Dennis Hohloch (AfD) und Birgit Bessin, stellvertretende Landesvorsitzende der AfD Brandenburg, sitzen am 05.11.2019 im Plenarsaal. Hans-Christoph Berndt (Mitte) sitzt am 24.09.2020 auf der Tribüne des Brandenburger Landtages. (Quelle: dpa/Soeren Stache/Monika Skolimowska)
Bild: dpa/Soeren Stache/Monika Skolimowska

Neue Fraktionsspitze für Brandenburger AfD - Eine Wahl zwischen Extremen

Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz und seinem Rückzug als Fraktionschef wählt die Brandenburger AfD eine neue Fraktionsspitze. Doch auch seine möglichen Nachfolger gehören zu den Rechtsaußen der Partei. Hanno Christ analysiert, wer zur Wahl steht.

Wenn Star-Pianist Igor Levit am Dienstagvormittag auf dem Alten Markt vor dem Landtag in die Tasten seines Flügels haut, dann tut er dies nicht, weil er Passanten unterhalten möchte. Der Musiker protestiert mit anderen Künstlern gegen die AfD im Parlament. Die 23 Abgeordneten der Fraktion entscheiden am Dienstag ab 10 Uhr über ihre neue Fraktionsspitze.

Levit, aber auch andere Musiker wie der Prinzen-Sänger Sebastian Krumbiegel und der Künstler Rainer Opolka, wollen unter dem Motto "Flügel statt Flügel" dagegen protestieren, dass die AfD-Fraktion einen rechtsextremen Chef gegen, wie sie sagen, einen anderen Rechtsextremen austauschen wird. Gleich zwei Bewerber und eine Bewerberin haben eine Kandidatur angekündigt.

Kalbitz droht eine Zukunft als politische Randfigur

Unter den 23 AfD-Abgeordneten der größten Oppositionsfraktion im Haus ist auch der aus der Partei ausgeschlossene Andreas Kalbitz. Trotz seines Rauswurfes ermöglichte ihm die Fraktion die Mitgliedschaft in ihren Reihen. Selbst wählen lassen könnte er sich erneut, das aber ist ein eher unwahrscheinliches Szenario. Für Kalbitz – bislang auffälligster Mann der ersten Reihe – eine ungewohnte Erfahrung. Ihm droht eine Zukunft als politische Randfigur. Derzeit streitet er vor Gericht um seine Rückkehr in die AfD, mit einer Entscheidung ist so schnell nicht zu rechnen. Von der Wahl des Fraktionsvorsitzes wird seine politische Zukunft abhängen - und der Einfluss des rechtsextremen Flügels in Brandenburg.

Christoph Berndt – rechtsextremer Corona-Verharmloser

Sollte der Golßener Christoph Berndt das Rennen machen, wäre es die für Kalbitz wohl schlechteste Option. Er gilt als sein ärgster parteiinterner Konkurrent. Schon bei der Kür des Spitzenkandidaten zur Landtagswahl Anfang 2019 bekam Berndt nur knapp weniger Stimmen als Kalbitz und deutlich weniger Nein-Stimmen - da war er noch kein Jahr in der AfD. Berndt hatte sich seit 2015 mit der Gründung des fremdenfeindlichen Vereins "Zukunft Heimat" einen Namen gemacht. Der 1956 in Bernau geborene Berndt, gelernter Zahnmediziner, gilt als einer der eloquentesten Redner der Partei, der aber weitaus weniger bundespolitisch vernetzt sein dürfte als Kalbitz.

Berndt und seinen Verein "Zukunft Heimat" stuft der Verfassungsschutz mittlerweile als erwiesen rechtsextremistisch ein - was Berndts Chancen auf eine Wahl schmälern könnte. Mit ihm an der Spitze wäre eine intensivere Betrachtung durch den Verfassungsschutz wahrscheinlich.

"Zukunft Heimat" richtet regelmäßig Kundgebungen in Cottbus gegen die Asylpolitik der Bundesregierung aus. In Reden wurde wiederholt gegen Andersgläubige und Ausländer gehetzt. Ein Verbot des Vereins wird mittlerweile nicht mehr ausgeschlossen. Berndt selbst sieht sich nicht als Rechtsextremist, was ihn nicht davon abhält, die Asylpolitik der Bundesregierung mit der Nazi-Diktatur zu vergleichen.

Der Verfassungsschutz sieht Kontakte Berndts ins neonazistische Milieu als erwiesen an. Zuletzt trat er auch als Redner bei Pegida in Dresden auf, um dort zum Widerstand gegen die Corona-Politik der Regierung aufzurufen. Im Landtag ist Berndt Initiator und Mitglied des Corona-Untersuchungsausschusses, der etwaige Fehler der Landesregierung bei der Bekämpfung der Pandemie aufarbeiten soll. Bislang konnte Berndt im Parlament allerdings kaum Akzente setzen. Als Kandidat für den Vorsitz des Kulturausschusses fiel er mehrfach durch.

