27.08.2020, Berlin: Franziska Giffey (SPD), Bundesfamilienministerin, besucht die Berliner Seilfabrik in Reinickendorf und unterhält sich mit der Firmenleitung. (Quelle: dpa/Bernd von Jutrczenka)
Video: Abendschau | 16.09.2020 | Dorit Knieling | Bild: dpa/Bernd von Jutrczenka

Abgeordnetenhauswahl 2021 - SPD Neukölln stellt Giffey für Berlin-Wahl auf

Franziska Giffey möchte in die Berliner Landespolitik zurückkehren - ein erster Schritt ist jetzt getan. Die SPD Neukölln nominierte sie für die Abgeordnetenhauswahl 2021. Giffey könnte für die SPD aber noch bedeutsamer werden.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will zurück in die Berliner Landespolitik und sich darum für die SPD um einen Platz im Abgeordnetenhaus beworben. Die SPD Neukölln habe sie als Kandidatin für die Wahl im Herbst 2021 nominiert, teilte die 42-Jährige am Dienstagabend auf Facebook mit.

"Als ehemalige Kreisvorsitzende der SPD Neukölln, Bezirksbildungsstadträtin und Bezirksbürgermeisterin und heutige Bundesfamilienministerin habe ich mich entschieden, wieder in die Landespolitik zurückzukehren." Sie wolle in und für Berlin Politik machen und Gutes für die Stadt bewegen. Zuvor hatte der "Berliner Kurier" (Mittwoch) darüber berichtet.

Giffey könnte Spitzenkandidatin werden

Auf dem SPD-Parteitag am 31. Oktober sollen Giffey und Berlins Fraktionschef Raed Saleh zur neuen Doppelspitze des Landesverbands gewählt werden. Am 19. Dezember will die Berliner SPD dann ihren Spitzenkandidaten beziehungsweise ihre Spitzenkandidatin bestimmen. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass es auf Giffey hinausläuft.

Der Regierende Bürgermeister und jetzige Landesvorsitzende Michael Müller hat angekündigt, dass er sich 2021 im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf um ein Bundestagsmandat bewerben will. Er hatte schon im Januar angekündigt, nicht mehr für den Landesvorsitz zu kandidieren - zugunsten von Giffey und Saleh.

Für viele in der Berliner SPD gilt Giffey als Hoffnungsträgerin. Sie soll der Partei Aufschwung in der Wählergunst bringen, in Umfragen liegen die Sozialdemokraten schon lange nicht mehr vorn.

Seit geraumer Zeit lässt sich die Ministerin, die von der SPD 2018 nicht zuletzt aufgrund ihrer Brandenburger und damit ostdeutschen Herkunft ins Bundeskabinett geschickt wurde, wieder öfter bei Terminen in der Hauptstadt sehen: Mal besuchte sie zusammen mit SPD-Fraktionschef Raed Saleh das Spandauer BWM-Motorradwerk, mal ruderten die beiden über den Müggelsee, mal schaute Giffey bei Berliner Polizeischülern vorbei.

Auf Facebook kündigte Giffey an, wo sie ihre Schwerpunkte in der Landespolitik sieht: Der Wohnungsbau und der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, insbesondere der U-Bahnen, gehört dazu; der Einsatz für gute Kitas und Schulen, für eine funktionierende und soziale Stadt sowie für Sicherheit und Ordnung. "Damit die Stadt lebenswert bleibt und nicht das Recht des Stärkeren gilt, sondern die Stärke des Rechts", wie die SPD-Politikerin erklärte.

Sie wolle im nächsten Jahr im Wahlkreis Rudow antreten, der zum Bezirk Neukölln gehört. "Rudow ist der Ort, an dem ich als Elfjährige 1989 erstmals nach dem Berliner Mauerfall westdeutschen Boden betreten habe", erzählte die SPD-Politikerin auf Facebook. "Ich weiß noch, wie ich mit meinen Eltern das erste Mal mit der U7 zu Karstadt am Hermannplatz gefahren bin."Damals hätte sie sich nicht träumen lassen, dass sie sich einmal als Bezirksbürgermeisterin für die Verlängerung der U7 bis zum Flughafen Schönefeld einsetzen würde. Das werde sie auch künftig tun. "Denn: Ein Hauptstadtflughafen braucht auch eine Hauptstadtanbindung." Der U-Bahn-Ausbau gehört allerdings zu den großen Streitthemen in Berlin - einig ist sich da nicht einmal die rot-rot-grüne Regierungskoalition.

