Radfahrer fahren auf einem Pop-up Radweg (Quelle: dpa/Markus Scholz)
Audio: Inforadio | 19.02.2021 | Thorsten Gabriel | Bild: dpa/Markus Scholz

Verfahren eingestellt - AfD-Abgeordneter zieht Klage gegen Pop-up-Radwege zurück

Im Streit um die Pop-up-Radwege hat der Berliner Senat einen juristischen Sieg errungen: Der AfD-Abgeordnete Frank Scholtysek hat die Klage gegen die Fahrradstreifen zurückgenommen. Die Forderung, Pop-up-Radwege abzuschaffen, ist nun erstmal vom Tisch.

Der AfD-Abgeordnete Frank Scholtysek hat seine Klage gegen die Pop-up-Radwege vor dem Berliner Verwaltungsgericht zurückgezogen. Nach dem zuletzt ergangenen Urteil des Oberverwaltungsgerichts sehe er keine Aussicht mehr auf einen Erfolg, sagte Scholtysek dem rbb.

Günther: Eine wichtige Etappe für mehr Verkehrssicherheit

Er habe sich die Urteilsbegründung genau angeschaut und sei zu dem Schluss gekommen, das Oberverwaltungsgericht habe "rein politisch" und "ideologisch bedingt" geurteilt. Die Richter seien "sehr kreativ" in der Auslegung der Straßenverkehrsordnung gewesen, um die Pop-up-Radwege für rechtens zu erklären, so der AfD-Politiker.

Das Verfahren um die Rechtmäßigkeit der Pop-up-Radwege in Berlin wurde eingestellt. Das hatte Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) am Donnerstagabend auf Twitter mitgeteilt. "Eine wichtige Etappe für mehr Verkehrssicherheit", schrieb Günther mit Verweis auf die zurückgenommene Klage.

Senat legte erfolgreich Beschwerde ein

Scholtysek hatte im vergangenen Jahr zunächst einen Erfolg errungen, weil das Verwaltungsgericht im Eilverfahren den Rückbau der temporären Radwege verfügte. Er forderte, "die Sperren abzuräumen und die Fahrbahnmarkierungen zu entfernen". Doch die Senatsverkehrsverwaltung wehrte sich beim Oberverwaltungsgericht erfolgreich dagegen. Nach einer Beschwerde des Senats wurde die Entscheidung als Eilbeschluss aufgehoben und im Januar bestätigt.

Während der Corona-Pandemie sind wegen des vergleichsweise geringeren Autoverkehrs in Berlin zahlreiche Pop-up-Radwege entstanden. Diese Maßnahmen waren zunächst bis Ende Mai letzten Jahres angeordnet. Verkehrssenatorin Günther erklärte aber, dass vor allem dort temporäre Radwege angelegt werden, wo ohnehin dauerhafte Radwege geplant seien.

Sendung: Inforadio, 19.02.2021, 10:00 Uhr

83 Kommentare

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  1. 83.

    Tolle Nachrichten.
    Pop up Radwege sind super! Weniger Autos, mehr Fahrrad, Fußgänger, alternativen etc., das braucht die Stadt!

  2. 82.

    Na sehen Sie, geht doch! Danke. Natürlich kann man solche Umwandlungen nicht kürzester Zeit realisieren aber weiter zusehen wie die Stadt im Verkehrskollaps versinkt auch nicht.

    Sofort umsetzbar wäre aber 30 km/h innerorts und einzelne Straßen für den MIV komplett zu sperren. Für den Ausbau des ÖPNV und Radwegenetzes muß der MIV drastisch reduziert werden, was nutzt es wenn Busse im Stau stehen. Da Appelle nichts nutzen, muß man zwangsläufig die Kosten für den MIV erhöhren, was nur gerecht wäre wenn sich der MIV an den tatsächlichen enstehenden Kosten beteiligt. Warum sollten z.B. Parkplätze weiterhin kostenlos sein?

  3. 81.

    Ich fahre gar kein Auto.
    Berlin ist nicht nur eine Stadt sondern auch ein Bundesland von 891 km2 Fläche, 3,8 Millionen Einwohnen + Besucher, Pendler und Geschäftsreisenden.
    Wenn es um Verkehrspolitik geht, muss dieses berücksichtigt werden.
    Berlin ohne regen MIV, ist eine realitätsferne Vorstellung, allerdings wie rege er sein sollte und welche Alternativen, die allen Altersgruppen und Bedürfnissen gerecht werden, darüber gibt es zu Diskutieren

  4. 80.

    Bittesehr: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/studie-autofahrer-verursachen-hoehere-kosten-als-sie-abgaben-zahlen-12085783.html

  5. 79.

    Wie schön. "Pöbeln ist was ganz anderes" Sicher, pöbeln tun immer nur die anderen. Warum kann ich mir Sie lebhaft als Autofahrerin vorstellen?

    Und was genau haben Sie an "Dann unterlassen Sie es doch einfach mich hier anzupöbeln, danke" nicht verstanden? Ich bin an Diskussionen interessiert, gerne auch kontrovers aber nicht an einem solchen primitiven Niveau.

    Kommt da noch was mit Substanz oder war es das jetzt?

  6. 77.

    Bei so vielen angriffslustigen Beiträgen verliert man leicht den Überblick.
    Wer austeilen kann, müsste auch einstecken können
    Übrigens, meine Frage haben Sie selbst beantwortet.
    Pöbeln ist was ganz anderes

  7. 76.