Dennis Hohloch – ein Kalbitz-Zögling will mehr

Neben Berndt hat auch der 31-jährige Potsdamer Dennis Hohloch seine Kandidatur angekündigt. Einst galt er als enger Vertrauter von Andreas Kalbitz. Kalbitz gehörte zu den wenigen Partei-Funktionären auf Hohlochs Hochzeit. Dieses gute Verhältnis könnte sich mit der sogenannten Milz-Riss-Affäre eingetrübt haben, die Verletzung Hohlochs durch einen - wie er es nennt - "freundschaftlichen" Begrüßungsschlag durch Andreas Kalbitz. Hohloch musste daraufhin mit Organschäden lange im Krankenhaus behandelt werden. Der Schlag bedeutete das K.O. für Kalbitz als Fraktionsvorsitzender.

Pikant: Schon vor diesem Zwischenfall hatte Hohloch Interesse am Chefsessel der Fraktion signalisiert und deutlich gemacht, dass er sich von Kalbitz emanzipiert. Dabei hatte der Geschichtslehrer seinen Einzug in den Landtag auch der Förderung durch den ehemaligen Landeschef zu verdanken.

Hohloch gehört zu den jüngsten Mitgliedern der Fraktion, ist dort bereits parlamentarischer Geschäftsführer. Nach seiner SPD-Mitgliedschaft trat er vor sechs Jahren in die AfD ein und wurde kurz darauf Landesvorsitzender der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative. Vor seinem Einzug in den Landtag war er Mitglied der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung.

Auf einem Treffen mit AfD-Funktionären in Schwerin Mitte Oktober unter anderem mit Björn Höcke verglich er den Verfassungsschutz mit der Stasi. Der Verfassungsschutz werde politisch instrumentalisiert, um die AfD zu bekämpfen. Wie auch Berndt gilt Hohloch als rhetorisch versiert und versuchte im Landtag vor allem mit bildungspolitischen Themen auf sich aufmerksam zu machen. Seine Wahl wäre eine Distanzierung von der Person Kalbitz, weniger von dessen Inhalten.

Birgit Bessin - letzte Hoffnung für Kalbitz?

Die späte und überraschende Ankündigung ihrer Kandidatur dürfte ein Zeichen dafür sein, dass Andreas Kalbitz um sein Aus fürchtet. Die 42-jährige Birgit Bessin gehört zum Urgestein der Brandenburger AfD-Fraktion und sitzt seit 2014 als parlamentarische Geschäftsführerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Landtag. An der Seite von Alexander Gauland gehörte die geborene Wormserin zu den ersten Pegida-Unterstützerinnen aus der Brandenburger Fraktion und zählt zum engen Kreis der Kalbitz-Unterstützer.

Als familienpolitische Sprecherin blieb sie stets blass, gilt aber als umtriebige Organisatorin in Fraktion und Partei. Im Landesverband ist sie gut vernetzt, dennoch gelten ihre Chancen auf eine Wahl als gering. Ihre Kandidatur dürfte daher ein Versuch sein, die Wahl von Christoph Berndt zu verhindern und Andreas Kalbitz Einfluss in der Fraktion zu sichern – auch für den eher unwahrscheinlichen Fall seiner Rückkehr in die Partei.

Kurswechsel der AfD nicht zu erwarten

Der Ausgang der Wahl am Dienstag ist völlig offen, und auch, ob sich alle dieser Kandidaten in der Fraktionssitzung tatsächlich aufstellen lassen und wieviele Abgeordnete tatsächlich erscheinen werden. Schon jetzt ist klar: Die AfD wählt zwischen Extremen und unterschiedlichen Führungsstilen. Ein Kurswechsel oder eine Mäßigung ist nicht zu erwarten. Genauso wenig wie eine schnelle Einigung innerhalb der Fraktion. Denn dafür waren die Auseinandersetzungen rund um Andreas Kalbitz in den vergangenen Monaten zu heftig.

Beitrag von Hanno Christ

36 Kommentare

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  1. 36.

    Viele Frauen haben mit dem Rechtsradikalen, nationalen, Heimchen am Herd, sich ständig um dem Hausherren dienenden, nicht selbstständig denkenden und sich ausschließlich durch einen Mann definierenden Frauenbild der AFD, NPD und der Reichsbürger nichts am Hut. Ich kenne nicht eine einzige Frau die sich für dieses Frauenbild begeistern würde.