Sendung: Inforadio, 16.09.2020, 12:00 Uhr

32 Kommentare

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  1. 32.

    Schlimmer gehts nimmer .

  2. 31.

    Schlimmer gehts nimmer.

  3. 30.

    Richtig.

  4. 29.

    Jetzt kann es mit Berlin wieder aufwärts gehen.
    Nachdem die SPD seit nunmehr 20 Jahren alles versucht hat, Berlin an den Rand es Erträglichen zu bringen. Mit Hilfe der SED Rechtsnachfolge, Die LINKE, mit der Verbots-, Vorschriften- und Belehrungs-Bü90/Grüne, kommt jetzt Frau "Doktor" Giffey und zaubert ein Gute-Laune-Berlin. Als gescheiterte Nachfolgerin von Buschkowsky, als Familienministerin mit ihren "Gute-Laune-Gesetzen" belächelt, zurück nach Berlin. Was für eine vom Scheitern geprägte Vita.
    Letztlich wird der Weg der SPD in die Belanglosigkeit lächelnd begleitet. Das hat sie Müller voraus.

  5. 28.

    Eine engagierte Frau, die man als Hoffnungsträgerin für Berlin ansehen kann.

  6. 27.

    Unabhängig der sehr unterschiedlichen Charaktere, zu denen ich natürlich noch Willy Brandt, Henning Scherf und Christian Ude hinzufügen möchte, will ich dazu anmerken, dass das allesamt Menschen waren, die sich kaum im Geringsten um irgendwelche Wahlumfragen zwischendurch geschert haben. Und das halte ich für wunderbar so. Denn PERSÖNLICHES Überzeugtheit entzieht sich tagesaktuellen Umfragen.

    Spätestens seit breitenmäßigem Durchkämmen der Gesellschaft kraft Internet ist die Inflation der Umfragen fast alltäglich geworden. Und mit den Umfragen die Versuchung, Zustimmungsabbrüche binnen Wochenfrist zu korrigieren und Wähleraufschwünge weiter zu befeuern.

    Das betrifft alle, die das Internet für bedeutender halten als das, was direkt vor ihrer Nase ist. Gleich der Partei. Dabei ist das Internet nur eine zusätzliche Möglichkeit, über alle anderen Möglichkeiten hinausgehend, nicht aber, diese faktisch ersetzend.

  7. 26.

    Hier muss mal die Kirche im Dorf gelassen werden, gleich, wer es ist: Ob Annette Schavan, Franziska Giffey oder sonstwer. Nur bei Karl Theodor ... zu Guttenberg würde ich das angesichts des ungeheuren Ausmaßes etwas anders sehen.

    Dass nicht alles vermerkt ist, was von dritter Seite übernommen worden ist, ist nicht schön, es ist auch nicht formal gedeckt, doch es ist auch keine Katastrophe. Solange Studierende förmlich genötigt werden, eine inflationäre Zahl an Quellenhinweisen in jeder x-beliebigen Arbeit zu nennen, die kein Normalsterblicher auch nur im Ansatz gelesen haben kann, handelt es sich auf diesem Gebiet um ein sehr viel breiteres Vortäuschen falscher Tatsachen.

    Mithin kein Problem von Schavan oder von Giffey, sondern eines aus dem Ruder gelaufenen (bloßen) Zitierwesens.

  8. 25.

    Sorry, das ist Sippenhaft. Es geht hier nicht um gewiefte Vorbereitungen für Bombenanschläge, sondern um Dinge, die selbst Ehepartner nicht mitbekommen. Also liegt ihre Verantwortung gegenüber den Verfehlungen ihres Ehemannes bei null.

  9. 24.

    Wenn Sie so gut die U-Bahn kennt, würde ihr heute nicht entgehen, dass schon beim jetzigen Bestand der U-Bahn-Strecken diese nicht instandgehalten werden können. Auf der Strecke von Rudow zum Hermannplatz gibt es eine "halbe" Station, die mehr als ein Jahr mit verwaisten Kacheln daliegt, in der nackte Betonwände die Fahrgäste anstarren und ein Bahnhof ist zudem seit drei Jahren gänzlich ohne jegliche Verkleidung.

    Solange die Gefahrenabwehr in unterirdischen Anlagen allein das Maß an (Un)Gestaltetheit bestimmt, ist von neuen U-Bahn-Strecken dringend abzuraten. Gerade die oberirdische Welt bei Sonnenlicht ist schön, hat aber für alle einen Preis: denjenigen der Straßenneuaufteilung. Krampfhaftes Festhalten am Überkommenen oder die Chance auf verbesserte Gestaltung über Asphalt hinaus, halte ich für die entscheidende Frage.

