Beamte der Berliner Polizei im Einsatz auf der Demo zum 1. Mai im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Quelle: Christophe Gateau/dpa
Video: Brandenburg Aktuell | 17.09.2020 | Mona Ruzicka | Bild: Christophe Gateau/dpa

Debatte um Rechtsextremisten in der Polizei - "Wir haben Entwicklungen, die uns Sorgen bereiten"

Die Enttarnung eines mutmaßlich rechtsextremistischen Netzwerks in der nordrhein-westfälischen Polizei schlägt auch in Berlin und Brandenburg hohe Wellen. Beamte in beiden Ländern zeigen sich besorgt - und richten einen Appell an ihre Kollegen.

Der Sprecher der Polizeigewerkschaft GdP in Berlin, Benjamin Jendro, hat Polizeibeamte in Berlin aufgefordert, rechtsextreme Tendenzen unter Polizeikollegen zu melden. "Wir haben viele Kolleginnen und Kollegen, die so etwas einfach dulden und nicht melden. Wir appellieren da auch an Führungskräfte und an jeden einzelnen demokratisch denkenden Kollegen, sowas entschlossen zu melden", sagte Jendro am Donnerstag im rbb-Radio.

Am Mittwoch wurde bekannt, dass Polizisten in Nordrhein-Westfalen rassistische und neonazistische Inhalte in Chatgruppen geteilt haben sollen, inzwischen wurden deshalb bereits 30 Beamte vom Dienst suspendiert. NRW-Innenminister Herbert Reul räumte ein, dass es sich um ein strukturelles Problem in der Polizei handeln könnte.

Jendro: "Keine Erkenntnisse über rechtsextreme Strukturen in der Berliner Polizei"

GdP-Sprecher Jendro sagte, über ein mögliches Netzwerk von Rechtsextremisten in der Berliner Polizei gebe es derzeit keine Erkenntnisse. "Grundsätzlich muss man aber sagen, dass solche Fälle in den letzten Wochen und Monaten zugenommen haben", so Jendro.

Einer dieser Fälle betrifft einen Berliner Polizeibeamten, der mit zwei weiteren Mittätern einen Afghanen verprügelt haben soll. Am Amtsgericht läuft derzeit ein Prozess gegen ihn. Bis 2016 war der Polizist Angehöriger der "Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus" (EG Rex), die die Aufklärung der rechtsextremen Anschlagsserie in Berlin-Neukölln unterstützen soll.

Ein anderer Fall ist der LKA-Beamte Andreas W., der sich im März 2018 mit dem mehrfach vorbestraften Neonazi Sebastian T. in einer rechten Szenekneipe in Berlin-Rudow getroffen haben soll. Sebastian T. galt damals bereits als einer von drei möglichen Haupttätern hinter der Neuköllner Anschlagsserie, der die Aufbauorganisation "Fokus" in der Berliner Polizei mittlerweile 72 Straftaten zurechnet.

Ermittler prüfen Verbindungen zu "NSU 2.0"-Drohschreiben

Bereits Anfang September wurden zwei Berliner Polizeibeamte in Spandau und in Neukölln im Zusammenhang mit einer Serie rechtsextremistischer Drohschreiben vernommen. Die Beamten sollen aus der Polizeidatenbank private Daten der Kabarettistin Idil Baydar und der "taz"-Kolumnistin Hengameh Yaghoobifarah abgefragt haben. Beide Frauen erhielten kurz darauf Drohschreiben, in denen sie beleidigt und mit dem Tode bedroht wurden. Diese Schreiben waren mit "NSU 2.0" unterzeichnet.

Die Beamten sollen ohne dienstlichen Grund die persönlichen Daten der Kabarettistin und der Kolumnistin abgefragt haben, heißt es in den Berichten. Am Donnerstag wurde nun bekannt, dass auch persönliche Daten des Satirikers Jan Böhmermann von einem Berliner Polizeicomputer abgefragt worden sind.

Elf-Punkte-Plan gegen Rassismus in der Polizei

GdP-Sprecher Jendro sagte am Donnerstag im Zusammenhang mit rechtsextremistischen Tendenzen in der Berliner Polizei: "Wir haben hier eine Entwicklung, die uns Sorgen bereitet."

Um Rechtsextremismus in der Berliner Polizei vorzubeugen und zu bekämpfen, hatte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) gemeinsam mit Polizeipräsidentin Barbara Slowik im August einen Elf-Punkte-Plan vorgelegt. Das Papier sieht vor, einen Extremismusbeauftragten für die Polizei zu berufen, um mögliche verfassungsfeindliche Tendenzen in der Behörde früh zu erkennen. In der Aus- und Fortbildung soll die Vermittlung demokratischer Grundwerte zudem stärker betont und die Möglichkeit anonymer Hinweise geschaffen und werden.

