Ein Lastenrad ist am 08.09.2020 auf dem Pop-up-Radweg auf der Skalitzer Straße in Berlin Kreuzberg unterwegs. (Quelle: dpa/Paul Zinken)
Audio: Inforadio | 06.01.2021 | Sebastian Schöbel | Bild: dpa/Paul Zinken

OVG erkennt Gründe für Sonderfahrstreifen an - Richter gestatten Erhalt der Pop-up-Radwege

Die vor wenigen Monaten geschaffenen temporären Radwege auf mehreren Berliner Straßen sind bei einigen Autofahrern unbeliebt. Die Forderung, sie schnell abzuschaffen, weil sie den Autoverkehr behindern, lehnte das OVG nun ab.

Die sogenannten Pop-Up-Radwege in Berlin dürfen vorerst weiterhin erhalten bleiben. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Mittwoch und bestätigte damit seine Eilentscheidung vom Oktober, dass die Radfahrstreifen in Berlin vorerst nicht zurückgebaut werden müssen.

Urteil der Vorinstanz korrigiert

Ursprünglich hatte eine Vorinstanz, das Berliner Verwaltungsgericht, im September in einer Eilentscheidung verfügt, dass die Radwege voraussichtlich nicht rechtens sind und deshalb zurückgebaut werden müssten. Diese Entscheidung hatte das Oberverwaltungsgericht wenige Wochen darauf im Oktober nach einer Beschwerde des Senats als Eilbeschluss aufgehoben. Nun hat die Kammer über die Beschwerde endgültig entschieden und damit seine eigene Entscheidung vom Herbst bestätigt.

Begründung für Erhalt der Wege akzeptiert

Zur Begründung hieß es in der Entscheidung der Kammer, die Senatsverkehrsverwaltung habe im Beschwerdeverfahren auch die notwendigen Unterlagen vorgelegt, um die Einführung der Pop-Up-Radwege zu begründen.

Auf dieser Basis gingen die Richterinnen und Richter davon aus, dass die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zuvor fehlerhaft war und die Rechtmäßigkeit der Radwege im Hauptsacheverfahren höchstwahrscheinlich bestätigt werden dürfte. Der damit nun ergangene Oberverwaltungsgerichtsbeschluss ist unanfechtbar.

Die Senatsverwaltung für Verkehr äußerte sich am Mittwoch erwartungsgemäß positiv über die Entscheidung. "Das Gericht hat alle unsere Erwägungen für die Anordnung als zutreffend gewertet. Die heutige Entscheidung ist ein gutes Signal für das Hauptsacheverfahren, in dem abschließend entschieden wird, ob die Pop-Up-Radwege bleiben können", sagte eine Sprecherin der Verwaltung.

Beendet ist damit nur das Beschwerdeverfahren. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts in der eigentlichen Sache steht dagegen noch aus. Darin geht es um eine Klage des AfD-Abgeordneten und Verkehrspolitikers Frank Scholtysek gegen die Pop-up-Radwege.

Die Kommentarfunktion wurde am 06.01.2021, 20:30 Uhr geschlossen

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Sendung: Inforadio, 06.01.21, 16:40 Uhr

20 Kommentare

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  1. 20.

    "Ich hoffe, die nächste Wahl wird es richten. " Sie müssen jetzt gaanz tapfer sein. RRG kommt lt. Umfragen auf 52 %.

    I-was scheint dieser Senat doch richtig zu machen...

  2. 19.

    Die Situation, die Sie beschreiben ist natürlich unbefriedigend.
    Es sollte ein leichtes für die Verwaltung sein, dort für die Tage und Zeiten der Abfallentsorgung Halteverbotszonen anzuordnen. Wären da nicht einflussreiche Autofahrer die ihre von allen Steuerzahlen bezahlten privaten Dauerparkplätze behalten möchten.

  3. 18.

    Frank, ich glaube Ihnen sind da ein paar Schreibfehler unterlaufen. Ich habe es mal korrigiert:

    Der Senat soll Autostraßen nur dort bauen wo sie hinpassen und nicht den Rad-, Fuss- und ÖPN-Verkehr behindern. Autostraßen verursachen doch genau das, was vermieden werden soll. Abgase, Lärm, Stau. Das Argument, wenn ich den Rad-, Fuss- und ÖPN-Verkehr massiv behindere, werden die Radfahrer, Fussgänger, Busse und Strassenbahnen schon irgendwie verschwinden, zieht doch sowieso nicht. Macht doch keiner, warum auch.

  4. 17.

    Wann kommen endlich Pi-Uo-Busspuren? Gerade bei kühler oder feuchter Witterung mach die wesentlich mehr Sinn. Der Corona-Abstand, den Günther vorgeschoben hatte, kann dann auch so von den verbliebenen Radfahrern eingehalten.

  5. 16.

    @ Radfahrer um 18:50. Und wollen sie damit verdeutlichen, dass sie für 200 Meter zum Briefkasten das Rad nehmen?
    Ganz schön einseitig, diese Denkweise.

  6. 15.

    was solls; Das ist Berlin: Müllabfuhr/ Rettung und Polizei funktionieren nicht, dabei gähnende Leere auf den frei gemachten Radwegen und Rad- und Rollerfahrer nach wie vor auf den Gehwegen, weil es bequemer ist. Ich hoffe, die nächste Wahl wird es richten.

  7. 14.