    Pop up Radwege sinnd doch eigentlich nur ein weitrerer Versuch von Inkompetenz Radwege vernünftig zu planen
    Ob jetzt Auto oder Radfadfahrer jeder streitet ob die Wege bleiben sollen oder nicht. In der Schule früher hätte man gesagt :sitzen sechs .
    Die neuen sogenannten Radwege sind teilweise so schlecht in ihrer Ausführung gerade im Kreuzungsbereich, was Kranken und Feuerweuwehr, aber auch ander Sicherheitsaspekte betrifft, das man sich nur an den Kopf fassen kann.
    So wie die Diskussion jetzt geführt wird, gibt es nie ein miteinander der Verkehrsteilnehmer. Zur Zeit ist die ganze Berichterstattung, aber auch die Diskussionsebene eher auf Krieg ausgelegt. Ich glaube das ist von Oben so gewollt, um so weniger muessen sie aendern.
    Vor allem nicht ihre Versäumnisse und Fehler.

  8. 75.

    "Bitte mehr Respekt, " schreibt eine, die anderen per se eine Diskussionsunfähigkeit attestiert. Aha.

    "und auch Nachdenken würde nicht schaden." Allerdings, zumal ich von "Schneisen der Zerstörung" gesprochen habe. Aber Sie wollen ja ohnehin nicht diskutieren. Dann unterlassen Sie es doch einfach mich hier anzupöbeln, danke.

  9. 74.

    Es ist selbstverständlich tragisch dass Leute sterben bei Verkehrsunfällen und hoffe das es in Zukunft weniger wird.
    Was meine persönliche Ansicht darüber ist dass man auch achtsamer unterwegs sein sollte, Das geht für alle Verkehrsteilnehmer und das Sagt die Polizei immer und immer wieder.
    Alleine durch dieses denken und handeln würde es viel weniger Unfälle auf unseren Straßen geben, Das müsste doch jeder der mit klarem Verstand unterwegs ist auch verstehen können.
    Ich fahre seit Jahren Auto und mir ist gottseidank noch nie ein Unfall mit ein Radfahrer, Fußgänger oder Auto passiert, weil ich mich genau daran gehalten habe.

  10. 73.

    Ach? Ich glaube Sie haben da was falsch verstanden. Dis·kus·si·on
    1.
    [lebhaftes, wissenschaftliches] Gespräch über ein bestimmtes Thema, Problem
    "eine sachliche, stürmische, lebhafte Diskussion"
    2.
    in der Öffentlichkeit stattfindende Erörterung einer die Allgemeinheit oder bestimmte Gruppen betreffenden Frage

    Ich finde jeden Toten und jeden Schwerverletzten einen zuviel, dafür streite ich gerne. Aber Sie wissen weder was eine Diskussion ist, noch haben Sie ein Interesse daran, wie Ihr letzter Satz beweist.

    ...

    Der RBB berichtet regelmäßig über getötete Radfahrer aber über die, die sich mühsam wieder ins Leben kämpfen müssen, darüber wird nicht, bzw. zu wenig berichtet. Und immer wieder sind es Berufskraftfahrer, die überfordert sind.

    https://radzeit.de/hinter-jeder-zahl-ein-mensch/

  11. 72.

    Was für eine Frage? Diese Zeilen sind von alten Menschen geschrieben, der auf die Ausführungen und Vergleiche den Krieg und Bomben etc. betreffend einging.
    Bitte mehr Respekt, und auch Nachdenken würde nicht schaden.

  12. 71.

    Dafür gibt es eine einfache Antwort, auch wenn ihresgleichen das natürlich nicht versteht. Es ist genau diese sinnlose Platzverschwendung die den Autofahrern ständig angelastet wird. Aber die Parkplätze haben wenigstens noch einen Sinn. Keinen Sinn ergeben abgesperrte Straßen mit Fahrradbügeln die keiner nutzt! Sinnlos für Radfahrer, Autofahrer und Fußgänger. Die Dinger gehören da hin, wo sie gebraucht werden und möglichst 24 h am Tag genutzt werden können, also mit Video Überwachung oder Diebstahlsicheren Einschlussmöglichkeiten. Ach ne, Video Überwachung ist ja bei ihrem Klientel auch nicht so angesagt.

  13. 70.

    Verstehe. Weil Kreuzungen Todesfallen sind soll es keine Pop-Up Radwege geben? Seltsame Logik. Die gleiche "Logik", die Sie auch bei Twitter von sich geben. Sehr aufschlussreich. Eine Straße ist ein Transportweg.

    Auf diesen Straßen kommen Menschen ums Leben und ihre Gesundheit wird ruiniert, weil eine Minderheit meint noch im vorletzten Jahrhundert leben zu wollen. Alle getöteten Radfahrer, bis auf 2 Ausnahmen, wurden von rechtsabbiegenden LKW getötet, weil deren Fahrer offensichtlich überfordert waren.

    Selbstverständlich erhöht ein Pop-Up Radweg die Sicherheit, man wird nämlich gesehen! Und genau so selbstverständlich sind Pop-Up Radwege kein Allheilmittel. Mir müssen weg von dieser mörderischen Verkehrspolitik, wo man Tote und Schwerverletzte sehenden Auges in Kauf nimmt.

  14. 69.

    "Aber nicht nur die Kriegsteilnehmer wurden zu Autofahrern, auch später junge Frauen (die in der BVG überfallen wurden) auch junge Menschen, die durch Krankheiten und Sportunfällen behindert wurden.
    Ich wünsche Ihnen, das Sie Ihr ganzes Leben gesund bleiben, und vor allem, nicht alt."

    Sie wollen nicht wirklich ernst genommen werden oder?

  15. 68.

    Zur ernsthafter Diskussion bedarft es mindestens den Willen seine eigene (egoistische) Sichtweise etwas zu zügeln.
    Mit "warum soll ich ihre Straße und Parplatz finanzieren?", tut sich sofort eine Sackgasse auf, nämlich wenn der andere kontert "warum soll ich ihre Radwege und BVG finanzieren?".
    Die Frage ist, wer hier der Diskussionsunfähige ist. Die Antwort ist schnell gefunden.

  16. 66.

