Kreative Aktionen geplant -
Der Potsdamer Bürgermeister Mike Schubert (SPD) hat eine für Samstag geplante Demonstration sogenannter Reichsbürger und Monarchisten kritisiert. Man sehe mit Sorge, dass sich Bürger mit ihren Positionen außerhalb des Grundgesetzes stellen, heißt es in einer Mitteilung Schuberts.
Nach Angaben der Polizei soll die Kundgebung in der Nähe des Neuen Palais stattfinden. Anlass ist laut Veranstaltungstitel der Jahrestag der Abdankung des letzten deutschen Kaisers Wilhelm II. am 28. November 1918.
Bündnis will Protest anders organisieren
Das Bündnis "Potsdam! bekennt Farbe" kündigte an, sich künstlerisch-kreativ mit der angemeldeten Versammlung der sogenannten Reichsbürger auseinandersetzen. Eine normale Demonstration sei derzeit aufgrund der Pandemie nicht möglich, erklärte das Bündnis am Freitag in einer Mitteilung.
Der künstlerische Protest diene dazu, der gefährlichen und antidemokratischen Ideologie der Reichsbürger etwas entgegenzusetzen und die Botschaft des Potsdamer Bündnisses einer zukunftsorientierten, toleranten und demokratischen Gesellschaft zu verkünden.
Vereinbarung mit Georg Prinz von Preußen
Oberbürgermeister Schubert, der Vorsitzender des Bündnisses ist, sagte laut einer Mitteilung: "Aufgrund der aktuellen Infektionslage rufen wir nicht zu einer Demonstration auf. Dafür werden beispielsweise Graffitikünstlerinnen und -künstler rund um den Veranstaltungsort der Reichsbürger künstlerisch darstellen, was wir von der Ideologie dieser Menschen halten. Wir sind eine weltoffene und tolerante Gemeinschaft – und das soll auch so bleiben."
Wie das Potsdamer Rathaus mitteilte, hatten sich Schubert und der Ururenkel des letzten Deutschen Kaisers und Königs von Preußen Wilhelm II., Georg Prinz von Preußen, über den Umgang mit der Demonstration und das Thema des Aufmarsches verständigt. Die Diskussion über die deutsche Geschichte dürfe nicht ideologisch geführt werden, sagte der Kaiser-Nachfahre.