Radfahrer fahren auf einem Pop-up Radweg (Quelle: dpa/Markus Scholz)
Audio: Inforadio | 19.02.2021 | Thorsten Gabriel | Bild: dpa/Markus Scholz

Verfahren eingestellt - AfD-Abgeordneter zieht Klage gegen Pop-up-Radwege zurück

Im Streit um die Pop-up-Radwege hat der Berliner Senat einen juristischen Sieg errungen: Der AfD-Abgeordnete Frank Scholtysek hat die Klage gegen die Fahrradstreifen zurückgenommen. Die Forderung, Pop-up-Radwege abzuschaffen, ist nun erstmal vom Tisch.

Der AfD-Abgeordnete Frank Scholtysek hat seine Klage gegen die Pop-up-Radwege vor dem Berliner Verwaltungsgericht zurückgezogen. Nach dem zuletzt ergangenen Urteil des Oberverwaltungsgerichts sehe er keine Aussicht mehr auf einen Erfolg, sagte Scholtysek dem rbb.

Günther: Eine wichtige Etappe für mehr Verkehrssicherheit

Er habe sich die Urteilsbegründung genau angeschaut und sei zu dem Schluss gekommen, das Oberverwaltungsgericht habe "rein politisch" und "ideologisch bedingt" geurteilt. Die Richter seien "sehr kreativ" in der Auslegung der Straßenverkehrsordnung gewesen, um die Pop-up-Radwege für rechtens zu erklären, so der AfD-Politiker.

Das Verfahren um die Rechtmäßigkeit der Pop-up-Radwege in Berlin wurde eingestellt. Das hatte Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) am Donnerstagabend auf Twitter mitgeteilt. "Eine wichtige Etappe für mehr Verkehrssicherheit", schrieb Günther mit Verweis auf die zurückgenommene Klage.

Senat legte erfolgreich Beschwerde ein

Scholtysek hatte im vergangenen Jahr zunächst einen Erfolg errungen, weil das Verwaltungsgericht im Eilverfahren den Rückbau der temporären Radwege verfügte. Er forderte, "die Sperren abzuräumen und die Fahrbahnmarkierungen zu entfernen". Doch die Senatsverkehrsverwaltung wehrte sich beim Oberverwaltungsgericht erfolgreich dagegen. Nach einer Beschwerde des Senats wurde die Entscheidung als Eilbeschluss aufgehoben und im Januar bestätigt.

Während der Corona-Pandemie sind wegen des vergleichsweise geringeren Autoverkehrs in Berlin zahlreiche Pop-up-Radwege entstanden. Diese Maßnahmen waren zunächst bis Ende Mai letzten Jahres angeordnet. Verkehrssenatorin Günther erklärte aber, dass vor allem dort temporäre Radwege angelegt werden, wo ohnehin dauerhafte Radwege geplant seien.

Sendung: Inforadio, 19.02.2021, 10:00 Uhr

83 Kommentare

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  1. 83.

    Tolle Nachrichten.
    Pop up Radwege sind super! Weniger Autos, mehr Fahrrad, Fußgänger, alternativen etc., das braucht die Stadt!

  2. 82.

    Na sehen Sie, geht doch! Danke. Natürlich kann man solche Umwandlungen nicht kürzester Zeit realisieren aber weiter zusehen wie die Stadt im Verkehrskollaps versinkt auch nicht.

    Sofort umsetzbar wäre aber 30 km/h innerorts und einzelne Straßen für den MIV komplett zu sperren. Für den Ausbau des ÖPNV und Radwegenetzes muß der MIV drastisch reduziert werden, was nutzt es wenn Busse im Stau stehen. Da Appelle nichts nutzen, muß man zwangsläufig die Kosten für den MIV erhöhren, was nur gerecht wäre wenn sich der MIV an den tatsächlichen enstehenden Kosten beteiligt. Warum sollten z.B. Parkplätze weiterhin kostenlos sein?

  3. 81.

    Ich fahre gar kein Auto.
    Berlin ist nicht nur eine Stadt sondern auch ein Bundesland von 891 km2 Fläche, 3,8 Millionen Einwohnen + Besucher, Pendler und Geschäftsreisenden.
    Wenn es um Verkehrspolitik geht, muss dieses berücksichtigt werden.
    Berlin ohne regen MIV, ist eine realitätsferne Vorstellung, allerdings wie rege er sein sollte und welche Alternativen, die allen Altersgruppen und Bedürfnissen gerecht werden, darüber gibt es zu Diskutieren

  4. 80.

    Bittesehr: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/studie-autofahrer-verursachen-hoehere-kosten-als-sie-abgaben-zahlen-12085783.html

  5. 79.

