Verkohlte Überreste von Zelten und geschmolzene Wohncontainern im fast vollständig zerstörten Flüchtlingscamp Moria auf der griechischen Insel Lesbos nach dem Feuerinferno. Quelle: www.imago-images.de
Audio: Antenne Brandenburg | 11.09.2020 | Mischa Frinke | Bild: www.imago-images.de

Auch Potsdam will Flüchtlinge aufnehmen - Geisel nennt Seehofers Moria-Hilfsangebot "beschämend"

Potsdam und weitere Städte fordern vom Bund, Menschen aus Moria aufzunehmen ohne auf eine europäische Lösung zu warten. Der Bundesinnenmnister aber lehnt bislang eine Aufnahme von Flüchtlingen ab. Der Berliner Innensenator reist nun nach Athen.

Nach dem Großbrand im griechischen Flüchtlingslager Moria bieten Potsdam und neun weitere deutsche Städte an, Geflüchtete aufzunehmen. Das geht aus einem Brief von Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hervor, der rbb|24 vorliegt.

Über die Initiative der Städte Bielefeld, Düsseldorf, Freiburg, Gießen, Göttingen, Hannover, Köln, Krefeld, Oldenburg und eben Potsdam hatte am Freitag zuerst das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" [rnd.de] berichtet.

Am Freitag kündigte zudem der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) an, ausloten zu wollen, welche Möglichkeiten und Voraussetzungen es für eine Aufnahme von Geflüchteten über ein Landesaufnahmeprogramm gibt. Dazu wolle er selbst am Montag nach Athen reisen, um sich über die Lage der Geflüchteten nach dem Brand zu informieren. Bei seinem dreitägigen Besuch will er mit griechischen Behörden, Flüchtlings- und Migrationsorganisationen zusammentreffen.

Geisel kritisierte die Ankündigung Seehofers, 100 bis 150 Geflüchtete aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria in Deutschland aufzunehmen. Diese Zahl sei "beschämend gering", sagte Geisel.

"Es ist ein Skandal, was da passiert"

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte am Abend dem rbb, Geisel wolle sich "vor Ort noch einmal informieren". Geisel werde die Situation, die er dort vorfinde, schildern, "nicht nur uns in Berlin, sondern auch auf Bundesebene", so Müller in der Abendschau. Er kündigte an, einen weiteren Antrag im Bundesrat einzubringen, um mehr Menschen helfen zu können. "Es ist ein Skandal, was da passiert", sagte Müller. "Wir können deutlich mehr Menschen helfen als derzeit und Berlin steht dafür bereit."

Städte wollen nicht auf Hilfe aus dem EU-Ausland warten

In dem Schreiben der Städte heißt es zur Begründung ihres Angebots: "Wir sind entsetzt darüber, dass es der Europäischen Union trotz vielfacher Warnungen nicht gelungen ist, diese Eskalation in Moria zu verhindern und die menschenunwürdigen Bedingungen in den Lagern an den europäischen Außengrenzen fortbestehen". Man sei bereit, Menschen aus Moria aufzunehmen, um die humanitäre Katastrophe auf der Insel Lesbos zu entschärfen - notfalls auch ohne eine Beteiligung aus dem EU-Ausland. "Wir bitten Sie als Bundesregierung darum, hier voranzugehen und nicht weiter auf eine gesamteuropäische Lösung zu warten."

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte bereits am Mittwoch angeboten 300 Menschen aus dem abgebrannten Flüchtlingscamp aufzunehmen. Berlin werde im Bundesrat in der nächsten Woche eine Initiative auf den Weg bringen, um mit einem eigenen Landesaufnahmeprogramm Geflüchtete nach Berlin zu holen, sagte Müller.

Seehofer kündigt Gespräche auf europäischer Ebene an

Bundesinnenminister Seehofer bekräftigte in einer Pressekonferenz am Freitag in Berlin hingegen erneut, dass die Bundesregierung eine europäische Lösung anstrebe. Dabei gehe es insbesondere darum, Familien zu helfen. "Dabei wollen wir nicht warten, bis auch der letzte Staat zugestimmt hat", sagte Seehofer. Zugleich lehnte Seehofer einen Alleingang der Bundesrepublik ab.

Bisher wollen sich neben Deutschland neun weitere europäische Staaten an der Aufnahme von 400 unbegleiteten Minderjährigen beteiligen. Ein Großteil von ihnen - je 100 bis 150 - werde von Deutschland und Frankreich aufgenommen. Eine genaue Zahl könne aber erst genannt werden, wenn die Gespräche mit den anderen Staaten abgeschlossen seien, so Seehofer.