    Und diese Bessin, kandadiert ja nicht für sich selbst, weil sie als Frau in der rechten AFD keine Chance hätte, sondern nur damit der Kalbitz noch eine Trumpfkarte hat. Wie hier schon geschrieben wurde, es wird ein brauner AFD Funktionär durch einen anderen ebenso braunen Funktionär ausgetauscht, die Spitze der AFD bekleiden immer noch männliche Wessis. So etwas spricht Frauen nicht an, außer ganz dumme vielleicht........

  2. 35.

    Viele andere Frauen und ich (normal denkend) haben mit dem AfD-Frauenbild keine Probleme.

    Tja, wenn man mit dem "Ring Nationaler Frauen" sympathisiert schon.

  3. 34.

    Viele andere Frauen und ich (normal denkend) haben mit dem AfD-Frauenbild keine Probleme.
    Prüfen Sie mal Ihr eigenes Frauenbild!

  4. 33.

    Ich weiß doch, dass Linke geradezu besessen sind vom Dechiffrieren angeblicher rechter "Codes", also gebe ich Ihrem Affen gern ein Stück Zucker.

    Und zur Frage: Kalt, seeeehr kalt. Ihre Kerze muss leider erst wieder angezündet werden.

  5. 32.

    Na globke aka herman aka golfasan aka ... haste einen neuen Namen gefunden?

    Sobieski = Johann III. Sobieski

    In der Schlacht am Kahlenberg schlug Jan Sobieski als Befehlshaber von etwa 27.000 königlich-polnischen, 19.000 kaiserlichen, 10.500 bayrischen, 9.000 sächsischen und 9.500 südwestdeutschen Soldaten am 12. September 1683 die osmanische Armee unter Großwesir Kara Mustafa vernichtend.

    Aber die hellsten Kerzen waren Rechtsextremisten noch nie.

  6. 31.

    Ich übersetze mal ihr weinerliches Geschwafel. Nur weil wir von der rechtsextremen und faschistoiden AfD die Demokratie unterwühlen und abschaffen wollen erlauben sich Verfassungsorgane uns zu beobachten.

    Nur weil wir die Meinungsfreiheit, die Chancengleichheit aller politischer Bewerber und das Rechtstaatsprinzip abschaffen wollen, werden wir beobachtet. *mimimimi*

    Wenn es nach mir gehen würde müsste man die, in meinen Augen, kriminelle Vereinigung nach § 129 a anklagen. Als parlamentarischer Arm der Rechtsterroristen von Kassel, Hanau, Halle und Neukölln wird man noch viel zu sanft angefasst.

    Stephan E. war in der AfD aktiv und hat enge Kontakte zu einem Neonazis, der wiederum eng mit Höcke befreundet ist. Einer der Köpfe der Neuköllner Terrorserie war hoher AfD Funktionär.

    Für die Morde von Halle und Hanau ist die AfD verantwortlich, das ist die Saat, die aufgeht, der Hass der von der AfD ausgeht.

    WIE LANGE WOLLEN WIR NOCH ZUSEHEN?

  7. 30.

    Naja,

    wenn man einer Gesinnung anhängt, Realpolitik ignorierend, dann kann ist das halt so.

    Besser falsch schreiben kann man Tatsachen tatsächlich kaum besser leugnen

  8. 29.

    ...Da normal denkende und verstehende Frauen mit dem Frauenbild der afd wohl doch ihre Probleme haben verzeichnet die afd überdurchschnittlich wenige Wählerinnen für sich. In Thüringen wählten 92% der Wählerinnen die afd eben nicht.

  9. 28.

    Guten Morgen Luisa,
    das hätte ich nicht besser ausdrücken können.

  10. 26.

    Allein schon das Gerede das Grüne und Rote angeblich Weltbilder und damit Menschen nach Deutschland importieren, weist Ihren Kommentar als das aus was er ist: nachgeplapper rechter Positionen die natürlich nicht einen Funken Wahrheit enthalten.

  11. 25.

    Luisa

    wo verherrlichen Politiker anders denkender Parteien den Islam? Mal Beispiele bitte.

    Ihre alternative Behauptung, dass der Koran die Frauen unterdrückt ist eine absolute Lüge. Für mich hat es 2 Minuten mit google gebraucht um das zu widerlegen, Zitat Koran
    "„Ihr Menschen, fürchtet euren rabb (Schöpfer), Der euch erschaffen hat aus einer einzigen Substanz; und aus dieser erschuf Er das entsprechende Partnerwesen, und aus den beiden ließ Er viele Männer und Frauen entstehen. Und fürchtet Gott, in Dessen Namen ihr einander bittet, sowie (im Namen eurer) Blutsverwandtschaft. Tatsächlich, Allah wacht über euch.“ (Koran 4:1)"
    Mal noch eines:Bis 1972 durfte eine Frau in DE nur einen Arbeitsvertrag unterschreiben,ein Konto eröffnen oder d.Führerschein machen,wenn der Gatte dies mit Unterschrift genehmigt hatte.Bis 1997 war eine "Vergewltigung in der Ehe" rechtlich nur eine Körperverletzung....

