Geplantes Hallenbad in Falkensee (Quelle: Bauconzept)
Video: rbb|24 | 15.11.2020 | Material: Brandenburg aktuell | Bild: Bauconzept

Bürgerentscheid gegen Rathaus-Votum - Bürger erzwingen Hallenbad-Bau in Falkensee

Die Stadt Falkensee im Brandenburger Landkreis Havelland bekommt ein neues Hallenbad.

Bei einem Bürgerentscheid sprachen sich am Sonntag 65,5 Prozent für den Neubau aus, 34,5 Prozent waren dagegen. Insgesamt gaben 43,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, damit wurde das erforderliche Quorum erreicht.

Die Stadtverordneten hatten den Bau der Schwimmhalle vor einem Jahr abgelehnt - vor allem aus Klimaschutzgründen. Die Befürworter des Projekts starteten daraufhin ein Bürgerbegehren und sammelten 6.000 Unterschriften. Dadurch wurde der erste Bürgerentscheid in der Stadtgeschichte auf den Weg gebracht.

Ein langes Ringen

Der Bürgermeister der 45.000-Einwohner-Stadt, Heiko Müller (SPD), hat auf die Abstimmung im Rathaus seinerzeit mit Unverständnis reagiert. Es habe Unterschriftensammlungen in Falkensee gegeben, bei denen sich viele Tausend für ein Hallenbad ausgesprochen hätten, sagte Müller.

Bereits vor 12 Jahren hatte der Seniorenbeirat Falkensee, der sich für die Belange der älteren Einwohner der Stadt einsetzt, den Stadtverordneten rund 7.000 Unterschriften für ein Hallenbad übergeben. Acht Jahre später folgte nach Angaben der Stadt der Einwohnerantrag mit 8.000 Unterschriften für das Bad.

Noch im vergangenen Jahr hatten sich die Stadtverordneten mit Zweidrittelmehrheit für den Bau ausgesprochen. Und bei einer Befragung der Falkenseer im Sommer 2018 stimmten 78 Prozent für den Bau eines Hallenbads.

Sendung: Inforadio, 15.11.2020, 21 Uhr

12 Kommentare

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  1. 12.

    Bodo Kandner/Falkensee
    Diese Entscheidung war schon lange überfällig. Ich habe in meinem Leben 14 Hallenbäder mit Wellness und Saunalandschaften in Deutschland, zwischen 15 bis 44 Millionen Euro gebaut.
    Die meisten Menschen in den Orten haben sich über ihr Hallenbad gefreut.
    Die Senioren konnten am frühen Morgen schwimmen gehen, die Kinder am Tage schwimmen lernen und die arbeitende Bevölkerung hat sich Abends regeneriert. Was soll daran falsch sein. Die Finanzierung und Unterhaltung des Hallenbades steht und fällt mit dem Konzept. Vielleicht sollte man noch mehr die Jugend berücksichtigen, in dem man auf eine Kegelbahn verzichtet und dafür einen Jugendtreff in den Räumlichkeiten einbaut. Viel Erfolg. Es gibt immer Menschen die eine andere Meinung haben. Na und wir Menschen sind eben Einzigartig.

  2. 11.

    Aus diesem Grund gibt es gewählte Volksvertreter: um die Bevölkerung vor der eigenen Dummheit zu schützen. Ein Hallenbad hätte natürlich jeder gern. Die Implikationen kann aber eben nicht jeder einschätzen. Natürlich sind auch die Gewählten nicht immer kompetent. Restrisiko.

  3. 10.

    Eine Antwort wie Falkensee bis 2050 Klimaneutral wird ist noch nicht gefunden. Das Hallenbad in dieser Bauwweise ist nicht Förderlich was das Ziel angeht. Jetzt geht dieser Kampf erst richtig los. Ich hoffe bloß die ihre SPD Falkensee Herr Jänichen, verfolgt dieses Ziel genauso eifrig wie den Bau des Hallenbads. Auf Falkensees Schultern gehen jetzt nämlich etliche Tonnen CO² Mehr jedes Jahr.

  4. 9.

    Bitte nicht nachtreten, seien Sie eine fairer Unterlegene und akzeptieren Sie die Mehrheitsentscheidung. Sie hatten vor dem Bürgerentscheid jede Möglichkeit, für Ihre Auffassung zu werben. Nun ist demokratisch über ein kommunalpolitisches Thema verbindlich entschieden worden.
    Wolfgang Jähnichen

  5. 8.

    Nur die dümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber.
    Der Bürgermeister hat eine irreführende Fragestellung zur Abstimmung gestellt, auf die alle Bürger reinfallen mussten, die sich nicht über die Bedingungen informiert haben.
    Die Frage klang ja wie: Wollt ihr ein Hallenbad geschenkt oder nicht? Klar will jeder was geschenkt, der nicht merkt, dass er dafür zur Kasse gebeten wird. Die geforderte neutrale Information lehnte Müller ab.
    Was es nun für die Finanzen der Stadt bedeutet, werden nicht nur diese Unwissenden am eigenen Geldbeutel erfahren, an der Schließung des Waldbads und allem, wofür jetzt wie sonst meistens in der Stadt "leider kein Geld" da ist. Alles Geld wird für das Hallenbad gebraucht und es muss verstärkt über diverse Gebührenerhöhungen eingetrieben werden. Ohne dieses Wahlversprechen wäre Müller damals nicht auf seine 51 Prozent gekommen. Nun hat er eine klimaschädliche überteuerte Variante durchgesetzt und alle Falkenseer dürfen es ausbaden.

  6. 7.

    ...ja! Leider! Und mit Blick auf nachfolgende Generationen ist das wahrlich kein Grund, stolz zu sein. Aber so klang das ja bei Ihnen auch gar nicht...

  7. 6.

    Hallo Sinatra,
    ganz richtig, die Grünen haben damit eine schwere Schlappe erlebt. Ebenso die CDU, die das Hallenbad aus finanziellen Gründen und wegen fehlender Transparenz abgelehnt hat. Ebenso die FDP, die Jugendliste. Ja, alle Parteien eben.
    Außer der SPD und der AFD.

  8. 5.

    Dann darf man die Grünen auch nicht wählen. Denn in erster Linie ist es eine Klatsche gegen das zugezogene linksgrüne Milieu. Die Grünen wollten das Projekt mit ihren vielen in der SVV vertretenen Stadtverordneten wegen der "Klimabilanz" des geplanten Hallenbads gegen eindeutige frühere Bekundungen der Bevölkerung abwürgen.

  9. 4.

    Ja, danke jetzt bekommen wir das nächste Millionengrab. Ich bin nur gespannt, da die Eintrittspreise stetig steigen werden und müssen, ob die Senioren/Befürworter auch in der Lage bzw. das Verständnis dafür haben.
    Jetzt wird bald das Waldbad Thema werden, ich würde mir wünschen das dieses Bad unter Denkmalschutz gestellt werden würde.

  10. 3.

    Der linksgrüne modische Klimaschutzhype ist in der Bevölkerung nicht mehrheitsfähig.

  11. 2.

    Eine deutliche Klatsche für diejenigen Volksvertreter, die im vergangenen Jahr nicht die Interessen der Mehrheit unterstützten. Tja, das nennt man wohl ........Demokratie von unten!

  12. 1.

    Schön zu erfahren, dass die Meinungen der Bürger und das Wahlergebnis dort ernst genommen werden. Ist in Berlin leider nicht der Fall.

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