Hochschulpräsident fordert "veränderte Kultur" in der Polizei

Eine "veränderte Kultur" in der Polizei forderte auch der Präsident der Polizeihochschule in Oranienburg, Reiner Grieger, am Donnerstag im rbb-Fernsehen. Bei Rassismus in den eigenen Reihen müssten Polizisten "dagegenhalten statt wegzusehen".

Fälle von Rechtsextremismus in der Polizei hatte es in den vergangenen Monaten auch in Brandenburg gegeben. Die Leitung Polizeihochschule hatte erst vor Kurzem einen Polizeischüler verwiesen, der bei einer Funk-Übung mit anderen Schülern die Wörter "Jude, Untermensch, Nazi, Gaskammer", beziehungsweise "Genozid" durchgegeben haben soll. Der 26-Jährige ging gerichtlich gegen seinen Rauswurf vor, ob er seine Ausbildung fortsetzen darf, entscheidet nun das Oberverwaltungsgericht.

Zudem läuft ein Disziplinarverfahren gegen neun Bereitschaftspolizisten aus Cottbus, die im November 2019 vor einem mutmaßich rechten Grafitto ein Gruppenfoto gemacht haben sollen. Zu dieser Zeit protestierte das Aktionsbündnis "Ende Gelände" in der Lausitz. Neun Polizisten hatten in Cottbus vor einem Graffiti mit dem Slogan "Stoppt Ende Gelände" posiert, ein Foto gelangte in die sozialen Medien. Die Beamten wurden von dem Einsatz während der Proteste ausgeschlossen und danach zwangsversetzt.

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) sprach im rbb am Donnerstag von "Einzelfällen", Erkenntnisse über rechtsextremistische Gruppierungen in der Brandenburger Polizei lägen aktuell nicht vor.

Sendung: Radioeins, 17.09.2020, 16.15 Uhr

31 Kommentare

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  1. 31.

    Absolute Zustimmung. Während 1) relativ klar und leicht zu beantworten ist, ist 2) deutlich aufwändiger, erfolgt aber ohnehin bereits jetzt anlassbezogen. Sobald Indizien vorliegen, dass ein Beamter nicht zur Freiheitlich-demokratischen Grundordnung, also zum Grundgesetz, steht, ist im Beamtenrecht eine entsprechende Überprüfung vorgeschrieben. Hier ist aber der Dienstherr in der Beweispflicht und muss seine Entscheidung ggf. auch vor Gericht verteidigen. Das ist aber Alltag im Beamtentum und bereits gehandhabt und bewährt. Beide Prüfungen sind zudem voneinander unabhängig. Warten wir also erst mal die Ermittlungen ab. Personalrechtliche Konsequenzen wird es auf alle Fälle geben, das halte ich für unstrittig, wie weit die im Einzelfall gehen werden, ist jedoch nicht klar absehbar.

  2. 30.

    Da wird man 2 Sachen unterscheiden müssen:
    a) Messung der Handlungen am Strafrecht: da habe ich mal etwas von einer Strafe von 1 od. 2 Jahren gehört (evt. noch relevant: Bewährung ja/nein), welche zur Entlassung aus dem Dienst führt. Das ist sicher irgendwo gesetzlich geregelt.
    b) Das Einstehen für die fdGO: da werden genaue gesetzl. Vorgaben fehlen u. nur allgemeine Klauseln vorhanden sein. Da wird man Position im Dienst u. relevante Handlungen unter Abwägung der Interessen genauer betrachten müssen.

  3. 29.

    Zitat: "Da wird aus politischem Kalkül vieles aufgebauscht und pauschaliert."

    Vermutlich bekommen gewisse Moralwächter demnächst schon Schnappatmung, wenn sie in Opas Briefmarkensammlung eine Hitlermarke entdecken.

  4. 28.

    Wieso äußern sie sich in allen ihren Beiträgen ständig so systemkritisch und verdächtigen (grundlos) tausende Polizisten, dass sie Nazis sind? Solche Handlungen sind eigentlich für linksautonome Kräfte typisch.

    Es dürfte eigentlich jedem normal denkenden Menschen, der sich auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegt klar sein, dass rechtsradikale und linksradikale Gesinnungen gleichermaßen unserer Gesellschaft schaden und deswegen zu verfolgen sind.

  5. 27.

    Lesen Sie doch bitte noch mal korrekt und langsam, was ich schrieb! Sie behaupten gerade das absolute Gegenteil meiner Ausführungen.

  6. 25.

    Und wieder schlägt der Meister der Verharmlosung von Rechtsextremisten und deren Taten zu!

    Die Bäckerin muß auch damit leben dass ihr liebevoll arrangierter Kuchen in nullkommanix aufgegessen wird ohne ihre Arbeit zu würdigen.