    Wie schön. "Pöbeln ist was ganz anderes" Sicher, pöbeln tun immer nur die anderen. Warum kann ich mir Sie lebhaft als Autofahrerin vorstellen?

    Und was genau haben Sie an "Dann unterlassen Sie es doch einfach mich hier anzupöbeln, danke" nicht verstanden? Ich bin an Diskussionen interessiert, gerne auch kontrovers aber nicht an einem solchen primitiven Niveau.

    Kommt da noch was mit Substanz oder war es das jetzt?

  6. 77.

    Bei so vielen angriffslustigen Beiträgen verliert man leicht den Überblick.
    Wer austeilen kann, müsste auch einstecken können
    Übrigens, meine Frage haben Sie selbst beantwortet.
    Pöbeln ist was ganz anderes

  7. 76.

    Pop up Radwege sinnd doch eigentlich nur ein weitrerer Versuch von Inkompetenz Radwege vernünftig zu planen
    Ob jetzt Auto oder Radfadfahrer jeder streitet ob die Wege bleiben sollen oder nicht. In der Schule früher hätte man gesagt :sitzen sechs .
    Die neuen sogenannten Radwege sind teilweise so schlecht in ihrer Ausführung gerade im Kreuzungsbereich, was Kranken und Feuerweuwehr, aber auch ander Sicherheitsaspekte betrifft, das man sich nur an den Kopf fassen kann.
    So wie die Diskussion jetzt geführt wird, gibt es nie ein miteinander der Verkehrsteilnehmer. Zur Zeit ist die ganze Berichterstattung, aber auch die Diskussionsebene eher auf Krieg ausgelegt. Ich glaube das ist von Oben so gewollt, um so weniger muessen sie aendern.
    Vor allem nicht ihre Versäumnisse und Fehler.

  8. 75.

    "Bitte mehr Respekt, " schreibt eine, die anderen per se eine Diskussionsunfähigkeit attestiert. Aha.

    "und auch Nachdenken würde nicht schaden." Allerdings, zumal ich von "Schneisen der Zerstörung" gesprochen habe. Aber Sie wollen ja ohnehin nicht diskutieren. Dann unterlassen Sie es doch einfach mich hier anzupöbeln, danke.

  9. 74.

    Es ist selbstverständlich tragisch dass Leute sterben bei Verkehrsunfällen und hoffe das es in Zukunft weniger wird.
    Was meine persönliche Ansicht darüber ist dass man auch achtsamer unterwegs sein sollte, Das geht für alle Verkehrsteilnehmer und das Sagt die Polizei immer und immer wieder.
    Alleine durch dieses denken und handeln würde es viel weniger Unfälle auf unseren Straßen geben, Das müsste doch jeder der mit klarem Verstand unterwegs ist auch verstehen können.
    Ich fahre seit Jahren Auto und mir ist gottseidank noch nie ein Unfall mit ein Radfahrer, Fußgänger oder Auto passiert, weil ich mich genau daran gehalten habe.

  10. 73.

    Ach? Ich glaube Sie haben da was falsch verstanden. Dis·kus·si·on
    1.
    [lebhaftes, wissenschaftliches] Gespräch über ein bestimmtes Thema, Problem
    "eine sachliche, stürmische, lebhafte Diskussion"
    2.
    in der Öffentlichkeit stattfindende Erörterung einer die Allgemeinheit oder bestimmte Gruppen betreffenden Frage

    Ich finde jeden Toten und jeden Schwerverletzten einen zuviel, dafür streite ich gerne. Aber Sie wissen weder was eine Diskussion ist, noch haben Sie ein Interesse daran, wie Ihr letzter Satz beweist.

    ...

    Der RBB berichtet regelmäßig über getötete Radfahrer aber über die, die sich mühsam wieder ins Leben kämpfen müssen, darüber wird nicht, bzw. zu wenig berichtet. Und immer wieder sind es Berufskraftfahrer, die überfordert sind.

    https://radzeit.de/hinter-jeder-zahl-ein-mensch/

  11. 72.

    Was für eine Frage? Diese Zeilen sind von alten Menschen geschrieben, der auf die Ausführungen und Vergleiche den Krieg und Bomben etc. betreffend einging.
    Bitte mehr Respekt, und auch Nachdenken würde nicht schaden.

  12. 71.