    Dass PopUp-Radwege die Sicherheit erhöhen wurde jetzt wie ermittelt? Die Anzahl der Verkehrstoten ist in Berlin im letzten Jahr entgegen dem allgemeinen Trend in Deutschland gestiegen. Es gab leider auch mehr tote Radfahrer zu beklagen. Die wenigsten Unfälle mit Radfahrern gibt es beim Vorbeifahren, die meisten an Kreuzungen. Die gibt es auch bei PopUp-Radwegen ...

  17. 65.

    Nach Ihrem Namen her, sind Sie eine junge Frau, und haben die Nachkriegszeit nicht erlebt. Denn damals wurden die körperlichen Beschwerden der Kriegsteilnehmer mehr und mehr sichtbar. Um diesen Menschen auch ein mobiles Leben zu ermöglichen, wurde mit einem wachsenden Autoverkehr gerechnet, und der Straßenbau geplant.
    Aber nicht nur die Kriegsteilnehmer wurden zu Autofahrern, auch später junge Frauen (die in der BVG überfallen wurden) auch junge Menschen, die durch Krankheiten und Sportunfällen behindert wurden.
    Ich wünsche Ihnen, das Sie Ihr ganzes Leben gesund bleiben, und vor allem, nicht alt.

  18. 64.

    Es lässt sich kaum abschließend beantworten, ob ein eigenes Auto in Großstädten Sinn macht oder nicht. Das kommt schließlich immer auf den individuellen Bedarf an. Auf jeden Fall haben sowohl Autobefürworter als auch Gegner des eigenen Autos gute Argumente. Ich empfehlen, sich die Entscheidung gut zu überlegen und auf die eigenen Bedürfnisse abzustimmen und da sollte auch keiner vorschreiben was zu Verbannen oder sonst wie in denn Bereich ein was Vorzuschreiben was man als Verkehrsmittel nutzen soll oder nicht und noch Mehr teuer und teuer zu machen oder ÖPNV Fahren zu müssen ob wohl man es nicht möchte sondern Unabhängig zu sein oder möchte.
    So sehe ich es und ist Argumentation.

  19. 63.

    Was spielt das für eine Roller wir werden doch schon so oder so überwacht also ist es doch egal, Jeder hat ein Smartphone oder Tablet ein PC usw.
    Das wird in Zukunft noch Schlimmer.

  20. 62.

    "Ich habe nur das wieder gegeben was ich täglich als Autofahrer oder Fußgänger erlebe. Ich führe keine Statistik aber meiner Erfahrung nach fahren ca. 50 % chaotisch und bei der Gruppe der Rennradfahrer dürften es sogar ca. 90 % sein."

    Nunja, das ist IHRE Erfahrung, die sich mit keiner Statistik oder der Realität deckt.

    "...oder mehrfach bei rot über die Ampel fahren oder bis zum LKW an der Ampel vorfahren und diese dann vom bösen Lkw-Fahrer übersehen werden".

    Und damit haben Sie endgültig von einer ernsthaften Diskussion verabschiedet und disqualifiziert. Bei Victimblamnig ist bei mir Schluß mit lustig. Mit sowas diskutiere ich nicht.

  21. 61.

    Wollen oder können Sie mich nicht verstehen auf was ich hinaus wollte, wissen Sie was wir belassen es einfach sie haben ihre Ansicht ich habe meine Ansicht.

  22. 60.

    @Ule:Naja, ne echte goldene Krone muss es ja nicht gleich sein aber ansonsten...
    Ich wusste gar nicht, das sie auch mal für gute Vorschläge zu haben sind.

  23. 59.

    Tags sind ca. 1/3 bis zur Hälfte der Plätze belegt, nachts steht nicht ein Fahrrad da, "
    Da fragt man sich doch direkt, wie lange so durchschnittlich ein Auto am Tag bewegt wird bzw. wie lange es ungenutzt in der Gegend rumsteht.

  24. 58.

    Vor der Schule stehen abends keine Fahrräder
    ? Nach so ein Skandal! Selten so einen unsachlichen und d*mmen Kommentar gelesen.

  25. 57.

    Sie sollten natürlich auch lesen auf was sich der Artikel der FAZ bezieht, eine Studie der der TU Dresden. Herr Göpel.

  26. 56.

    "Trotz Radweg wird auf der Straße gefahren" - es gibt auch nicht viele benutzpflichtige sprich zumutbare Radwege
    "wenn die Autoampel rot zeigt wird weiter gefahren" macht auch oft Sinn, schon mal weg zu sein, insbesondere wenn man rechts abbiegt
    "man fährt zwischen Autos kreuz und quer" ja, hab auch keine lust, mich in den Stau der Autos zu stellen,
    "Handzeichen gibt vielleicht einer von hundert, Licht ist bei den meisten im Dunkeln aus" da gibt es einige, stimmt, aber die meisten?
    "mit mehreren zum Quatschen nebeneinander fahren Standard" jaaa, ist erlaubt!!
    Und seitdem den Radfahrern mehr Rechte gegeben wurden (!!??) gibt es auch die Spezies die direkt an der linken Linie zur Autospur fahren, obwohl rechts alles frei ist" weil sich dort Autotüren öffnen von rücksichslosen Autofahrern.
    Klingt doch sehr nach Pop-Up-Befürwortung, dann sind Sie sie los, die "permanenten Regelbrecher"

  27. 55.

    Was Sie den Fahradfahrern vorwerfen sehe ich jeden Tag auch von Autofahrern. Die fahren vielleicht nicht auf dem Gehweg, aber benutzen den Gehweg oder Radweg als Parkplatz, Blinken ist für viele optional, Geschwindigkeitsbegrenzungen haben eher Empfehlungscharakter, Verkehrsregeln scheinen für viele nicht zu existieren. Nur ist die Gefahr die von einem PKW ausgeht einfach viel höher als von einer Person auf einem Rad. Der Füherschein scheint auch keine Lösung zu sein. Ich würde es begrüßen wenn ALLE Verkehrsteilnehmer sich mehr an die Regeln halten und auf die anderen achten.

