfwort und "schlechter Mensch" ein Lob.

  3. 48.

    Die andauernde Wiederholung ihrer rechtsextremen Thesen ohne jegliche Sachargumente trägt leider, wie immer, nichts produktives zum Thema bei. Ja rechtsextrem und nicht rechtsradiakal.

    Wer nämlich woanders von "linksgrünen Gutmenschen" faselt, der ist nämlich nicht mehr rechtsradikal, der hat den Boden der FDGO schon längst verlassen.

    Von "linksgrünen Gutmenschen" haben auch die rechtsextremistischen Mörder von Halle, Hanau und Kassel gefaselt!

  4. 47.

    Frederik.Neuburg:
    "BGB § 535 Absatz 2: spricht von Miete, nicht Schattenmiete! Schattenmieten werden in gerichtlichen Auseinandersetzungen nach Einschätzung vielerJuristen und auch des Mieterbundes und sonstiger Mieterinitiativen sich kaum als rechtsgültig erweisen."

    Nein, das Gegenteil ist der Fall:

    1. Die meisten Juristen halten den Mietendeckel für verfassungswidrig wegen fehlender Gesetzgebungskompetenz.

    2. Es muss möglich sein, dass Vermieter für den Fall, dass das BVerfG den Mietendeckel für verfassungswidrig erklärt, eine Miete vereinbaren können unter Nichtberücksichtigung des - dann verfassungswidrigen - Mietendeckels. Denn der Mietendeckel ist dann nicht erst mit dem Urteil, sondern von Anfang an verfassungswidrig und ein Verstoß gegen ein verfassungswidriges Gesetz ist irrelevant.

    Das Ergebnis ist nicht schön. Auch mir gefällt es nicht. Aber so ist nunmal die Rechtslage.

  5. 46.

    Ihr Plädoyer für höchste Mieten, damit aus den Gewinnen hohe Steuern gezahlt werden in allen Ehren.
    Aber wenn Sie schon mit - angeblichen - Steuerausfällen argumentieren, dann müssen Sie auch die ersparten Wohngelder und Mietübernahmen durch das Jobcenter gegenrechnen.

    Und außerdem: Das Geld, was nicht für die Miete aufgebraucht werden muss, kann für andere Waren und Leistungen verwandt werden, die an dieser Stelle die Steuereinnahmen steigern.

    Alles in allem also eine unterkomplexe Milchmädchenrechnung, die Sie da aufmachen!

  6. 45.

    Die öffentlichen Wohnungsgesellschaften sind mit 10 Milliarden Euro verschuldet. Vielleicht sollten die damit anfangen kostendeckende Mieten zu verlangen?
    Manche denken man baut ein Wohnhaus und dann steht das da 100 jahre vor sich hin und kostet nichts. Besonders wenn jemand auszieht.
    Nicht zu vergessen die stetig steigenden Betriebskosten. Das wird viel zu oft miteinander vermischt und nicht unterschieden. Ich habe zB bei 49m² 189,- Betriebskosten und 315,- kalt. Ich reg mich mehr über die Betriebskosten auf. 2/3 der Kaltmiete.

  7. 44.

    Schattengesetze erzeugen Schattenmieten. Wo ist da der Aufreger?
    Wenn der Mietendeckel gesetzeskonform ist, dann muss sich der Herr Senator ja nicht aufregen. Die Schattenmieten entfalten dann niemals ihre Wirkung.
    Ich glaube es wird deutlich, dass der Senat ganz genau weiß, dass er umfänglich und vorsätzlich gegen rechtsstaatliche Grundsätze verstoßen hat. Es ist auch nicht so, dass es nicht deutliche Warnungen gab. Den schwarzen Peter (darf man das noch schreiben oder wird das umbenannt) versucht man jetzt wieder anderen in die Schuhe zu schieben.
    Ist der Mietendeckel nicht gesetzeskonform, wer ersetzt dann den von RRG vorsätzlich angerichteten Schaden? Der Senat? Nein, der möchte, dass der durch ihn verschuldete Schaden bei den anderen hängen bleibt. Und das sind im Zweifel die Mieter, seine Wähler.
    Genau diese Sorge treibt den Senator wohl eher, weil dann ist RRG, genau wie die Hartz IV Partei, erstmal sehr, sehr lange weg vom Fenster.

