Schulbauoffensive -
Im Zuge seiner sogenannten Schulbauoffensive hat der Berliner Senat im zu Ende gehenden Jahr 483 Millionen Euro ausgegeben. Bis 1. Dezember flossen 315 Millionen Euro in Schulneubau und -sanierung sowie 168 Millionen Euro in Maßnahmen zum Bauunterhalt, wie die Finanzverwaltung auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.
Damit wurde etwas weniger als im letzten Jahr ausgegeben. Seit dem Start des Programms im Frühjahr 2017 investierte das Land knapp 2,5 Milliarden Euro. Mit dem Geld wurden bislang drei neue Schulen fertiggestellt und größere Sanierungsmaßnahmen in 487 Schulen umgesetzt.
Rechnungshof warnt vor Verdoppelung der Kosten
Für das gesamte Jahr 2020 hatte der Senat bei den investiven Mitteln rund 555 Millionen Euro eingeplant. Auch wenn Angaben zum Mittelabfluss für Dezember noch nicht vorliegen, geht die Finanzverwaltung davon aus, dass wie in den Vorjahren ein Teil des zur Verfügung stehenden Geldes nicht laut Plan abfloss. Dass kann an Verzögerungen bei der Planung von Projekten liegen, an fehlenden Baukapazitäten oder der Corona-Krise.
Im Zuge der Schulbauoffensive war ursprünglich vorgesehen, bis 2026 insgesamt 5,5 Milliarden Euro vor allem für Neubau, Erweiterung und Sanierung auszugeben, weil in der wachsenden Stadt der Bedarf an Schulplätzen in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen ist. Helfen soll dabei auch die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Howoge. Der Berliner Rechnungshof warnte in seinem Jahresbericht 2020 indes davor, dass das Programm finanziell aus dem Ruder laufen könnte.
Unter anderem hält der Rechnungshof dem Senat vor, den Bedarf an neuen Schulplätzen nicht solide ermittelt zu haben. Aktuell sei mit Kosten von 11 Milliarden Euro zu rechnen - also das Doppelte des zunächst geplanten Budgets, warnte der Rechnungshof. Absehbar sei zudem, dass sich etliche Bau- und Sanierungsmaßnahmen nicht im geplanten Zeitrahmen umsetzen ließen. Daher drohten Finanzierungslücken und Verzögerungen bei der Schaffung neuer Schulplätze.
Sendung: Fritz, 24.12.2020, 10:30 Uhr