  28. 54.

    - Flächendeckend 30 km/ h in der Stadt
    - Rückbau der autobahnähnlichen Schneisen in der Stadt inkl. Stadtautobahn
    - Bei Neuzulassung oder Ummeldung Nachweis eines privat finanzierten Parkplatz
    - Sperrung von Einkaufsstraßen für den MIV
    - Umwandlung von Nebenstraßen in Spielstraßen ohne Parkplätze
    - Höhere KfZ Steuern bei Zweit- und Drittwagen
    - Drastische Erhöhung der KfZ Steuer nach Gewicht und PS
    - Ausbau des ÖPNV und Radwegenetzes

    Reicht das fürs erste an Vorschlägen? Diskussionwürdige Vorschläge, wohlgemerkt. Sie kennen das aus anderen Bereichen, 5 % fordern, 3 % bekommen.

  29. 53.

    Bin ich voll dabei, ist in meinen Augen Aufgabe der Wirtschaft, ihre Transportmittel verkehrssicher nachzurüsten...

  30. 52.

    Ich habe nur das wieder gegeben was ich täglich als Autofahrer oder Fußgänger erlebe. Ich führe keine Statistik aber meiner Erfahrung nach fahren ca. 50 % chaotisch und bei der Gruppe der Rennradfahrer dürften es sogar ca. 90 % sein. Und ich bedauere es sehr das Fahrräder keine Kennzeichenpflicht haben und diese straffrei ausgehen, wenn sie beim vorbei drängeln im Stadtverkehr Autos beschädigen und sich aus dem Staub machen oder mehrfach bei rot über die Ampel fahren oder bis zum LKW an der Ampel vorfahren und diese dann vom bösen Lkw-Fahrer übersehen werden. Und gerade in verkehrsberuhigten Zonen wenn nur 20 km/h erlaubt sind werde ich regelmäßig von Radfahrern überholt, E-Räder machens möglich. Aber bei Ihnen scheint es ja nur den guten Radfahrer und den bösen Autofahrer zu geben. Und da Sie allwissend sind, sagen Sie mir sogar was in meiner Realität zu passiert.

  31. 51.

    Wollen oder können Sie mich nicht verstehen? Ich sprach von Schneisen der Zerstörung. Wobei die Toten durch den Autoverkehr längst die Toten durch den Bombenterror gegen Zivilisten übersteigen dürften.

    Ihnen schwebt also ein totaler Überwachungsstaat vor? Gruslig.

    Ich habe übrigens nie verallgemeinert und von ALLEN Autofahrern gesprochen, auch Autofahrer sind Opfer einer verfehlten Verkehrspolitik, bis auf wenige Ausnahmen wird keiner einen anderen mutwillig gefährden oder gar töten wollen.

    Man nimmt es aber in Kauf dass Tausende (früher) sterben, weil man dem MIV Vorrang vor den Menschen einräumt. Wir kommen also nicht umhin den MIV drastisch zu reduzieren, egal ob Verbrenner, Wasserstoff oder elektrisch.

  32. 50.

    Also ich schließe mich denn Argumenten von denn Herr Dennis etwas an, sowas ähnliches hab ich auch gedacht.
    Was wären denn Ihre Vorschläge her damit, außer die Autos aus der Stadt zu vertreiben und den ÖPNV besser auszubauen, denn nicht jeder fährt gerne mit öffentlichen Verkehrsmitteln.

  33. 49.

    Die Entwicklung oder das Auto schlecht zu reden ist nicht korrekt meine Meinung denn überlegen Sie mal was Autos vor 20 oder 30 Jahren an Schadstoffen produziert haben und vergleichen Sie das mal mit heutigen Werten, trotz steigender Zahl an Zulassungsfahrzeugen.
    Natürlich ist der Abgasskandal eine Frechheit stimme ich ihn zu sowas ist auch das allerletzte, trotzdem sind Autos sparsamer und umweltfreundlicher geworden, es ist aber noch mehr Verbesserungsbedarf da.
    Thema SUVs brauchen Sie mich nicht ansprechen darauf, fragen Sie die Autokonzerne.
    Ich fahre ein Elektro Golf besitze den seit anderthalb Jahren und der Strom dafür wird aus 100-prozentige erneuerbare Energien hergestellt nach meine Info und Recherche.

  34. 47.

    Also als erstes sollten Sie froh sein dass sie den Krieg nicht erlebt haben wie viele andere von uns sondern Die Generation vor uns denn die können ihn eine Menge davon erzählen oder Menschen Die aus Kriegsgebieten hier her gekommen sind,sowas zu vergleichen mit den Straßenverkehr von heute also bei allem Respekt.

    Weiter im Thema.
    Natürlich kann man nicht überall Polizisten hinstellen die kontrollieren und aufpassen sollen, Dafür sollten man mehr Blitzer und Kameratechnik installiert werden.
    Meine persönliche Meinung als Beispiel jetzt, Ein Autofahrer mit Handy am Steuer wenn das in Zukunft richtig teuer wird würde sich das Die Person beim nächsten Mal ganz genau überlegen denn wo tut es am meisten weh im Geldbeutel oder Führerschein für 2 Monate weg.
    Die Probezeit von zwei Jahren auf Drei Jahre Erhöhen, Möglichkeiten gibt es.
    Wenn ich mit 50 Stunden Kilometer in einer fünfziger Zone unterwegs bin achte ich auf meine Umgebung, ich versuche vorausschauend zu fahren wie alle anderen Verkehrsteilnehmer das genauso machen sollten, nur weil Sie persönlich mit einigen Autofahrer schlechte Erfahrung hatten heißt es nicht das alle so sind, sowas kann ich nicht über alle Fahrradfahrer behaupten nur weil ich schlechte Erfahrung mit einigen davon gehabt habe.