  8. 43.

    Der Mietendeckel ist doch so gesehen auch eine Schattenmiete, nur eben andersrum gesehen. Herr Senator, dann halten Sie sich mal mit samt ihren Koalitionären endlich an Recht und Gesetz, dann hätte es diesen Mietendeckel samt Schattenmieten gar nicht gegeben. Wenn Ihr Mietendeckel zu Recht scheitert, dann müssen die durch IHR Fehlverhalten Geschädigten die Möglichkeit haben so zu stehen, als hätten SIE diesen Unfug gar nicht erst verzappft. Kommen Sie damit wider Erwarten durch, passiert den Mietern gar nichts, das zeigt was Sie von ihrem eigenen handeln halten.
    Die Eigentumsverpflichtung im GG bedeutet nicht, dass Vermeiter das Sozialamt ersetzen. Dafür verfügt ihr Senat über 6 Wohnungsbaugesellschaften die mit über 300.000 Wohnungen (viele davon mit Gutverdienern fehlbelegt) präsent sind. Dass der Senat es seit Jahren versäumnt ausreichen Wohnraum zu schaffen, kann man ehrlicher Weise nicht anderen anlasten.
    Zum Wohle der Gesellschaft meint nicht ausschließlich ihr Klientel.

  9. 42.

    Was vom Senator als Schattenmiete diffamiert wird, ist lediglich die nach Bundesrecht in Verbindung durch den Berliner Senat angewendeten Zusatzregelungen für angespannte Wohnungsmärkte zulässige und höchstrichterlich bestätigte normale Miete. Insofern ist nicht diese die eigentliche Schattenmiete sondern die durch die Mietpreisbremse künstlich zusätzlich gesenkte, die mit allerhöchster Wahrscheinlichkeit eben nicht vom BVerfG bestätigt werden wird. Hier werden Mieter absichtlich und sehenden Auges von RRG in eine präkere Lage hineinmanövriert.

  10. 41.

    Was hat Scheel eigentlich am von ihm selbst zitierten Artikel des Grundgesetzes nicht verstanden, dass er sich bemüßigt fühlt, Kritik zu üben? "... Es soll ZUGLEICH der Allgemeinheit dienen." Heißt schlicht nichts anderes, als dass Eigentum eben sehr wohl Rendite abwerfen darf und nicht ausschließlich zum Wohle Dritter verpflichtet, zumal es keine Zwangsvorschrift ist ("soll") sondern einen Idealzustand beschreibt, der möglichst erreicht werden soll, nicht aber muss. Investitionen müssen sich nun mal lohnen, damit sie getätigt werden. Beschränken Eingriffe sind notwendig und durch den oben genannten Passus auch gedeckt, verdeckte Enteignungen dagegen nicht. Aber von Wirtschaft haben die Linken (gemeint ist hier die Partei, nicht die politische Richtung insgesamt) halt noch nie was verstanden.

  11. 39.

    Die andauernde Wiederholung ihrer linksradikalen Thesen ohne jegliche Sachargumente trägt leider, wie immer, nichts produktives zum Thema bei.

  12. 38.

    Der Mietendeckel führt leider genau zum Gegenteil: kurzfristig wird sogar stärker spekuliert (nämlich darauf, dass der Deckel vom Bundesverfassungsgericht gekippt wird). Ein langfristig orientierter Investor braucht Vertrauen in die Rechtslage, der investiert unter RRG gar nichts mehr. Eine Regierung, die Gesetze schafft, die nicht verfassungsgemäß sein könnten und rechtstreue Vermieter mittels „Schattenmieten“-Debatten angreift, schafft kein Investitionsklima. Berlin baut mit den landeseigenen Wohnungsgesellschaften ca. 4000 Wohnungen pro Jahr, die viel größere Zahl haben private Investoren gebaut. Die sollte man gut behandeln und nicht vertreiben! Mit 4000 öffentlichen Wohnungen pro Jahr kann man hoffentlich nicht nachweisen, dass man den Wohnungsmangel nachhaltig bekämpft und damit den Deckel für 1500000 Wohnungen rechtfertigen möchte. Die rückwirkende Absenkung von Bestandsmieten muss schnellstens unterbunden werden. Mieter werden hier einem sehr hohen Kündigungsrisiko ausgesetzt.