    "Wenn die Radwege genauso voll wären, könnte man drüber nachdenken"
    Na, wenn es danach geht, wie leer die Strassen teil- und zeitweise sind, müssten manche Strassen für Autos ganz gesperrt werden. So nach dem Motto "lohnt sich nicht für die paar Autos...!" Zudem fielen in den letzten Monaten ja noch Horden Touristen auf Leihrädern und diesen eRollern weg, die sonst in Massen den Radweg befahren. Aber ich seh schon und höre mal lieber auf zu kommentieren, scheinen ja echt überzeugte Radfahrerfeinde hier. In der Kantstrasse z.B. hielten zuvor die Müllabfuhr sowie alle anderen 100 Händler, Zulieferer und Kuriere etc. grundsätzlich neben den rechts parkenden Autos und wurden dann von Radfahren mutig "umkurvt", was meist dazu führte, dass die Autofahrer auf der linken Spur
    genervt reagierten.

  8. 13.

    In 90% der Fälle sind die Autos einfach überflüssig. Wenn sich Autofahrer an die STVO halten würden wären Sie auch willkommen im Strassenverkehr.

  9. 11.

    ". ..Das verursacht doch genau das, was vermieden werden soll. Abgase, Lärm, Stau"
    Die pop-up Wege sollen nicht Abgase, Lärm und Stau vermeiden, sondern Unfälle mit Radfahrern!
    Die 2 pop-ups, die ich am häufigsten nutze, waren vorher eh keine Fahrbahn für Autos.
    Strecken, wie am Tempelhofer Ufer und Gitschiner Strasse traute ich mich kaum noch langzufahren, weil Autos fast grundsätzlich mit 50cm Abstand an mir vorbei fuhren. Dort kann man nun endlich sicheren Gefühls voran kommen.

  10. 10.

    "Dann klagen wir eben weiter, " bis zur nächsten Klatsche. Aber sie stehen stellvertretend für Autofahrer von vorvorgestern.

    Mal sehen wann die ersten Umweltverbände klagen, dass Autofahrer den tatsächlichen Schaden zahlen müssen, den ihr Verhalten verursacht. Sie werden sich noch nach den paar Alibi Pop-up-Radwegen zurücksehnen.

  11. 9.

    Nun, Sie müssen den Artikel zuende lesen, denn da steht: "Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts in der Hauptsache steht aber noch aus." Somit feiert man einen Sieg, der noch keiner ist.

  12. 8.

    Ein Glück sprechen solche ewiggestrigen Sturkopfe wie sie nur für eine verschwindende Minderheit. Abgase, Lärm, Stau gab es nämlich auch schon bevor es Radspuren gab. Von Autofahrern wie von ihnen verursacht.

    Man muß ja auch noch für 200 Meter bis zum Briefkasten das Auto benutzen.

  13. 7.

    Wo bitte in Berlin ist denn Platz für Radwege, die den Autoverkehr auf keine Weise Behindern? Nach der Logik dürfte man ja nur welche bauen, wo eh niemand unterwegs ist und sie garnicht gebraucht werden. Ich fahre selbst auch regelmäßig Auto, finde es aber auch richtig, dass andere Verkehrsteilnehmern auch Platz zusteht.
    Ich selber tendiere dazu, Wege die nur mit schlechten Radwegen ausgestattet sind eher mit Auto zu fahren, von daher kann ich aus persönlicher Erfahrung sagen, dass mehr und bessere Radwege tatsächlich etwas bringen.

  14. 6.

    Ja, zum Beispiel auf der neuen Kantstraße!
    Dank der Pop-Up Radwege kann die Müllabfuhr nicht wie früher am rechten Fahrbahnrand halten - da ist ja jetzt der Radweg, sondern muss diesen beim Müllabholen mit den Mülltonnen überqueren, was die Sicherheit der Radfahrer ungemein erhöht!
    Außerdem blockiert sie dabei die einzig verbliebene Fahrspur, was an jedem Müllabholtag zu langen Staus entlang der neuen Kantstraße führt!
    Gefährdete Radfahrer, verstopfte Straßen und unnötige Abgase - Pop-Up Radwege erfüllen scheinbar die Wünsche von RRG an Verkehrssicherheit, Nachhaltigkeit und Umweltschutz!

  15. 5.

    Hoffentlich werden die bald überall eingerichtet, dann kann mensch zumindest auch mit den älteren Kindern auf der Straße überall hinfahren. Auf dem Gehweg fahren finde ich mit Kindern schon recht suboptimal, auch weil dort in der Regel nur Schrittgeschwindigkeit möglich ist.

  16. 4.

    Nun, Sie müssen den Artikel zuende lesen, denn da steht: "Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts in der Hauptsache steht aber noch aus." Somit feiert man einen Sieg, der noch keiner ist.

  17. 3.

    Wenn die Radwege genauso voll wären, könnte man drüber nachdenken, Ansonsten ist das nur grüne Spinnerei. Die Hälfte des Jahres sind die Wege einfach überflüssig. Wenn sich Radfahrer an die STVO halten würden wären Sie auch willkommen im Strassenverkehr.

  18. 2.

    Dann klagen wir eben weiter, bis dieser unnütze Schwachsinn verschwindet. Der Senat soll Radwege bauen wo sie hinpassen und nicht den Autoverkehr behindern. Das verursacht doch genau das, was vermieden werden soll. Abgase, Lärm, Stau. Das Argument, wenn ich den Autoverkehr massiv behindere werden die Autos schon irgendwie abgeschafft zieht doch sowieso nicht. Macht doch keiner, warum auch.

  19. 1.

    Zum Glück hat das OVG so entschieden. Die zwei bis drei Meter breiten Streifen machen ja auch überall Sinn.

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