    Was man auch tun könnte um die Zahl der Verkehrstoten(verletzte) noch weiter zu sinken, intelligente Systeme die man im Fahrzeug Installieren kann grade bei LKW wegen den toten Winkel.

    Ich habe weder von einer weitere Auto verkehrsgerechte Stadt geredet noch sonst in der Richtung sondern Die Technologie weiter und besser ausbauen auch der Straßen Ausbau und nicht alles was auf Verbrennungsmotor zurückzuführen ist zu verbannen oder gleich verbieten, Berlin muss sich besser gestalten im gesamten Verkehrsraum Das es wie ich schon schon gesagt habe für alle Verkehrsteilnehmer gerechter ist, es geht man muss es nur wollen.

  35. 46.

    "Es wird nur wahllos diskutiert aber keine vernünftigen Ansätze oder Konzepte werden vor vorgelegt! " Stimmt! Vor allem von Ihnen!

    Also, her damit! Ich hätte auch ein paar Vorschläge aber solange hier Autofanatiker wie Kleinkinder vor sich hinschnattern, werde ich keine Perlen vor die Säue werfen. Und bevor hier wieder einer Schnappatmung bekommt, das ist ein bekanntes Sprichwort!

  36. 45.

    "Radfahrclique .. zugezogene Schwaben und andere Minderheiten die glauben es muss in Berlin ruhig wie auf ihrem Dorf sein".

    Ja, ja ... wenn Sie bereit sind sachlich wie Erwachsene zu diskutieren bekommen Sie auch eine Antwort von mir.

  37. 44.

    Achja, die üblichen Hassgesänge. Unnötig darauf zu antworten, weil 1000 x widerlegt. Ihre Sicht existiert nämlich nicht in der Realität, wie man an polizeilichen Statistiken sehen kann. Aber man gut sehen wie aggressiv manche Autofahrer sind.

  38. 43.

    Falsche Informationen? Nein, Fakten! Bittesehr: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/studie-autofahrer-verursachen-hoehere-kosten-als-sie-abgaben-zahlen-12085783.html

  39. 42.

    Was die Immobilienspekulanten bis jetzt nicht geschafft haben, wollen solche Maßnahmen erreichen … Ich soll aus der Stadt ziehen, da ich es ohne meinen (wirklich kleinen) PKW einfach nicht schaffen kann meine Arbeit, mein Ehrenamt (ruht coronabedingt zur Zeit) und meine (schon sehr in die Jahre gekommenen) Eltern am gleichen Tag bei Wind und Wetter zu erreichen, wahrzunehmen bzw. zu umsorgen. Ja ?! … Nein!
    ...
    Stark eingeschränkte (PKW-)Mobilität in Berlin zerstört bestehende Strukturen ... Gesellschaftlich (für Alle) wertvolle (Wohn-)Strukturen, (Arbeits-)Gemeinschaften und sogar den Familienzusammenhalt.
    ...
    P.S. Bin übrigens beileibe kein AfD-Anhänger oder Klima-Leugner ... Ganz und gar im Gegenteil !!!

  40. 41.

    Jonas, vergleichen Sie doch den Modalsplit in Berlin mit der Flächenaufteilung des Straßenraums. Sie werden feststellen, dass die derzeitige Aufteilung das Auto maßlos bevorzugt und in einer gerechteren Aufteilung Fußgängern, dem ÖPNV und Radfahrern mehr Platz zusteht. Das geht nunmal nicht anders als dem Auto Platz wegzunehmen.

  41. 40.

    Was mir in den Kommentaren auffällt ist da kommt keiner auf die Idee eine gemeinsame Lösung zu finden Das ist für alle Verkehrsteilnehmer besser aufgeteilt und gerecht ist
    Es wird nur wahllos diskutiert aber keine vernünftigen Ansätze oder Konzepte werden vor vorgelegt!
    Man kann den Ein recht gehen und wiederum den andern, besser wäre es auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen.

  42. 39.

    Wo man eine Auto-Hass-Politik sieht? Überall in dieser Stadt. Angefangen beim Senat geht es nahtlos in den Bezirksämtern so weiter. Und die Radfahrclique hat natürlich Freude daran hier mitmischen zu wollen. Dazu kommen zugezogene Schwaben und andere Minderheiten die glauben es muss in Berlin ruhig wie auf ihrem Dorf sein. Natürlich muss Verkehr in der Stadt neu verteilt werden, aber doch nicht so. In einer benachbarten Straße wurden jetzt vor einer Schule 50 Parkplätze abgeschafft um Platz für Fahrradbügel zu schaffen. Tags sind ca. 1/3 bis zur Hälfte der Plätze belegt, nachts steht nicht ein Fahrrad da, verständlich, in dieser Stadt würde ich da auch kein Rad abstellen, aber das soll die Neuaufteilung im Straßenverkehr sein? Alles leer und die Autofahrer fahren 30 Minuten im Kreis wegen eines Parkplatzes? Blöder kann man keine Verkehrspolitik machen. Mehr Verkehr, mehr Schadstoffausstoß, einfach Klasse.

  43. 38.

    Als die Pop up's ruck zuck angelegt wurden,da war doch schon vieles klar u.a.die Dauer der Einschränkungen... Wann war das gleich nochmal?
    Und somit kommen wir den Traum der Grünen schon ein Stück näher, weg mit den bösen Autos!

    Wenn die Behörden genauso schnell beim Impfen wären,was für ein Träumchen.

  44. 37.

    "Man hat Berlin für den Autoverkehr schlimmer zerstört als es die Flächenbombardements der Alliierten taten."