Das Lager Moria war in der Nacht zum Mittwoch bei mehreren zeitgleichen Bränden fast vollständig zerstört worden. Statt der vorgesehenen knapp 3.000 Migranten waren dort mehr als 12.000 Menschen untergebracht. Einige der Migranten sollen Feuer gelegt haben, nachdem für die Bewohner des Lagers wegen Corona-Infektionen Quarantäne verordnet worden war.

Gemeindebund: Lösung für Moria liegt nicht allein bei Deutschland

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, hat die Aufnahmebereitschaft der zehn deutschen Kommunen grundsätzlich begrüßt. Zugleich erinnerte er aber an die Zuständigkeit des Bundes. "Das ist ein positives Hilfssignal der Kommunen", sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Aber wir müssen auch die politischen Zuständigkeiten im föderalen System beachten." Die Bundesregierung entscheide, wie viele und welche Flüchtlinge aufgenommen würden; diese würden dann auf die Länder verteilt, die entschieden, in welchen Kommunen sie untergebracht würden.

Landsberg warnte zudem vor einem deutschen Alleingang und forderte eine europäische Lösung."Es darf kein Hauruck geben, nach dem Motto, wir übernehmen alle 13.000 Flüchtlinge. Denn dann denken alle anderen: Die Deutschen machen das schon."

Die Stadt Potsdam hatte bereits vor der Brandkatastrophe von Moria angeboten, aus Seenot gerettete Flüchtlinge aufzunehmen. Die Stadt zählte im Jahr 2019 zu den ersten Teilnehmern der Initiative "Städte Sicherer Häfen", an der sich mittlerweile 174 Städte und Kommunen beteiligen. Die Städte des Bündnisses hatten gegenüber der Bundesregierung mehrfach Aufnahmebereitschaft von Flüchtlingen erklärt.

Kommentarfunktion am 11.09.2020, 13:20 Uhr geschlossen

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Sendung: Inforadio, 11.09.2020, 8:00 Uhr

23 Kommentare

  1. 22.

    Der Großteil der Bevölkerung lehnt diese Aufnahme ab!
    Einer lacht sich im Hintergrund darüber kaputt, nämlich die AfD Konsorten!

  2. 21.

    Ich find‘s gut und Potsdam hat Platz. Geld und Wohnraum ist auch vorhanden.

  3. 20.

    "Wir", d.h. die deutsche, europäische, US-Politik tun ja permanent das Gegenteil, verursachen die Not in den Fluchtländern durch Waffenexport, Kriege bzw. Kriegsunterstützung, extrem ungerechte Handelsbedingungen, ökonomische Erpressung (EPAs), nicht zuletzt den Klimawandel, der nicht vom globalen Süden verursacht wurde, aber am meisten darunter zu leiden hat - Hunger, Wassermangel; mit abgereichertem Uran verseuchte Kriegsgebiete, mit ei uns verbotenen dorthin exportieren Pestiziden verseuchte Land und Wasser... Wir zerstören die Lebensgrundlagen der Menschen schon seit Beginn der Kolonialzeiten, gaukeln ihnen vor, wie toll unsere Lebensweise im industriellen Norden ist, und wundern uns dann, wenn sie fliehen? Wir sollten uns einmal in ihre Situation versetzen und überlegen, was wir selbst täten. Dort bleiben und sterben??? Sind diese
    Menschen weniger "wert" als wir?

  4. 19.

    Da wollen sich wieder mal einige Bürgermeister als große Moralisten und Helfer inszenieren, weil sie sich ein paar Wählerstimmen versprechen. Über die Folgen und die Wirkung ihrer Forderungen machen sie sich natürlich keine Gedanken. Hilfeberechtigten muss und soll geholfen werden, man darf aber Kriminelle nicht noch für ihre Erpressung der EU belohnen, indem sie ihren Willen erfüllt bekommen. Vor allem aber muss sicher gestellt werden, dass sich eine Sogwirkung wie 2015 nicht unkontrolliert wiederholt. Die aktuellen Forderungen sind weniger menschlich, als viel mehr populistisch.
    Die Konsequenz kann nur sein, die Verfahren in Griechenland zu beschleunigen und jeden, der kein Anrecht auf Schutz hat, umgehend zurück zu weisen. Zudem muss den Menschen endlich heimatnah geholfen werden, damit sich gar niemand mehr auf den gefährlichen Weg machen muss. Effektiver wäre das zudem auch noch, denn viele, die wirklich Hilfe brauchen, können die Schleuser gar nicht bezahlen.

  5. 18.