  12. 24.

    Ich empfinde es als strafrechtlich bedenklich, dass hier gewählte Parlamentarier und Landtagsabgeordnete als Faschisten und Nazis beschimpft werden dürfen. Abgesehen davon zeugt das auch von einem geringen geistigen Horizont. Das ist genauso abartig, als wenn man jetzt alle Mitglieder der LINKEN pauschal als ehemalige Stasimitarbeiter bezeichnen würde.
    Politische Auseinandersetzung unterhalb der sprichwörtlichen Gürtellinie hat in einem freiheitlich-demokratischen Rechtssystem nichts verloren.
    Man sollte sich lieber mal Gedanken machen, warum die AfD so viel Zulauf hat. Wenn die Parteien der s.g. "demokratischen Mitte" sich vom Bürger anwenden, bleibt es nicht aus, dass sie sich andere Orientierungen suchen. Dazu ein Beispiel. Wir hatten uns vor kurzem mit einem dringenden Problem, die Regierungsarbeit betreffend, an zwei der regierungsbildenden Landtagsfraktionen gewandt. Vor der einen bekommt man keine Antwort und von der anderen eine, die am Thema vorbeigeht. So sieht es aus.

  13. 23.

    Da muss ich widersprechen. Ich finde es gut, dass solchermaßen das Diskussionsniveau der Toleranten und Weltoffenen dokumentiert wird. Einschließlich der nachgeschobenen Kindergartenreplik "Aber die AfD hat angefangen".

  14. 22.

    "Zweitens beschränkte es auch das Recht der wahlberechtigten Bürger, diejenigen Kandidaten zu wählen, die sie wollen."

    Es geht hier um die Listenkandidaten; nicht die Direktkanditen. Die wählen man bekanntlich über die Zweitstimme bzw. sein Kreuz bei der Partei. Das Recht schränkt also schon die Partei ein. Genauer gesagt die Deligierten. Denn diese legen uns (durch eine Wahl) eine LIste an Kandidaten vor, die durch die Positionierung auf der Liste auch noch die Wahrscheinlichkeit bestimmt, ob "mein" Kandidat es ins Parlament schafft.

  15. 21.

    Gauland, Kalbitz und Höcke, Padzersky, Reichardt sowie Meuthen, Brandner, Weidel, von Storch usw. - interessant ist das nun wahrlich nicht sondern ehernd typisch für diese Partei.

  16. 20.

    Es wird aber auch jeder Versuch der Entlastung unternommen.
    Nach 30 Jahren auf die westdeutsche Herkunft gegen den eingeborenen "DDR-Bürger" abzuheben, daß hat schon was makabres.
    Zudem, niemand zwingt den sog. "DDR-Bürger" dazu, diesen braunen Kaspern hinterherzulaufen.

  17. 19.

    Interessant ist die Herkunft von Frau Bessin. Worms. Das liegt in der Bundesrepublik. Und es heißt doch immer die DDR - Bürger seien die Faschisten.

  18. 18.

    Alte Gesetze beruhen nun einmal auf alten Grundauffassungen einer patriarchalischen Zeit. Da sie von Männern gemacht sind, müssen sie in einer emanzipierten Zeit nicht zwangsweise das Non plus Ultra bleiben. Gesetze aus einer historisch überlebten Epoche können, dürfen, müssen von Menschen aus der Gegenwart modifiziert oder verändert werden.
    Es ist nur eine Frage der Zeit, Frauen auch in der Politik und auf niedrigster Ebene beginnend zu Gleichbehandlung und -beRECHTigung zu verhelfen.
    Klar haben Konservative davor Angst und mauern.

  19. 17.

    Entschuldigung, aber wann hat die AfD denn zuletzt gegen "die" Frauen "gehetzt". Nur weil die AfD vielleicht Politikerinnnen der Konkurenzparteien hart kritisiert, ist das noch lange keine Kritik, geschweige denn "Hetze" gegen die Frauen.

    Und wenn jemand in diesem Land eine frauenfeindliche Politik betreibt, dann doch letztendlich die Grünen und Roten, die nur allzu bereit sind Frauenrechte (genauso wie die Rechte von Kindern) auf dem Altar von "Buntheit" und "Weltoffenheit" zu opfern. Die Roten und Grünen, die mit ihrer Politik patriachalisch-arachisch Weltbilder nach Deutschland importieren, und den Islam unangeachtet der frauenfeindlichen Normen, die bereits im Koran festgeschrieben sind, verherrlichen.

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