    Ja, das meine ich ernst. Sehen Sie sich doch mal die Schneisen an, die hier in Berlin für den Autoverkehr geschlagen wurden.

    "In den letzten 30 Jahren ist die Unfallrate im Straßenverkehr gesunken trotzdem passieren leider weiterhin noch Unfälle aufgrund Unachtsamkeit, auf sein Recht pochen und kein vorausschauendes Fahren, daher ist es uns so wichtig bei Verstößen Das Bußgeld zu verdoppeln".

    Bußgelder bringen nichts, wenn man die täglichen Verstöße überhaupt nicht mehr ahndet. Versuchen Sie mal die 50 km/h einzuhalten. Böse Gesten und wildes Gehupe sind da noch die harmlosen Reaktionen. Falschparker und rücksichtsloses Fahren ebenso. Wollen Sie an jeder Ecke einen Polizisten stellen?

    Die Zahl der Verkehrstoten ist gesunken, die der Opfer des Straßenverkehrs nicht. Asthma, geringere Lebenserwartung usw. Was wollen wir also? Weiterhin eine autogerechte Stadt?

  45. 36.

    "Das Auto wird schlecht geredet als hätte es keine Entwicklung in den letzten Jahren gegeben"

    Also die bedeutendsten Entwicklungen beim Auto abgesehen von alternativen Antrieben sind "Digitalisierung", "SUV" und "Abgasskandal". Mehr "umweltfreundlich" war da nicht.

    Ach, und

  46. 35.

    Vernünftiges Verhalten bei Fahrradfahren? Na, dann erzählen Sie mir mal wo es die gibt? Trotz Radweg wird auf der Straße gefahren, wenn die Autoampel rot zeigt wird weiter gefahren oder auf den Gehweg gewechselt dort haben sie ja grün, man fährt zwischen Autos kreuz und quer, Handzeichen gibt vielleicht einer von hundert, Licht ist bei den meisten im Dunkeln aus, mit mehreren zum Quatschen nebeneinander fahren Standard. Und seitdem den Radfahrern mehr Rechte gegeben wurden gibt es auch die Spezies die direkt an der linken Linie zur Autospur fahren, obwohl rechts alles frei ist, und sich dann über Autofahrer aufregen weil die zu wenig Abstand halten.

  47. 34.

    Falsche Informationen, sollte man die ganze KFZ Steuer der Deutschen Autofahrer in den Straßendau Investieren, hätten wir Straßenbelag aus Gold. Bitte mal im Bund der Deutschen Steuerzahler nachschauen was Autofahrer, Raucher, Alkoholiker uzw an Steuern bezahlen bevor man immer auf diese Meckert.

  48. 33.

    Na also so sollte es auch sein.
    Ich habe das nur geschrieben um andere Leute drauf aufmerksam zu machen und nicht die Fahrradfahrer schlecht zu reden.
    Unser Straßenraum in Berlin muss besser angepasst werden damit es für allen gerecht ist.

  49. 32.

    ,,Man hat Berlin für den Autoverkehr schlimmer zerstört als die Flächen Bombardierung der Alliierten Taten,,
    Jetzt mal ehrlich ist das ihr Ernst ?
    Sie vergleichen den Autoverkehr in Berlin mit einer Bombardierung im zweiten Weltkrieg aha :/

    Mit Auto Hass meinte ich damit, Das Auto wird schlecht geredet als hätte es keine Entwicklung in den letzten Jahren gegeben dass sie umweltfreundlicher sind sparsamer, es ist natürlich noch viel zu machen daher sollte man auf die Technik vertrauen die Technologie bringt uns weiter, es gibt genügend schlaue Köpfe.

    Mit anderen Wege Oder Lösung meinte ich Wasserstoffbetriebene Fahrzeuge auch Elektromobilität Die Umweltfreundlicher ist, Reifenentwicklung wo viel weniger Reifen Abrieb entsteht beim Bremsen oder fahren.

    Was ich zugeben muss dass die Stadt Berlin sich zu viel ausgebaut hat fürs Auto das lässt sich nicht abstreiten, daher ist es wichtig dass es für alle Verkehrsteilnehmer Gerichte wird besser aufgeteilt die Stadt muss besser ausgebaut werden, Das sind alles Entwicklungen die in Jahren passieren werden sowas geht nicht von heute auf morgen das ist allen klar.

    In den letzten 30 Jahren ist die Unfallrate im Straßenverkehr gesunken trotzdem passieren leider weiterhin noch Unfälle aufgrund Unachtsamkeit, auf sein Recht pochen und kein vorausschauendes Fahren, daher ist es uns so wichtig bei Verstößen Das Bußgeld zu verdoppeln.

    Ich hoffe sie konnten mich soweit wie es geht damit verstehen und hab es so gut wie es geht versucht auszudrücken.

  50. 31.

    Und wenn die Radwege dann noch einen Pop-up Raum für Elektro-Gefährte lassen/(ab)geben, ja dann ist der Fußgänger auch etwas beruhigter, wobei der ruhig dem Rollschuhfahrer/Skater Platz abgeben kann. Hoffentlich entwickelt sich nicht das Rad dann zum neuen "Hassobjekt" für unterlegene Fortbewegungsmittel - die Voraussetzungen dafür sind eingeleitet...

    P.S. Wenn Raum zum vorbeifahren links gelassen wird, fährt man nicht rechts vorbei - da ist kein Platz (wo einer ist, kann nicht gleichzeitig ein anderer sein).

  51. 30.

    "Während der Corona-Pandemie sind wegen des vergleichsweise geringeren Autoverkehrs in Berlin zahlreiche Pop-up-Radwege entstanden"

    Kann man das "zahlreiche" nicht konkretisieren? Habe bloß die Zahl von ca. 21 km gefunden; aber nicht die Anzahl. Auf jeden Fall nur ein winziger Bruchteil des gesamten Straßennetzes, der nun anderen Verkehrsteilnehmern (Radfahrer, Fußgänger) statt dem motorisierten Verkehr eingeräumt wurde.