    Wer Polizist werden will weiß das vorher was sie hier so "schön" übertrieben dargestellt haben. Ihre Verharmlosung von Rechtsextremisten und deren mannigfaltigen Straftaten sind einfach widerlich. Auch wenn man das von ihnen gewohnt ist.

    Sie billigen solche Straftaten mit dummen Ausreden!

  7. 24.

    Und wieder schlägt der Meister der Verharmlosung von Rechtsextremisten und deren Taten zu!

    Die Bäckerin muß auch damit leben dass ihr liebevoll arrangierter Kuchen in nullkommanix aufgegessen wird ohne ihre Arbeit zu würdigen.

    Wer Polizist werden will weiß das vorher was sie hier so "schön" übertrieben dargestellt haben. Ihre Verharmlosung von Rechtsextremisten und deren mannigfaltigen Straftaten sind einfach widerlich. Auch wenn man das von ihnen gewohnt ist.

    Sie billigen solche Straftaten mit dummen Ausreden!

  8. 23.

    Wenn da wirklich solche Sätze gefallen sind, ist das natürlich zu verfolgen.
    Aber das sich da Frust aufgebaut hat, weil die Arbeit oft sinnlos ist, da die Täter am nächsten Tag wieder draußen sind, dank unserer verfehlten Juztiz.

  9. 21.

    Wir haben in unserer Demokratie aus gutem Grund die Gewaltenteilung.
    Dies gilt ganz besonders für die Polizei. Punkt!
    Soll nun jeder, der "polizeibekannt" ist, für immer weggesperrt werden?
    Wunschdenken der Neuen Rechten. Erschreckend und brandgefährlich.

  10. 20.

    Das wird zu prüfen sein. Sollten tatsächlich strafbare Handlungen vorgenommen worden sein, dann müssen diese Polizisten umgehend vom Polizeidienst ausgeschlossen werden. Das steht für mich außer Frage. Extremisten haben dort absolut nichts verloren und Nazi-Bilder sind keine Dumme-Jungen-Streiche mehr. So etwas geht gar nicht und muss geahndet werden. Ich gebe Ihnen aber insofern Recht, dass eine Vorverurteilung, insbesondere der ganzen Polizei, unterbleiben sollte, solange genaue Einzelheiten nicht bekannt sind. Es liegt jetzt an der Justiz, für Klarheit zu sorgen und danach beim entsprechenden Innenminister, angemessene Konsequenzen zu ziehen.

  11. 19.

    Das stimmt so nicht! Sehr wohl hat das Versagen der Justiz bezüglich langer Straftäterkarrieren Auswirkungen auf die Polizei und deren Frust! Verfahren dauern viel zu lange und viel zu oft wird immer wieder nachsichtig geurteilt, derweil die Delikte immer größer werden. Nahezu alle schweren Gewalttäter haben lange Karrieren hinter sich, ohne jemals klare und deutliche Grenzen aufgezeigt bekommen zu haben. Eine Geldstrafe hier, eine Verwarnung da, mehrfach Bewährungsstrafen. Solche Täter nehmen den Staat als schwach und die Polizei als lächerlich wahr. Es braucht in unserer Justiz endlich flächendeckend Schnellverfahren für kleine Delikte, um Straftäterkarrieren frühzeitig zu durchbrechen, bevor sich diese gefestigt haben, bevor hohe Strafen überhaupt in Frage kommen. All zu oft muss man in der Presse lesen "Täter war polizeibekannt", genützt hat es aber nichts.

  12. 18.

    Die Spaltung der Gesellschaft, von beiden extremen Seiten (auch hier im Forum) durch Pauschalisierungen und Vorurteile fokussiert, spiegelt sich eben auch im Staatsdienst wieder.
    Da sollten sich Parteien und Gesellschaft mal den Spiegel vorhalten...

  13. 17.

    Schon allein wie oft aus welchen Gründen auch immer von den Vertretern einer bestimmten politischen Richtung jeder und alles mit dem Wort "Nazi" bezeichnet und diffamiert wird, relativiert die Vorwürfe doch sehr.
    Dazu kommt noch, dass wir mittlerweile erleben müssen, dass jedes neu aufkommende Thema sofort in ein willkürliches links-rechts-Schema gepresst wird.
    Findet die ein Seite etwas schlecht, muss die andere Seite es gut finden.
    Gut zu beobachten an dem Themen Energiewende, Migration oder Corona-Maßnahmen.
    Es ist an Komik schon nicht mehr zu überbieten, dass Linksaußen-Gruppen, die ansonsten gegen jeglichen staatlichen Zwang protestieren, derzeit pauschal und unhinterfragt alle Coronamaßnahmen gutheißen(müssen), nur weil die "Gegenseite" schon politisch besetzt wurde. Und auch dabei wird das N-Wort inflationär missbraucht.