  13. 37.

    Ergänzung: Aber auch der Schluss, das BVerfG habe ein Schattenmiete abgesegnet ist aus meiner Sicht nicht überzeugend, denn die Ausführungen des BVerfG in Randnummer 29 (BVerfG, Beschl. v. 10.03.2020 – 1 BvQ 15/20, Rn. 29), schränken die Ausführungen in der von Ihnen vorgebrachten Randnummer 27 (BVerfG, Beschl. v. 10.03.2020 – 1 BvQ 15/20, Rn. 27) schon wieder deutlich ein! Somit wird auch nur hier wieder eine höchstrichterliche endgültige und eindeutige Entscheidung in einem konkreten Fall zu Schattenmieten Klarheit bringen und diese steht auch noch vollständig aus!

  14. 36.

    In § 556 BGB Absatz 1 geht es um Betriebskosten und nicht Schattenmieten, da bringen Sie anscheinend etwas vollständig durcheinander. Die höchstrichterliche Entscheidung, ob das Mietendeckel-Gesetz verfassungswidrig ist, steht noch aus, bis dahin ist es gültig. Da neue Wohnungen zu bauen nicht von heute auf morgen geschehen kann, sorgt das Mietendeckel-Gesetz für den sozialen Frieden bis dahin bei der Mehrheit der Berliner Bevölkerung und ist somit sozial vertretbar. Vermieter, die in eine soziale Schieflage geraten, können dies offenlegen und zukünftig eine gesetzliche Ausgestaltung fordern, die weitere Ausnahmen ermöglichen! Wenn dies nachvollziehbar und sozial vertretbar ist, wird sich eine RRG Landesregierung hier sicherlich nicht verweigern gesetzliche Anpassungen vorzunehmen! Doch das bisherige Auftreten der Interessenvertreter von Vermieterin zeugt nicht gerade von einem sozial ausgleichenden Verhalten und berücksichtigt in keiner Weise die Interessen von Mietern!

  15. 35.

    BGB § 535 Absatz 2: spricht von Miete, nicht Schattenmiete! Schattenmieten werden in gerichtlichen Auseinandersetzungen nach Einschätzung vielerJuristen und auch des Mieterbundes und sonstiger Mieterinitiativen sich kaum als rechtsgültig erweisen. Den Wohnungsmietern sei also hier zu empfehlen, sich Rechtsbeistand zu holen. Bei einer Rechtsschutzversicherung am besten von einem Fachanwalt, ansonsten Mieterverein.
    Und ihr Hinweis auf das Bundesverfassungsgericht: Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wurde dort abgelehnt (BVerfG, Beschl. v. 10.03.2020 – 1 BvQ 15/20, Rn. 27). Die Entscheidung steht also noch vollständig aus, ob das Mietendeckel-Gesetz verfassungskonform ist, oder nicht!

  16. 34.

    Warum zieht denn dann nicht die Karawane der Mieterheuschrecken weiter? In günstige Städte. Eigentlich meine ich... warum kommen die dann alle nach Berlin, wenn es hier so schrecklich ist.
    Ihnen ist doch bekannt, dass die ach so günstigen öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften (Wohnungsbau... haha wattn Scherz) mit rund 10 Milliarden, in Zahlen: 10.000.000.000 Euro verschuldet sind. Trotz Förderungen und Schuldenerlassen. Vielleicht sollten die mal anfangen kostendeckende Mieten zu erheben?!
    Und Ihnen ist doch sicher auch bekannt, dass Berlin mit Abstand eine der günstigsten Großstädte weltweit ist.
    Und auch bekannt ist Ihnen sicher doch, dasss z.B. die Deutsche Wohnen eine Durchschnittsmiete von unter 7 Euro verlangt.
    Ich fürchte Sie wollen nur Ihren Frust und Ihre Verbitterung über was auch immer abreagieren.
    Ich hätte mir auch lieber einen größere, zentralere Eigentumswohnung mit Terrasse gekauft aber ich kann mir diese einfach nicht leisten UND.. jammere ich rum? Nee!

