Vorsitzender des Notvorstands in Berlin - Nicolaus Fest kandidiert nicht für AfD-Landesvorstand

Do 18.02.21 | 13:49 Uhr
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Nicolaus Fest, Berliner AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, steht bei einer AfD Wahlparty im Außenbereich (Bild: dpa/Christoph Soeder)
Bild: dpa/Christoph Soeder

Der AfD-Politiker Nicolaus Fest wird beim geplanten Landesparteitag Mitte März nicht für den Berliner Landesvorstand kandidieren. Das sagte der 58-Jährige am Donnerstag dem rbb. Aktuell steht Fest dem Notvorstand der AfD Berlin vor, zugleich ist er Abgeordneter im EU-Parlament.

Als Grund für den Verzicht nannte Fest unter anderem seine berufliche Auslastung. Er sehe sich "nicht in der Lage einen Doppelwahlkampf für Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl für die AfD zu führen", sagte Fest. Dabei "müsse man präsenter sein, als ich es kann. Nach 15 Monaten Landesvorstand können das nun andere machen".

AfD-Politiker Berg beantragt einstweilige Verfügung

Seit Januar 2020 wird die Partei von einem Notvorstand um den Vorsitzenden Fest geführt. Eigentlich sollte bereits im vergangenen Jahr ein regulärer Vorstand gewählt werden, doch die Partei musste den entsprechenden Parteitag mehrere Male verschieben. Gründe dafür waren unter anderem fehlende Genehmigungen vom zuständigen Bezirksamt sowie Schwierigkeiten der Partei, einen Raum anzumieten. Nun soll er voraussichtlich am 13. und 14. März in Brandenburg stattfinden.

Der Berliner AfD-Abgeordnete Hans-Joachim Berg hat derweil beim Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung beantragt. Er möchte erreichen, dass die Einsetzung des Notvorstands der Partei für unzulässig erklärt wird. Die mündliche Verhandlung ist für den kommenden Mittwoch angesetzt. Wenn der Antrag auf die einstweilige Verfügung Erfolg hat, wäre damit auch der nächste ordentliche Parteitag Mitte März wieder auf der Kippe.

Sendung: Abendschau, 18.02.2021, 19:30 Uhr

3 Kommentare

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  1. 3.

    Der RBB Experte Sundermeyer hatte befunden, dass mit der seinerzeitigen Bestellung von Nicolaus Fest als kommissarischem Landesvorsitzender eines Notvorstands die Berliner AfD nach "rechts abgebogen" sei,

    Jetzt mithin dann die Abbiegung nach links, denn der schlimme Finger Fest hat den Marsch nach rechts offensichtlich aufgegeben.
    Auf jeden Fall kann man Sundermeyer eine lebhafte Fantasie bescheinigen.

    https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/11/afd-berlin-radikalisierung-rechts-nicolaus-fest.html

  2. 2.

    Ha, da gehts um Streit und Flügel-Kampf. Von wegen Überbelastung. Da muß Fest mal ein bisschen arbeiten und schon ist er überlastet.
    Ne, in dieser AfD stimmt’s hinten und vorne nicht. Kann weg.

  3. 1.

    Wenn ich mich recht erinnere, haben die "Rechtsextremismus-Experten" des RBB-Kommentarbereichs die Übernahme des Notvorstands der Berliner AfD durch Nicolaus Fest als Sieg des "Flügels" über die Gemäßigten gedeutet. Könnten mir diese "Experten" nun seine Nicht-Kandidatur gleichermaßen deuten? Ist dies nun konsequenterweise das Eingeständnis einer Niederlage?

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