    Sie sind zynisch und widerlich mit Ihrem Kommentar. Mich schaudert es, dass Sie sich womöglich als Stütze der Gesellschaft, braver Bürger, guter Nachbar sehen und ausgeben.

    Von mir aus können Sie in Ihrem Wohnzimmer hocken. Immer in Angst jemand stiehlt Ihnen Ihren Flatscreen. Wenn das Ihr Leben sein soll. Tun Sie es. Ignorieren Sie das Ihre Glotze schon kaputt sein wird, bevor der Geflüchtete sie stehlen konnte.


    Ihre Zeilen machen deutlich das Sie weder das Herz noch irgendeine Ahnung davon haben, worüber Sie reden.
    Ihre Eltern und deren Eltern würden Ihnen die Ohren lang ziehen. Wären sie auch nur annähernd redlich.
    Nach 45 kamen 20 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland. Hatten alle vorsätzlich ihren Ruf, ihr Hab und Gut mit Hitler vernichtet. Man hätte die Grenzen dicht machen sollen. Die waren doch selbst schuld.

    Sie Herr Rudolfo haben nicht einmal eine Ahnung davon was Sie behetzen.
    Und die Politik für Obdachlose in Berlin macht RRG. Niemand sonst.

  6. 17.

    Diese Menschen sind in großer Not. Es ist schlicht ein Gebot der Mitmenschlichkeit, soviel Flüchtlinge wie möglich aufzunehmen, zumal dies nicht zuletzt unserem christlichen Wertekanon entspricht.
    Ich würde nur ungern in einem Land leben, dessen Regierung sich angesichts der Fluchtbewegungen auf diesem Planeten ähnlich menschenfeindlich verhält wie die widerwärtigen "illiberalen Demokratien" Ungarns, Polens oder der Slowakei.

  7. 16.

    Die unschuldigen Menschen tun mir leid. Es darf aber nicht sein, dass das Schule macht. Dann brennen bald mehr Unterkünfte um dasAsylverfahren zu beschleunigen oder sonstige Vorteile zu erpressen.
    Außerdem bedarf es einer europäischen Lösung und nicht immer eines Alleingangs der Deutschen.
    Besser wäre sowieso den Menschen in ihrer Heimat zu helfen.

  8. 15.

    Ihr Auffassung gründet offenbar darauf, dass es eine zentrale Stelle gäbe, die einen Brand organisiert hat, um von langer Hand Staaten erpressen zu können. Das klingt mir zu sehr nach Verschwörung. Angesichts der massiven Überbelegung des Lagers muss wohl eher von einer Verzweiflungstat ausgegangen werden. Das Schlimmste ist, dabei, auch noch tatenlos zugeschaut zu haben, bis die Lage so eskaliert.

    Mich stört die Doppelmoral, es als völlig selbstverständlich anzusehen, aus aller Herren Länder zu niedrigsten Preisen Waren einzuführen, die Menschen aber draußen vor der Tür zu lassen. Es waren die europäischen Kolonisatoren und Großmächte, die eine für die Menschen befremdende Staatsidee implantiert haben, auf deren Boden sich jetzt Menschen dort vor Ort um Macht streiten.

    Natürlich gab es Konflikte auch schon vorher und zu allen Zeiten. In Bezug auf ein zusammengewürfteltes Gebiet sind sie nur heftiger geworden.

  9. 14.

    Auch im Verhältnis zur eigenen Bevölkerung hat die Türkei die meisten Flüchtlinge und Asylbewerber in Europa aufgenommen (Ende 2017: 47,5 je 1.000 Einwohner). Darauf folgten Schweden (29,3), Malta (20,4), Österreich (19,6), Zypern (17,6), Deutschland (17,0), die Schweiz (13,9) und Norwegen (11,8). Auf der anderen Seite entfiel Ende 2017 in 20 der 46 betrachteten Staaten weniger als ein Flüchtling oder Asylbewerber auf 1.000 Einwohner – darunter die EU-Staaten Estland, Kroatien, Lettland, Litauen, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn.

    Quelle: https://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/europa/135828/fluechtlinge-und-asylbewerber-aufnahmestaaten

    Es gibt keinen europäischen Konsens, den wird es nicht geben und das ist auch egal. Es geht darum, Menschen in Not nicht als politische Verhandlungsmasse zu gebrauchen, sondern Menschenrechte als unveräußerliche Rechte ernst zu nehmen, auch wenn andere das nicht tun.

  10. 13.