  17. 33.

    Der Mietendeckel ist doch so gesehen auch eine Schattenmiete, nur eben andersrum gesehen. Herr Senator, dann halten Sie sich mal mit samt ihren Koalitionären endlich an Recht und Gesetz, dann hätte es diesen Mietendeckel samt Schattenmieten gar nicht gegeben. Wenn Ihr Mietendeckel zu Recht scheitert, dann müssen die durch IHR Fehlverhalten Geschädigten die Möglichkeit haben so zu stehen, als hätten SIE diesen Unfug gar nicht erst verzappft. Kommen Sie damit wider Erwarten durch, passiert den Mietern gar nichts, das zeigt was Sie von ihrem eigenen handeln halten.
    Die Eigentumsverpflichtung im GG bedeutet nicht, dass Vermeiter das Sozialamt ersetzen. Dafür verfügt ihr Senat über 6 Wohnungsbaugesellschaften die mit über 300.000 Wohnungen (viele davon mit Gutverdienern fehlbelegt) präsent sind. Dass der Senat es seit Jahren versäumnt ausreichen Wohnraum zu schaffen, kann man ehrlicher Weise nicht anderen anlasten.
    Zum Wohle der Gesellschaft meint nicht ausschließlich ihr Klientel.

  18. 32.

    Herr Scheel hat ein ernsthaftes Problem, wenn er doch tatsächlich meint, Eigentumsverpflichtung nach Grundgesetz ginge mit Enteignung und Mietendeckel aufs Selbstverständlichste einher. Dass die Vermieter nicht gerade wenig Steuern zahlen, mit denen RRG dann weiter fleißig rechtswidrige Radwege auf die Straßen pinseln kann, scheint er auszublenden. Dass die Schattenmiete lediglich wegen der wackligen Rechtslage eine Art Pfand darstellt und bei Entscheidung zu Gunsten der Mieter zurück gezahlt wird, dass die Lage so ist, wie sie ist, eben WEIL der Staat so viele Wohnungen verkauft und jahrelang nicht dem Bevölkerungszuwachs entsprechend gebaut hat, geht dabei genauso unter.
    Kommt davon, wenn man sich Kommunisten mit ins Regierungsboot holt: 100% sozialistische Ideologie, 0% konstruktive Realpolitik.

  19. 31.

    Das ganze ist ein einziges Berliner Desaster. Erst werden unter Wowereit ganz viele Menschen nach Berlin gelockt, weil es so sexy ist und die Partystadt schlechthin ist. Dann werden über 300000 Sozialwohnungen aufgegeben und sich aus dem sozialen Wohnungsbau verabschiedet. Grundstücke werden quasi „verschenkt“ und blieben solange unbebaut bis es sich für die Käufer richtig lohnen sollte. Nun wird Luxus gebaut in einer Stadt, die so gar nicht dafür gemacht ist. Es beginnt gerade ein großer Umbau der Stadt, wer es sich nicht mehr leisten kann muss halt nach JWD. Sogenannte „Wertsteigerung“ geschieht ja nicht von selbst, sondern wird von Menschen erdacht und eingefordert. Man sollte ehrlich bleiben und sagen, dass die Immobilie TEURER gemacht worden ist um KASSE zu machen. Aber so richtig. Wenn man dieser perfiden Logik folgt, dann müssten z.B. der Bäcker in so einem Viertel seine Brötchen für 3€/Stück anbieten, denn so viel Steigerung im Umfeld lassen auch mal die Backwaren an „Wert“ steigen. Ironie off. Willkommen in der Wirklichkeit.

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