  14. 16.

    Wurde da in Chats tatsächlich etwas geteilt od. bestand nur ein Account? Ein nicht ganz unwichtiger Unterschied. Und was soll denn an "Stoppt Ende Gelände" rechts [z. B. rechtsliberal] sein? Das wäre nur relevant, als eine gewisse Parteilichkeit zu erkennen sein könnte.
    Die Nachricht kam im Radio, als ich beim Friseur war. Er musst laut lachen und meinte: "Der Nazi ist immer und überall, im Fernsehen, im Radio, in der Zeitung...nur auf der Straße, da sehe ich ihn nie." Da wird aus politischem Kalkül vieles aufgebauscht und pauschaliert.

  15. 15.

    Na vielleicht hören wir ja einmal von einer flammenden Rede leitender Polizeibeamter und -ausbilder vor versammelter Mannschaft. Weshalb Rassismus, autoritäre, antidemokratische Staats-Phantasien, der selbstverständliche Missbrauch hoheitlicher Rechte das Ausschlusskriterium mit Null Toleranz ist. Ich wüsste von keiner solchen Rede. Noch das wir eine offene Diskussion darüber hätten, wie die Polizeiausbildung und wie Personalführung an diesem Punkt eigentlich konkret läuft und aufgestellt ist. Es ist ja wohlfeil vom einfachen Beamten Anzeigen zu erwarten, wenn die Polizeiführung nicht entschlossen eine Atmosphäre schafft, in der redliche Beamte nicht ihre kleine Karriere aufs Spiel setzen müssen. Denn ein Innenminister Seehofer macht dem redlichen Polizisten ja nicht gerade Hoffnung, nicht als Nestbeschmutzer und Kameradenschwein zu gelten. Muss man ja realistisch sehen.

  16. 14.

    "Es sollte endlich mal offen und ehrlich alles angesprochen werden und nicht stereotype Aussagen und Reflexe."

    Sie verbreiten hier genau Stereotypen und Corpsgeist der Uniformträger.
    Auch die FW beteiligt sich ganz fleißig an dem Corpsgeist.
    Rettungsdienstler sehen sehr oft Verhaltensweisen der Polizei, welche eindeutig nicht in Ordnung sind.
    Die "Uniformträger" halten natürlich grundsätzlich zusammen und wundern sich dann noch über zunehmende Aggressionen.

  17. 13.

    Ich denke schon, dass eine bestimmte Gemengelage ernstgenommen werden muss.
    Neonazis fallen ja nicht einfach vom Himmel, so ein Bild schaukelt sich auf. Dafür gibt es viele Faktoren.

    Der Einträger "Brandenburger" hat das im Beitrag 2 aus seiner Sicht geschildert und ich widerspreche ihm darin nicht. Das andere, was unabhängig einer derartigen "Gemengelage" existiert, ist der spezielle Korpsgeist. Der ist bei derartigen Berufsgruppen überdurchschnittlich.

    Dass sich rechtsstaatliche Prinzipien oftmals die Zähne ausbeißen und die Früchte der Ermittlungsarbeit ins Leere laufen, ist ja nicht zu leugnen. Der neueste Referentenentwurf von Finanz- und Justizministerium, was Geldwäsche angeht, scheint dies ungenügend zu berücksichtigen.

    Es muss m. E. zweigleisig verfahren werden: Einem Korpsgeist entgegentreten und zugleich dafür sorgen, dass Früchte der Ermittlungsarbeit auch von Erfolg gekrönt sind.

  18. 12.

    Berufe in denen Uniformen getragen werden sind schon immer im linken Spektrum nicht hochangesehen, wodurch Bewerber aus diesem Spektrum selten sind. Daraus folgt das es linksextreme Tendenzen eher unwahrscheinlich sind. Jetzt ist die entscheidende Frage wie großzügig ist der Begriff Rechtsextremismus ausgelegt, konservativ ist heute teilweise schon als rechts definiert. Der tägliche Dienst zeigt immer wieder, dass es Probleme aus den gleichen Bereichen gibt und die Politik schweigt diese Probleme Tod. Dazu kommt ein Desinteresse der Politik an der inneren Sicherheit, dadurch fühlt man sich auch allein gelassen und die pauschale Schuldfrage ist doch generell vorgeben. Die linke Szene ist provoziert von den Uniformträgern jeglicher Art und die rechte Szene wird durch die Uniformträger geduldet. Es gibt keine objektive Darstellung der Probleme und ich der jetzige Aufschrei zeigt auch nur wieder alle Uniformenträger sind die bösen. Es sollte endlich mal offen und ehrlich alles angesprochen werden und nicht stereotype Aussagen und Reflexe.

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