    Und dann wird so ein Bohei darum gemacht.

  52. 29.

    "Man sollte lieber dafür sorgen das alles gerechter aufgeteilt ist, sei es für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer"

    Macht der Senat doch! Siehe pop-up-Radweg...

  53. 28.

    Wo sehen Sie denn eine "radikale Auto Hass Politik"? Und welche "andere Wege und Mittel eine Lösung zu finden" hätten Sie denn anzubieten?

    Der Verkehrsraum ist begrenzt und wurde in der Vergangenheit fast ausschließlich dem MIV zugeschlagen, die Folgen sind verheerend. Tausende Tote und Schwerverletzte im Jahr und dazu kommen noch die direkten Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen die an den Autoschneisen wohnen.

    Man hat Berlin für den Autoverkehr schlimmer zerstört als es die Flächenbombardements der Alliierten taten.

  54. 27.

    Bzgl. E-Bike: Mein Motor schaltet bei 25 km/h ab, ich fahre selten über 20. Habe mir das Bike nicht angeschafft, um schneller zu sein, sondern um fehlende Kraft und Luft auszugleichen (bergauf). D.h. um trotzdem weiter Rad fahren zu können. Stimmt auch für viele mit kaputten Knien. Ich werde bei meinem "rasenden Tempo" ständig von Nicht-E-bikern überholt. Was mich nicht stört (wenn sie nicht rechts überholen).

  55. 26.

    Sehr geehrter RBB,

    vielen Dank das Sie sich bei diesem in den Kommentaren immer wieder neu diskutierten Thema mit Faktencheck und vor allem dann auch aktiv mit dem Verweisen darauf beteiligen.
    Gerne mehr davon!

  56. 25.
    Antwort auf [Mike] vom 19.02.2021 um 13:35

    Was nutzen Busspuren, wenn der ÖPNV im Dauerstau steht, der vom MIV verursacht wird? Das ist wie bei kleinen Kindern, denen muß man auch erklären dass wenn das Zimmer aufgeräumt werden soll und der Schrank voll ist, dass dann nichts mehr hineinpasst. Also muß man erst etwas aus dem Schrank nehmen, wenn man was anderes reinpacken möchte.

  57. 24.

    Grüne Verkehrspolitik nach 5 Jahren Tätigkeit kompletter Mist. Kein Fortschritt. Zeit komplett vergeudet. ÖPNV und starkes Straßen- und Fahrradwegnetz werden an die Wand gefahren. Nichts wird in Stand gehalten. Alles reparaturbedürftig.

    Völlig hilflos werden Autostraßen zu Fahrradwegen gemacht. Spielstraßen und Friedrichstraße für Autos gesperrt, um zeitweises Verkehrschaos zu produzieren. Alles reines herumexperimentieren verkehrspolitischer Anti-Auto-Dogmatiker.

    Erklären kriegerisch und populistisch einen Verteilungskampf um den Straßenraum. Wahnsinn. Und, als ob es sich bei uns um die Kölner Innenstadt handelt.

    Grünes Schönwetter-Mobilitätskonzept, die ein Durchschnittsalter der Bevölkerung von 30 annehmen. Arbeitnehmer- und familienunfreundlich. Grün hat von Berlin(ern) keine Ahnung. Nie gehabt.

  58. 23.

    "Fahrradfahrer zahlen keine Steuern ."
    wie oft denn noch? Fahrradfahrer zahlen Steuern.

  59. 22.

    Ich persönlich habe nichts dagegen Das Radfahrer sichere Radwege bekommen im Gegenteil steht auch zu, für was ich nicht bin ist diese radikale Auto Hass Politik die in den letzten Jahren zugenommen hat, es gibt andere Wege und Mittel eine Lösung zu finden und nicht Das Auto oder Autofahrer Schlecht Zureden oder es aus der Innenstadt zu verbannen.
    Man sollte lieber dafür sorgen das alles gerechter aufgeteilt ist, sei es für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer.

  60. 21.

    Bezahlen Sie doch erstmal die Kosten, die Sie durch die Benutzung eines KfZ verursachen! Ich habe kein Auto, warum muß ich Ihren Parkplatz, Autobahnen und weitere Infrastruktur finanzieren?

    Wenn dann noch die Kosten für die Gesundheits- und Umweltschäden hinzukommen, müßte man die KfZ Steuer verhundertfachen.

  61. 19.

    "Vielleicht sollten die Radfahrer auch endlich mal Steuern zahlen."

    was von diesem Argument zu halten ist, steht ja bereits weiter unten vom rbb verlinkt.
    Nochmal Kurzfassung: nichts

    Ansonsten bin ich bei so was immer der Meinung, dass Radfahrer, Fußgänger und ÖPNV Nutzer einen grundlegenden Fehler machen. Sie ermöglichen es mit ihrem vernünftigen Verhalten der Minderheit der Autofahrern so weiter zu machen wie bisher.
    Es sollte sich jeder, wirklich jeder, der es sich irgendwie leisten kann ein Auto kaufen- die Stadt wäre innerhalb kürzester Zeit so verstopft, dass gar kein Auto mehr fahren könnte. Macht es zwar erstmal schlimmer, würde aber kurz danach zu einer nachhaltigeren Lösung zwingen.
    Jeder Autofahrer sollte sich hundertfach bei jedem der o.g. Verkehrsteilnehmer bedanken, dass diese ihm ihr Autofahren überhaupt noch ermöglichen- und nicht auf ihnen herumhacken und Steuern von ihnen einfordern, während sie selber nicht für die verursachten Schäden aufkommen.

  62. 18.