    Dafür gibt es eine einfache Antwort, auch wenn ihresgleichen das natürlich nicht versteht. Es ist genau diese sinnlose Platzverschwendung die den Autofahrern ständig angelastet wird. Aber die Parkplätze haben wenigstens noch einen Sinn. Keinen Sinn ergeben abgesperrte Straßen mit Fahrradbügeln die keiner nutzt! Sinnlos für Radfahrer, Autofahrer und Fußgänger. Die Dinger gehören da hin, wo sie gebraucht werden und möglichst 24 h am Tag genutzt werden können, also mit Video Überwachung oder Diebstahlsicheren Einschlussmöglichkeiten. Ach ne, Video Überwachung ist ja bei ihrem Klientel auch nicht so angesagt.

  13. 70.

    Verstehe. Weil Kreuzungen Todesfallen sind soll es keine Pop-Up Radwege geben? Seltsame Logik. Die gleiche "Logik", die Sie auch bei Twitter von sich geben. Sehr aufschlussreich. Eine Straße ist ein Transportweg.

    Auf diesen Straßen kommen Menschen ums Leben und ihre Gesundheit wird ruiniert, weil eine Minderheit meint noch im vorletzten Jahrhundert leben zu wollen. Alle getöteten Radfahrer, bis auf 2 Ausnahmen, wurden von rechtsabbiegenden LKW getötet, weil deren Fahrer offensichtlich überfordert waren.

    Selbstverständlich erhöht ein Pop-Up Radweg die Sicherheit, man wird nämlich gesehen! Und genau so selbstverständlich sind Pop-Up Radwege kein Allheilmittel. Mir müssen weg von dieser mörderischen Verkehrspolitik, wo man Tote und Schwerverletzte sehenden Auges in Kauf nimmt.

  14. 69.

    "Aber nicht nur die Kriegsteilnehmer wurden zu Autofahrern, auch später junge Frauen (die in der BVG überfallen wurden) auch junge Menschen, die durch Krankheiten und Sportunfällen behindert wurden.
    Ich wünsche Ihnen, das Sie Ihr ganzes Leben gesund bleiben, und vor allem, nicht alt."

    Sie wollen nicht wirklich ernst genommen werden oder?

  15. 68.

    Zur ernsthafter Diskussion bedarft es mindestens den Willen seine eigene (egoistische) Sichtweise etwas zu zügeln.
    Mit "warum soll ich ihre Straße und Parplatz finanzieren?", tut sich sofort eine Sackgasse auf, nämlich wenn der andere kontert "warum soll ich ihre Radwege und BVG finanzieren?".
    Die Frage ist, wer hier der Diskussionsunfähige ist. Die Antwort ist schnell gefunden.

  16. 66.

    Dass PopUp-Radwege die Sicherheit erhöhen wurde jetzt wie ermittelt? Die Anzahl der Verkehrstoten ist in Berlin im letzten Jahr entgegen dem allgemeinen Trend in Deutschland gestiegen. Es gab leider auch mehr tote Radfahrer zu beklagen. Die wenigsten Unfälle mit Radfahrern gibt es beim Vorbeifahren, die meisten an Kreuzungen. Die gibt es auch bei PopUp-Radwegen ...

  17. 65.

    Nach Ihrem Namen her, sind Sie eine junge Frau, und haben die Nachkriegszeit nicht erlebt. Denn damals wurden die körperlichen Beschwerden der Kriegsteilnehmer mehr und mehr sichtbar. Um diesen Menschen auch ein mobiles Leben zu ermöglichen, wurde mit einem wachsenden Autoverkehr gerechnet, und der Straßenbau geplant.
    Aber nicht nur die Kriegsteilnehmer wurden zu Autofahrern, auch später junge Frauen (die in der BVG überfallen wurden) auch junge Menschen, die durch Krankheiten und Sportunfällen behindert wurden.
    Ich wünsche Ihnen, das Sie Ihr ganzes Leben gesund bleiben, und vor allem, nicht alt.

  18. 64.

    Es lässt sich kaum abschließend beantworten, ob ein eigenes Auto in Großstädten Sinn macht oder nicht. Das kommt schließlich immer auf den individuellen Bedarf an. Auf jeden Fall haben sowohl Autobefürworter als auch Gegner des eigenen Autos gute Argumente. Ich empfehlen, sich die Entscheidung gut zu überlegen und auf die eigenen Bedürfnisse abzustimmen und da sollte auch keiner vorschreiben was zu Verbannen oder sonst wie in denn Bereich ein was Vorzuschreiben was man als Verkehrsmittel nutzen soll oder nicht und noch Mehr teuer und teuer zu machen oder ÖPNV Fahren zu müssen ob wohl man es nicht möchte sondern Unabhängig zu sein oder möchte.
    So sehe ich es und ist Argumentation.

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