Reaktion auf Anschlag in Hanau -
Als erstes Bundesland bekommt Berlin eine Expertenkommission zu antimuslimischem Rassismus. Die konstituierende Sitzung sei am kommenden Freitag geplant, sagte der Sprecher der Senatsjustizverwaltung, Sebastian Brux, dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Freitag und bestätigte damit einen Bericht des "Tagesspiegels [tagesspiegel.de]".
Ziel sei, das Handeln von Politik und Verwaltung auf den Prüfstand zu stellen, betonte Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne): "Antimuslimischer Rassismus ist ein Problem, das wir genauer in den Blick nehmen müssen." Nach dem rassistischen Anschlag in Hanau vor einem Jahr habe sich die Frage gestellt, "ob wir wirklich schon genug gegen antimuslimischem Rassismus tun", so Behrendt.
Konkrete Empfehlungen bis Frühjahr 2022
Zunächst sei eine Bestandsaufnahme geplant, betonte Behrendt. Danach sollen bis zum Frühjahr 2022 konkrete Empfehlungen erarbeitet werden. Die Begleitung und Moderation der Kommission übernimmt laut Justizsenat Eren Ünsal, Leiterin der Berliner Landesantidiskriminierungsstelle.
Weitere Mitglieder sind den Angaben zufolge Zülfukar Cetin von der Evangelischen Hochschule Berlin, Ozan Zakariya Keskinkilic von der Alice Salomon Hochschule Berlin, Sanem Kleff von der Kampagne "Schule ohne Rassismus" und Yasemin Shooman vom Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM). Das Islamforum der Integrationsbeauftragten entsende zudem Lydia Nofal und Mohammed Hajjaj in die Kommission.
Die Landesantidiskriminierungsstelle hat den Angaben zufolge seit 2018 auch das Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus um den Förderbereich antimuslimischen Rassismus erweitert.
Sendung: Abendschau, 19.02.2021, 19:30 Uhr