  10. 23.

    Die Irritationen über ihre Doktorarbeit sind aber noch nicht ausgeräumt,oder?

  11. 22.

    .....! Nein, wirklich erstklassige Formate wie Rau, Schmidt, Vogel, Engholm, Stolpe, Hildebrandt hat doch die SPD nicht mehr.
    Das ist sehr traurig.
    Sieht das bei den anderen Parteien etwa anders aus? Auch das ist sehr traurig!

  12. 21.

    Das ihr Ehemann sich nicht besonders geschickt angestellt hat, geschenkt. Sippenhaft wurde abgeschafft.

    Aber solange sie sich nicht von ihrer Doktorarbeit distanziert und damit ihren Doktortitel zurückgibt, hat sie in der erträumten Position nichts zu suchen und fällt damit als wählbare Personalie aus.

  13. 20.

    Die SPD in Berlin ist für mich nicht mehr wählbar. Allerdings muss ich sagen, in meinem Bezirk (Treptow-Köpenick) bin ich mit der SPD zufrieden. Im Rest Berlins nicht. Frau Giffey könnte ich mir vorstellen zu wählen. Letztendlich ist alles besser, wenn es nicht so wie jetzt ist.

  14. 19.

    Äh, Moment mal!
    Man kann die SPD sehr wohl für ihr Personal kritisieren.
    Giffey - war unter Heinz Buschkowsky noch vernünftig, driftete dann nach links.
    Esken - Schauen Sie doch in den Lebenslauf. Passt dieser zur Arbeiterpartei? Und so richtig in Fahrt kam sie gestern mal wieder beim Verkünden neuer Flüchtlinge. Dazu die Sozialismusvorstellungen.
    Scholz - Ihn wollte die SPD selbst nicht, und jetzt ist er Kanzlerkandidat? Hallo?
    Egal ob Maas, Chebli, Müller, Kühnert...
    Nein, wirklich erstklassige Formate wie Rau, Schmidt, Vogel, Engholm, Stolpe, Hildebrandt hat doch die SPD nicht mehr.
    Das ist sehr traurig.

  15. 18.

    "Wenn der Bürger nach der Rot-Dunkelrote-Grüne Regentschaft immer noch nicht die Schnauze voll haben"

    Nun, von der Rot-Schwarzen Regentschaft hatte der Bürger vor nicht mal 4 Jahren schon die Schnauze voll - zu Recht. Bleiben nur noch die Tegel-Truppe und die Rechten sowie viele Kleinstparteien für eine neue Regentschaft.

    Und ich sag mal: Der Berliner SPD tut eine Giffey besser als noch 5 weitere Jahre Müller.

  16. 17.

    Diese Kommentar könnte meiner sein, stimme Ihnen voll und ganz zu. Diese vielen Möchtegernkommentatoren sind einfach nur unterste Schublade. Macht es besser, stellt euch zur Wahl.

  17. 15.

    Denn so zielgerichtet wie diese Partei von Wahl zu Wahl immer schlechtere Personal aufstellt ist schon bemerkenswert."

    Wenn alle die, die hier so qualifizierte Kommentare zur Politik abgeben, sich nur einmal um wirklich aktives Mittun bemühen würden.
    Mein Gott, wir würden in der besten aller Welten leben.

  18. 14.

    SPD ist ja schon geil, aber SPD Berlin? Ich schmeiß mich weg vor Lachen.... Obwohl Saskia Esken eigentlich den höheren Comedy Faktor hat....

  19. 13.

    Eines muss man Giffey lassen, sie hat sich immer clever durchgewurstelt. Dass sie nun Überragendes bei dem Neuköllner Bürgermeisterjob geleistet hat, ich kann mich nicht erinnern. Die migrantischen Probleme im Bezirk sind während ihrer Amtszeit eher gewachsen. Das wissenschaftliche Studium hat sie abgebrochen, aber trotzdem irgendwie promovieren zu können ist schon eine Leistung. Auch wenn es nur der Dr. rüg. war, also die FU hatte eine "Rüge" ausgesprochen, ein Verfahren ohne jede Rechtsgrundlage und spezielle für Giffey erfunden. Der Titel hätte ihr einfach als Folge des Ausmaßes des Plagiats aberkannt werden müssen. Dass der Ehemann unsauber operiert hat, das würde ich ihr nicht anlasten.

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