    Ja und in Zukunft kriegt noch jeder Radfahrer eine echte goldene Krone und sind vom normalem Volk mit "Ihre Majestät "anzureden . Das ist alles ganz toll … die Radfahrer … hoch sollen sie Leben . Hurra !

  63. 16.

    Sehr gut!!
    Mehr Platz für Radfahrer und Radfahrerinnen!

  64. 15.

    War doch zu erwarten. Es geht doch schließlich um Radwege und Radfahrer.
    Vielleicht sollten die Radfahrer auch endlich mal Steuern zahlen.

  65. 14.

    Dies würde ich mir für Potsdam wünschen! Corona trägt zur Entschleunigung bei, Daumen hoch!
    Mehr Miteinander und verantwortungsvoller Umgang im Straßenverkehr! Für E-Bikes sollten die gleichen Regeln gelten, wie für Mofas! Muss denn alles immer schneller gehen. Meistens geht es doch nur um ein paar Minuten und Ruhigere kommen sicherer und entspannter ans Ziel!

  66. 13.

    Sehr gut! Überall wo Fahrradfahrer noch kein sichere Weg haben, sollte so schnell wie möglich gebaut werden. Wenn nicht permanent, dann als pop-up. Platz für Autos UND Fahrräder!

  67. 12.

    Gut so!

  68. 11.

    Die anfallenden Kosten,vor allem die langfristigen, überschreiten die Einnahmen bei weitem. Mal abgesehen von der extrem ungleich Verteilten Platzmenge in einer Stadt und die Lärmbelästigung, die auch die nicht Autofahrer ertragen müssen.

  69. 10.

    Liebe Frau Rocktäschel, gönnen Sie den Radfahrenden nicht etwas Platz um sicher von A nach B zu kommen? Ich glaube Sie kennen die Radinfrastruktur in Berlin nicht. Radfahrer sollen gleichgestellte Mitglieder des Straßenverkehrs sein. Warum wird immer wieder auf die Vormachtstellung des Autos gepocht? Wissen Sie, das die Allgemeinheit die Folgekosten von ca. 149 Mrd Euro pro Jahr, des Verkehrs trägt? Der Straßenverkehr verursacht ca. 95% der Kosten durch Luftverschmutzung, Lärm, Unfälle etc.. Da reichen die KFZ-Steuern wohl bei weitem nicht, Auch nicht die Mineralölsteuer oder MwSt. für irgendwas. Straßenbau wird immer noch subventioniert und Diesel steuerbegünstigt. 60 %Prozent der Verkehrsflächen werden von Kraftfahrzeugen genutzt werden und nur 3 Prozent für Radverkehrsanlagen. Autofahrer zahlen nicht einmal die Hälfte ihrer verursachten Kosten. Dafür zahlt jeder, auch Fußgänger, Radfahrer etc., auch für Parkplätze, Straßenreinigung, Straßenentwässerung ...

  70. 9.

    „ Nun müssen aus den Pop-up-Radwegen aber auch dauerhafte gemacht werden und viele weitere hinzukommen.“
    Genau, wird ja sowieso bald passieren, die baut dann alle die Initiative, die die Autos in der Innenstadt weg haben wollen.

  71. 8.

    Es wäre trotzdem wünschenswert, wenn es endlich feste Planungen gebe und gute baulich getrennte und verkehrssichere Radwege. Rotterdam macht es bestens vor. In Berlin werden nur ein Fahrspur gesperrt und ein paar Striche gemalt und man meint, alle wäre gut. Man muss alle Verkehrsträger miteinerander verknüpfen und nicht ständig ein gegeneinander produzieren, was leider in Berlin m. E. passiert. Und der Ausbau der Straßenbahn und U-Bahn kommt leider sowas von schleppend vorran. Wenn man bedenkt, was in der Zeit des Mauerbaus alles an U-Bahn und Straßenbahn gebaut wurde. Und heute?

  72. 7.

    Das sind gute Neuigkeiten und ein kleiner Schritt in Richtung lebenswerte Innenstädte, mit einem sinnvoll aufgeteiltem Verkehrsraum für alle.

  73. 6.

    Sehr interessant: Wir haben mal die Kosten, die Autos und Co verursachen, und die Forderung nach einer Fahrradsteuer miteinander verglichen.

    https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2020/09/berlin-fragen-antworten-fahrrad-steuer-radweg.html

  74. 5.

    Donnerwetter,unsere Politiker und ihre Behörden sind ja gar keine Schlaftabletten. Endlich mal ein Thema wo sie schnell reagieren . Ich wünsche mir öfters mal so eine Pfiffigkeit. Bin kein Radfahrer.

  75. 4.

    Immer auf die Autofahrer.

    Ob Frau Günther nicht auch heimlich Auto fährt,

    Autos sind nun mal fester Bestandteil der Infrastruktur einer Stadt

    Lebt Frau Günther nicht von den Kfz-Steuern, von der Unwektsreuer und von den hohen Angaben der Tankstellenpächter?

    Und nicht zu vergessen die Steuern beim Autokauf, der Autihandel, die Autoindustrie, von denen solche wie Frau Günther bestimmt sehr gut leben.

  76. 3.

    Eine gute Nachricht! Nun müssen aus den Pop-up-Radwegen aber auch dauerhafte gemacht werden und viele weitere hinzukommen. Der Senat sollte zudem einzelnen Bezirksverwaltungen das Einrichten von Radwegen abnehmen, wenn diese (wie in Reinickendorf) damit komplett überfordert oder aber unwillig sind. Die Residenzstraße beispielsweise ist eine einzige Katastrophe und längst überfällige bauliche Veränderungen werden vom CDU/AfD -Klüngel verschleppt und verhindert.

  77. 2.

    Herzlichen Glückwunsch! Danke an den Senat, seinen Anwält*innen und dem Gericht!

  78. 1.

    Sehr gut. Dann kann man ja jetzt mehr davon bauen und die bestehenden verstetigen.

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