    Das würde ich sogar bestätigen. Also ich hatte bisher keine Wohnungsnot. Jegliche Wohnung die ich besichtigte, hätte ich bekommen... ich sehe zwar oft Leute die in Schlangen warten, aber das verstehe ich nicht. Sie können sich doch einen Makler suchen der Einzeltermine anbietet.

  11. 12.

    Irgendwie heißt es ähnlich, aber doch ganz anders in § 34 SGB II:

    "Wer nach Vollendung des 18. Lebensjahres vorsätzlich oder grob fahrlässig die Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen nach diesem Buch an sich oder an Personen, die mit ihr oder ihm in einer Bedarfsgemeinschaft leben, ohne wichtigen Grund herbeigeführt hat, ist zum Ersatz der deswegen erbrachten Geld- und Sachleistungen verpflichtet."

  12. 11.

    Ein sehr gutes Zeichen, was ich voll und ganz begrüße.
    1990 betrug die Ausländerquote in Potsdam analog der anderen ostdeutschen Kommunen 0,1 %. Damit waren die Deutschstämmigen fast unter sich und kein Neonazi-Verein hätte national befreite Zonen als Forderung erheben können, denn die nationale Käseglocke war ja da.

    Heute ist das Verhältnlis zwischen lange hier Lebenden und Zugezogenen - gleich erstmal von wo - weitaus günstiger, innovativer und inspirierender. Menschen, die dieses Verhältnis nicht mögen, tragen zur 11 % der AfD bei. Ein für die AfD in Ostdeutschland weit unterdurchschnittlicher Wert.

    Nicht zu viele, die von weit herkommen, sind somit das Problem, sondern zu wenig, also die nationale und nationalistische Inzucht. Jede Maßnahme, zu einer weiteren guten Mischung beizutragen, kann ich von Herzen nur begrüßen. Das hat in Potsdam übrigens schon lange Tradition - seinerzeit mit Italien, Frankreich, Niederlande, England, Russland und der Schweiz.

  13. 10.

    "Besser ist es, ihnen dort die Verbesserung der Lebensumstände leichter zu machen."

    Das erzählt man schon seit 5 Jahren; was sag ich, seit Jahrzehnten. Passiert ist nix bzw. das Gegenteil.

  14. 9.

    Einwanderungsrecht ist Bundesrecht. Diese Bürgermeister und Stadträte sind Provinzpolitiker, die für Ihre Städtchen gewählt wurden, für alles was sie auf kommunaler Ebene machen können (was Sie dort gut machen können und was sie dort maximal anrichten können mit falschen Ideen). Diese Menschen wurden nie dafür gewählt Bundes-, Europa oder gar Weltpolitik zu machen.
    Man sollte Ihnen daher auch kein Recht einräumen, sich über bundesweit geltendes Recht hinwegzusetzen. Dafür wurden sie schlicht nicht gewählt.

  15. 8.

    Es darf keine Schule machen, wenn durch vorsätzliches Abbrennen von Unterkünften Zwang ausgeübt wird in anderen Ländern Asyl zu bekommen. Die Sogwirkung kann sehr unangenehme Folgen haben. Deshalb darf sich kein Staat erpressen lassen. Wir haben in Deutschland genügend Probleme.

  16. 7.

    Es bedarf eines neuen Gesetzes, das wie folgt lauten könnte:
    Wer vorsätzlich sein Hab und Gut vernichtet, muss in einem EU-Land seiner Wahl alles bekommen, um sich ein Leben wie Gott in Frankreich ausrichten zu können.
    Dies gilt für alle Menschen auf der ganzen Welt.

    P.S.: Wer behauptet, in den o. a. Städten gäbe es eine angespannte Wohnungslage oder gar Wohnungsnot, wird nun nur noch als Lügner wahrgenommen.

  17. 6.

    Im Text ist nur von Geflüchteten oder Flüchtlingen die Rede. Ich bin auch dafür, daß man Schutzbedürftigen bzw. Asylberechtigten hilft. In Moria setzt sich die Gruppe der Migranten aber aus vielen Nationalitäten zusammen, darunter sind viele, die kaum Aussicht auf Asyl in Deutschland haben, z.B. Menschen aus Nordafrika. So ehrlich sollte man sein, wenn man über eine Aufnahme der Menschen nachdenkt.

  18. 5.

    Wem hilft man, wenn weitere Menschen aus fernen Ländern unterschiedlichster Kulturen animiert werden, ihre Heimat zu verlassen? Besser ist es, ihnen dort die Verbesserung der Lebensumstände leichter zu machen.

  19. 4.

    Vielleicht sollten die Bürgermeister mal fragen, was der große Teil der. BEVÖLKERUNG möchte.

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